Aus der Erklärung der DKP Bezirke Ruhr-Westfalen und Rheinland-Westfalen „Rechtsruck in NRW“ zum Ausgang der Landtagswahlen in NRW:
Die DKP hat seit 1994 erstmals wieder mit einer DKP-Landesliste zur NRW-Landtagswahl kandidiert. Zur Landtagswahl 2010 und 2012 hatte die DKP zur Wahl der Partei Die Linke aufgerufen.
Die DKP muss sich nach jahrelanger Wahlabstinenz bei der Landtagswahl mühsam wieder als eine antikapitalistische Alternative darstellen.
Das Ergebnis der DKP mit 2 906 Zweitstimmen war zu erwarten und zeigt unsere Schwächen deutlich. Mit den Sofortforderungen für NRW, dem Wahlspot für Fernsehen und Radio sowie der Teilnahme am Wahl-O-Mat und dem WDR-Kandidatencheck haben wir Neuland beschritten und gelernt.
Viele Grundorganisationen haben erstmals wieder einen Wahlkampf für die DKP geführt, Unterstützungsunterschriften gesammelt und Infostände durchgeführt.
Einen Achtungserfolg gab es in Bottrop mit 709 Erststimmen für Michael Gerber (1,2 Prozent) und 341 Zweitstimmen (0,6 Prozent). Marion Köster erreichte in Essen 184 Erststimmen (0,3 Prozent) und Uwe Koopmann in Düsseldorf 175 Erststimmen (0,3 Prozent). Dort wo es DKP-DirektkandidatInnen gab, erzielte die DKP auch mehr Zweitstimmen. So erreichte die DKP in Essen mit vier DirektkandidatInnen 310 Zweitstimmen und 593 Erststimmen, in Köln waren es 266 Erststimmen. In Dortmund, ohne DirektkandidatInnen, nur 155 Zweitstimmen.
Auch wenn das Ergebnis nicht zufriedenstellend ist, war die DKP auf der Straße präsent und hat viele Gespräche geführt. Viele GenossInnen haben erstmals an einem DKP-Wahlkampf teilgenommen. Diese Erfahrungen gilt es jetzt auszuwerten und für die Vorbereitung des Bundestagswahlkampfes zu nutzen.
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Einige Grundorganisationen haben sich nicht am DKP-Wahlkampf beteiligt und öffentlich zur Wahl der Partei „Die Linke“ aufgerufen.
Doch auch mit den Stimmen der DKP hätte die Linkspartei den Einzug ins Landesparlament nicht erreicht. Die Partei „Die Linke“ hat mit 2,4 Prozent deutlich dazu gewonnen, ist jedoch leider an der undemokratischen Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Für den Einzug in den Landtag fehlten 8 500 Stimmen.
Statt sich als konsequente Oppositionspartei für den Landtag zu profilieren, hat sich die Partei „Die Linke“ ständig als künftige Regierungspartnerin von SPD und Grünen angeboten.
Unsere Haltung dazu ist: Linke Politik muss sich auf außerparlamentarischen Druck konzentrieren!
Politische Veränderungen werden von den Menschen in den Betrieben und auf der Straße durchgesetzt und nicht am Katzentisch einer Regierungsbeteiligung.
Die notwendigen gesellschaftlichen Veränderungen in Richtung Sozialismus wurden auch vom ehemals fortschrittlichsten NRW-Landesverband der Linkspartei nicht angesprochen.
Hier gehts zum kompletten Artikel: „Rechtsruck in NRW“
Siehe auch:
Den Kapitalismus kann man nicht abwählen!
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