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Archiv der Kategorie: DKP Fürth

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18.11., Nürnberg: 100 Jahre Novemberrevolution und Räterepublik in Bayern

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am November 11, 2018 von Redakteur1November 11, 2018

100 Jahre Novemberrevolution und Räterepublik in Bayern in Zusammenarbeit von DFV Nürnberg, der DKP Nordbayern, und der Marx-Engels-Stiftung Wuppertal

Plakat: 100 Jahre Novemberrevolution und Räterepublik in BayernNürnberg,
Nachbarschaftshaus Gostenhof
(U1 Richtung Fürth, U-Bahnhof Gostenhof)
Adam-Klein-Str. 6,

18. November
10.00-17.30 Uhr
Kostenbeitrag: 8 Euro, ermäßigt 5 Euro

Der bürgerlich-liberalen wie der sozialdemokratischen Geschichtsschreibung und -propaganda gilt die deutsche Novemberrevolution vor allem als eins: als Beginn der „Demokratie“ in Deutschland.

Gerne wird behauptet, dass sie „weitgehend unblutig“ verlaufen sei – wobei über ihre Wurzeln in der Massenschlächterei des Ersten Weltkriegs mit seinen Millionen Toten ebenso großzügig hinweggesehen wie über die Massaker, welche die nun regierenden „Demokraten“ an allen verüben ließen, die die Errungenschaften der ersten Revolutionswochen erkämpft hatten, sich aber mit diesen nicht begnügen wollten.

Das begann mit den Januarkämpfen 1919 – in deren Zuge u. a. Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg ermordet wurden – und gipfelte in der Niederschlagung der Bayrischen Räterepublik Anfang Mai, mit Hunderten von Toten.

Die rechten Sozialdemokraten à la Ebert ( „Ich hasse die Revolution wie die Sünde“) oder Noske („Einer muss den Bluthund machen“) bedienten sich dabei der Freikorps, des bewaffneten Arms einer offenen Konterrevolution, die nach einigen gescheiterten Anläufen – z.B. Kapp/Lüttwitz-Putsch 1920, Hitler-Putsch („Marsch auf die Feldherrnhalle“) 1923 – mit der Liquidierung der Weimarer Republik und der Etablierung der faschistischen Diktatur 1933 schließlich ihr ersehntes Ziel erreichte.

Es referieren:

  • Prof. Gerhard Engel (Am Mellensee): Der Platz der Revolution 1918/19 in der deutschen Geschichte und im Geschichtsbild der Deutschen
  • Dr. Rainer Zilkenat (Hoppegarten): Zur Rolle der Konterrevolution am Beispiel der Antibolschewistischen Liga Eduard Stadtlers
  • Hermann Kopp (Düsseldorf): Die Münchner Räterepublik
  • Lena Somschor (Fürth): Zu den regionalen Geschehnissen im 1918/19 im fränkischen Raum
  • Musikalische Intermezzi: Werner Lutz (Erlangen)

 

100 Jahre Novemberrevolution und Räterepublik in Bayern

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DKP

Die Kommunisten

Bild: Roter Stern der Komintern

Veröffentlicht unter DKP Fürth,DKP Nürnberg

Die DKP kandidiert zur EU-Wahl

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am Oktober 20, 2018 von Redakteur1Oktober 21, 2018

Die DKP kandidiert nach Beschluss der 4. Parteivorstands-Tagung mit einer Bundesliste (Liste für alle Länder) zur EU-Wahl  („Europawahlen“) im Mai 2019.

Für den 4. November ist eine Bundesmitgliederversammlung zur Wahl einer Bundesliste angekündigt, danach wird Zeit bis zur Einreichung der Wahlunterlagen im März sein, um die 4.000 Unterstützerunterschriften zu sammeln und beglaubigen zu lassen.

Der Schwerpunkt der Unterschriftensammlung für die EU-Wahl ist von November 2018 bis Februar 2019.

***

Bundesmitgliederversammlung der DKP zur EU-Wahl in Kiel:

DKP-Wahl: Eu-Wahla) Die Bundesmitgliederversammlung am 4. 11. 2018 in Kiel hat folgende Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Referat: „Unser Antritt zu den EU-Wahlen 2019 – Inhalte, Zielrichtung, Maßnahmen“ – Referent:
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP
3. Diskussion
4. Beschluss der Liste der Kandidatinnen und Kandidaten zur EU-Wahl („Europawahlen“)
5. Schlusswort

b) Die Bundesmitgliederversammlung am 4.11.2018 hat folgenden Zeitplan:

11:00 Uhr: Einlass
11:30 Uhr: Eröffnung, Begrüßung
11:40 – 12:10 Uhr: Referat
12:10 – 12:45 Uhr: Mittagspause
12:45 – 14:00 Uhr: Diskussion
14:00 – 15:00 Uhr: Beschluss der Kandidatenliste zu den EU-Wahlen („Europawahlen“)
auf einer Bundesliste/Liste für alle (Bundes)-Länder

c) Der Parteivorstand beauftragt das Sekretariat mit der Vervollständigung des Vorschlags für die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten, sowie einer Geschäftsordnung und einer Wahlordnung.

Wir weisen vorab drauf hin, dass wahlberechtigt nur Mitglieder der DKP sind, die
auch wahlberechtigt zu den EU-Wahlen sind!

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Bildungszeitung: Die Kommunisten und das Europa der Monopole und Banken

Zur EU-Wahl wird es die Bildungszeitung „Die Kommunisten und das Europa der Monopole und Banken“ geben.  Die Bildungszeitung sollte ca. 24 Seiten DIN A4 umfassen, um innerhalb eines halben Jahres im Rahmen von 3 Bildungsabenden behandelt werden zu können.

Die  Bildungszeitung ist demnach gegliedert in 3 Abschnitte, die auf jeweils einem Bildungsabend behandelt werden können. Darüber hinaus soll Referentenmaterial geben, das online veröffentlicht wird.

Näheres in den DKP-Informationen der 4. Tagung des Parteivorstands der DKP vom 6./7. Oktober 2018:

http://news.dkp.suhail.uberspace.de/wp-content/uploads/2018/10/04_PV_DKP_Info.pdf

Plakat zur EU-Wahl

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DKP Nürnberg

Die Kommunisten

Bild: Roter Stern der Komintern

Veröffentlicht unter DKP Fürth,DKP Nürnberg

Veranstaltung: Die 68er in Fürth und Nürnberg

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am Oktober 2, 2018 von Redakteur1Oktober 2, 2018

Vietnam, NPD, Notstandsgesetze und die Neukonstituierung der DKP

Datum: Freitag, den 12. Oktober 2018
Beginn: 19 Uhr
Ort: Infoladen Benario,
Nürnbergerstr. 82, Fürth

Veranstaltung: Die 68er in Fürth und NürnbergBundesweit waren die Parolen „Amis raus aus Vietnam!“, „NPD-Verbot jetzt!“, „Weg mit den Notstandsgesetze!“ und „Für eine legale Kommunistische Partei!“ zuhören.

Auch in Fürth und der Region waren sie auf den Straßen präsent. Diese Rebellion fiel nicht einfach vom Himmel oder aus Berlin. Sie hatte auch in Fürth und Nürnberg ihre Vorgeschichte und war auch nach den 68ern nicht beendet.

Wie waren die politischen Verhältnisse in der Kleeblattstadt?

Was trieb die Menschen auf die Straße?

Wie kam es auch in Fürth zur Neukonstituierung der DKP?

Diese und viele weitere spannende Fragen sollen an diesem Abend erklärt werden.

Walter Bauer, schon damals aktiv für die DKP, wird uns in die 1960er Jahre mitnehmen und die Ereignisse von damals schildern.

Anschließend möchten wir mit euch in die Diskussion gehen.

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DKP – Fürth

Die Kommunisten

Bild: Roter Stern der Komintern

Veröffentlicht unter DKP Fürth,DKP Nürnberg

Das hat Bayern nicht verdient! – DKP zu den Landtagswahlen 2018: Unser Weg ist der Weg des Widerstands

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am September 23, 2018 von Redakteur1September 23, 2018

Positionen der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zu den Landtagswahlen 2018

Der Wahlkampf zu den bayerischen Landtagswahlen im Herbst 2018 wird noch übler werden, als wir es schon gewohnt sind, denn die CSU tut alles, um der AfD den Platz am rechten Rand streitig zu machen. Beide Parteien haben keine Lösungen für die drängende Probleme anzubieten. So wird, um das zu vertuschen, mit den übelsten Mitteln der Hetze und Verdrehung von Tatsachen gearbeitet. Die Mutter aller Probleme bleibt die CSU.

CSU: Partei der Großkopferten

Titelseite der Broschüre zu den Landtagswahlen 2018Die CSU gibt sich volksnah, bedient aber in Wahrheit vor allem die Interessen der Reichen und Mächtigen. Das Armutsrisiko liegt in Bayern bei 15 Prozent und damit über dem Bundesdurchschnitt. Besonders schlimm trifft es die Rentnerinnen und Rentner: 63,5 Prozent von ihnen liegen in Bayern mit ihrer Rente unterhalb der Armutsgrenze, mehr als 80 Prozent der Frauenrenten im Freistaat liegen unter 1000-Euro. In Nürnberg gilt fast ein Viertel der Bevölkerung als von Armut bedroht, im reichen München sind es 17,4 Prozent.

Wohnungspolitik: Söder bedient die Reichen

Im Jahr 2013 verkaufte die Bayerische Landesbank ihre Wohnungsbaugesellschaft GBW und damit rund 32.000 Wohnungen an ein privates Konsortium. Der Verkauf war eine Spätfolge der Milliardenpleite der Bayern-LB. Markus Söder war als damaliger Finanzminister zuständig für dieses Verramschen. Seine Behauptung, dass es EU-Vorgaben wären, die den Verkauf zwingend notwendig gemacht hätten, stellte sich im Nachhinein als falsch heraus.

Den Verwaltungsräten bescheinigte der Untersuchungsbericht Verletzung der Sorgfaltspflicht und fahrlässiges Handeln. Jahre später beschloss die Stadt München den Rückkauf von GBW-Wohnungen, um die Mieter vor Luxussanierung und Mietsteigerung zu schützen. Der Kaufpreis ist höher als die Summe, die der Freistaat für den einstigen Verkauf erhalten hatte.

Oberbürgermeister Dieter Reiter spricht vom “größten wohnungspolitischen GAU, den es je gegeben hat”. Notwendig wären mehr bezahlbare Wohnungen, doch stattdessen hat sich seit Mitte der 90er Jahre die Zahl der Sozialwohnungen in ganz Bayern halbiert. Zu verdanken haben wir das der CSU. Toll gemacht.

Medizinische Versorgung – nur wenn´s sich rechnet

Auch in Bayern ist der Pflegenotstand an Kliniken und in Heimen allgegenwärtig. Es fehlt am politischen Willen, an den Ursachen etwas zu ändern. Die CSU steht dafür, dass sich die Pflege alter und kranker Menschen wirtschaftlich rechnet. Für sie ist eine flächendeckende Gesundheitsversorgung, nicht nur in den Städten, sondern auch auf dem Land, keine Selbstverständlichkeit. Für uns als DKP schon.

Wer mit Profitlogik und dem Willen zur Privatisierung Heime und Krankenhäuser betreibt, bei dem werden die Patienten, Bewohner und Mitarbeiter immer erst nach den Gewinnen privater Klinik- und Heimbetreiber stehen.

Die Folge sind Klinken, die geschlossen werden, überfüllte Stationen und mangelhaft mit Personal ausgestattet Pflegeheime. Hygienemängel, Verstöße gegen Arbeitszeitgesetze sowie menschenunwürdige Lebens- und Arbeitsbedingungen in der Pflege sind so bittere Realität.

Natur und Heimat fest im Griff von Lobbyisten

Weißes Kirchlein, grüne Wiesen (Kühe drauf), blauer Himmel- das ist Bayern? Vergiss es. Laut Bund Naturschutz wird in Bayern jeden Tag eine Fläche so groß wie 25 Fußballfelder verbaut – was Bayern zum bundesweiten Spitzenreiter in Sachen Naturzerstörung macht.

Der CSU-Mann Christian Schmidt war als Bundeslandwirtschaftsminister der sprichwörtliche Bock als Gärtner: Stichwort: Zulassung des heftig umstrittenen Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat im Alleingang. Beim bayerischen Skandal um Salmonellen in Eiern im Jahr 2014 bescheinigte der Untersuchungsausschuss des Landtags der CSU und insbesondere dem damaligen Landwirtschaftsminister Helmut Brunner Vertuschen von Fehlern und Versagen.

Bildungspolitik: Chancengleichheit Fehlanzeige

Deutschland und hier wiederum vor allem Bayern haben ein undemokratisch zergliedertes Schulsystem (Förder,- Mittel-, Realschule und Gymnasium). Dieses mehrgliedrige Schulsystem verteidigt die CSU seit je her mit Zähnen und Klauen, obwohl Studien und pädagogische Untersuchungen immer wieder belegen, dass ein möglichst langes, gemeinsames Lernen für alle Kinder die besten Chancen bietet.

Doch die Realität sieht dank der CSU leider anders aus. Kinder werden spätestens ab dem 10. Lebensjahr in die Mühle einer Auswahl gemäß ihren Leistungen gesteckt. Letztlich entscheidet dabei allzu oft die soziale Herkunft über die Bildungs- und damit auch die Zukunftschancen. Bayern ist eines der Länder, in denen in besonderem Maße der Geldbeutel der Eltern über die Bildungschancen der Kinder entscheidet.

Hinzu kommt pädagogisches Flickwerk à la G8/G9 und ein milliardenschwerer „Investitionsstau“ bei Schul- und Hochschulgebäuden, sprich die immer wieder aufgeschobene Sanierung der Bildungsstätten. Personalmangel, fehlende und oftmals viel zu teure Kita-Betreuungsangebote sowie Unterrichtsausfall machen Schülerinnen und Schülern, ihren Eltern wie auch engagierten Pädagoginnen und Pädagogen das Leben schwer.

Konkret heißt das überlastete Lehrkräfte und ErzieherInnen in baufälligen Gebäuden, Schimmel in den Räumen und unbenutzbare Toiletten.

Als vermeintlicher Ausweg gelten in den Augen der CSU oft Finanzierungen aus der Wirtschaft. Doch das wird mit dem Einfluss auf Unterrichtsinhalte erkauft und rechnet sich auch wirtschaftlich für die Kommunen auf Dauer nicht. Gute Bildung ist staatlicher Auftrag und muss kostenfrei und frei von wirtschaftlicher Einflussnahme sein. Das betrifft auch das Verbot des Einsatzes von Jugendoffizieren der Bundeswehr im Klassenzimmer.

Der Tod aus Bayern

Fluchtursachen bekämpfen bedeutet für die CSU: Flüchtlinge bekämpfen. Das heißt: Grenzen zu, abschieben, einschüchtern, abschrecken, und kasernieren in sogenannte Anker-Zentren.
Stolz können wir in Bayern sein auf die enorme Hilfsbereitschaft aus der Bevölkerung, die Glanzleistungen der Kommunen bei der Unterbringung der Flüchtlinge, und die Woge der Menschlichkeit. Das kann die Christlich Soziale Union in ihrer reaktionären Unmenschlichkeit nicht erkennen.

Stattdessen führt man sich schlimmer auf als die dumpfbackigen Schreihälse von der AfD und bedient die niedrigsten Instinkte, als wäre man all seine Nöte los, wenn man die Flüchtlinge ins Meer zurücktreibt. Es geht um tausende Menschen, die man zur Abschreckung bewusst ertrinken lässt. Hier einen menschlicheren Umgang zu fordern hat nichts mit „Gutmenschentum“ zu tun.

Bereits vor der sogenannten „Flüchtlingskrise“ hat die bayrische Regierung nichts für die einfache Bevölkerung getan. Es war schon immer eine Frage, wofür in diesem Land Geld ausgeben wird: entweder für Steuergeschenke an Reiche, Krieg führen im In- und Ausland und Bankenrettung – oder wem das Geld verwehrt wird, nämlich geflüchteten Menschen und uns!

Das Agieren der CSU gegen die vor Krieg und Tod Flüchtenden wird umso widerwärtiger, wenn man weiß, in welchem Umfang mit Waffen aus Bayern Geschäfte gemacht werden. Vier der sechs größten deutschen Rüstungsunternehmen kommen aus Bayern. Aus dem Freistaat kommt über die Hälfte der ins Ausland verkauften Waffen, der Löwenanteil geht in Nicht-EU-Länder und in so diktatorisch regierte Staaten wie Saudi-Arabien.

Auch die AfD wirft gerne jeden fünften Euro des Steueraufkommens der Rüstung hinterher und ist für massive Aufrüstung. Im Bundestagswahlkampf bekannte sich Alice Weidel treu im Nachtrab von USA und NATO ausdrücklich zur Erhöhung der Rüstungsausgaben um fast das Doppelte auf mindestens 2% des Bruttoinlandprodukts. Das wären 60 Milliarden Euro.

Alles fest im Griff, vor allem die eigene Bevölkerung

Zehntausende protestierten landauf landab gegen das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG), weil es eine massive Beschneidung der demokratischen Rechte eines jeden Einzelnen bedeutet. Dieses PAG steht in unseliger Tradition mit vielen Gesetzesveränderungen, die sich gegen demokratische Grundrechte richteten. Eine Bevölkerung in Angst ist immer gut zu steuern.

Für die komplexen Probleme einer Weltwirtschaft, in der ein paar wenige über den ganzen Reichtum verfügen, hat die CSU keine anderen Lösungen zu bieten als die Einschränkung unserer Rechte und Verdacht gegen alles und jeden. Das ist der Preis, zu dem Kapitalismus funktioniert.

Vor diesem Hintergrund sind auch die jüngst gefällten Urteile im NSU-Prozess zu sehen. Der NSU war nie nur zu dritt und er hatte von Anfang an massive Schützenhilfe durch staatliche Stellen, Behörden, und V-Leute, allen voran denen des Verfassungsschutzes. Dass sich staatliche Organe gegen Linke und Menschen wenden, die an den bestehenden, ungerechten Zuständen etwas verändern wollen, während rechte Kräfte geschont, hofiert und als Stichwortgeber und Handlanger benutzt werden, ist traurige Realität.

Wählen? Was wählen?

Die Deutsche Kommunistische Partei ist noch eine kleine Partei. Wir haben wenig Geld und keinen großen Apparat. Aufgrund des bayerischen Landeswahlgesetzes, dem undemokratischsten in ganz Deutschland, ist es uns nicht möglich, zu den Landtagswahlen anzutreten, denn für einen Wahlantritt müssen hier fünfmal so viele Unterschriften gesammelt werden wie etwa zur Bundestagswahl.

Unserer Überzeugung nach wird bei Wahlen nicht entschieden, wer wirklich die Macht im Staat hat. Aber mit der Stimmabgabe kann ein Zeichen gesetzt werden für eine starke Opposition, die den reaktionären Rattenfängern Kontra gibt.

Eine konsequente, linke, parlamentarische Arbeit, die an den Interessen der arbeitenden Menschen in diesem Land ausgerichtet ist, ist wichtig. Beispiele dafür sind durch eine linke Opposition eingeforderte Untersuchungsausschüsse und Anfragen bei Themen, zu denen die Herrschenden gerne schweigen würden.

In unseren Augen ist die parlamentarische Arbeit ein Werkzeug, mit dem in den richtigen Händen das allgemeine Kräfteverhältnis zu unseren Gunsten verbessert werden kann.

Erfolgreich und vor Allem von Dauer sind im Parlament erkämpfte Erfolge und Verbesserungen für breite Bevölkerungsteile aber nur, wenn sie mit diesen zusammen erkämpft werden. Das betrifft Verbesserungen im Bildungs- und Gesundheitsbereich ebenso wie die Wohnungs- und Agrarpolitik oder die Frage von Krieg und Frieden.

Dieses kapitalistische System bietet uns keine Zukunft. Wer dauerhaft etwas verändern will sollte es nicht beim Protest gegen die eine oder andere Maßnahme bewenden lassen. Wir brauchen Wissen, Analysen, gemeinsames Handeln und einen langen Atem. Deshalb organisiere dich bei uns Kommunisten!

Unser Weg ist der Weg des Widerstands

Hier der Link Landtagswahlbroschüre der DKP-Bezirke Süd- und Nordbayern als PDF (620 Kb) =>

Diese Datei herunterladen: landtagswahlbroschuere_2018_by.pdf

Das hat Bayern nicht verdient! 

DKP zu den Landtagswahlen: Unser Weg ist der Weg des Widerstands

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Die Kommunisten

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Veröffentlicht unter DKP Fürth,DKP Nürnberg

14. September Fürth: Roter Tresen im Benario, Rückblick aufs UZ-Pressefest

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am September 10, 2018 von Redakteur1September 10, 2018

Wir wollen einen kleinen Rückblick aufs UZ-Pressefest machen. Die Anwesenden können sich über die Erlebnisse austauschen und GenossInnen die nicht vor Ort waren kriegen Eindrücke von uns!

Foto: Infoturm vom PressefestKommt vorbei, wir freuen uns.

Freitag, 14. September

von 20:00 bis 02:00

Infoladen Benario

Nürnberger Straße 82, 90762 Fürth

 

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UZ-Pressefest, das Fest der Solidarität und des Friedens!

Vom 7. bis 9. September 2018 fand in Dortmund im Revierpark Wischlingen das 20. UZ-Pressefest statt!

Bild: Pressefest - BayernzeltUZ-Pressefest, das hieß drei Tage volles Programm auf einundzwanzig Bühnen, davon vier Open-Air-Bühnen, in siebzehn Zelten und der Kunst- und Kulturhalle.

Drei Tage Konzerte mit Bands, LiedermacherInnen, KleinkünstlerInnen.

Drei Tage Theater, Kabarett, Zauberei und Kinderfest.

Drei Tage Diskussionen, Workshops, Vorträge, Ausstellungen und Gespräche.

Drei Tage Party zum 200. von Karl Marx, 100. der Novemberrevolution und 50. von DKP und SDAJ.

Das alles ohne Eintritt, dafür mit klarem Bekenntnis: Für Frieden, Arbeit, Solidarität!

=> Das war das  Programm vom Fest

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10. August, Fürth: 60. Jahre Cubanische Revolution

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am August 9, 2018 von Redakteur1August 9, 2018

Vor 60 Jahren begann die Cubanische Revolution! Ab zum Cuba-Soliabend in den Infoladen Benario in Fürth und die tropischen Temperaturen bei kühlen Mojitos ertragen!

Plakat zur Veranstalting Cubanische Revolution10. August 2018
ab 20:00 Uhr

Im August 1958 gelang dem „Ejército Rebelde“ der erste eindeutige Sieg gegen die Batista Armee bei Palma Mocha

Im Mai 1958 hatte die Batista-Armee unter dem Namen „Operación Verano“  eine Großoffensive mit 14 Bataillonen in einer Gesamtstärke von 12,000 Mann gegen die Rebellenarmee begonnen. 12.000 Batista-Soldaten gegen die 300(!) Guerilleros Fidel Castros!

Die  Batista-Offensive scheiterte aber fürchterlich!  Während der Offensive finden die wichtigsten Kämpfe in der Sierra Maestra statt, darunter die Kämpfe in Jigüe, Santo Domingo und Las Mercedes, die von Fidel Castro angeführt werden.

Der Zusammenbruch der Offensive bedeutet die Wende im Kampf gegen das Batista Regime!

Ende August 1958 marschieren zwei Guerillakolonnen unter der Führung von Ernesto „Che“ Guevara und Camilo Cienfuegos nach Westen. Die zwei Kolonnen  bilden im Oktober neue Fronten in der zentralkubanischen Provinz Las Villas.

Am 15. November 1958 verlässt dann auch Fidel Castro die Sierra Maestra, um die letzte Offensive des Ejército Rebelde gegen Santiago de Cuba anzuführen!

Mit dem Sieg in der Schlacht von Guisa am 30. November 1958 ist der Weg nach Santiago de Cuba frei.

Am 1. Januar 1959 hat der Diktator Fulgencio Batista begriffen dass er verloren hat und flüchtet aus Kuba. Die Rebellen übernehmen die Macht!

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Link zu Cubanischer Website über den Kampf bei dem Weiler Palma Mocha:

=> https://www.ecured.cu/Combate_de_Palma_Mocha_(1957)

Und zur Website der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V:

=> http://www.fgbrdkuba.de/

Die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V. wurde 1974 gegründet und ist damit die älteste Kuba-Solidaritätsorganisation in Deutschland, die auf vielfältige Weise mit Kuba solidarisch ist.

Sie wendet sich an alle fortschrittlichen Menschen und Organisationen, die bereit und willens sind, die Beziehungen zwischen beiden Ländern zu fördern und auf eine dauerhafte Freundschaft hin zu festigen.

Die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba ist Gründungsmitglied des Netzwerk Cuba – Informationsbüro e.V., der Koordinationsstelle der Kuba-Solidaritätsorganisationen in Deutschland.

Bild: Wald von Cuba Fahnenn

10. August, 20 Uhr, im Benario, Fürth, : 60. Jahre Cubanische Revolution

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Veröffentlicht unter DKP Fürth,DKP Nürnberg

10. Mai in München: Zentrale Demo gegen das neue Polizeiaufgabengesetz

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am April 24, 2018 von Redakteur1November 8, 2020

Die Münchner DKP gehört zu den UnterstützerInnen des Bündnisses „no  PAG – NEIN! zum Polizeiaufgabengesetz Bayern“.  Die DKP Nürnberg und die DKP Fürth unterstützen unsere Münchner GenossInnen, weil: Ausflüge am „Vatertag“ oder „Himmelfahrt“ haben ja Tradition. Gemeinsame Anreise zur Demonstration gegen das neue Polizeiaufgabengesetz in München, Treffpunkt Hauptbahnhof Nürnberg, Osthalle 10.45 Uhr

 

Hier der Bündnis-Aufruf:

Nein zum neuen Bayerischen Polizeiaufgabengesetz — Kein Angriff auf unsere Freiheits- und BürgerInnenrechte!

Logo: Demo gegen das Polizeiaufgabengesetz in MünchenDie CSU und die Staatsregierung rüsten die Bayerische Polizei auf. Nicht nur mit Waffen und Granaten, wie in der Vergangenheit, sondern vor allem mit Gesetzen.

Im August 2017 wurden durch das sogenannte Gefährdergesetz die Befugnisse der Polizei bereits extrem ausgeweitet.

Mit der Neuordnung des Polizeiaufgabengesetzes will die CSU jetzt noch viel weiter gehen.

Das wurde bereits 2017 eingeführt:

  • Der Begriff der „drohenden Gefahr“ als Eingriffsschwelle
  • Die elektronische Fußfessel
  • Die Polizei darf Personen in eine präventive „Unendlichkeitshaft“ nehmen – da diese Ingewahrsamnahme in Dreimonatszyklen immer wieder durch zuständige RichterInnen, verlängert werden kann.
  • Die Polizei kann Kontaktverbote, Aufenthaltsgebote und Aufenthaltsverbote aussprechen.

Das soll jetzt eingeführt werden:

  • Abhören von Telefonen und Öffnen von Post auch ohne Anzeichen einer Straftat
  • Einsatz von V-Leuten – Freunde und Nachbarn können als Polizeispitzel für verdeckte Ermittlungen eingesetzt werden.
  • Verschlechterung des Schutzes von BerufsgeheimnisträgerInnen wie JournalistInnen oder JuristInnen – Quellen und MandantInnen sind nicht mehr umfassend geschützt
  • Durchsuchen sogenannter Cloud-Speicher und Mitwirkungspflicht von Dritten beim Entschlüsseln von Daten (z.B. durch Herausgabe von Schlüsseln und Codes)
  • Einsatz von Drohnen und Bodycams
  • Automatisierte Videoüberwachung, etwa mit intelligenter Mustererkennung – das ist die Realisierung von „Big Brother is watching you“.
  • Online-Durchsuchung mit einem direkten Zugriff der Polizei auf private Computer
  • Einsatz von Staatstrojanern (Spionagesoftware, die Informations- und Kommunikationsdaten abgreifen und verändern kann)
  • DNA-Analyse als erkennungsdienstliche Maßnahme und die Möglichkeit der Analyse von DNA-Spuren an Tatorten, um Rückschlüsse auf Augen-, Haar- und Hautfarbe sowie andere biogeographische Daten zu ziehen. Damit werden Zufallsfunde von Genmaterial zur Grundlage der Suche nach Verdächtigen.

 

Damit wird die Bayerische Polizei zunehmend mit geheimdienstlichen Aufgaben betraut und entsprechenden Befugnissen ausgestattet. Viele dieser Maßnahmen dürfen bereits seit August 2017 auch ohne konkreten Tatverdacht angewendet werden. Es genügt bereits eine sogenannte drohende Gefahr, das heißt die Möglichkeit, dass jemand zur TäterIn werden könnte, um vielfältige, massiv in die Bürgerrechte einschneidende Überwachungsmaßnahmen zu rechtfertigen.

Diese schweren Grundrechtseingriffe richten sich nicht nur gegen tatsächliche oder vermeintliche TerroristInnen, sondern können gegen alle Menschen, soziale Bewegungen, Proteste oder Streiks gerichtet werden.

Zusammen mit den bereits 2017 beschlossenen Änderungen am Polizeiaufgabengesetz wird die Bayerische Polizei damit zu einer Überwachungsbehörde, die zum Beispiel Menschen in einen immer wieder verlängerbaren Gewahrsam nehmen darf.

Gegen diese Eingriffe in unsere Grundrechte klagen bereits mehrere Organisationen vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof. Die Übertragung geheimdienstlicher Aufgaben und Befugnisse auf die Polizei widerspricht dem sogenannten Trennungsgebot zwischen Geheimdienst und Polizei.

Seit 1945 hat es in Deutschland keine Ausweitung polizeilicher Befugnisse in dieser Größenordnung gegeben! Trotz der vehementen Kritik halten CSU und die CSU-Staatsregierung an ihren Plänen fest, wollen die nächsten Änderungen und Verschärfungen nun schnell mit ihrer Mehrheit im Landtag beschließen. Andere Bundesländer planen ähnliche Polizeigesetze nach dem Vorbild Bayerns.

Deshalb müssen wir in Bayern ein lautes und wahrnehmbares Zeichen gegen den Überwachungsstaat und eine allmächtige Polizei setzen. Wir, das sind ein breites Bündnis aus Personen und Organisationen, die NEIN! sagen zu einem Polizeiaufgabengesetz, das Bayern nicht sicherer macht, sondern nur undemokratischer und unsicherer.

Dafür demonstrieren wir am 10. Mai 2018 ab 13.00 Uhr auf dem Marienplatz in München. Wir rufen alle Demokrat*innen und VerteidigerInnen eines demokratischen, rechtsstaatlichen Bayerns auf, mit uns ihre Stimme gegen das neue Polizeiaufgabengesetz zu erheben.

Das Bündnis „noPAG – NEIN! zum Polizeiaufgabengesetz Bayern“ fordert den Bayerischen Landtag auf, die geplanten Änderungen am Polizeiaufgabengesetz nicht zu beschließen und die im August 2017 beschlossene Einführung der „drohenden Gefahr“ und der theoretisch möglichen unendlichen Haft zurückzunehmen.

Die Münchner DKP gehört zu den UnterstützerInnen, Die DKP Nürnberg und die DKP Fürth unterstützt unsere GenossInnen, weil: Ausflüge am „Vatertag“ oder „Himmelfahrt“ haben ja Tradition.

Banner: Demo gegen das Polizeiaufgabengesetz in München
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30. April in Fürth: Vorabenddemo 2018: Den Kapitalismus überwinden! Für eine Welt jenseits von Rassismus, Krieg und Krise!

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am April 22, 2018 von Redakteur1April 24, 2018

Kommt mit uns auf die Vorabenddemo zum 1. Mai – 30. April 2018, um 19.00 Uhr auf der Fürther Freiheit.

Der Aufruf Vorabenddemo:

Keine Besserung in Sicht
Banner: VorabenddemoDie Krise des Kapitalismus ist längst chronisch geworden. Die Verheerungen marktradikaler Krisenlösungen haben nicht nur in den Ländern Südeuropas prekäre Lebensbedingungen zum Alltag gemacht. Auch in Deutschland gehören Leih- und Zeitarbeit, Arbeitslosigkeit und Wohnungsnot seit Jahren zum sozialpolitischen Normalzustand.

Zugleich schickt sich die EU an, außenpolitisch ihre Machtposition zu stärken. Im Kontext internationaler Bündnisse sichert sie mit Kriegen, Interventionen und Embargos die Logistik des Kapitalismus und geopolitische Machtinteressen – am Horn von Afrika, in Mali und in Syrien. In der Migrationspolitik der EU ist ebenfalls eine Militarisierung auszumachen, die sich im Einsatz von Kriegsschiffen, Drohnen und der Aufrüstung der Grenzschutzagentur FRONTEX äußert – aber auch in den Bündnissen mit libyschen Milizen, afrikanischen Autokratien und der türkischen Diktatur.

Die Antwort auf Migration in die EU wird nicht zuletzt rassistisch formuliert. Die Salonfähigkeit rechten Denkens durchzieht staatliche Politik in Ungarn, Polen oder Österreich, lässt auch die sog. etablierten Parteien in Deutschland rassistische Migrations- und Abschiebegesetze verabschieden, äußert sich in unzähligen Demonstrationen rechter Bewegungen und mündet in rechtem Terror. Diese Entwicklungen finden auf lokalen Maßstabsebenen ihren Niederschlag, so auch in Fürth.

Nach Jahren neonazistischer Aktivitäten und Anschläge, versucht mit PEGIDA ein vergleichsweise neuer rechter Akteur in Fürth Fuß zu fassen. Selbst wenn die rechte „Sekte“ zahlenmäßig harmlos ist – die Wahlerfolge der AfD zeigen, dass auch in Fürth nicht nur Toleranz und Weltoffenheit herrschen. Gleichzeitig forciert die Stadtregierung eine neoliberale Politik, die die Stadt im unternehmerischen Wettbewerb erfolgreicher machen soll. Der „Standort Fürth“ wird attraktiv gemacht und produziert damit zugleich Wohnungsnot und den Ausschluss vom städtischen Leben.

Doch während sich die neoliberale Politik in Europa, Deutschland und in Fürth weiter verschärft, werden ihre Folgen immer von Protest und Widerstand begleitet. Im Rahmen der G20-Proteste trugen Zehntausende ihre Wut und Kritik am kapitalistischen System auf die Straße – Woche für Woche demonstrieren Antirassist*innen gegen Rechte und Neonazis, kämpfen gegen Zwangsräumungen, für bezahlbaren Wohnraum, bessere Lohnarbeitsverhältnisse und für feministische Perspektiven.

All diese Kämpfe verdeutlichen die Notwendigkeit, die Kritik und den Widerstand gegen prekäre Lebensbedingungen, Abschottung und Krieg antikapitalistisch zuzuspitzen und nationalistisches, rassistisches und sexistisches Denken offensiv zu attackieren. Seit 2009 gibt uns dies den Anlass für die antikapitalistische Vorabenddemo zum 1. Mai, mit der wir abseits unserer alltäglichen Kritik und Praxis die Perspektive einer Welt der Freien und Gleichen stärken wollen.

Hier weiterlesen: http://alf.blogsport.de/2018/03/27/den-kapitalismus-ueberwinden-fuer-eine-welt-jenseits-von-rassismus-krieg-und-krise/#more-662

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