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Archiv der Kategorie: DKP Nürnberg

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Am 12.9. beginnt die Schule: Die DKP zum Schulanfang

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am September 9, 2017 von Redakteur1September 12, 2017

Ein widerständiges Schuljahr statt Leistungsdruck und Lehrermangel!

Bild zum Thema Schule: Bildung ist keine WareDas neue Schuljahr hat angefangen oder beginnt bald. Ob in Kiel oder München, ob in Köln oder Berlin, überall ähnelt sich die Situation. Lehrermangel und stetig steigender Leistungsdruck prägen das Bild an allen Schulen in der Bundesrepublik. Den Schulalltag wird für SchülerInnen, wie auch für LehrerInnen zu einer alltäglichen Tortur.

SchülerInnen leiden unter dem ständigen Druck ausselektiert zu werden und den Anforderungen nicht zu genügen. Die Angst vor der eigenen Zukunft nimmt zu. Folgen sind mentale und körperliche Erkrankungen bei den Heranwachsenden. Statt Solidarität und Mitgefühl für andere werden ihnen Konkurrenz und Ellenbogenmentalität gelehrt. Wer durch das Raster durchfällt, hat oft nur noch eine Perspektive als Kanonenfutter bei der Bundeswehr.

LeherInnen sind überfordert und am Rande ihrer Belastbarkeit, weil sie immer mehr bürokratische Aufgaben übernehmen müssen, Förderpläne schreiben müssen ohne ausreichende Qualifikation dazu zu besitzen und immer größere Klassen unterrichten müssen, die eigentlich individuelle Unterstützung bräuchten. Die eigene Lebenssituation von vielen LehrerInnen ist dabei prekär, befristete Arbeitsverträge und Arbeitslosigkeit in den Sommerferien. (Bayern schickte heuer wieder fast 2.000 Lehrer über die Sommerferien in die Arbeitslosigkeit!)
Der Mangel von qualifizierten Lehrkräften muss durch mehr Unterrichtsstunden und willkürlicher Einteilung an Schulen ausgeglichen werden.

Statt eine Schule für alle zu schaffen, wird auf Selektion und Leistungsdruck gesetzt.

Statt eine Schule, in der kritisches und selbstbewusstes Lernen und Handeln gelehrt wird, werden unkritische und verängstigte Menschen herangezogen.

Statt eine Schule, die die SchülerInnen zum selber denken motiviert, werden für die Herrschenden genehme Inhalte eingepaukt.

Statt Menschen heranzuziehen, denen ein selbstbestimmtes Leben möglich ist, werden Konzerninteressen über das Wohl der SchülerInnen gestellt.

Um die Lage für die Betroffenen unmittelbar zu verbessern, fordert die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in ihrem Sofortprogramm:

  • 100.000 neue, dauerhafte Arbeitsplätze im Bildungsbereich
  • Programme zum Bau und zur Sanierung von Schulen, Kindestagesstätten und Jugendzentren
  • eine Millionärssteuer und die Erhöhung der Besteuerung von Unternehmensgewinnen

 

Zum Thema Schule: Cover Gemeinsamer Samplers von SDAJ und ‘solid

Weiter fordert die DKP:

  • Bundeswehr raus aus den Schulen
  • Konzerne raus aus den Schulen
  • Mehr Geld für Bildung und Lehrkräfte statt für Rüstung und Bankenrettungen
  • Eine solidarische Schule für alle, in der selbstbestimmte und kritische Menschen unterrichtet werden

 

Die DKP wünscht allen SchülerInnen und LehrerInnen ein widerständiges Schuljahr. Schafft Bewusstsein unter euren MitschülerInnen und Kollegen, organisiert gemeinsam Aktionen gegen Leistungsdruck und Lehrermangel und habt Durchhaltevermögen.

Ihr seid nicht alleine – gemeinsam kämpfen!

 

Siehe zum Thema auch folgende Artikel:

=> Von Traumschule weit entfernt

=> Marode Schulen und fehlendes Personal

=> Bundeswehr an der Schule? Fuck off!

=> Das Sofortprogramm der DKP

– Am 11.9. beginnt die Schule: Die DKP zum Schulanfang –

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DKP Nürnberg

Die Kommunisten

Veröffentlicht unter DKP Nürnberg

Antifaschistische Erklärung zur Demonstration gegen den Auftritt der AfD am 9.September in der Meistersingerhalle

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am September 2, 2017 von Redakteur1September 3, 2017

Mehr als zwanzig Organisationen und Einzelpersonen haben die antifaschistische Erklärung des AAB unterzeichnet. Sie rufen auf am 9. September gegen den Auftritt von Alexander Gauland und der AfD in der Meistersingerhalle zu demonstrieren. Wer die Erklärung noch unterzeichnen möchte kann gerne eine Mail ans AAB schreiben.

Text der Erklärung:

Logo zu: Antifaschistische ErklärungKeine AfD Wahlkampfveranstaltung in Nürnberg!

Wir fordern: Keine Wahlkampfveranstaltung der AfD in den Räumen der städtischen Meistersingerhalle!

Die AfD ist eine rassistische Partei

VertreterInnen fordern Schusswaffengebrauch gegen Geflüchtete an den Grenzen.

Die AfD ist eine frauenfeindliche Partei:

Die AfD möchte alle Frauen zurück an den Herd schicken und ihnen damit die lang erkämpfte Selbstbestimmung über ihr Leben nehmen.

Die AfD ist eine arbeiterInnenfeindliche Partei:

Sie fordert Erhöhung des Renteneintrittsalters und die Abschaffung des Arbeitslosengeld I.

Deswegen werden wir nicht dulden, dass ihr Spitzenkandidat Alexander Gauland und ihr Vorsitzender Jörg Meuthen in Nürnberg eine Bühne bekommen. Denn während sie uns Spalten wollen, stehen wir zusammen für eine solidarische Gesellschaft!

Gemeinsam und entschlossen stellen wir uns gegen den Rechtsruck in der BRD!

Kommt alle auf die Demonstration am 9. September um 10:30 Uhr am Nelson Mandela Platz (hinter dem Nürnberger Hauptbahnhof) und demonstriert mit uns zur Meistersingerhalle!

Eine Initiative des Antifaschistischen Aktionsbündnis Nürnberg (AAB)

UnterstützerInnen:

Marion Padua Stadträtin der Linken Liste
MC Kuhle Wampe Geyers Schwarzer Haufen
Nürnberger Bündnis Nazistopp
organisierte autonomie
Revolutionär Organisierte Jugendaktion
Antifaschistische Linke Fürth
Ver.di Migrationsausschuss Nürnberg
Arbeitskreis AntiRa/AntiFa des ver.di Bezirks Mittelfranken
GEW Nürnberg
AK Vielfalt statt Einfalt an der EvHN
Sozialistische deutsche Arbeiterjugend Nürnberg (SDAJ)
Freie ArbeiterInnenunion Nürnberg (FAU)
Auf der Suche
Pension Ost
Musikverein Nürnberg
Die linke Party
Prolos
Antifaschistische Initiative [das Schweigen durchbrechen]
Linksjugend [’solid] Nürnberg
VVN-BdA Nürnberg
Kristina Hadeler (Mitglied im Beirat der VVN-BdA Nbg.)
Linke Liste Nürnberg
DKP Nürnberg
Dialog der Kulturen
Neue demokratische Jugend (YDG) Nürnberg
Medya Volkshaus Nürnberg

 

Logo zu: Antifalog zu: Antifaschistische Erklärung

 

Antifaschistische Erklärung zur Demonstration gegen den Auftritt der AfD am 9.September in der Meistersingerhalle

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Veröffentlicht unter DKP Nürnberg

Leitantrag an den 22. Parteitag der DKP

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am August 15, 2017 von Redakteur1August 15, 2017

Der Parteivorstand der DKP hat den hier dokumentierten Leitantrag (ab Seite 4) an den 22.Parteitag der DKP auf einer Außerordentlichen Tagung am 31. Juli 2017 einstimmig beschlossen.

Hier der komplette 24-seitige Leitantrag zum herunterladen als PDF:

=> Leitantrag zum 22. Parteitag der DKP

***

A. Vorwort zum Leitantrag an den 22. Parteitag der DKP (Seite 1 bis 3):

Die Gesellschaft verändern – aber wie und wohin?
Nicht nur die DKP diskutiert über den Weg, diesen Kapitalismus zu überwinden

DKP-Logo zum Beitrag: Leitantrag an den 22. Parteitag der DKPDie DKP wird in den nächsten Wochen und Monaten in vielen Gruppensitzungen und Veranstaltungen über den Leitantrag zu ihrem 22. Parteitag diskutieren. Er behandelt die Strategie der DKP zum Stopp der Offensive des Kapitals, zur Durchsetzung einer politischen „Wende“ und die weiteren Vorschläge für ein Konzept der Zurückdrängung der Macht der mächtigen kapitalistischen nationalen und multinationalen Monopole und zur Heranführung dieser Kämpfe an den revolutionären Bruch mit dem Kapitalismus.

Unsere Strategiediskussion findet nicht im luftleeren Raum statt. Wir beginnen den Leitantrag an den 22. Parteitag deshalb mit einem Satz, der eine um sich greifende Stimmung wiedergibt: „So wie es ist, kann es nicht bleiben. Dieses ganze System ist ungerecht. Die da oben machen immer nur, was sie wollen. Es braucht eine Alternative.“

Wir knüpfen mit unserem Leitantrag bewusst an diese Stimmung und das drängende Suchen nach grundsätzlichen Alternativen zum sich immer weiter bloßstellenden System der Barbarei, des Krieges, der Zerstörung der Natur, der sozialen Spaltung, des Überflusses für die Millionäre und Milliardäre und des Hungers und der Not für Milliarden Menschen an.

Der viel zitierte Satz des Papstes: „Diese Wirtschaft tötet“ ist ja nur ein Symptom für diese verbreitete Grunderkenntnis. Wir haben es deshalb aktuell nicht nur intern, sondern auch über die DKP hinaus mit neuen Strategiedebatten zu tun. Dabei werden viele kluge Gedanken geäußert. Die Frage des Inhalts und der Perspektive des „demokratischen Kampfes“ nimmt dabei einen wichtigen Platz unter Linken unterschiedlicher Couleur ein. Im Prinzip ist das die Frage nach der „Wende“ und ihrer Einordnung in eine weitergehende Strategie, wie wir sie im Moment führen.

Die „junge welt“ hat z. B. vor einigen Tagen den Teil-Vorabdruck eines neuen Buchs des Kollegen Frank Deppe gebracht. Er befasst sich im Prinzip mit ähnlichen Fragen wie wir in unserem Leitantrag. Die Ausgangsposition ist bei ihm, dass wir uns in einer „Epoche des krisenhaften Interregnums“ – also einer Übergangsherrschaft – befinden, für die der Gramsci-Satz angewendet müsse, „Das Alte stirbt, und das Neue kann noch nicht zur Welt kommen“.

Das klingt gut, da ist was Wahres dran. Daraus müsste aber unseres Erachtens die Frage nach den Kräften der Veränderung, nach den kurz- und mittelfristigen Schritten folgen, die dieses „Interregnum“ beenden können.

Es müsste die Frage nach dem Charakter der Triebkräfte aufgeworfen werden, die hinter diesem Interregnum stecken. Also eben das, was wir mit der Analyse der Etappen des Imperialismus tun.

Kurz danach brachte die „junge welt“ einen ähnlichen Beitrag von Ingar Solty, Referent der Rosa-Luxemburg-Gesellschaft; zu „demokratischen Lösungen“ als Alternative zu den „autoritären“ Lösungen des US-Imperialismus. Und vor einiger Zeit gab es ja schon den Diskussionsbeitrag des Jenaer Professors Klaus Dörre zur Notwendigkeit der Neubelebung des „demokratischen Klassenkampfes“ um eine Neuverteilung des Reichtums.

Anders als in unserem Leitantrag gibt es bei diesen Denkanstößen keine erkennbare Perspektive, die über den Kapitalismus hinausweist und den Weg dazu verdeutlicht.

Wir vermissen zumindest die Skizzierung eines möglichen dynamischen Prozesses, der innerhalb einer längerfristigen Strategie – vom Stopp der Offensive über eine „Wende“ zur Sammlung breiter antimonopolistischer Kräfte in Richtung eines nach vorne und gezielt gegen das Monopolkapital gerichteten kämpferischen Prozesses weist, der in Übergänge zur sozialistischen Alternative und zum grundsätzlichen Bruch mit dem Kapitalismus münden soll.

Das ist unsere Orientierung. Das unterscheidet uns deutlich, bei manchen Gemeinsamkeiten in der aktuellen Analyse, von der Hoffnung dieser erwähnten Autoren in eine „Transformation“ des Kapitalismus.

Wir wollen mit unserem Leitantrag einwirken und eingreifen in die gemeinsame Debatte um einen Ausweg aus der Systemkrise und um den Stopp der Offensive des Kapitals. Sie ist zwar noch nicht ins Stocken geraten, aber gegen sie artikuliert sich zunehmend Abwehrbereitschaft.

Wir sind und wollen eine Partei sein, die sich nicht um ihrer selbst Willen gebildet hat. Deshalb wollen wir mit dem Leitantrag auch in diese generelle Diskussion eingreifen und für unsere Positionen werben und gleichzeitig auch dabei lernen, wie wir es noch besser machen können.

Bezüglich unseres Dokuments müssen wir eingestehen: In der Vorbereitung des Entwurfs eines Leitantrags für den 22. Parteitag waren wir etwas hin- und hergerissen. Wir hatten, die Aussage getroffen, dass nach drei Parteitagen, die stark von grundsätzlichen, ideologischen Diskussionen geprägt waren, nun ein Parteitag folgen müsse, der vor allem auf das Eingreifen der DKP in die Kämpfe unserer Zeit und auf den Kampf um die Stärkung der DKP orientieren müsse. Das ist nicht nur nach wie vor richtig, sondern für die weitere Entwicklung der DKP lebenswichtig.

Gleichzeitig sagten wir, „dass die Partei mit ganzer, gemeinsamer Kraft darum ringen muss, die derzeitige Kampfetappe (…) möglichst genau zu bestimmen. Und wir sagen auch offen: Ja, da haben wir Defizite. Wenn dem nicht so wäre, würden wir als Partei eine andere Rolle in Klassenkämpfen spielen.“

Diese beiden Pole, das Eingreifen, der Kampf um die Stärkung der Partei einerseits, die Bestimmung der Kampfetappe andererseits, sind absolut notwendig. Natürlich sind sie Bestandteile einer dialektischen Einheit.

Verständlich ist sicher auch, dass man das nicht in einem Entwurf von zwei Seiten schaffen kann; auch wenn der alte Satz „In der Kürze liegt die Würze“ richtig bleibt. Während der Arbeit am Entwurf des Leitantrags wurde zudem deutlich, dass es bezüglich der strategischen Grundlinie der Partei erheblichen Klärungsbedarf gibt.

Unter den Genossinnen und Genossen, die sich im Widerspruch oder in Opposition zu den Ergebnissen der vergangenen beiden Parteitage sehen, gibt es dabei deutliche Unterschiede.

Es gibt diejenigen, die weiter die „Thesen des früheren Sekretariats“ verteidigen und damit einen Bruch mit der Konzeption einer kommunistischen Partei befürworten. Und es gibt Genossinnen und Genossen, die sich im Widerspruch zur Parteiführung sehen, weil sie glauben die Parteiführung wolle mit der strategischen Grundlinie der DKP brechen.

Dazu sei gleich gesagt: die Strategie der DKP hat sich unseres Erachtens seit 1968 grundsätzlich bewährt.
Sie baut auf den Überlegungen von Lenin, der Kommunistischen Internationale und der KPD unter Thälmann, Pieck und Reimann auf. Wir wollen sie für die heutigen Verhältnisse fortschreiben und aktualisieren und nicht verwerfen.

Gleichzeitig stellen wir fest, dass es auch zunehmend Fragen zu dieser Strategie „von links“ gibt. Fragen, die alle berechtigt sind. Fragen, die manchmal aber auch das Kind mit der Bade ausschütten. Immer dann nämlich, wenn Neben- oder Seitenaspekte der antimonopolistischen Strategie überhöht werden. Wenn eine Nebenfrage zum zentralen Wesen der Strategie gemacht werden soll.

Dazu gehört sowohl die Frage nach Bündnismöglichkeiten mit nicht-monopolistischen Teilen der Bourgeoisie, die es gibt, die aber für die Kommunisten im Verhältnis zum Kampf um die Aktionseinheit der Arbeiterklasse einen nachgeordneten Stellenwert hat.

Dazu gehört auch die Bedeutung von Wahlen oder die Beteiligung an Regierungen.

Letzteres brachte für Revolutionäre sehr widersprüchliche Erfahrungen. In den volksdemokratischen Ländern war sie bei einem durch die Rote Armee geklärten militärischen Kräfteverhältnis ein Weg über die antifaschistisch- demokratische Phase an die sozialistische Revolution heranzukommen. In den 30er Jahren waren Volksfrontregierungen Kampfregierungen gegen den Faschismus. In neueren Phasen wurden kommunistische Parteien oft integriert und als Feigenblatt missbraucht.

Wir hatten damit die Anforderung an den Antrag sich den folgenden Aufgaben zu stellen:

– Die konkrete Kampfetappe genau zu bestimmen,

– daraus unsere grundsätzliche Strategie abzuleiten und zu überprüfen, ob die antimonopolistische Strategie und der Kampf um eine Wende, also der Kampf um das Herauskommen aus der Defensive, in der sich die Arbeiterbewegung nicht nur unseres Landes seit den 70er/80er Jahren des vorigen Jahrhunderts befindet, ihre Gültigkeit hat.

– und, wenn ja, daraus Ableitungen für die Orientierungen der heutigen Kämpfe vorzunehmen, also zu bestimmen, wo sind die Angriffsfelder der Herrschenden, wo sind die Felder, in denen sich die Offensive der Herrschenden stoppen lässt oder wo sie in erster Linie gestoppt werden muss. Dabei geht es natürlich auch darum, die Situation der Gegenkräfte, vor allem der Arbeiterbewegung, zu bestimmen und das Ganze mit unserer Realität als DKP zusammenzubringen. Bei Letzterem haben wir uns schnell entschieden, dem Parteitag einen separaten Antrag zur organisationspolitischen Entwicklung der DKP vorzulegen. Diesen wollen wir auf einer kommenden Tagung des Parteivorstands als Antrag an den Parteitag beschließen.

Den Leitantrag selbst hat der Parteivorstand auf einer außerordentlichen Tagung am 30. Juli 2017 einstimmig beschlossen. Diese Tagung war noch einmal sehr arbeitsintensiv. Ihr lagen rund 70 Änderungsanträge vor, die im Wesentlichen eingearbeitet wurden.

Inhaltlich umfasst der Antrag drei große Komplexe. Wir denken, es ist sinnvoll, dies bei der notwendigen Parteidiskussion von der Struktur her zu berücksichtigen.

Die drei Komplexe sind:

1.) Bestimmung der konkreten Etappe in der Entwicklung des Imperialismus, weltweit, in Europa und in Deutschland. Wir haben dies mit einer geschichtlichen Betrachtung ergänzt und analysieren auch die unterschiedlichen Etappen in der historischen Entwicklung des Imperialismus. Letzteres ist in dieser Tiefe neu für zentrale Dokumente der DKP.
In diesem Komplex befassen wir uns auch mit der Produktivkraftentwicklung, der „Wissenschaftlich-Technischen Revolution“, daraus folgenden Veränderungstendenzen im Kapital und in der Arbeiterklasse.

In der Gesamtheit kommen wir zum Ergebnis, dass wir uns in einer Etappe der Entwicklung des Imperialismus befinden, die in den 70er Jahren des vergangenen Jahrhunderts begann und die, verstärkt durch die konterrevolutionäre Zerschlagung des Sozialismus in Europa, zu einer bis heute anhaltenden Offensive des Imperialismus geführt hat.

Seit Beginn der Krise 2007 zeigt diese Risse, führt zu stärkeren innerimperialistischen Widersprüchen, ohne dass es der Arbeiterbewegung, national, in Europa oder weltweit, gelungen wäre, diese soweit auszunützen, dass der Offensive des Imperialismus bereits starker Gegendruck entgegengesetzt werden konnte. Die zunehmenden Widersprüche im Lager der Herrschenden bieten dafür mehr Spielraum, erhöhen aber auch die Gefahr von Aggressionen innerhalb des imperialistischen Lagers, von Stellvertreterkriegen oder Kriegen gegen mögliche Konkurrenten bzw. um Einflusssphären.

2.) Aus dieser Analyse und der Feststellung, dass sich in den Zentralen des Imperialismus ein, wie es bereits Lenin nannte,„staatsmonopolistischer Kapitalismus“ herausgebildet hat, in dem die ökonomische Hauptstruktur des Imperialismus, die Monopole, mit dem imperialistischen Staat zu einer nicht widerspruchsfreien Einheit verschmelzen, halten wir an den Grundsätzen der Leninschen Theorie fest, dass der Hauptstoß gegen die Hauptstruktur des heutigen Kapitalismus, die Monopole und den „Stamokap-Staat“ zu richten ist und nach Wegen der Heranführung an die proletarische Revolution gesucht werden muss.

Wir halten daran fest, dass es das strategische Ziel der jetzigen Etappe ist, Wege zu finden, auf denen die Arbeiterbewegung, die antiimperialistischen und antimonopolistischen Kräfte, die Kräfte des Friedens und des Antifaschismus aus der Defensive herauskommen können.
Es geht darum, die Offensive des Monopolkapitals zu stoppen. Gegenkräfte zu formieren. Es geht darum eine Wende zur Friedens- und Abrüstungspolitik, zu demokratischem und sozialem Fortschritt zu erkämpfen, wie wir es in der Überschrift des Leitantrags formulieren.

3.)  Im dritten Komplex leiten wir dann Überlegungen für die verschiedenen Kampffelder ab, stellen Überlegungen an, welche Forderungen kurzfristig, welche mittel- und langfristig Kampfziele darstellen können, die die Offensive des Kapitals stoppen und dann aus der Defensive in die Offensive führen können. Das ist sicherlich die Gretchenfrage, der sich Revolutionäre immer stellen müssen:

Welches sind die Forderungen, die der Schaffung der Aktionseinheit der Arbeiterklasse am meisten dienen, die das Monopolkapital am empfindlichsten treffen, die antimonopolistische und antiimperialistische Bündnisse ermöglichen.

Dieser Teil des Leitantrags ist sicherlich auch der, der am meisten danach verlangt, dass die kollektive Weisheit der Partei ihn bis zum 22. Parteitag weiterqualifiziert.

Hinsichtlich einer strukturierten Diskussion in den Gliederungen der Partei, aber auch in der UZ und auf dem Nachrichtenportal ist es sinnvoll, entsprechend dieser groben Aufteilung in drei Komplexe vorzugehen.

Gruppen der DKP ist deshalb zu empfehlen; sich auf mehreren Gruppenabenden mit dem Leitantrag zu befassen.

Beitrag von Patrik Köbele und Hans-Peter Brenner
in der UZ vom 11.8.2017

Und hier der komplette 24-seitige Leitantrag zum herunterladen als PDF:

=> Leitantrag zum 22. Parteitag der DKP

 

Weitere Informationen des Parteivorstands:

http://news.dkp.suhail.uberspace.de/tag/dkp-parteivorstand/

Veröffentlicht unter DKP Nürnberg

Bericht über Venezuela-Veranstaltung: La lucha sigue

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am August 5, 2017 von Redakteur1November 8, 2020
Bild: PCV Fahne - La lucha sigue

La lucha sigue

Am 17. August war Carolus Wimmer, der internationale Sekretär der KP Venezuelas, zu Gast in Nürnberg.

Aus erster Hand berichtete er über die aktuelle Lage und deren auch historische Hintergründe.

Bei seiner Einschätzung der Bolivarischen Revolution benannte er, trotz grundsätzlicher Fürsprache, klar bestehende Probleme und teilte mit, was gerade die KP zu leisten hat, um diese zu lösen.

Wir freuen uns daher, dass wir die Arbeit von Carolus sowie seiner Genossinnen und Genossen, aufgrund der großzügigen Spenden der an der Veranstaltung Teilnehmenden mit 102,75 EUR unterstützen können.

Diesen Allen daher noch einmal unser ausdrücklicher Dank!

Bild von der Venezuela Veranstaltung - La lucha sigue

Bild von Venezuela Veranstaltung - La lucha sigue

Bild von Venezuela Veranstaltung - La lucha sigue

La lucha sigue

Mehr als 60 Interessierte kamen zur Venezuela-Veranstaltung mit Carolus Wimmer!

(Es geht um folgende Veranstaltung: https://dkp-nuernberg.de/17-august-carolus-wimmer-pcv-kommt-nach-nuernberg/)

Zu Venezuela siehe auch:

http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2017/08/zehn-schluesselpunkte-zur-verfassungsgebenden-versammlung-in-venezuela/

Bericht über Venezuela-Veranstaltung: La lucha sigue

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DKP Nürnberg

Die Kommunisten

Veröffentlicht unter DKP Nürnberg

DKP Nürnberg unterstützt Beschluss des Bezirksvorstands Nordbayern zu den Entscheidungen der 9. PV-Tagung

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am Juli 23, 2017 von Redakteur1Juli 23, 2017

Die Mitgliederversammlung der DKP-Gruppe Nürnberg (JHV am 22.7.2017) unterstützt unten stehenden Beschluss der Sitzung des Bezirksvorstands Nordbayern vom 9.7.2017 zu den Entscheidungen der 9. PV-Tagung vom 17./18. Juni 2017

DKP-Logo zum Beitrag: DKP Nürnberg unterstützt Beschluss des BV Nordbayerns zu den Entscheidungen der 9. PV-Tagung „Der Bezirksvorstand der DKP Nordbayern ist sehr besorgt um den Zustand der DKP.

In der letzten Zeit spitzt sich der Konflikt dramatisch zu. Das spiegelt sich auch in den Entscheidungen der 9. PV-Tagung wieder. Der Streit um die „richtige“ Analyse der jetzigen Etappe und der daraus folgenden Strategie und Taktik der DKP ist inzwischen umgeschlagen in einen Streit um die Anerkennung innerparteilicher Demokratie, wie sie in unserem Statut festgeschrieben ist.

Teile der Partei erkennen nicht mehr an, dass die von Parteitag und Parteivorstand gefassten Beschlüsse für die ganze Partei gelten. Beschlüsse werden ignoriert oder aktiv sabotiert. Damit wird die DKP sabotiert.

Der Bezirksvorstand verurteilt ausdrücklich dieses Verhalten und ruft alle Genossinnen und Genossen auf, gemeinsam für den Erhalt der DKP zu kämpfen. Er fordert alle Mitglieder DKP auf, gemeinsam auf Grundlage unseres Programms, unseres Statuts, der Beschlüsse des Parteitages und des Parteivorstandes zu arbeiten und zu kämpfen.

Die Auflösung des Bezirksvorstands Südbayern war eine leider unumgängliche, notwendige, angemessene Maßnahme.

Der Bezirksvorstand begrüßt die vom Parteivorstand beschlossenen Kriterien für den Personalvorschlag für den nächsten Parteivorstand. Nach diesen Kriterien sollen alle Positionen im Parteivorstand vertreten sein.

Der Bezirksvorstand lehnt alle Bestrebungen zu Fraktionsbildung innerhalb der DKP ab.“

(Beschlossen auf der BV-Sitzung am 9.7.2017, Nürnberg)

=> Parteivorstand löst Bezirksorganisation Südbayern auf
=> Dokumente der 9. Tagung des Parteivorstands 17./18. Juni 2017 als PDF

***

– DKP Nürnberg unterstützt Beschluss des BV Nordbayerns zu den Entscheidungen der 9. PV-Tagung –

Veröffentlicht unter DKP Nürnberg

In Bayern DKP wählen – Die Unterschriften sind zusammen!

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am Juli 19, 2017 von Redakteur1November 8, 2020

In Bayern liegen inzwischen mehr bestätigte Unterstützungsunterschriften vor, als vom Landeswahlleiter für die Zulassung zur Bundestagswahl gefordert wurden. DKP wählen ist nun auch in Bayern möglich! Und die DKP ist damit nach jahrelanger Wahlabstinenz endlich wieder auch in Bayern als antikapitalistische Alternative sichtbar!

Werner Sarbok von der UZ sprach mit Gustl Ballin, dem Vorsitzenden des DKP-Bezirks Nordbayern und Nürnberger Kandidaten zur Bundestagswahl:

Foto: Bezirksvorsitzender Gustl Ballin - In Bayern DKP wählen

Bezirksvorsitzender Gustl Ballin

UZ: Herzlichen Glückwunsch!  Die Franken, Oberpfälzer, Schwaben, Nieder- und Oberbayern können bei der Bundestagswahl im September die DKP wählen. Die Kommunisten in Bayern haben die Voraussetzungen geschaffen und die erforderlichen Unterschriften gesammelt. Wie habt ihr diesen Erfolg organisiert?

Gustl Ballin: Wir haben im letzten Jahr keine Zeit verloren uns so schnell wie möglich angefangen. Die kämpferische Stimmung der gesamtbayerischen LMV hat uns motiviert Das haben wir dann gleich auf der Linken Literatur Messe umgesetzt. Mit dem dort erzielten guten „Start“- Ergebnis ging es weiter. Meistens wurde zunächst im linken Umfeld auf Veranstaltungen und Demos gesammelt sowie im persönlichen Umfeld. Erst später gingen wir auch mit Infoständen nach außen. Infostände sind jetzt vermehrt angesagt. Wir wollen die Methode Menschen über Unterschriften sammeln anzusprechen weiter nutzen.

Aber ohne die vielen Südbayrischen Genossinnen, vor allem des Münchner Betriebsaktivs die mitgekämpft haben wäre dieses Ergebnis nicht zustande gekommen. „Der Süden“ hat bestimmt einen Anteil von 40% am Ergebnis! Vielen Dank an die Südbayern!

UZ: Wurde der Beschluss zur Kandidatur gemeinsam von den Genossinnen und Genossen umgesetzt?

Gustl: Ja es gab natürlich Diskussionen um den Parteitagsbeschluss und einige wenige GenossInnen haben sich auch dabei überhaupt nicht engagiert. Das wurde ausgeglichen durch hervorragende Einzelkämpfer die um die 100 Unterschriften oder mehr beigebracht haben. Wichtig ist dass die Meisten entsprechend ihren Möglichkeiten mitgemacht haben und die Kandidatur als gute Möglichkeit erkannt haben wieder oder wieder stärker in die Öffentlichkeit zu gehen.

UZ: Hat die Wahlteilnahme neue Impulse für die Parteiarbeit gegeben?

Gustl Ballin: Das wird am Besten bei der Gruppe Nürnberger Land sichtbar. Die Genossen haben nach sehr vielen Jahren wieder Infostände gemacht die nun bis zur Wahl monatlich durchgeführt werden und sie haben um die 100 Unterschriften gesammelt. 2000 UZ Extra und ein Nachbarschaftsbrief als Einleger sollen bis zum 24.09. verteilt werden. Ähnliches gibt es auch bei andern Gruppen.

UZ: Auf welches Echo seid ihr bei der Unterschriftensammlung an Infoständen gestoßen?

Gustl Ballin: Interessant ist dass es wenig Antikommunismus gibt. Erschreckend ist aber die große Gleichgültigkeit und Interesselosigkeit. Daneben gibt es auch Interessierte die feststellen das es uns gibt: „Was heißt DKP?“ oder: „Gibt es euch noch?“. Letzteres zeigt auf das wir in der Vergangenheit zu wenig sichtbar waren.

UZ: Wie haben sich „Mitbewerber“ verhalten, als ihr sie auf ihre Unterschrift angesprochen habt?

Gustl Ballin: Bei den GenossInnen der Linkspartei und bei anderen Linken mit denen wir in Bündnissen wie der Linken Liste Nürnberg zusammenarbeiten, gab so gut wie keine Ablehnung. Bei Sozialdemokraten war es meist schwierig. Andererseits haben auch Mandatsträger der Freien Wähler oder auch ein Direktkandidat der SPD aus ihrem demokratischen Verständnis “Jeder soll gewählt werden können“ uns unterstützt.

In Bayern DKP wählen

Die rote Alternative!

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Veröffentlicht unter DKP Nürnberg

Veranstaltung: Warum ist Dilay Banu Büyükavci inhaftiert?

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am Juni 7, 2017 von Redakteur1Juni 7, 2017

Dilay Banu Büyükavci ist Fachärztin für Psychosomatische Medizin und Psychiatrie.
Sie ist in ver.di organisiert und im Vorstand des Landesmigrationsausschuss sowie Mitglied im bezirklichen Migrationsausschuss in Mittelfranken. Bis zuletzt arbeitete sie auf der Station für Psychiatrie im Klinikum Nürnberg.

Foto von BüyükavciDoch im April 2015 wird sie völlig überraschend festgenommen und sitzt seitdem in München in Untersuchungshaft:

„Mitgliedschaft in der TKP/ML“ lauten die Vorwürfe gegen Banu und neun weitere Mitangeklagte.

Dabei ist die Kommunistische Partei der Türkei (TKP/ML) weder in Deutschland verboten, noch auf der EU-Terrorliste genannt.

Dennoch sind die Beschuldigten nach § 129b StGB (kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland) angeklagt.

Welches Interesse besteht also an der Strafverfolgung?

Bei dieser Veranstaltung wollen wir über die Hintergründe informieren und gemeinsam überlegen,
wie wir unsere Solidarität zeigen können.

Donnerstag, 22. Juni 2017, Beginn: 18.30 Uhr

Gewerkschaftshaus Nürnberg, 7. OG, Raum „Burgblick“
 
Es sprechen zu uns:

Yunus Ziyal (Rechtsanwalt der Inhaftierten)

Um Anmeldung wird gebeten unter: brunhilde.bialas@verdi.de

Weitere Infos:

Wer ist Frau Dr. Büyükavci ?

25.07.2016: Erklärung von Dr. Dilay Banu Büyükavci

 

Veröffentlicht unter DKP Nürnberg

Zum Polizeieinsatz an der Nürnberger Berufsschule B11: Unsere Solidarität gegen ihre Abschiebungen

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am Juni 6, 2017 von Redakteur1Juni 6, 2017

In der Nürnberger Berufsschule B11 ist am  Mittwoch den 31.Mai ein Schüler festgenommen worden, um ihn noch am selben Tag nach Afghanistan abzuschieben.

Bild: Wir lassen uns nicht spalten - Zur Berufsschule B11Die Festnahme konnte durch das Engagement von rund 300 Schülern und Anwohnern nur mit einem massiven und brutalen Polizeieinsatz durchgesetzt werden.

Wir finden es großartig, dass so viele Menschen es nicht einfach dulden, wenn Schüler aus unserer Mitte heraus abgeschoben werden sollen.

Es geht dabei nicht nur um das Schicksal von Asef N., sondern um die inhumane Praxis der Abschiebungen, die klar gegen die bayerische Verfassung verstößt, in der es heißt:

„Ausländer, die unter Nichtbeachtung der in dieser Verfassung niedergelegten Grundrechte im Ausland verfolgt werden und nach Bayern geflüchtet sind, dürfen nicht ausgeliefert und ausgewiesen werden“ (Art. 105).

Aktuell wagt es selbst die Bundesregierung nicht mehr Afghanistan als ein Land darzustellen, in dem die Grundrechte garantiert seien.

Dass Menschen nach Nützlichkeitskriterien sortiert und aussortiert werden, ist in diesem Land gängige Praxis. Der Kapitalismus fußt nun mal nicht auf Menschenrechten, sondern auf der Nützlichkeit der Menschen. Dass sich gegen diese Praxis am Donnerstag zur Wehr gesetzt wurde, verdient großen Respekt!

Bereits gestern hat sich Oberbürgermeister Maly zu dem Vorfall geäußert. Bemerkenswert ist was er dabei gegenüber den Nürnberger Nachrichten kritisch sieht. Nicht die Abschiebepraxis in ein vom Terror regierten Land, sondern die Art und Weise der Abschiebung. Abschiebung, ja gerne, aber bitte nicht so öffentlich wahrnehmbar, lautet das Statement des Oberbürgermeisters der Stadt der Menschenrechte.

Wir rufen alle Schüler und Lehrer auf, es nicht einfach hinzunehmen, wenn Mitschüler aus ihrer Mitte wegverhaftet werden. Unsere Solidarität gegen ihre Abschiebungen!

DKP Nürnberg am 02.06.2017

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Mehr zur Position der DKP auf dem Nachrichtenportal der Partei:

=> Unsere Willkommenskultur heißt: Gemeinsam kämpfen!

 

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Wegen diesem Vorfall an der Berufsschule B11 ruft die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – OG Erlangen“ (VVN) zu einer Kundgebung auf:

Kundgebung der VVN am Mittwoch, den 7.6.2017
auf dem Hugenottenplatz in Erlangen
Von 17.00 bis 19.00 Uhr

Platz für Infostände oder andere Formen der Solidaritätsbekundung bitte bei der VVN Erlangen anmelden!

Der Aufruf der VVN/Erlangen:

Schützt unsere Schülerinnen und Schüler vor der Polizei – Keine Abschiebung von Menschen nach Afghanistan!

Am Morgen des 31.5.2017 wurde Assif, ein Schüler aus einer Nürnberger Berufsschule (Berufsschule B11) verhaftet. Etwa 300 Mitschülerinnen und Mitschüler versuchten, die Abschiebung des jungen Afghanen zu verhindern. Ihre spontane Sitzblockade wurde von einem massiven Polizeiaufgebot mit Hunden und unter Schlagstockeinsatz aufgelöst.

Die Brutalität und Willkür des Polizeieinsatzes erinnern an die Massenverhaftungen von 141 Jugendlichen im Nürnberger KOMM vor 36 Jahren.

Der politische Wille, Abschiebungen nach Afghanistan durchzusetzen, nimmt keinerlei Rücksicht: nicht auf die Betroffenen, nicht auf Mitschülerinnen und Mitschüler. – Galten Schule und Ausbildungsplatz bislang als geschützte Orte, so gehört dies in Bayern offenbar der Vergangenheit an.

Da Innenminister Herrmann am Pfingstwochenende erneut die polizeiliche Gewalteskalation verteidigt hat und weitere Abschiebungen ankündigt, fordern wir:

•       Der jetzige Abschiebestopp muss zu einer dauerhaften Aussetzung von Abschiebungen in Kriegsgebiete werden, und das Grundrecht auf Asyl muss voll umgesetzt werden
•       Solche Gewaltexzesse müssen ausgeschlossen sein, sowohl gegen Asylsuchende, als auch gegen BürgerInnen, die sich solidarisch für Asylrechte einsetzen.
•       Wir erwarten, dass sich der Bayerische Innenminister entschuldigt bei den Opfern der Gewalt durch seine Polizeitruppen.

Viele hundert Menschen haben seit dem 31. Mai 2017 – vor allem in München und Nürnberg – gegen die Abschiebung und den Polizeieinsatz demonstriert.
Auch wir wollen in Erlangen dagegen protestieren. Wir rufen auf zu einer Kundgebung am Mittwoch, 7.6.2017 um 17.00 Uhr auf dem Hugenottenplatz in Erlangen.

Berufsschule B11: Unsere Solidarität gegen ihre Abschiebungen

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DKP Nürnberg

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