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Archiv der Kategorie: DKP Nürnberg

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Auf zum Festival der Jugend !

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am Mai 23, 2017 von Redakteur1Juni 1, 2017

Zum Festival der Jugend fahren wir mit einem Bus am Freitagnachmittag (2. Juni) zum Festival und kommen am Montagabend zurück.

Banner: Festival der JugendWer mitfahren möchte, kann das gerne für 35€ Fahrtkosten machen.

Abfahrt:  Fr. 2.Juni, 18:30 Nelson Mandela Platz, Südausgang HBf  Nürnberg.

(Abfahrt Augsburg u. München bitte bei der SDAJ-Augsburg bzw. München erfragen.)

Ein Camping-Ticket mit Frühstück und Mittagessen kostet für das verlängerte Pfingst-Wochenende 40€, bzw. ermäßigt 30€.

Wenn ihr mit uns mitfahren wollt, schreibt uns einfach eine E-Mail

kontakt@nuernberg.sdaj-netz.de  oder eine Nachricht auf Facebook.

Wichtige Infos für alle Selbst-Fahrer:

Tickets
Tickets gibt es bei der SDAJ-Gruppe bei euch vor Ort. Ihr könnt die Tickets aber auch am Einlass kaufen. Alles wie gehabt.

Tagestickets
In Köln wird es Tagestickets geben: Wer also nicht übernachtet kann das Festival dennoch über diese Spende wunderbar unterstützen. Die Tagesticktes gibt es am Einlass. Sie kosten 15 Euro und berechtigen auch zu Frühstück und Mittagessen.

Schlafen
Wer kein eigenes Zelt hat, der kann notfalls in einem NVA-Sammelschlafzelt übernachten. Die Plätze sind begrenzt. Eine Schlafplatzreservierung ist nicht möglich. Darum ist es besser ihr fragt Eure GenossInnen, ob jemand euch ein Zelt fürs Festival leihen kann.

Keine Autos auf dem Platz !!!!!
Im Vorgespräch mit dem Jugendpark war die Autosituation ein Thema. Der Jugendpark hat der SDAJ noch mal klipp und klar gesagt, dass es sich um Naturschutzgebiet handelt und keine Autos dort stehen dürfen.

Darum hier nochmals die Info:

Es ist nicht gestattet, Autos auf den Platz abzustellen!!! — Dafür ist ausschließlich der große Parkplatz vor dem Gelände vorgesehen. —  Informiert darüber insbesondere die GenossInnen, die bisher geplant haben, in ihren Autos zu schlafen!!!!!

***

DKP Nürnberg

Die Kommunisten

 
Veröffentlicht unter DKP Nürnberg

День Победы 2017 – Dank euch ihr Sowjetsoldaten – Спасибо вам советские солдаты

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am Mai 9, 2017 von Redakteur1Mai 27, 2018

Liebe Genossinnen und Genossen, heute am 9. Mai begleitete die DKP-Nürnberg, mit tatkräftiger Unterstützung von Genossen der Linkspartei, die  Gedenkveranstaltung der Russischen Gemeinde mit ihrem Transparent „Dank  euch ihr Sowjetsoldaten“, auf dem Nürnberger Westfriedhof.

Bild: Dank euch ihr Sowjetsoldaten - Russische Besucher mit einer Kopie der berühmten Fahne der 150. Schützen-Division "Idriza", die Fahne die auf dem Reichstag am Tag der Befreiung gehisst wurde!

 Russische Besucher mit einer Kopie der berühmten Fahne der 150. Schützen-Division, die auf dem Berliner Reichstag am Tag der Befreiung gehisst wurde!

Dort wurden von 1941 -1945 mehrere tausend ehemalige sowjetische Kriegsgefangene und Zwangsarbeiter in Massengräbern bestattet.

Mitglieder der russischen Gemeinde und auch viele „Russland-Deutsche“ feiern das Ende des II. Weltkriegs, den Tag der Befreiung vom Faschismus,  bzw. den Tag des Siegs (День Победы) nicht am 8.Mai sondern erst am 9.Mai.

Der Grund ist ganz einfach: Die Kapitulationsurkunden wurden im Mai 1945 um Mitternacht unterzeichnet. Da war es nach Moskauer Zeit bereits der 9. Mai, in Westdeutschland aber noch der 8. Mai!

Wie uns heute eine Russische Teilnehmerin der Gedenkveranstaltung berichtete konnte sie im letzten Jahr im Russischen Parlament u.a. von unserer Vorjahresaktion berichten, worauf ihre Rede von spontanen Beifall unterbrochen wurde.

Wie im letzten Jahr bedankten sich viele TeilnehmerInnen für unsere Anteilnahme und Solidarität.

Die aktuelle UZ und die Erklärung des Parteivorstandes zum 08. Mai wurden gerne genommen.

Bild: Banner "Dank euch ihr Sowjetsoldaten"

Unser Transparent zum Tag der Befreiung vom Hitler-Faschismus:
„Dank euch ihr Sowjetsoldaten!“
„Спасибо вам советские солдаты“

Dank euch ihr Sowjetsoldaten

Besucher am Friedhof - Dank euch ihr SowjetsoldatenBesucher am Friedhof "Dank euch ihr Sowjetsoldaten"

Siehe auch: https://dkp-nuernberg.de/erklaerung-der-dkp-zum-8-mai-tag-der-befreiung/

Und hier das bekannte Lied von Ernst Busch „Dank euch ihr Sowjetsoldaten“ auf Youtube: 

Darunter der Text sowohl auf Deutsch wie auch auf Russisch!

Dank euch ihr Sowjetsoldaten 

Text: Johannes R. Becher; Musik: Hanns Eisler

Wer hat vollbracht all die Taten, Die uns befreit von der Fron?
Es waren die Sowjetsoldaten, Die Helden der Sowjetunion.
Dank euch, ihr Sowjetsoldaten, Euch Helden der Sowjetunion!

Wem dankt das Gute und Schöne, Der deutsche Arbeitersohn?
Er dankt es dem Blut der Söhne,, Der Söhne der Revolution!
Vergeßt nicht das Blut der Söhne, Der Söhne der Revolution!

Die Welt von Licht überflutet – Wir wußten es immer schon:
Für aller Glück hat geblutet, Das Herz der Sowjetunion.
Es hat auch für dich geblutet, Das Herz der Sowjetunion!

Sterne unendliches Glühen, Lieder singen davon:
Es brachte die Welt zum Blühen Das Blut der Sowjetunion.
Es brachte der Welt den Frieden, Die Macht der Sowjetunion!

Перевод:

Кто совершил все эти действия, Кто освободил нас от гнета?
Это были советские солдаты, Герои Советского Союза.
Благодаря вам, советские солдаты, Вам, героям Советского Союза!

Кому благодарен за все доброе и прекрасное,  Сын немецкого рабочего?
Он благодарит за это кровь сыновей, Сыновей революции!
Не забывайте кровь сыновей, Сыновей революции!

Мир залит светом – Мы всегда знали это:
Для счастья всех кровоточило Сердце революции.
Это также для тебя кровоточило Сердце революции!

Звезды беспредельная раскалённость, Песни поют об этом:
Это кровь Советского Союза Привела мир к расцвету.
Могущество Советского Союза Привело мир к миру!

1950 – Музыка: Эрнст Г. Майер (Ernst Hermann Meyer) Слова: Иоганнес Р. Бехер (Johannes R. Becher)

***

DKP – Nürnberg

Германская коммунистическая партия — Нюрнберг

Veröffentlicht unter DKP Nürnberg

2.Mai: Bedingungsloses Grundeinkommen: Wem nutzt es? (Veranstaltung mit Anne Rieger im „Dialog der Kulturen“)

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am April 24, 2017 von Redakteur1Mai 14, 2017

Bedingungsloses Grundeinkommen? Die einen meinen, das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) könnte den Kapitalismus verbessern, vielleicht sogar aus den Angeln heben. Auf jeden Fall könne damit allen ein sorgenfreies Leben geschaffen werden?

Bild: Anne Rieger - Das bedingungslose GrundeinkommenGerade aus gewerkschaftlicher und marxistischer Sicht jedoch wird gewarnt vor einem Schuss, der nach hinten losgeht.

Denn hinter der anscheinend klassenübergreifenden Forderung für ein „Bedingungsloses Grundeinkommen“, die neben Organisationen wie attac und der Partei die Linke auch von Milliardär Götz Werner (Besitzer der Drogeriekette dm) gestellt wird, stecken Gefahren, die in der Linken oft nicht gesehen werden (wollen).

Gemeinsam eint alle fortschrittlichen Kräfte die Frage: Auf welchen Weg kommen wir zu einem besseren Leben für Arbeitende, Lernende, RentnerInnen usw.?

Anne Rieger aus Graz in der Steiermark, Autorin zahlreicher Artikel zum Thema, ehemalige Sekretärin der deutschen Gewerkschaft IG Metall, jetzt Aktivistin des Gewerkschaftlichen Linksblocks (GLB)1 im Österreichischen Gewerkschaftsbund (ÖGB), stellt an diesem Abend die Positionen der VertreterInnen des bedingungslosen Grundeinkommens dar und auch, was dahinter steckt. Ein Referat mit anschließender Diskussion.

(Anmerkung 1: Der Gewerkschaftliche Linksblock im ÖGB (GLB) ist eine anerkannte Fraktion im überparteilichen Österreichischen Gewerkschaftsbund, und wurde 1952 durch Gottlieb Fiala (KPÖ) als Nachfolger der damaligen kommunistischen Fraktion im ÖGB gegründet.)

Also dann kommt alle zur Veranstaltung am:

Dienstag, den 2. Mai um 19:00 Uhr
im „Dialog der Kulturen“, Fürther Straße 40A, Nürnberg
U-Bahn-Station Gostenhof

***

Zur Vorbereitung auf die Veranstaltung hier noch zwei Links zu  Artikeln von Anne Rieger zu unserem Veranstaltungs-Thema:

1. Bedingungsloses Grundeinkommen: Ein gutes Leben für alle oder radikaler Abbau des Sozialstaats? Wie es die Herrschenden genehmigen

2. Bedingungsloses Grundeinkommen – klassenübergreifendes Projekt? (Marxistische Blätter)

 

 

***

Bedingungsloses Grundeinkommen: Wem nutzt es?

***

– DKP Nürnberg –

Die Kommunisten

Veröffentlicht unter DKP Nürnberg

1. Mai 2017 in Nürnberg: Zwei Mai-Demos, Zwei Maifeste!

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am April 23, 2017 von Redakteur1Mai 14, 2017

Montag, 1. Mai 2017 –  Heraus zum Kampftag der Arbeiterklasse!

Bild: 1. Mai 2017 Kampftag der Arbeiterklasse10 Uhr am Aufsessplatz: Auftakt der DGB- Maidemo
11.15 – 17 Uhr: Maifest des DGB am Kornmarkt

11.30 Uhr Gostenhofer Hauptstrasse – Ecke Bauerngasse: Auftakt zur Revolutionären 1. Mai-Demo
14-17 Uhr Müllnerstrasse (neben dem Nachbarschaftshaus Gostenhof): Internationalistisches  Straßenfest

Wir beteiligen uns an beiden Demonstrationen und werden auf beiden Maifesten mit einem Infostand vertreten sein! Wir werden dort auch die „UZ“ verteilen und Unterschriften für die Bundestagswahl sammeln.

***

Aus dem Aufruf der DKP zum 1. Mai 2017:

Heraus zum 1.Mai 2017: Für einen grundsätzlichen Politikwechsel! Gegen Krieg und Kapital! … … …

Die Kriegsgefahr steigt. Der seit Januar amtierende Präsident der USA, Donald Trump, versucht sich als Weltpolizist, in dem er im Alleingang und völkerrechtswidrig Bombardements in Syrien und Afghanistan durchführt bzw. die US-amerikanische Flotte vor Nordkorea stationieren lässt. Die große Koalition aus CDU und SPD in der Bundesregierung applaudiert und hält im Weißbuch 2014 fest, dass der Rüstungsetat auf 2% des BIP wachsen soll, umgerechnet auf über 72 Mrd. Euro, was fast einer Verdoppelung des jetzigen Rüstungsetats entspricht.

Gleichzeitig ist die Bundesrepublik bei Waffenproduktion und Rüstungsexport weltweit auf den ersten drei Plätzen zu finden – und ist damit auch verantwortlich für Krieg, Hunger, Not und die damit verbundene Steigerung der Zahl der sich auf der Flucht befindlichen Menschen. Ein grundsätzlicher Politikwechsel ist notwendig. Dazu gehört es, denjenigen in den Arm zu fallen, die letztlich von Kriegen profitieren und unendliches Leid in Kauf nehmen. Es sind die Monopole und Rüstungskonzerne, die am Krieg verdienen und ihre Profite auf neuen Märkten sichern wollen.

Stoppen wir die Kriegstreiber! Statt weiterer militärischer Aufrüstung müssen wir Militärproduktion in zivile Produktion umwandeln. Der erste Schritt dazu ist die Vergesellschaftung der Rüstungsindustrie. Gleichzeitig sind die für den Wehretat vorgesehenen finanziellen Steigerungen für die Sicherung der gesetzlichen Rente zu verwenden.

Derzeit sind weltweit rund 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Sie fliehen vor Krieg, Hunger und Elend. Sie sind es, die durch die Politik der NATO und ihrer Mitgliedstaaten unvorstellbares Leid ertragen müssen. Auch die deutsche Bundesregierung gehört zu den Fluchtverursachern.

Ohne die Hilfsbereitschaft von Millionen Menschen wäre die Aufnahme von Geflüchteten in Deutschland nicht möglich gewesen. Eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben wird den Geflüchteten aber verweigert. Es fehlt an Arbeit, Wohnungen, Schulen und Infrastruktur. Es wird versucht, die Geflüchteten gegen die Menschen dieses Landes auszuspielen. Ein Ergebnis sind die Wahlerfolge der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD), die sich zum Sammelbecken für Fremdenfeindlichkeit und Rassismus entwickelt. Gegen diese Rechtsentwicklung ist Widerstand zu entwickeln.

Gemeinsam werden wir den Kampf für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen für ALLE Menschen führen. Ein bundesweites Sofortprogramm für den Bau von Wohnungen, Bildungseinrichtungen und Infrastruktur ist genauso notwendig wie eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden in der Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich, um zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen.

Der Mindestlohn ist zu niedrig und gilt nicht für alle, die Rente mit 63 ist eine Mogelpackung, die Schere zwischen Arm und Reich geht weiter auseinander, der Jugend wird mit schlechter Bildung und ohne Ausbildung die Zukunft vorenthalten. Im Namen der Haushaltskonsolidierung wird die Schuldenbremse weiter angewendet. In der Folge wird die öffentliche Daseinsvorsorge weiter eingeschränkt, staatliche Aufgaben werden weiter privatisiert. Eine Agenda 2020 wird aufgerufen mit ähnlichen Folgen wie die der Agenda 2010, in deren Umsetzung die Hartz-IV-Gesetze eingeführt wurden und die Unternehmensbesteuerung gesenkt wurde.

Damit muss Schluss sein. Statt einer Agenda-2020-Politik ist eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben und eine Perspektive für die Jugend sicherzustellen.

Eine Welt ohne Kapitalismus, das ist der Sozialismus, eine Gesellschaft, in der die Macht der Konzerne und Banken ersetzt wird durch die politische Macht der Arbeiterklasse und anderer werktätiger Schichten der Bevölkerung. Eine Gesellschaft, die die Vergesellschaftung der wichtigsten Produktionsmittel, von Grund und Boden herbeiführen wird. Erst dadurch wird die Möglichkeit geschaffen werden, der Krisenhaftigkeit der kapitalistischen Gesellschaft zu entgehen.

Deshalb sagen wir:

Heraus zum 1.Mai! Das ist notwendig, um deutlich zu machen: Wir wollen eure Kriege nicht!

Heraus zum 1. Mai! Das ist notwendig, um zukünftigen Sozialabbau abzuwehren und für unsere Interessen zu kämpfen.

Heraus zum 1. Mai! Das ist notwendig, um über die Ursachen dieser Zustände zu diskutieren und zum Kapitalismus alternative Gesellschaftsmodelle zu entwickeln.

Wir, die Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei, sagen: Wer von der Krise spricht, darf vom Kapitalismus nicht schweigen. Wer grundsätzlich etwas ändern will, muss den Kapitalismus in Frage stellen.

Auch dafür demonstrieren wir am 1. Mai!

***

1. Mai 2017: Zwei Mai-Demos, Zwei Maifeste!

http://news.dkp.suhail.uberspace.de/

– DKP Nürnberg –

Die Kommunisten

Veröffentlicht unter DKP Nürnberg

18. April: „Rüstungskonversion“ mit Anne Rieger

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am April 11, 2017 von Redakteur1April 11, 2017

Es genügt nicht, die deutsche Rüstungsproduktion anzuprangern. Wir brauchen auch die Rüstungskonversion !

FOTO: Anne Rieger - RüstungskonversionNur gemeinsam mit den Beschäftigten in der Rüstungsindustrie kann es uns gelingen, auf zivile Produkte umzusteigen.

Wenn Firmen hochwertige Waffen produzieren können, sind sie auch in der Lage, hochwertige Maschinenteile herzustellen.

Auch wenn uns Politik und Medien seit einigen Jahren versuchen einzureden, dass es „humane“ Kriege gibt, bleibt die Antwort gleich:

Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Nieder mit der Rüstung!

Die Referentin Anne Rieger ist in der Friedensbewegung, nicht nur als Sprecherin des Bundesausschuss Friedensratschlag, aktiv und hat sich intensiv mit dem Thema Rüstungskonversion beschäftigt.

Anne Rieger kommt nach Nürnberg!
Am Dienstag, 18. April 19:00 – 22:00
Ort: „Dialog der Kulturen“ in der Fürther Straße 40a

Hierzu auch ihr Referat auf dem Friedensratschlag:

Link: 2014_FR_Referat_Rieger_Ruestungskonversion.pdf

Hier habt ihr einen Überblick über die letzten 15 Artikel von Anne Rieger in den Marxistischen Blättern:

http://archiv.neue-impulse-verlag.de/autorin/9-anne-rieger.html

Hier noch ein älterer Artikel von Anne Rieger aus der UZ vom 17. August 2015:
Rüstungskonversion auf Gewerkschaftskongressen
Plädoyer für eine Debatte mit den Beschäftigten

Kolleginnen und Kollegen der beiden großen Gewerkschaften haben eine Anzahl von Anträgen zur Rüstungskonversion entwickelt. Auf den Kongressen von ver.di und IG Metall im September bzw. Oktober werden sie beraten. Damit sie nicht in der Abstimmungsmaschinerie verschwinden, müssen Delegierte dazu diskutieren um die Anträge bekannt zu machen.

Nicht nur dort – sondern überall, auf allen Ebenen der Gewerkschaft, in der Friedensbewegung, in allen gesellschaftlichen Bereichen wo wir vertreten sind – ist es zielführend, diese Anträge zu diskutieren.

Umstellung von Rüstung und Militär auf sozial nützliche und ökologisch sinnvolle Produktion und Dienstleistungen bei gleichzeitigem Erhalt der Arbeitsplätze ist ein gesamtgesellschaftliches Anliegen. Niemand kann sich vor der Verantwortung drücken. Wir können diese Herkulesaufgabe nicht allein den Beschäftigten und ihren Gewerkschaften in Rüstungsindustrie und Bundeswehr überlassen. Um Konzerne wie z. B. den neuen Rüstungsriesen aus Krauss-Maffei Wegmann und Nexter „Newco“ zur Konversion zu drängen, brauchen wir die gesamte Gesellschaft. Denn es geht den Eignern und Aktionären um Profite und den Herrschenden um militärische Macht.

Nun gehen GewerkschafterInnen einen Schritt voran. Ihre Anträge zu lesen, ist eine weitgehend angenehme Lektüre. Auf der Bundesjugendkonferenz von ver.di wurde „Schluss mit der Rüstungsproduktion – Konversion jetzt“ gefordert. Ein entsprechend beschlossener Antrag wurde an den ver.di-Bundeskongress weitergeleitet. Darin wird ver.di aufgefordert, „sich für eine Verstaatlichung aller Rüstungsunternehmen ohne Entschädigung, bei Erhalt aller Arbeitsplätze und Umstellung auf zivile Produktion stark“ zu machen.

Auf dem Gewerkschaftstag der IG Metall werden 24 Anträge im Kapitel „Für eine aktive Friedenspolitik“ zu beraten sein. 18 davon befassen sich mit Rüstungskonversion, Diversifikation und Rüstungsexporten. Ein übereinstimmendes Anliegen in den Anträgen ist der Arbeitsplatzerhalt für die betroffenen KollegInnen bei Umstellung von Rüstung auf zivile Produkte.

Die Aufforderung an den IGM-Vorstand, mit eigenen Aktivitäten eine breite Debatte über Rüstungskonversion und Diversifikation in der IGM und im DGB anzustoßen, ist unübersehbar. Viele Anträge gehen damit über den vom Vorstand vorgelegten Entschließungstext hinaus, der sich lediglich an die Politik wendet: „Die Beschäftigten der Wehr- und Sicherheitsindustrie haben ein Recht auf Planungssicherheit. Hier ist vor allem die Politik gefordert, alternative Projekte und die Erschließung ziviler Märkte voranzutreiben.“

In den Anträgen werden Initiativen vom Vorstand der IGM verlangt, u. a.:

◦Entwicklung eines industriepolitischen Konzepts zur Konversion und Diversifikation gemeinsam mit den Betriebsräten und Vertrauensleuten der Rüstungsbetriebe. Die Beschäftigten der betroffenen Betriebe sind in eine nachhaltige Konversionsdebatte einzubinden und WissenschaftlerInnen zu beteiligen

◦eine Koordinierungsstelle Konversion und Umstellungsausschüsse bzw. Arbeitskreise „Alternative Fertigung“ auf allen Ebenen der IG Metall einzurichten

◦eine Fachtagung zum Thema Rüstungskonversion zu organisieren und konkrete Projekte zur Rüstungskonversion zu starten mit schrittweiser Umstellung auf zivile Güter mit evtl. Arbeitszeitverkürzung, um Arbeitsplätze zu sichern

◦das vorhandene „Aktionsprogramm Rüstungskonversion“ zu aktualisieren

◦die Produktion von Drohnen, die zur Kriegsführung geeignet sind, abzulehnen

◦den Strukturwandel in der Branche zu begleiten.

Auf Rüstungsunternehmen soll eingewirkt werden, dass

◦paritätisch besetzte Umstellungsausschüsse aus Arbeitnehmervertretungen und Arbeitgebern eingerichtet werden, die die Möglichkeit zur Umstellung untersuchen und die Durchsetzung einleiten

◦sie sich von Rüstungsaufträgen unabhängig machen.

Bei der Bundesregierung soll der Vorstand sich dafür einsetzen, dass

◦die Rüstungsausgaben deutlich gesenkt werden

◦Rüstungsexporte in Krisenländer unterlassen werden, eine gesetzliche Einschränkung erfolgt und schließlich Rüstungsexporte ganz abgeschafft werden

◦Rüstungsexporte nicht mit Steuergeldern finanziert werden

◦Rüstungskonversion und Diversifikation sollen mit einem Fonds unterstützt werden, in dem auch Betriebsräte und IG Metall antragsberechtigt und im Fondsbeirat vertreten sind. So soll ein sozial flankierter Strukturwandel erfolgen, den die Beschäftigten mitgestalten können und der nicht zu ihren Lasten geht

◦ein Branchenrat bzw. ein institutionalisierter industriepolitischer Dialog von Regierung, Unternehmen, Wissenschaft, Gewerkschaft und Betriebsräten geschaffen wird, um Themen der Sicherheits- und Wehrtechnischen Industrie zu bearbeiten
◦Planungssicherheit für Unternehmen und Beschäftigte bezüglich der Ausrüstung der Bundeswehr geschaffen wird

Nun ist ja bekannt, dass Anträge das eine, Handeln aber das andere ist. Ein Anstoß für die Möglichkeiten der Konversion ohne Arbeitsplatzabbau wäre eine breit getragene Debatte auf jeden Fall. Zu den Anträgen organisierte Veranstaltungen auf Ortsebene – mit oder ohne Delegierte – werden die Konversionsdiskussion auch innerhalb der betroffenen Beschäftigten unterstützen. Bei den örtlichen Gewerkschaften wird man die Anträge erhalten können.

Es ist ein heißes Eisen für die IG Metall, „den Widerspruch zwischen dem friedenspolitischen Engagement der Gewerkschaften und dem Erhalt der Arbeitsplätze aufzuheben“. Wünsche nach Maßnahmen wie „die Konsolidierung der notwendigen wehrtechnischen Industrie in Europa zu begleiten und Vorschläge für die Weiterentwicklung zu machen“, machen das deutlich.

An anderer Stelle heißt es: „Innerhalb der Branche nimmt die Verunsicherung wegen der Streichung bzw. Streckung von Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr zu. Wenn in Deutschland der Spielraum künftig enger wird, wird sich die Aufmerksamkeit verstärkt auf die Auslandsmärkte richten.“

Wir sollten die Konversionsdebatte auf den Gewerkschaftskongressen nutzen, um sie über die Delegierten hinaus bekannt zu machen. Mit ihr können wir unseren KollegInnen der Branche Wege jenseits von Rüstungsproduktion und Arbeitslosigkeit zeigen.

Anne Rieger

UZ, Zeitung der DKP, Nr. 33/2015

 

Veranstaltung „Rüstungskonversion“ mit Anne Rieger

Veröffentlicht unter DKP Nürnberg

Kundgebung gegen Bundeswehreinsätze und Militärpolitik

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am März 30, 2017 von Redakteur1März 31, 2017

Am Samstag 1.4. ab 14 Uhr veranstalten wir eine Kundgebung am Hallplatz: Gegen Bundeswehreinsätze und Militärpolitik.

Bild: Ostermarsch und MilitärpolitikSchöne Ostern ohne NATO, Atomwaffen & Aufrüstung!

Dieses Land braucht Widerstand: gegen den NATO-Aufmarsch in Ost­europa, gegen Bundeswehraufrüstung – für Frieden, Arbeit & Solidarität!

Die CDU/CSU/SPD-Bundesregierung verschärft ihren Kriegskurs. Anstatt eine Verständigung mit Russland einzuleiten, wird der Konflikt mit dauerhafter Stationierung von Bundeswehreinheiten in Litauen noch angeheizt. Gleichzeitig wird eine milliardenschwere Aufrüstungskampagne gestartet – auf unsere Kosten!

Glaubt man den Worten des neuen Außenministers Gabriel, bricht nun eine völlig neue Politik gegenüber Russland an. Im Rahmen seines Russlandbesuchs Anfang März mahnte er an, man müsse versuchen, Russland zu verstehen. Er sorge sich, „dass wir zu einer neuen Aufrüstungsspirale kommen“ und mahnte „konkrete Abrüstungsschritte in Europa“ an. Ein Rückfall in den Kalten Krieg müsse „um jeden Preis“ verhindert werden.

Die Taten der Bundesregierung gehen allerdings in die entgegengesetzte Richtung: Eine militärische Drohgebärde gegen Russland jagt die nächste. Wurde im vergangenen Jahr noch mit dem NATO-Manöver Anakonda in Osteuropa die Generalprobe vorgeführt, legt die NATO jetzt nach mit dem größten Aufrüstungsprogramm seit Ende des kalten Krieges:

Über 4.000 US-Soldaten werden permanent nach Polen und in andere osteuropäische Staaten verlegt – aus russischer Sicht eine riesige Provokation. Dazu kommt schweres Kriegsgerät wie Kampfpanzer, das mit deutscher Hilfe über Bremerhaven nach Osten transportiert wird.
Die Bundeswehr wird mit bis zu 500 Soldaten mit 26 Panzern und etwa 170 weiteren Militärfahrzeugen in Litauen dauerhaft stationiert. Nach Ansicht der Kriegsministerin Ursula von der Leyen sei diese Maßnahme „genau angemessen“ und „defensiv“. Begründet wird sie mit einer angeblichen Aggressivität Russlands. Immer wieder wird Russland unterstellt, seine Nachbarländer überfallen und annektieren zu wollen.

Tatsächlich verhält es sich genau andersherum: Es sind die militärisch und wirtschaftlich dutzendfach überlegenen westlichen Staaten, insbesondere der NATO und der EU, die Russland bedrängen. Die NATO ist durch ihre Osterweiterung immer näher an die russischen Grenzen heran gerückt – entgegen den Abmachungen nach Ende des kalten Krieges.

Mit Hilfe des offiziell als „Abwehr“ bezeichneten Raketensystems in Rumänien und Polen soll das nukleare Zweitschlagspotential Russlands neutralisiert werden. Der bisherige nukleare Gleichstand soll zugunsten des Westens kippen und Russland in die Knie gezwungen werden – in Wirklichkeit also ein Angriffssystem. Das Säbelrasseln der NATO wird lauter. Die Kriegsgefahr wird dadurch erhöht und die Sicherheit der Menschen in Europa aufs Spiel gesetzt. … … …

Hier den Artikel weiterlesen: Schöne Ostern ohne NATO, Atomwaffen & Aufrüstung!

Und hier noch ein Link zum Artikel: „Deutschland weitet Mali-Einsatz aus“

  • Frieden mit Russland! NATO- und Bundeswehrtruppenabzug aus Osteuropa!
  • Abrüstung statt Sozialabbau! Schulen, Hochschulen und Kranken­häuser statt Panzer, Drohnen und Raketen!
  • Keine „Bürgerkriegsarmee Bundeswehr!“ Militär zurück in die Kasernen!

***

Und:

Wir sammeln bei der Kundgebung gegen Bundeswehreinsätze und Militärpolitik auch möglichst viele Unterschriften zur Genehmigung unserer Kandidatur bei der Bundestagswahl!

***

Выборы – 2017
СБОР ПОДПИСЕЙ
НАМ НУЖНА ВАША ПОМОЩЬ

наши товарищи проводят сбор подписей в поддержку выдвижения нашей партии!
нам нужно 2200 подписей в Баварии!

***

 

DKP Gegen Bundeswehreinsätze und Militärpolitik

Veröffentlicht unter DKP Nürnberg

Aufruf zum Ostermarsch 2017 in Nürnberg

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am März 21, 2017 von Redakteur1März 21, 2017

Aufruf zum Ostermarsch 2017, am Montag, den 17. April in Nürnberg

Für Frieden, Solidarität und Freiheit

Logo: Ostermarsch 2017Tagtäglich werden wir mit Nachrichten von Krieg, Terror und Unterdrückung konfrontiert.
Auf der Strecke bleibt die UNO-Charta mit dem Verbot von Angriffskriegen und der Forderung von friedlichen Konfliktlösungen.

Dagegen steigen weltweit die Ausgaben für Rüstung. Waffen und Militär sind aber keine Lösung, sondern Teil der Probleme. So sind die deutschen Waffenlieferungen an Saudi Arabien Öl ins Feuer der blutigen Kriege von Syrien bis Jemen.

Wie schon durch die Osterweiterung der NATO werden frühere Vereinbarungen mit Russland durch Stationierung von 4.000 Soldaten und schwerem Kriegsgerät in Polen und den baltischen Staaten gebrochen. Damit steigt die Kriegsgefahr.

Die Erdoğan-Regierung – der türkische NATO- und „Flüchtlings-Deal“-Partner – unterdrückt jede oppositionelle Regung und führt Krieg im eigenen Land, in Syrien und im Irak. Ihre politische Haltung führt die Türkei auf den Weg in die Diktatur und verstärkt die Destabilisierung der Region. Das zwingt immer mehr Menschen zur Flucht.

Statt nachhaltige Entwicklungshilfe zu leisten, werden Militärausgaben erhöht, Rüstungsgüter großzügig exportiert und die Bundeswehr wird entgegen dem Grundgesetz in immer mehr Kriegsgebiete geschickt. Zugleich wird durch Freihandelsabkommen die Lebensgrundlage in vielen Entwicklungsländern zerstört. Dadurch werden Fluchtursachen gefördert.

Bis 2030 sollen in Deutschland, neben der Verdopplung des Militärhaushalts, 130 Milliarden Euro zusätzlich für Rüstung ausgegeben werden. Die großangelegte Werbeoffensive der Bundeswehr mit dem Ziel der Rekrutierung junger Menschen führt mit zur Militarisierung der Gesellschaft. Gleichzeitig fehlen überall Gelder für Bildung, Soziales und für die zivile Bearbeitung von Konflikten.

Die in Büchel stationierten US-Atomwaffen der „nuklearen Teilhabe“ werden obendrein vom US-Militär aufgerüstet, statt dass die Bundesregierung endlich ihren Abzug verlangt.
In die US-Basen Katterbach und Illesheim werden 2.000 weitere Soldaten zusammen mit 73 neuen Hubschraubern verlegt. Das macht unsere Region zur Drehscheibe für Kriegseinsätze. Das ist eindeutig die falsche Richtung für eine friedliche Zukunft.

Wir fordern deshalb von der Bundesregierung:

  • Abzug aller Bundeswehrsoldaten aus den Auslandseinsätzen.
  • Abrüsten statt aufrüsten! Rüstungsetat kürzen. Kein Werben fürs Sterben.
  • Keine Atomwaffen in Deutschland.
  • Stopp aller Rüstungsexporte aus Deutschland und Umstellung der Rüstungsindustrie auf zivile Güter.
  • Keine Kumpanei mit der türkischen Regierung. Solidarität mit den in der Türkei Verfolgten.
  • Humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung in Krisenregionen, statt Sanktionen gegen die Bevölkerung.
  • Achtung des Völkerrechts und des Grundgesetzes. Verhandlungen statt Wettrüsten und Aggression.

 

Deshalb demonstrieren wir beim Ostermarsch 2017 am 17. April gemeinsam für eine Welt ohne Terror, Hass und Unterdrückung, für Frieden, Solidarität und Freiheit.

***

http://www.friedensforum-nuernberg.de/

Aufruf zum Ostermarsch 2017 in Nürnberg

Veröffentlicht unter DKP Nürnberg

17. März: Lucas Zeise kommt nach Fürth !

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am März 4, 2017 von Redakteur1März 5, 2017

Bild: Lucas Zeise kommt Lucas Zeise kommt am 17. März, um 20. Uhr in den Infoladen Benario in Fürth, in der Nürnberger Str. 82 (Nächste U-Bahn-Station: Jakobinenstrasse)

Zeise spricht zu dem Thema:

„Wie ich lernte, die EU und die Bankenpolitik des Wolfgang Schäuble zu lieben“

Lucas Zeise (72) ist seit einem knappen Jahr Chefredakteur der UZ. Bis zur Rente war er Finanzjournalist bei einigen bürgerlichen Blättern, zuletzt bei der „Financial Times Deutschland“, die er selbst mitgegründet hatte.

Er hat Philosophie und Volkswirtschaft studiert und danach u.a. für das japanische Wirtschaftsministerium gearbeitet.

Er hat einige Bücher zur Finanzkrise, das Geld und die Banken geschrieben. (Siehe weiter unten die Links!) Zeise ist seit 1973 Kommunist.

In Fürth steht der Genosse Zeise Rede und Antwort zu EU / Bankenmacht und G20.

Also den Termin vormerken! — 17. März: Lucas Zeise kommt nach Fürth !

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Hier noch ein paar Links zu diversen Büchern von Lucas Zeise beim Papyrossa-Verlag:

Zeise, Lucas: Geld – der vertrackte Kern des Kapitalismus — 14,90 €

Lucas Zeise nimmt die Weltwirtschaftskrise ab 2007 zum Anlass, um Stellung und Funktion des Finanzsektors im Kapitalismus zu analysieren. Er schildert, wie und warum dessen Bedeutung im Neoliberalismus größer denn je geworden ist. Er diskutiert dabei die verschiedenen Theorien über das Geld, das – nicht nur im Volksmund – die zentrale Institution und Kategorie im Treiben des Kapitalismus ist. Er geht der Frage nach, welche Rolle staatliche Institutionen für die Existenz von Banken und Finanzmärkten spielen; warum die Finanzinstitutionen einen so nachhaltigen Einfluss auf die Politik haben; wie es den Akteuren am Kapitalmarkt gelingt, immer größere Anteile des Gesamtprofits für sich abzuzweigen. Zeise versucht sich also an einer politischen Ökonomie des Finanzsektors und des Geldes. Die kleinen und großen Krisen des Kapitalismus, Inflation, Währungskrisen und Staatspleiten werden sorgfältig abgehandelt. Abschließend wird diskutiert, welche politischen Schritte notwendig wären, um eine Bändigung des Finanzsektor zu bewerkstelligen.

Zeise, Lucas: Euroland wird abgebrannt  — 11,90 €

Die Krise EU-Europas und der Euro-Währungsunion hat sich schlimmer und radikaler entwickelt, als selbst Pessimisten angenommen hatten. Lucas Zeise gibt dem Überleben des Euro keine Chance mehr. Er erklärt, warum dessen auf die Interessen der deutschen Unternehmen zugeschnittene Konstruktion diese katastrophale Entwicklung geradezu herausgefordert hat. Das Diktat der Finanzmärkte über die Politik war gewollt, ebenso wie der Wettbewerb der Staaten um die Gunst des großen Geldes. Kein Wunder, dass die globale Finanzkrise sich im Europa des Euro besonders verheerend auswirkt. Zeise liefert einen knappen Wegweiser durch die Etappen der Finanz-, Wirtschafts- und Staatsschuldenkrise Eurolands und begründet, weshalb die Rettung aus der Misere weder aus einem neuen Spardiktat der deutschen Regierung noch der Regierungsübernahme durch die Europäische Zentralbank bestehen kann. Auswege aus der Krise sieht er in einem einheitlichen Schuldenschnitt sowie im Beginn einer Umverteilung des Reichtums.

Zeise, Lucas: Ende der Party  — 7,50 €

Lucas Zeise geht den Ursachen, Ausgangsbedingungen und Auswirkungen der Finanzkrise nach und beleuchtet ihr außergewöhnliches Ausmaß. Besonderes Augenmerk richtet er auf die politisch durchgesetzte weltweite Deregulierung der Finanzmärkte als wesentlicher Krisenursache. Detailliert schildert er, wie Banken, Notenbanken und Finanzpolitiker mit der von ihnen hervorgerufenen Krise umgehen, was sie unternehmen, um ihr entgegenzuwirken, und wie sie einen möglichst großen Teil der Verluste zu »sozialisieren« versuchen. Dass der Banken- und Finanzsektor neu geordnet und scharf reguliert werden muss, ist nicht mehr von der Hand zu weisen. Lucas Zeise erörtert, welche Vorstellungen und Vorschläge es dazu gibt. Und er weist nach, dass eine effektive öffentliche Aufsicht und Kontrolle nicht nur notwendig, sondern auch möglich ist.

 

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Veröffentlicht unter DKP Nürnberg,International

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