Für den 9. Juli rief die Kampagne „Fluchtursachen bekämpfen“, zur Teilnahme an einem Aktionstag in der Nürnberger Innenstadt auf. Ziel war es, gemeinsam mit linken Gruppen und mit Geflüchteten, die Nürnberger Innenstadt ganz unter das Zeichen fortschrittlicher und solidarischer Aussagen zum Thema „Flucht“ zu setzen. Motto der des Aktionstages war
„Fluchtursachen bekämpfen! Gemeinsam gegen Krieg Spaltung, Rassismus und Ausbeutung.“
Von 11 bis 17 Uhr waren linke Gruppen rund um den Weißen Turm präsent. Neben der „Organisierten Autonomie(OA)“, die das Bündnis angestossen hatte, beteiligten sich auch die OA-nahe Jugendorganisation „ROJA“, die „AGIF“, „SKB“ und „Young Struggle“, der Motoradklub „Kuhle Wampe“, die „No Border Kitchen“, das „Internationale Frauencafé“, das „Medya Volkshaus“, oder die Initative „Klassenkampf statt Weltkrieg“, und natürlich auch unsere Partei, die „Deutsche Kommunistische Partei (DKP)“!
Aus organisatorischen Gründen teilte sich die DKP einen gemeinsamen Info-Stand mit den „Freidenkern“ (DFV), „Antiimperialistischer Initiative Nürnberg/Fürth“ und „Solidarität International“, was zwar etwas eng war, aber bei diesem Thema ganz gut funktionierte.
Die DKP wies in einer mehrfach wiederholten Rede unter anderem darauf hin:
„Fluchtursachen bekämpfen heißt auch: Schluss mit den NATO-Kriegen!“
„Gezielt lenkt die Bundesregierung davon ab dass die NATO Fluchtverursacher Nummer 1 ist!
Die NATO und ihre Mitgliedsstaaten sind im Nahen und Mittleren Osten die Hauptkriegstreiber, die das Ziel verfolgen, die syrische Regierung in die Knie zu zwingen, weil sie ihren geostrategischen Interessen in der Region im Weg stehen.
Die Stadträtin, Genossin Marion Padua von der „Linken Liste Nürnberg“, beteiligte sich ebenfalls mit einer Rede am Aktionstag in Nürnberg. Ihr Thema: Fluchtursachen, Kriege und die deutsche und europäische Asylpolitik.
Dem US-Imperialismus und seinen Verbündeten geht es darum, sich den Zugriff auf Rohstoffquellen und Märkten zu sichern bzw. dem Zugriff Russlands und China zu entziehen.
Es sind NATO-Staaten wie die Türkei, die den IS unmittelbar unterstützen und es ist die Bundesregierung, die diesen Krieg mit Tornado- und AWAC-Einsätzen sowie mit Waffenexporten direkt unterstützt.
Vor dieser imperialistischen Kriegspolitik fliehen Millionen Menschen. ….
Wem nützt die Hetze gegen Flüchtlinge?
AfD und Pegida sind gleich mehrfach für die Herrschenden, für die Banken und Konzerne, und deren Regierung nützlich:
Die rassistische Hetze gegen Muslime sorgt dafür, die Akzeptanz in der Bevölkerung für deutsche Kriegseinsätze und Demokratieabbau im Inneren, – im Namen der „Terrorabwehr“ — zu erhöhen.
Im Windschatten rassistischer Übergriffe gegen Flüchtlinge setzt die Bundesregierung auf eine gezielte Entrechtung von Flüchtlingen, um sie als Lohndrücker zu missbrauchen und somit die verstärkte Ausbeutung der gesamten arbeitenden Bevölkerung voranzutreiben.
Solidarität heißt gemeinsam kämpfen!
Wir Kommunistinnen und Kommunisten setzen dieser Spaltung unsere Solidarität entgegen!
Die übergroße Mehrheit der deutschen Bevölkerung und die Flüchtlinge, die in unser Land kommen, haben den gleichen Gegner:
Die Banken und Konzerne und die in ihrem Interesse regierenden Parteien. Für ihre Profite werden die Kriege in Syrien, in Afrika, im Yemen und im Donbass geführt und wird die Verelendung breiter Bevölkerungsteile in Deutschland vorangetrieben.
Kämpfen wir ALLE gemeinsam:
Für gleichen Lohn bei gleicher Arbeit – kein Missbrauch von Flüchtlingen als Lohndrücker!
Gegen die Sondergesetze für Flüchtlinge.
Kämpfen wir ALLE gemeinsam:
Gegen den EU- und NATO-Militäreinsatz gegen Flüchtlinge im Mittelmeer!
Gegen antimuslimische Hetze und rassistische Spaltung!
Gegen die Aufrüstung der Bundeswehr und deutsche Kriegseinsätze!
Für einen Austritt aus der NATO und den Abzug der NATO-Stützpunkte aus Deutschland! „
Der Termin für das Strassenfest gegen Rassismus und Diskriminierung im Juni ist bewusst gewählt. Zwei Opfer der NSU-Terrorzelle wurden im Juni in Nürnberg ermordet: am 9. Juni 2005 Ismail Yaşar und am 13. Juni 2001 Abdurrahim Özüdoğru.
