↓
 

DKP-Nürnberg

Deutsche Kommunistische Partei

DKP-Nürnberg
  • Startseite
  • DKP Nürnberg
  • DKP Nürnberger Land
  • DKP Ansbach
  • Überregional
    • DKP – Bezirk Nordbayern
      • Website – Bezirk Nordbayern
      • DKP – Kreis Mittelfranken
        • DKP OG-Nürnberg
        • DKP OG-Fürth
        • DKP Nürnberger Land
        • DKP Ansbach
        • DKP OG-Erlangen
      • DKP – Kreis Unterfranken
        • DKP Unterfranken- Schweinfurt
        • DKP OG-Weibersbrunn
        • Stützpunkt Würzburg
      • DKP – Kreis Regensburg
    • DKP – Bezirk Südbayern
    • Bayern
    • BRD
  • Theorie & Bildung
    • Die DKP Nürnberg: Wer sind wir?
    • 2018: 50 Jahre DKP
    • Dokumente der DKP
      • Der Leitantrag an den 22. Parteitag der DKP
      • Das Sofortprogramm der DKP
      • Parteivorstand löst Bezirksorganisation Südbayern auf
      • Handlungsorientierung des 21. Parteitags
      • DKP verlässt Europäische Linkspartei
    • Schulungstexte
      • Texte zu Lenins Imperialismus-Theorie
      • Bildungsheft Strategie und Taktik
    • Die Karl-Liebknecht-Schule der DKP
  • SDAJ Nürnberg
  • Terminkalender
Startseite→Kategorien DKP Nürnberg - Seite 30 << 1 2 … 28 29 30 31 32 >>

Archiv der Kategorie: DKP Nürnberg

Artikelnavigation

← Ältere Beiträge
Neuere Beiträge →

Kundgebung gegen Bundeswehreinsätze und Militärpolitik

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am März 30, 2017 von Redakteur1März 31, 2017

Am Samstag 1.4. ab 14 Uhr veranstalten wir eine Kundgebung am Hallplatz: Gegen Bundeswehreinsätze und Militärpolitik.

Bild: Ostermarsch und MilitärpolitikSchöne Ostern ohne NATO, Atomwaffen & Aufrüstung!

Dieses Land braucht Widerstand: gegen den NATO-Aufmarsch in Ost­europa, gegen Bundeswehraufrüstung – für Frieden, Arbeit & Solidarität!

Die CDU/CSU/SPD-Bundesregierung verschärft ihren Kriegskurs. Anstatt eine Verständigung mit Russland einzuleiten, wird der Konflikt mit dauerhafter Stationierung von Bundeswehreinheiten in Litauen noch angeheizt. Gleichzeitig wird eine milliardenschwere Aufrüstungskampagne gestartet – auf unsere Kosten!

Glaubt man den Worten des neuen Außenministers Gabriel, bricht nun eine völlig neue Politik gegenüber Russland an. Im Rahmen seines Russlandbesuchs Anfang März mahnte er an, man müsse versuchen, Russland zu verstehen. Er sorge sich, „dass wir zu einer neuen Aufrüstungsspirale kommen“ und mahnte „konkrete Abrüstungsschritte in Europa“ an. Ein Rückfall in den Kalten Krieg müsse „um jeden Preis“ verhindert werden.

Die Taten der Bundesregierung gehen allerdings in die entgegengesetzte Richtung: Eine militärische Drohgebärde gegen Russland jagt die nächste. Wurde im vergangenen Jahr noch mit dem NATO-Manöver Anakonda in Osteuropa die Generalprobe vorgeführt, legt die NATO jetzt nach mit dem größten Aufrüstungsprogramm seit Ende des kalten Krieges:

Über 4.000 US-Soldaten werden permanent nach Polen und in andere osteuropäische Staaten verlegt – aus russischer Sicht eine riesige Provokation. Dazu kommt schweres Kriegsgerät wie Kampfpanzer, das mit deutscher Hilfe über Bremerhaven nach Osten transportiert wird.
Die Bundeswehr wird mit bis zu 500 Soldaten mit 26 Panzern und etwa 170 weiteren Militärfahrzeugen in Litauen dauerhaft stationiert. Nach Ansicht der Kriegsministerin Ursula von der Leyen sei diese Maßnahme „genau angemessen“ und „defensiv“. Begründet wird sie mit einer angeblichen Aggressivität Russlands. Immer wieder wird Russland unterstellt, seine Nachbarländer überfallen und annektieren zu wollen.

Tatsächlich verhält es sich genau andersherum: Es sind die militärisch und wirtschaftlich dutzendfach überlegenen westlichen Staaten, insbesondere der NATO und der EU, die Russland bedrängen. Die NATO ist durch ihre Osterweiterung immer näher an die russischen Grenzen heran gerückt – entgegen den Abmachungen nach Ende des kalten Krieges.

Mit Hilfe des offiziell als „Abwehr“ bezeichneten Raketensystems in Rumänien und Polen soll das nukleare Zweitschlagspotential Russlands neutralisiert werden. Der bisherige nukleare Gleichstand soll zugunsten des Westens kippen und Russland in die Knie gezwungen werden – in Wirklichkeit also ein Angriffssystem. Das Säbelrasseln der NATO wird lauter. Die Kriegsgefahr wird dadurch erhöht und die Sicherheit der Menschen in Europa aufs Spiel gesetzt. … … …

Hier den Artikel weiterlesen: Schöne Ostern ohne NATO, Atomwaffen & Aufrüstung!

Und hier noch ein Link zum Artikel: „Deutschland weitet Mali-Einsatz aus“

  • Frieden mit Russland! NATO- und Bundeswehrtruppenabzug aus Osteuropa!
  • Abrüstung statt Sozialabbau! Schulen, Hochschulen und Kranken­häuser statt Panzer, Drohnen und Raketen!
  • Keine „Bürgerkriegsarmee Bundeswehr!“ Militär zurück in die Kasernen!

***

Und:

Wir sammeln bei der Kundgebung gegen Bundeswehreinsätze und Militärpolitik auch möglichst viele Unterschriften zur Genehmigung unserer Kandidatur bei der Bundestagswahl!

***

Выборы – 2017
СБОР ПОДПИСЕЙ
НАМ НУЖНА ВАША ПОМОЩЬ

наши товарищи проводят сбор подписей в поддержку выдвижения нашей партии!
нам нужно 2200 подписей в Баварии!

***

 

DKP Gegen Bundeswehreinsätze und Militärpolitik

Veröffentlicht unter DKP Nürnberg

Aufruf zum Ostermarsch 2017 in Nürnberg

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am März 21, 2017 von Redakteur1März 21, 2017

Aufruf zum Ostermarsch 2017, am Montag, den 17. April in Nürnberg

Für Frieden, Solidarität und Freiheit

Logo: Ostermarsch 2017Tagtäglich werden wir mit Nachrichten von Krieg, Terror und Unterdrückung konfrontiert.
Auf der Strecke bleibt die UNO-Charta mit dem Verbot von Angriffskriegen und der Forderung von friedlichen Konfliktlösungen.

Dagegen steigen weltweit die Ausgaben für Rüstung. Waffen und Militär sind aber keine Lösung, sondern Teil der Probleme. So sind die deutschen Waffenlieferungen an Saudi Arabien Öl ins Feuer der blutigen Kriege von Syrien bis Jemen.

Wie schon durch die Osterweiterung der NATO werden frühere Vereinbarungen mit Russland durch Stationierung von 4.000 Soldaten und schwerem Kriegsgerät in Polen und den baltischen Staaten gebrochen. Damit steigt die Kriegsgefahr.

Die Erdoğan-Regierung – der türkische NATO- und „Flüchtlings-Deal“-Partner – unterdrückt jede oppositionelle Regung und führt Krieg im eigenen Land, in Syrien und im Irak. Ihre politische Haltung führt die Türkei auf den Weg in die Diktatur und verstärkt die Destabilisierung der Region. Das zwingt immer mehr Menschen zur Flucht.

Statt nachhaltige Entwicklungshilfe zu leisten, werden Militärausgaben erhöht, Rüstungsgüter großzügig exportiert und die Bundeswehr wird entgegen dem Grundgesetz in immer mehr Kriegsgebiete geschickt. Zugleich wird durch Freihandelsabkommen die Lebensgrundlage in vielen Entwicklungsländern zerstört. Dadurch werden Fluchtursachen gefördert.

Bis 2030 sollen in Deutschland, neben der Verdopplung des Militärhaushalts, 130 Milliarden Euro zusätzlich für Rüstung ausgegeben werden. Die großangelegte Werbeoffensive der Bundeswehr mit dem Ziel der Rekrutierung junger Menschen führt mit zur Militarisierung der Gesellschaft. Gleichzeitig fehlen überall Gelder für Bildung, Soziales und für die zivile Bearbeitung von Konflikten.

Die in Büchel stationierten US-Atomwaffen der „nuklearen Teilhabe“ werden obendrein vom US-Militär aufgerüstet, statt dass die Bundesregierung endlich ihren Abzug verlangt.
In die US-Basen Katterbach und Illesheim werden 2.000 weitere Soldaten zusammen mit 73 neuen Hubschraubern verlegt. Das macht unsere Region zur Drehscheibe für Kriegseinsätze. Das ist eindeutig die falsche Richtung für eine friedliche Zukunft.

Wir fordern deshalb von der Bundesregierung:

  • Abzug aller Bundeswehrsoldaten aus den Auslandseinsätzen.
  • Abrüsten statt aufrüsten! Rüstungsetat kürzen. Kein Werben fürs Sterben.
  • Keine Atomwaffen in Deutschland.
  • Stopp aller Rüstungsexporte aus Deutschland und Umstellung der Rüstungsindustrie auf zivile Güter.
  • Keine Kumpanei mit der türkischen Regierung. Solidarität mit den in der Türkei Verfolgten.
  • Humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung in Krisenregionen, statt Sanktionen gegen die Bevölkerung.
  • Achtung des Völkerrechts und des Grundgesetzes. Verhandlungen statt Wettrüsten und Aggression.

 

Deshalb demonstrieren wir beim Ostermarsch 2017 am 17. April gemeinsam für eine Welt ohne Terror, Hass und Unterdrückung, für Frieden, Solidarität und Freiheit.

***

http://www.friedensforum-nuernberg.de/

Aufruf zum Ostermarsch 2017 in Nürnberg

Veröffentlicht unter DKP Nürnberg

17. März: Lucas Zeise kommt nach Fürth !

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am März 4, 2017 von Redakteur1März 5, 2017

Bild: Lucas Zeise kommt Lucas Zeise kommt am 17. März, um 20. Uhr in den Infoladen Benario in Fürth, in der Nürnberger Str. 82 (Nächste U-Bahn-Station: Jakobinenstrasse)

Zeise spricht zu dem Thema:

„Wie ich lernte, die EU und die Bankenpolitik des Wolfgang Schäuble zu lieben“

Lucas Zeise (72) ist seit einem knappen Jahr Chefredakteur der UZ. Bis zur Rente war er Finanzjournalist bei einigen bürgerlichen Blättern, zuletzt bei der „Financial Times Deutschland“, die er selbst mitgegründet hatte.

Er hat Philosophie und Volkswirtschaft studiert und danach u.a. für das japanische Wirtschaftsministerium gearbeitet.

Er hat einige Bücher zur Finanzkrise, das Geld und die Banken geschrieben. (Siehe weiter unten die Links!) Zeise ist seit 1973 Kommunist.

In Fürth steht der Genosse Zeise Rede und Antwort zu EU / Bankenmacht und G20.

Also den Termin vormerken! — 17. März: Lucas Zeise kommt nach Fürth !

***

Hier noch ein paar Links zu diversen Büchern von Lucas Zeise beim Papyrossa-Verlag:

Zeise, Lucas: Geld – der vertrackte Kern des Kapitalismus — 14,90 €

Lucas Zeise nimmt die Weltwirtschaftskrise ab 2007 zum Anlass, um Stellung und Funktion des Finanzsektors im Kapitalismus zu analysieren. Er schildert, wie und warum dessen Bedeutung im Neoliberalismus größer denn je geworden ist. Er diskutiert dabei die verschiedenen Theorien über das Geld, das – nicht nur im Volksmund – die zentrale Institution und Kategorie im Treiben des Kapitalismus ist. Er geht der Frage nach, welche Rolle staatliche Institutionen für die Existenz von Banken und Finanzmärkten spielen; warum die Finanzinstitutionen einen so nachhaltigen Einfluss auf die Politik haben; wie es den Akteuren am Kapitalmarkt gelingt, immer größere Anteile des Gesamtprofits für sich abzuzweigen. Zeise versucht sich also an einer politischen Ökonomie des Finanzsektors und des Geldes. Die kleinen und großen Krisen des Kapitalismus, Inflation, Währungskrisen und Staatspleiten werden sorgfältig abgehandelt. Abschließend wird diskutiert, welche politischen Schritte notwendig wären, um eine Bändigung des Finanzsektor zu bewerkstelligen.

Zeise, Lucas: Euroland wird abgebrannt  — 11,90 €

Die Krise EU-Europas und der Euro-Währungsunion hat sich schlimmer und radikaler entwickelt, als selbst Pessimisten angenommen hatten. Lucas Zeise gibt dem Überleben des Euro keine Chance mehr. Er erklärt, warum dessen auf die Interessen der deutschen Unternehmen zugeschnittene Konstruktion diese katastrophale Entwicklung geradezu herausgefordert hat. Das Diktat der Finanzmärkte über die Politik war gewollt, ebenso wie der Wettbewerb der Staaten um die Gunst des großen Geldes. Kein Wunder, dass die globale Finanzkrise sich im Europa des Euro besonders verheerend auswirkt. Zeise liefert einen knappen Wegweiser durch die Etappen der Finanz-, Wirtschafts- und Staatsschuldenkrise Eurolands und begründet, weshalb die Rettung aus der Misere weder aus einem neuen Spardiktat der deutschen Regierung noch der Regierungsübernahme durch die Europäische Zentralbank bestehen kann. Auswege aus der Krise sieht er in einem einheitlichen Schuldenschnitt sowie im Beginn einer Umverteilung des Reichtums.

Zeise, Lucas: Ende der Party  — 7,50 €

Lucas Zeise geht den Ursachen, Ausgangsbedingungen und Auswirkungen der Finanzkrise nach und beleuchtet ihr außergewöhnliches Ausmaß. Besonderes Augenmerk richtet er auf die politisch durchgesetzte weltweite Deregulierung der Finanzmärkte als wesentlicher Krisenursache. Detailliert schildert er, wie Banken, Notenbanken und Finanzpolitiker mit der von ihnen hervorgerufenen Krise umgehen, was sie unternehmen, um ihr entgegenzuwirken, und wie sie einen möglichst großen Teil der Verluste zu »sozialisieren« versuchen. Dass der Banken- und Finanzsektor neu geordnet und scharf reguliert werden muss, ist nicht mehr von der Hand zu weisen. Lucas Zeise erörtert, welche Vorstellungen und Vorschläge es dazu gibt. Und er weist nach, dass eine effektive öffentliche Aufsicht und Kontrolle nicht nur notwendig, sondern auch möglich ist.

 

***

Veröffentlicht unter DKP Nürnberg,International

Siko 2017: DKP-Nürnberg war in München!

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am Februar 18, 2017 von Redakteur1November 8, 2020

Siko 2017: Rauf mit den Löhnen – runter mit der Rüstung: Am 18. Februar fand in München die sogenannte NATO „Sicherheits“konferenz (Siko 2017) statt. Es beteiligten sich über 4000 Menschen an der Demonstration gegen die Kriegstreiber und -profiteure.

Foto: Transparent auf der Siko 2017

Das Betriebsaktiv München auf der Demo zur Siko 2017 zusammen mit GenossInnen aus Nürnberg.

Die DKP-Nürnberg unterstützte auf der Demo den Block des Betriebsaktivs München!

Mit der Losung „Wir wollen Frieden, Arbeit, Solidarität – deshalb: Rauf mit den Löhnen – runter mit der Rüstung. Nein zu NATO und Bundeswehraufrüstung!“ gab es auf der Kundgebung und der Demo wieder einen gut sichtbaren Auftritt der DKP, welcher durch das Betriebsaktiv der DKP München organisiert wurde.

Gemeinsam mit Genossinnen und Genossen aus Bayern, Hessen und Baden-Württemberg wurden 500 Exemplare der UZ verteilt, hunderte Exemplare des Flugblattes zur Bundestagswahl „Drei Gründe“ verteilt und über 100 Unterstützungsunterschriften für den Antritt zur Bundestagswahlen 2017 für Bayern und Hessen gesammelt.

Nach der Abschlusskundgebung lud das Betriebsaktiv der DKP München zum gemütlichen Beisammensein mit Suppe, Tee und Bier ins KommTreff ein.

Von etlichen Genossinnen und Genossen der DKP und der SDAJ wurde es freudig angenommen und bildete einen gelungenen Abschluss des Tages.

Siko 2017

Logo des Betriebsaktivs München

Gruss aus Nürnberg ans Betriebsaktiv München!

Veröffentlicht unter DKP Nürnberg

Fahrpreiserhöhung: Flashmob in der Nürnberger U-Bahn

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am Januar 10, 2017 von Redakteur1Januar 10, 2017

Flashmob in der U-Bahn:

Bild: Marion Padua bei einer VAG Aktion

Marion Padua, DKP-Genossin und Stadträtin der Linken Liste

Am Donnerstag, den 29. Dezember hatte die Nürnberger LINKE LISTE mit den 3 StadträtInnen und VertreterInnen der Mitgliedsorganisationen in der U-Bahn vom Plärrer bis zum Hauptbahnhof und zurück einen Flashmob zu unserer Forderung der Umsetzung des „Wiener Modells“ auch in Nürnberg durchgeführt.

In der NN und der NZ ist ein größerer Bericht über den Flashmob in der U-Bahn erschienen.

Dazu gab es auch noch ein Interview mit VAG-Chef Hasler zur Zukunftsvision eines kostenfreien ÖPNVs

Hier ein Link zum Zeitungsartikel »»»

http://www.nordbayern.de/region/nuernberg/vag-preiserhohung-linke-fordert-sozialen-kompromiss-1.5716541?searched=true

 

Zwei Ausrisse aus NZ, bzw aus Screenshot von obigem Artikel:

 

Ausriss vom Screenshot Flashmob in der U-Bahn

Screenshot von obigem Artikel zum Flashmob

Veröffentlicht unter DKP Nürnberg

Neujahrsgrüße der DKP Nürnberg

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am Dezember 28, 2016 von Redakteur1Dezember 28, 2016

Und nicht bloß unsere Neujahrsgrüße für ein kämpferisches Jahr 2017! — Denkt auch bitte dran: Am letzten Tag des Jahres findet wieder die gemeinsame Sylvesterparty von FG-BRD-CUBA, DFV (Freidenker), und DKP in der Villa Leon (U-Bahn-Station Rothenburger Strasse) statt!

***

Bild: Neujahrsgrüße der DKP

Bild: Nicht nur Neujahrsgrüße sondern auch cubasylvester

 

Veröffentlicht unter DKP Nürnberg

Bundestagswahl: 2000 Unterstützungsunterschriften notwendig!

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am Dezember 11, 2016 von Redakteur1November 8, 2020

BWO-Anlage UnterstützungsunterschriftenWarum das Wahlamt 2000 Unterstützungsunterschriften von uns will:

Die DKP will bei der Bundestagswahl 2017 kandidieren. Allerdings haben die etablierten Parteien eine Hürde errichtet, damit es möglichst wenige Alternativen zu ihnen gibt.

Kleine Parteien müssen Unterstützungsunterschriften sammeln, damit sie überhaupt auf dem Stimmzettel stehen dürfen.
In Bayern muss die DKP deshalb 2.000 Unterschriften von Wahlberechtigten sammeln.

Bitte unterstütze uns!

Wenn du kein DKP-Mitglied kennst, das du nach den Unterstützungs-Formularen fragen kannst, oder wenn du eh fernab von Nürnberg, oder dem nächsten DKP-Treff wohnst:

Bild: Formblatt für die UnterstützungsunterschriftenLade Dir das Unterschriftenformular hier rechts von der Website herunter, (das Bild ist ein Link zur PDF-Datei mit dem amtlichen Formular) drucke es aus, füll es aus, unterschreib es – und schicks dann an:

DKP Nürnberg
Reichstrasse 8
90408 Nürnberg

Kommst Du aus einem anderen Bundesland? Dann wende Dich bitte dort an Deine örtliche DKP – denn in Bayern können leider nur im Freistaat wahlberechtigte unterschreiben. (Der Vordruck hier ist auch nur für Bayern gültig!)

Vielen Dank!

***

Aber beachte bitte unbedingt:

Jeder Wahlberechtigte darf nur eine Partei unterstützen!
Wenn du zwei Parteien gleichzeitig unterstützt, werden BEIDE Unterschriften ungültig!

Das gilt aber nur für diesen Unterstützungs-Vordruck!
Wählen darfst du, wenn du die DKP-Kandidatur unterstützt, trotzdem eine andere Partei! 😀 

Du kannst also unsere Kandidatur mit deiner Unterschrift unterstützen, und dann trotzdem
Linkspartei, Grüne, Öko-Links oder SPD wählen. Du bist mit deiner Unterschrift nicht gebunden!

***

Zur Bundestagswahl gibt es noch eine gesamtbayerische Homepage der Gruppen der DKP-Bezirksorganisationen Nord- und Südbayern zum Bundestagswahlkampf 2017, die der Einfachheit halber als Unterseite der Augsburger DKP-Website betrieben wird.

Sie wird betreut von der Wahl-AG.

http://wahl.dkp-augsburg.de/

 

 

Veröffentlicht unter DKP Nürnberg

Bayerische Verfassung: 70. Jahrestag

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am Dezember 1, 2016 von Redakteur1November 8, 2020

Bayerische Verfassung: Rede der VVN am 1. Dezember 2016, aus Anlass des 70. Jahrestags der Volksabstimmung und damit Inkraftsetzung der Verfassung

„Bayerns antifaschistische Regierung“

(So lautete die Schlagzeile in der Süddeutschen Zeitung vom 26. Okt. 1945)

Bild: Rede der VVN zum Jahrestag Bayerische Verfassung vor dem Heimatministerium

Rede der VVN zum 70. Jahrestag der Bayerischen Verfassung vor Minister Söders bayrischem Heimatministerium (Von Nürnbergern oft auch schon mal „Heimatmuseum“ genannt.)

„Die neue bayerische Regierung ist keine Regierung der Parteien wie das in demokratisch-parlamentarischen Staaten üblich ist, denn Parteien bestehen einstweilen noch nicht, sondern sind erst im Werden. Es ist also keine Koalitionsregierung im eigentlichen Sinne, aber die neuen Männer des Kabinetts stehen im Lager der Parteigruppen, mit denen für die nächste Zeit zu rechnen ist. Die Regierung besteht aus vier Anhängern der Sozialdemokratischen Partei, der der Ministerpräsident selbst angehört.

Dann gehören ihr Kommunisten an, zum ersten Mal in der Geschichte Bayerns. Niemand wird den Anspruch der Kommunisten, in der Regierung vertreten zu sein, zu bestreiten wagen angesichts der großen Opfer, welche die Kommunisten in den Konzentrationslagern gebracht haben und angesichts der starken antifaschistischen Betätigung der Kommunisten vor und seit Hitlers Machtübernahme.

Schließlich sind mehrere Minister Mitglieder der neuen bürgerlichen Sammelpartei, der Christlich-Sozialen Union. Doch ist keiner der Minister parteigebunden. Er gehört nicht als Vertreter seiner Partei dem Ministerium an. Der von der Militärregierung mit der Regierungsbildung beauftragte Ministerpräsident hat vielmehr Männer um sich geschart, die den Parteiströmungen angehören, die nach dem Zusammenbruch der Naziherrschaft berufen sind, den Wiederaufbau durchzuführen. Die Regierung beruht also auf allen Kräften des Landes, die nicht naziverseucht sind, die wie Dr. Högner es formulierte. Sondern die den Nationalsozialismus entweder von Anfang an bekämpft oder mit der Zeit als den größten Gegner aller Einrichtungen und Überlieferungen unserer europäischen Kultur erkannt haben.“

(Diesen Kommentar schrieb Edmund Goldschaff, verantw. Redakteur der SZ für Wirtschaft und Politik vor ca. 71 Jahren)

Auffallend und aufschlussreich ist: Kurz nach dem Sieg der Alliierten Armeen und damit der Befreiung Europas von der Nazidiktatur war es ganz normal, dieses Regime als das zu bezeichnen, was es tatsächlich war, nämlich faschistisch und verbrecherisch. Die Verantwortlichen wussten schließlich, wovon sie redeten und schrieben.

Der erste Ministerpräsident Bayerns, Dr. Högner hätte ganz sicher auch kein Problem gehabt, eine Losung der VVN-BdA zu unterschreiben: Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.

Und es gab auch kein Problem, den Widerstand und die Kämpferinnen und Kämpfer gegen die Nazi-Diktatur als das zu bezeichnen, was sie waren: Nämlich Antifaschisten.
Wie der Artikel zeigt, wurde da nicht um den Brei herumgeredet, es wurde nicht über „Extremismus“ oder „Totalitarismus“ philosophiert, sondern es war ganz normal diese erste Bayerische Regierung „antifaschistisch“ zu nennen.

Auch die „Nürnberger Nachrichten“ wurden zeitlich kurz vor der Veröffentlichung des o.g. Artikels von Dr. Josef Drexel gegründet.. Aber da Dr. Drexel sich ja selbst die Brutalität der Nazis in Mauthausen erlebt hatte und sich auch Antifaschist nannte, dürfte es auch hier einen ähnlichen Artikel geben. (Ich hatte keine Zeit zu suchen)

Die Bayerische Verfassung, wurde am 1. Dezember 1946 (also vor 70 Jahren) wurde bei einer Volksabstimmung angenommen. (Zugestimmt hatten 70,6 Prozent – bei einer Wahlbeteiligung von 75,7 Prozent) Sie bezieht eindeutig Position gegen die Nazidiktatur – also gegen Nationalisten und Rassisten.

Und das ist eigentlich auch logisch:

Denn unter den Männern und (wenigen) Frauen in der verfassungsgebenden Landesversammlung waren viele, die selbst in der NS-Zeit Verfolgung erlitten hatten, die im Widerstand waren oder ins Exil getrieben wurden.

Darunter z.B. der 1.Ministerpräsident Dr. Högner (er war im Exil) selbst oder aus Nürnberg Lorenz Hagen (SPD) und Hermann Schirmer (KPD) Beide wurden in verschiedenen Konzentrationslagern barbarisch gefoltert.

Diese Erfahrung brachten sie in die Beratungen über die neue Verfassung ein. Deshalb ist in der Bayerischen Verfassung – wie auch in anderen Länderverfassungen z.B. Hessen oder NRW – der Bezug auf den deutschen Faschismus stellenweise noch direkter zu spüren als im erst 1949 beschlossenen Grundgesetz

Dies zeigt sich besonders in folgenden Festlegungen:

Umfassendes Asylrecht

Weil während der Nazidiktatur Hunderttausende ihre Rettung dem Asyl in anderen Ländern verdankten, wurde in Artikel 105 festgelegt, dass „Ausländer, die unter Nichtbeachtung der in dieser Verfassung niedergelegten Grundrechte im Ausland verfolgt werden und nach Bayern geflüchtet sind, nicht ausgeliefert und ausgewiesen werden“ dürfen.

Gegen Rassen- und Völkerhass

Weil die Naziideologie auf rassistischer Grundlage beruhte, und zur Ausgrenzung vieler Menschen aus der „Volksgemeinschaft“ und letztlich zu Krieg und Vernichtung führte, wurde in Artikel 119 schlicht formuliert: „Rassen- und Völkerhass zu entfachen ist verboten und strafbar.“

Verpflichtung wirtschaftlicher Tätigkeit auf das Gemeinwohl

Weil soziale Unsicherheit Menschen vor 1933 anfällig machte für die Nazipropaganda und weil Großkonzerne ihre wirtschaftliche Macht zu politischen Zwecken missbrauchten, sollte die „gesamte wirtschaftliche Tätigkeit […] dem Gemeinwohl“ dienen. Es wurde die Zusammenballung wirtschaftlicher Macht verboten und das Recht auf Arbeit verankert (Art. 151-177).

Darunter auch u.a. die Klarstellung, dass die Wohnung eben nicht nur eine gewöhnliche Ware ist, mit der man machen kann, was man will – nämlich wie der Minister Söder vor einigen Jahren die GBW-Wohnungen auch in unserer Stadt massenweise an den Meistbietenden verhökert hat. Hierzu Art. 106:

(1) Jeder Bewohner Bayerns hat Anspruch auf eine angemessene Wohnung.
(2) Die Förderung des Baues billiger Volkswohnungen ist Aufgabe des Staates und der Gemeinden.

Gegen Nationalsozialismus und Militarismus

Im Artikel (Nr.184) wurde festgelegt, dass: „Die Gültigkeit von Gesetzen, die gegen Nationalsozialismus und Militarismus gerichtet sind oder ihre Folgen beseitigen wollen, […] durch diese Verfassung nicht berührt oder beschränkt“ werden.

Das heißt sie gelten auch weiterhin! (Einen gleichen Artikel gibt es auch im Grundgesetz).

Dabei geht es um Vereinbarungen und Gesetze der damaligen Alliierten, (u.a. auch im Potsdamer Abkommen), denen zufolge alle Nazi-Organisationen wie ihre möglichen Nachfolger als Terrororganisationen bezeichnet werden und schlicht und einfach zu verbieten sind. Auch hier wird der Widerspruch zur heutigen Realität in Bayern (und nicht nur in Bayern) besonders deutlich

– die extreme Rechte – von den Rechtspopulisten in der AfD über das Gesindel mit der BezeichnungPEGIDA bis hin zu den ganz Hartgesottenen und offenen Nazis – wird immer wieder verharmlost, Ich nenne hier nur das unsägliche Kasperltheater um die sogen. „Reichsbürger“! Das sind durch und durch mit Nazi-Ideologie und Rassismus verseuchte Gestalten!

– Rassismus und Hasspropaganda sind im Alltag gang und gäbe;

– das Asylrecht wird missachtet und ausgehöhlt;

– und auch in Bayern ist das politische Gewicht von Konzernen wie Siemens, BMW, Audi oder auch Airbus und Kraus-Maffei überdeutlich.

Der 70. Jahrestag der Bayerischen Verfassung ist für uns Anlass, auf ihre menschenrechtlichen, sozialstaatlichen und antifaschistischen Normen zu verweisen. Eigentlich müsste die Verfassung ja Richtschnur für politisches und gesellschaftliches Handeln der Regierung im Freistaat sein.
Und wir werden die Damen und Herren in der Bayer. Staatskanzlei mit dieser Verfassungsaufgabe möglichst oft konfrontieren.

Bild: Die für den Münchner Minister Söder mitgebrachte Bayerische Verfassung

Die für den Minister Söder mitgebrachte Bayerische Verfassung

Art. 188 beinhaltet:

Jeder Schüler erhält vor Beendigung der Schulpflicht einen Abdruck dieser Verfassung.

Vielleicht hat Herr Söder seinerzeit ein solches Büchlein nicht erhalten. Vielleicht hat er es auch verlegt –

Jedenfalls haben wir für ihn eine Bayerische Verfassung mitgebracht, die wir jetzt Herrn Söder, bzw. seinem Büro übergeben.

Veröffentlicht unter DKP Nürnberg

Artikelnavigation

← Ältere Beiträge
Neuere Beiträge →
 

Neue Postadresse:

DKP Nordbayern

Postfach 81 03 48

90429 Nürnberg

E-Mail:

info@dkp-nuernberg.de

BANKKONTO:
DKP-Bezirk Nordbayern
IBAN :
DE96760100850165052853
(Verwendung angeben)

GRUPPENTREFF:

Jeden 2. und 4. Donnerstag im Monat um 19 Uhr

Icon: RSS-Feed der DKP NürnbergIcon Zur Facebook-Seite der DKP Nürnberg
   

Nächste Termine

  • Keine Termine

Banner: UZ Pressefest

Energiepreisstopp-Kampagne der DKP:Banner: DKP startet Energiepreisstopp-Kampagne

Und hier der Link zur Kampagne „N-Ergie und Co zur Kasse bitten“

Banner: Die Kampagne „N-Ergie und Co zur Kasse bitten“

Logo mit Mailadresse Kreis Mittelfranken der DKP

DKP Nordbayern

Banner: Link zur Bezirkswebsite der DKP-Nordbayern

Linke Liste

Banner: Wir sind Mitglied der Linken Liste

Unsere Medien:

DKP Nachrichten:
Das Kommunistische Nachrichtenportal
banner-uz-shop_190
uz_button190

DKP Augsburg

Linkbutton DKP Augsburg

DKP München

Linkbutton DKP München

DKP Schweinfurt

Linkbutton DKP Schweinfurt

DKP Erlangen

Linkbutton der DKP Erlangen

DKP Regensburg

DKP Kreis Regensburg

Deutsche Kommunistische Partei - DKP - Nürnberg

IMPRESSUM

DATENSCHUTZERKLÄRUNG

©2022 - DKP-Nürnberg - Weaver Xtreme Theme
↑