In Bayern liegen inzwischen mehr bestätigte Unterstützungsunterschriften vor, als vom Landeswahlleiter für die Zulassung zur Bundestagswahl gefordert wurden. DKP wählen ist nun auch in Bayern möglich! Und die DKP ist damit nach jahrelanger Wahlabstinenz endlich wieder auch in Bayern als antikapitalistische Alternative sichtbar!

Werner Sarbok von der UZ sprach mit Gustl Ballin, dem Vorsitzenden des DKP-Bezirks Nordbayern und Nürnberger Kandidaten zur Bundestagswahl:

Bezirksvorsitzender Gustl Ballin

UZ: Herzlichen Glückwunsch!  Die Franken, Oberpfälzer, Schwaben, Nieder- und Oberbayern können bei der Bundestagswahl im September die DKP wählen. Die Kommunisten in Bayern haben die Voraussetzungen geschaffen und die erforderlichen Unterschriften gesammelt. Wie habt ihr diesen Erfolg organisiert?

Gustl Ballin: Wir haben im letzten Jahr keine Zeit verloren uns so schnell wie möglich angefangen. Die kämpferische Stimmung der gesamtbayerischen LMV hat uns motiviert Das haben wir dann gleich auf der Linken Literatur Messe umgesetzt. Mit dem dort erzielten guten „Start“- Ergebnis ging es weiter. Meistens wurde zunächst im linken Umfeld auf Veranstaltungen und Demos gesammelt sowie im persönlichen Umfeld. Erst später gingen wir auch mit Infoständen nach außen. Infostände sind jetzt vermehrt angesagt. Wir wollen die Methode Menschen über Unterschriften sammeln anzusprechen weiter nutzen.

Aber ohne die vielen Südbayrischen Genossinnen, vor allem des Münchner Betriebsaktivs die mitgekämpft haben wäre dieses Ergebnis nicht zustande gekommen. „Der Süden“ hat bestimmt einen Anteil von 40% am Ergebnis! Vielen Dank an die Südbayern!

UZ: Wurde der Beschluss zur Kandidatur gemeinsam von den Genossinnen und Genossen umgesetzt?

Gustl: Ja es gab natürlich Diskussionen um den Parteitagsbeschluss und einige wenige GenossInnen haben sich auch dabei überhaupt nicht engagiert. Das wurde ausgeglichen durch hervorragende Einzelkämpfer die um die 100 Unterschriften oder mehr beigebracht haben. Wichtig ist dass die Meisten entsprechend ihren Möglichkeiten mitgemacht haben und die Kandidatur als gute Möglichkeit erkannt haben wieder oder wieder stärker in die Öffentlichkeit zu gehen.

UZ: Hat die Wahlteilnahme neue Impulse für die Parteiarbeit gegeben?

Gustl Ballin: Das wird am Besten bei der Gruppe Nürnberger Land sichtbar. Die Genossen haben nach sehr vielen Jahren wieder Infostände gemacht die nun bis zur Wahl monatlich durchgeführt werden und sie haben um die 100 Unterschriften gesammelt. 2000 UZ Extra und ein Nachbarschaftsbrief als Einleger sollen bis zum 24.09. verteilt werden. Ähnliches gibt es auch bei andern Gruppen.

UZ: Auf welches Echo seid ihr bei der Unterschriftensammlung an Infoständen gestoßen?

Gustl Ballin: Interessant ist dass es wenig Antikommunismus gibt. Erschreckend ist aber die große Gleichgültigkeit und Interesselosigkeit. Daneben gibt es auch Interessierte die feststellen das es uns gibt: „Was heißt DKP?“ oder: „Gibt es euch noch?“. Letzteres zeigt auf das wir in der Vergangenheit zu wenig sichtbar waren.

UZ: Wie haben sich „Mitbewerber“ verhalten, als ihr sie auf ihre Unterschrift angesprochen habt?

Gustl Ballin: Bei den GenossInnen der Linkspartei und bei anderen Linken mit denen wir in Bündnissen wie der Linken Liste Nürnberg zusammenarbeiten, gab so gut wie keine Ablehnung. Bei Sozialdemokraten war es meist schwierig. Andererseits haben auch Mandatsträger der Freien Wähler oder auch ein Direktkandidat der SPD aus ihrem demokratischen Verständnis “Jeder soll gewählt werden können“ uns unterstützt.

In Bayern DKP wählen

Die rote Alternative!

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In der Nürnberger Berufsschule B11 ist am  Mittwoch den 31.Mai ein Schüler festgenommen worden, um ihn noch am selben Tag nach Afghanistan abzuschieben.

Die Festnahme konnte durch das Engagement von rund 300 Schülern und Anwohnern nur mit einem massiven und brutalen Polizeieinsatz durchgesetzt werden.

Wir finden es großartig, dass so viele Menschen es nicht einfach dulden, wenn Schüler aus unserer Mitte heraus abgeschoben werden sollen.

Es geht dabei nicht nur um das Schicksal von Asef N., sondern um die inhumane Praxis der Abschiebungen, die klar gegen die bayerische Verfassung verstößt, in der es heißt:

„Ausländer, die unter Nichtbeachtung der in dieser Verfassung niedergelegten Grundrechte im Ausland verfolgt werden und nach Bayern geflüchtet sind, dürfen nicht ausgeliefert und ausgewiesen werden“ (Art. 105).

Aktuell wagt es selbst die Bundesregierung nicht mehr Afghanistan als ein Land darzustellen, in dem die Grundrechte garantiert seien.

Dass Menschen nach Nützlichkeitskriterien sortiert und aussortiert werden, ist in diesem Land gängige Praxis. Der Kapitalismus fußt nun mal nicht auf Menschenrechten, sondern auf der Nützlichkeit der Menschen. Dass sich gegen diese Praxis am Donnerstag zur Wehr gesetzt wurde, verdient großen Respekt!

Bereits gestern hat sich Oberbürgermeister Maly zu dem Vorfall geäußert. Bemerkenswert ist was er dabei gegenüber den Nürnberger Nachrichten kritisch sieht. Nicht die Abschiebepraxis in ein vom Terror regierten Land, sondern die Art und Weise der Abschiebung. Abschiebung, ja gerne, aber bitte nicht so öffentlich wahrnehmbar, lautet das Statement des Oberbürgermeisters der Stadt der Menschenrechte.

Wir rufen alle Schüler und Lehrer auf, es nicht einfach hinzunehmen, wenn Mitschüler aus ihrer Mitte wegverhaftet werden. Unsere Solidarität gegen ihre Abschiebungen!

DKP Nürnberg am 02.06.2017

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Mehr zur Position der DKP auf dem Nachrichtenportal der Partei:

=> Unsere Willkommenskultur heißt: Gemeinsam kämpfen!

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Wegen diesem Vorfall an der Berufsschule B11 ruft die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – OG Erlangen“ (VVN) zu einer Kundgebung auf:

Kundgebung der VVN am Mittwoch, den 7.6.2017
auf dem Hugenottenplatz in Erlangen
Von 17.00 bis 19.00 Uhr

Platz für Infostände oder andere Formen der Solidaritätsbekundung bitte bei der VVN Erlangen anmelden!

Der Aufruf der VVN/Erlangen:

Schützt unsere Schülerinnen und Schüler vor der Polizei – Keine Abschiebung von Menschen nach Afghanistan!

Am Morgen des 31.5.2017 wurde Assif, ein Schüler aus einer Nürnberger Berufsschule (Berufsschule B11) verhaftet. Etwa 300 Mitschülerinnen und Mitschüler versuchten, die Abschiebung des jungen Afghanen zu verhindern. Ihre spontane Sitzblockade wurde von einem massiven Polizeiaufgebot mit Hunden und unter Schlagstockeinsatz aufgelöst.

Die Brutalität und Willkür des Polizeieinsatzes erinnern an die Massenverhaftungen von 141 Jugendlichen im Nürnberger KOMM vor 36 Jahren.

Der politische Wille, Abschiebungen nach Afghanistan durchzusetzen, nimmt keinerlei Rücksicht: nicht auf die Betroffenen, nicht auf Mitschülerinnen und Mitschüler. – Galten Schule und Ausbildungsplatz bislang als geschützte Orte, so gehört dies in Bayern offenbar der Vergangenheit an.

Da Innenminister Herrmann am Pfingstwochenende erneut die polizeiliche Gewalteskalation verteidigt hat und weitere Abschiebungen ankündigt, fordern wir:

•       Der jetzige Abschiebestopp muss zu einer dauerhaften Aussetzung von Abschiebungen in Kriegsgebiete werden, und das Grundrecht auf Asyl muss voll umgesetzt werden
•       Solche Gewaltexzesse müssen ausgeschlossen sein, sowohl gegen Asylsuchende, als auch gegen BürgerInnen, die sich solidarisch für Asylrechte einsetzen.
•       Wir erwarten, dass sich der Bayerische Innenminister entschuldigt bei den Opfern der Gewalt durch seine Polizeitruppen.

Viele hundert Menschen haben seit dem 31. Mai 2017 – vor allem in München und Nürnberg – gegen die Abschiebung und den Polizeieinsatz demonstriert.
Auch wir wollen in Erlangen dagegen protestieren. Wir rufen auf zu einer Kundgebung am Mittwoch, 7.6.2017 um 17.00 Uhr auf dem Hugenottenplatz in Erlangen.

Berufsschule B11: Unsere Solidarität gegen ihre Abschiebungen

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DKP Nürnberg

Die Kommunisten

Liebe Genossinnen und Genossen, heute am 9. Mai begleitete die DKP-Nürnberg, mit tatkräftiger Unterstützung von Genossen der Linkspartei, die  Gedenkveranstaltung der Russischen Gemeinde mit ihrem Transparent „Dank  euch ihr Sowjetsoldaten“, auf dem Nürnberger Westfriedhof.

 Russische Besucher mit einer Kopie der berühmten Fahne der 150. Schützen-Division, die auf dem Berliner Reichstag am Tag der Befreiung gehisst wurde!

Dort wurden von 1941 -1945 mehrere tausend ehemalige sowjetische Kriegsgefangene und Zwangsarbeiter in Massengräbern bestattet.

Mitglieder der russischen Gemeinde und auch viele „Russland-Deutsche“ feiern das Ende des II. Weltkriegs, den Tag der Befreiung vom Faschismus,  bzw. den Tag des Siegs (День Победы) nicht am 8.Mai sondern erst am 9.Mai.

Der Grund ist ganz einfach: Die Kapitulationsurkunden wurden im Mai 1945 um Mitternacht unterzeichnet. Da war es nach Moskauer Zeit bereits der 9. Mai, in Westdeutschland aber noch der 8. Mai!

Wie uns heute eine Russische Teilnehmerin der Gedenkveranstaltung berichtete konnte sie im letzten Jahr im Russischen Parlament u.a. von unserer Vorjahresaktion berichten, worauf ihre Rede von spontanen Beifall unterbrochen wurde.

Wie im letzten Jahr bedankten sich viele TeilnehmerInnen für unsere Anteilnahme und Solidarität.

Die aktuelle UZ und die Erklärung des Parteivorstandes zum 08. Mai wurden gerne genommen.

Unser Transparent zum Tag der Befreiung vom Hitler-Faschismus:
„Dank euch ihr Sowjetsoldaten!“
„Спасибо вам советские солдаты“

Siehe auch: https://dkp-nuernberg.de/erklaerung-der-dkp-zum-8-mai-tag-der-befreiung/

Und hier das bekannte Lied von Ernst Busch „Dank euch ihr Sowjetsoldaten“ auf Youtube: 

Darunter der Text sowohl auf Deutsch wie auch auf Russisch!

Dank euch ihr Sowjetsoldaten 

Text: Johannes R. Becher; Musik: Hanns Eisler

Wer hat vollbracht all die Taten, Die uns befreit von der Fron?
Es waren die Sowjetsoldaten, Die Helden der Sowjetunion.
Dank euch, ihr Sowjetsoldaten, Euch Helden der Sowjetunion!

Wem dankt das Gute und Schöne, Der deutsche Arbeitersohn?
Er dankt es dem Blut der Söhne,, Der Söhne der Revolution!
Vergeßt nicht das Blut der Söhne, Der Söhne der Revolution!

Die Welt von Licht überflutet – Wir wußten es immer schon:
Für aller Glück hat geblutet, Das Herz der Sowjetunion.
Es hat auch für dich geblutet, Das Herz der Sowjetunion!

Sterne unendliches Glühen, Lieder singen davon:
Es brachte die Welt zum Blühen Das Blut der Sowjetunion.
Es brachte der Welt den Frieden, Die Macht der Sowjetunion!

Перевод:

Кто совершил все эти действия, Кто освободил нас от гнета?
Это были советские солдаты, Герои Советского Союза.
Благодаря вам, советские солдаты, Вам, героям Советского Союза!

Кому благодарен за все доброе и прекрасное,  Сын немецкого рабочего?
Он благодарит за это кровь сыновей, Сыновей революции!
Не забывайте кровь сыновей, Сыновей революции!

Мир залит светом – Мы всегда знали это:
Для счастья всех кровоточило Сердце революции.
Это также для тебя кровоточило Сердце революции!

Звезды беспредельная раскалённость, Песни поют об этом:
Это кровь Советского Союза Привела мир к расцвету.
Могущество Советского Союза Привело мир к миру!

1950 – Музыка: Эрнст Г. Майер (Ernst Hermann Meyer) Слова: Иоганнес Р. Бехер (Johannes R. Becher)

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DKP – Nürnberg

Германская коммунистическая партия — Нюрнберг

Montag, 1. Mai 2017 –  Heraus zum Kampftag der Arbeiterklasse!

10 Uhr am Aufsessplatz: Auftakt der DGB- Maidemo
11.15 – 17 Uhr: Maifest des DGB am Kornmarkt

11.30 Uhr Gostenhofer Hauptstrasse – Ecke Bauerngasse: Auftakt zur Revolutionären 1. Mai-Demo
14-17 Uhr Müllnerstrasse (neben dem Nachbarschaftshaus Gostenhof): Internationalistisches  Straßenfest

Wir beteiligen uns an beiden Demonstrationen und werden auf beiden Maifesten mit einem Infostand vertreten sein! Wir werden dort auch die „UZ“ verteilen und Unterschriften für die Bundestagswahl sammeln.

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Aus dem Aufruf der DKP zum 1. Mai 2017:

Heraus zum 1.Mai 2017: Für einen grundsätzlichen Politikwechsel! Gegen Krieg und Kapital! … … …

Die Kriegsgefahr steigt. Der seit Januar amtierende Präsident der USA, Donald Trump, versucht sich als Weltpolizist, in dem er im Alleingang und völkerrechtswidrig Bombardements in Syrien und Afghanistan durchführt bzw. die US-amerikanische Flotte vor Nordkorea stationieren lässt. Die große Koalition aus CDU und SPD in der Bundesregierung applaudiert und hält im Weißbuch 2014 fest, dass der Rüstungsetat auf 2% des BIP wachsen soll, umgerechnet auf über 72 Mrd. Euro, was fast einer Verdoppelung des jetzigen Rüstungsetats entspricht.

Gleichzeitig ist die Bundesrepublik bei Waffenproduktion und Rüstungsexport weltweit auf den ersten drei Plätzen zu finden – und ist damit auch verantwortlich für Krieg, Hunger, Not und die damit verbundene Steigerung der Zahl der sich auf der Flucht befindlichen Menschen. Ein grundsätzlicher Politikwechsel ist notwendig. Dazu gehört es, denjenigen in den Arm zu fallen, die letztlich von Kriegen profitieren und unendliches Leid in Kauf nehmen. Es sind die Monopole und Rüstungskonzerne, die am Krieg verdienen und ihre Profite auf neuen Märkten sichern wollen.

Stoppen wir die Kriegstreiber! Statt weiterer militärischer Aufrüstung müssen wir Militärproduktion in zivile Produktion umwandeln. Der erste Schritt dazu ist die Vergesellschaftung der Rüstungsindustrie. Gleichzeitig sind die für den Wehretat vorgesehenen finanziellen Steigerungen für die Sicherung der gesetzlichen Rente zu verwenden.

Derzeit sind weltweit rund 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Sie fliehen vor Krieg, Hunger und Elend. Sie sind es, die durch die Politik der NATO und ihrer Mitgliedstaaten unvorstellbares Leid ertragen müssen. Auch die deutsche Bundesregierung gehört zu den Fluchtverursachern.

Ohne die Hilfsbereitschaft von Millionen Menschen wäre die Aufnahme von Geflüchteten in Deutschland nicht möglich gewesen. Eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben wird den Geflüchteten aber verweigert. Es fehlt an Arbeit, Wohnungen, Schulen und Infrastruktur. Es wird versucht, die Geflüchteten gegen die Menschen dieses Landes auszuspielen. Ein Ergebnis sind die Wahlerfolge der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD), die sich zum Sammelbecken für Fremdenfeindlichkeit und Rassismus entwickelt. Gegen diese Rechtsentwicklung ist Widerstand zu entwickeln.

Gemeinsam werden wir den Kampf für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen für ALLE Menschen führen. Ein bundesweites Sofortprogramm für den Bau von Wohnungen, Bildungseinrichtungen und Infrastruktur ist genauso notwendig wie eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden in der Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich, um zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen.

Der Mindestlohn ist zu niedrig und gilt nicht für alle, die Rente mit 63 ist eine Mogelpackung, die Schere zwischen Arm und Reich geht weiter auseinander, der Jugend wird mit schlechter Bildung und ohne Ausbildung die Zukunft vorenthalten. Im Namen der Haushaltskonsolidierung wird die Schuldenbremse weiter angewendet. In der Folge wird die öffentliche Daseinsvorsorge weiter eingeschränkt, staatliche Aufgaben werden weiter privatisiert. Eine Agenda 2020 wird aufgerufen mit ähnlichen Folgen wie die der Agenda 2010, in deren Umsetzung die Hartz-IV-Gesetze eingeführt wurden und die Unternehmensbesteuerung gesenkt wurde.

Damit muss Schluss sein. Statt einer Agenda-2020-Politik ist eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben und eine Perspektive für die Jugend sicherzustellen.

Eine Welt ohne Kapitalismus, das ist der Sozialismus, eine Gesellschaft, in der die Macht der Konzerne und Banken ersetzt wird durch die politische Macht der Arbeiterklasse und anderer werktätiger Schichten der Bevölkerung. Eine Gesellschaft, die die Vergesellschaftung der wichtigsten Produktionsmittel, von Grund und Boden herbeiführen wird. Erst dadurch wird die Möglichkeit geschaffen werden, der Krisenhaftigkeit der kapitalistischen Gesellschaft zu entgehen.

Deshalb sagen wir:

Heraus zum 1.Mai! Das ist notwendig, um deutlich zu machen: Wir wollen eure Kriege nicht!

Heraus zum 1. Mai! Das ist notwendig, um zukünftigen Sozialabbau abzuwehren und für unsere Interessen zu kämpfen.

Heraus zum 1. Mai! Das ist notwendig, um über die Ursachen dieser Zustände zu diskutieren und zum Kapitalismus alternative Gesellschaftsmodelle zu entwickeln.

Wir, die Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei, sagen: Wer von der Krise spricht, darf vom Kapitalismus nicht schweigen. Wer grundsätzlich etwas ändern will, muss den Kapitalismus in Frage stellen.

Auch dafür demonstrieren wir am 1. Mai!

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1. Mai 2017: Zwei Mai-Demos, Zwei Maifeste!

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– DKP Nürnberg –

Die Kommunisten