DKP Nürnberger-Land: Nein zur NATO!
Bei der letzten Mitgliederversammlung der DKP im Kreis Nürnberger Land war der DKP-Listenkandidat Gustl Ballin zu Gast, der auch zu dieser Parole – Nein zur NATO – sprach.
Die Diskussion ging dabei um die Rolle der Bundeswehr und der NATO bei den Kriegen in Syrien, Afganistan, Libyen oder Mali. Und den Interessen der Banken, Rüstungs- und Grosskonzerne die dahinter stehen.
Ballin: „Deshalb ein Nein zur NATO, ein Nein zum Krieg und ein Nein zur weiteren Erhöhung der Rüstungsausgaben!
Dabei kamen auch die Forderungen aus dem Sofortprogramm der DKP zur Sprache.
Dort heißt es ja z.B unter Punkt 4:
4. Ende der Kriege und anderer Auslandseinsätze der Bundeswehr, Verringerung des Rüstungsetats
- der offiziell ausgewiesene Rüstungsetat wird ab 2018 um 20 Prozent gekürzt
- der Ausbau der Bundeswehr und die Hochrüstungspläne der Kriegsministerin von der Leyen werden sofort gestoppt
- alle Kriege, an denen die Bundesrepublik beteiligt ist (Afghanistan, Syrien, Mali) werden sofort beendet
- auch alle übrigen Auslandseinsätze der Bundeswehr werden gestoppt
- der Export von Waffen und Rüstungsgütern aller Art wird untersagt. Das gilt auch für den Export in NATO-Staaten oder so genannte befreundete Länder
Im Lauf der Versammlung des DKP-Kreis „Nürnberger Land“ wurden auch weitere Infostände und Hausverteilungen im Kreis geplant!
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DKP Nürnberger-Land: Nein zur NATO!