DKP zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen
Zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen erklären Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP und Volkmar Schneppat, Landesvorsitzender der DKP Thüringen: „Die AFD ist ein Ergebnis der Rechtsentwicklung in Deutschland. Zu dieser Rechtsentwicklung gehören die Aggressivität nach außen, die Kriegspolitik und Hochrüstung, und die Aggressivität nach Innen, mit Militarisierung, Polizeigesetzen und Agenda-Politik. Diese Rechtsentwicklung wird nicht nur von den Unionsparteien und der FDP forciert und getragen, sondern auch von SPD und Grünen Die AFD wird genutzt um den Widerstand gegen Kriegspolitik, Sozialraub und Demokratieabbau zu spalten, um von den Treibern dieser Politik in Kapital und Kabinett abzulenken. Sie wird genutzt, um die Leidtragenden dieser … ⇒ weiter ⇒ ⇒ ⇒