Das überarbeitete Sofortprogramm der DKP ist da!
Das Sofortprogramm der DKP im Bundestagswahlkampf
Wir geben uns nicht der Illusion hin, dass es zu Mandaten im Bundestag reicht. Und wir wissen, dass Wählen allein noch nie geholfen hat, sondern dass dieses Land dringend außerparlamentarischen Widerstand braucht.
Warum kandidieren wir dennoch zur Bundestagswahl? Die Antwort ist einfach: Wir wollen die Gelegenheit nutzen, die Positionen der Kommunistinnen und Kommunisten bekannt zu machen.
Es ist vielleicht bekannt, dass wir, dass die DKP, den Kapitalismus abschaffen und stattdessen – mit den Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes – den Sozialismus aufbauen will.
Das ist und bleibt unser Ziel – genauer gesagt: unser Fernziel. Es kann, wie auch wir wissen, nicht unmittelbar erreicht werden.
Als Voraussetzung dafür muss heute das Kräfteverhältnis geändert werden. Die Offensive des Monopolkapitals und seiner Regierung muss in Kämpfen um die unmittelbaren und aktuellen Probleme zurückgedrängt werden. Die Angriffe der Kapitalisten, der Großkonzerne und ihrer Regierung auf die arbeitenden Menschen verlangen dringend eine Antwort.
Wir wollen im Wahlkampf die wichtigen Fragen – Frieden und soziale Sicherheit – in den Vordergrund rücken.
Die DKP stellt deshalb im Bundestagswahlkampf ihr „Sofortprogramm“ mit fünf zentralen Forderungen zur Diskussion.
Fünf Forderungen der DKP:
- Öffentliche Investitionen in den Wohnungsbau, Schulen, Bildungseinrichtungen, Jugendzentren und Krankenhäuser
- Schaffung von 300.000 Arbeitsplätzen
- Aufstockung von sozialen Leistungen, von Hartz IV, Kindergeld, Rente und des Mindestlohns
- Ende der Kriege und anderer Auslandseinsätze der Bundeswehr, Verringerung des Rüstungsetats
- Erhöhung der Spitzensteuer für höchste Einkommen von Personen und Unternehmen – Wiedereinführung der Vermögenssteuer als Millionärssteuer
Diese fünf Forderungen halten wir Kommunistinnen und Kommunisten für besonders dringend, um die soziale Situation der Menschen in diesem Land zu verbessern.
Dieses Sofortprogramm muss nicht darauf warten, bis die DKP im Bundestag ist. Es ist sofort umsetzbar und ohne weiteres finanzierbar.
Ausreichend ist es aber bei weitem nicht, um die Gefahr der Verschärfung der Ausbeutung und der weiteren Aushöhlung der Demokratie zu bannen. Deshalb stellen wir darüber hinaus unsere weitergehenden Vorstellungen dar… … …
Zum Weiterlesen hier zum Text des Sofortprogramms: Das Sofortprogramm der DKP online
Oder als PDF (schöneres Lay-Out) zum Download: Sofortprogramm-der_DKP_neu.pdf
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Sofortprogramm (überarbeitete) Auflage ist da!