Streikfähig statt kriegstüchtig!

Wir beteiligen uns an den 1.Mai Demonstrationen unter dem Slogan Streikfähig statt kriegstüchtig!

https://www.unsere-zeit.de/wer-hat-angst-vorm-1-mai-4813867/

In Nürnberg ist die DKP außerdem mit jeweils einem Infostand auf dem Kornmarkt und – in Zusammenarbeit mit der SDAJ – beim Straßenfest in Gostenhof vertreten.

Hände weg von unseren Feiertagen – Schluss mit dem Generalangriff auf unsere Rechte!

Wer hat Angst vorm 1. Mai?

[..] Ganz anders liest sich der DGB-Aufruf zum 1. Mai, der die Frage der Hochrüstung komplett umgeht. Sozialabbau und die Angriffe auf gewerkschaftliche Errungenschaften werden darin nicht in den Kontext der Haushaltspolitik gestellt, die nur den Konzernen und Kriegsprofiteuren dient.

Am 1. Mai geht es darum, diesen Zusammenhang herzustellen und richtige Losungen zu formulieren. Passend wäre das Motto des 1. Mai von 1997: „Es geht ums Ganze“. Es geht um unseren 1. Mai, um unsere Gewerkschaften, um unsere Zukunft! Deshalb: Milliarden für uns, nicht für Krieg!

Aufruf der DKP
(Auszug)

gesamter Aufruf der DKP zum 1.Mai

Jeden Tag wird wieder über Betriebsschließungen, über den Abbau von Arbeitsplätzen berichtet. Dahinter steht nicht, dass zu wenig Arbeit da wäre. Im Gegenteil, die Arbeitslast, die Krankentage, die Arbeitsunfälle nehmen zu. Dahinter steht, dass für die Aktionäre zu wenig Profit herauskommt.

Sie bestellen bei der Politik mehr Druck, und die liefert: Angriffe auf das Arbeitszeitgesetz, auf die Rente, die Abschaffung des ersten bezahlten Krankheitstages, der Pflegestufe 1. All das soll uns Druck machen. Bei all dem stellen wir zusammen mit der Friedensbewegung die Frage: „Wo bleiben die Milliarden?“ Sie werden exportiert und in Rüstung gesteckt. Beides für mehr Profit der Konzerne.

Gegen den Druck hilft nur eins: Widerstand. Beginnend in den Betrieben, die politischen Fragen auf die Straße tragend. Immer mehr Kolleginnen und Kollegen wird klar, dass nicht die „Partnerschaft“ zwischen den Kapitalisten und den Arbeitern, sondern der solidarische Kampf der Arbeiter eine Antwort liefert. Und dass nicht die Kungelei mit Kapital und Kabinett die Angriffe aufhält, sondern die Aufklärung, Organisation und Mobilisierung der Arbeiter. Dafür stehen wir am 1. Mai: Bruch mit der Sozialpartnerschaft, auf zur Verteidigung unserer sozialen und demokratischen Rechte gegen Kapital und Kabinett!

[..]

Streikfähig statt kriegstüchtig! Das heißt:

• Kampf gegen die Rüstungsmilliarden, gegen Mittelstreckenraketen, gegen Wehrpflicht, die Kriege des deutschen Kapitals sind nicht unsere Kriege!
• Kampf für bessere Löhne, für soziale Absicherung, gegen die Arbeitshetze, für starke Gewerkschaften und Betriebs- & Personalräte

Krieg gegen uns

Ein Kommentar von Ulrike Eiffler