DKP-Nürnberg

Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Versuch, die Existenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) mit bürokratischen Mitteln zu gefährden und ihr die Kandidatur bei den Bundestagswahlen zu verbieten, zurückgewiesen. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) kann an der Bundestagswahl im September teilnehmen. Das Bundesverfassungsgericht hat die anderslautende Entscheidung des Bundeswahlausschusses, der die Partei nicht als solche anerkannt und in der Folge nicht zur Wahl zugelassen hatte, vollumfänglich aufgehoben. Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Versuch , die Existenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) mit bürokratischen Mitteln zu gefährden und ihr die Kandidatur bei den Bundestagswahlen zu … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

Kommunismus lässt sich nicht verbieten! #DKPwählbarmachen! Samstag, 24.07.2021, 12 Uhr Drei-Herren-Brunnen in der Fußgängerzone (Schwabacher Str./Ecke Rudolf-Breitscheidstr.), Fürth Kundgebung der DKP Mittelfranken Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Bündnispartnerinnen und Bündnispartner, liebe Freundinnen und Freunde, wie ihr vielleicht aus den Medien mitbekommen habt wird momentan versucht uns unter dem Vorwand zu spät abgegebener Rechenschaftsberichte den Parteienstatus zu entziehen. Einige von euch haben uns ja auch bereits ihre Solidaritätsbotschaften überbracht und ihre Unterstützung angeboten. Hierfür wollen wir uns herzlich bedanken! Einen ausführlichen Überblick und zahlreiche Solierklärungen aus dem In- und Ausland bietet die aktuelle UZ, die online als PDF abrufbar ist: https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2021/07/2021-28.pdf  … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

Kommt zur Fiesta Moncada 2021 ! Samstag, 24. Juli 2021 um 18:00 Uhr in der Villa Leon! Philipp-Koerber-Weg 1 Mit der U2 oder U3 bis zum U-Bahnhof Rothenburger Straße! Am 26. Juli 1953 hat die versuchte Erstürmung der Moncada Kaserne durch Fidel Castro und seine Revolutionäre die Initialzündung gegeben für die später siegreiche cubanische Revolution. Seit nun über 60 Jahren wird dieses historischen Datums gedacht und auch der Revolutionäre, die damals ums Leben gekommen sind. Vor allem aber feiern die Menschen in Kuba und die KubafreundInnen weltweit an diesem Tag den letztendlichen Sieg der Kubanischen Revolution nach entbehrungsreichen Kämpfen im … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

Die Klimapolitik der neoliberalen NATO-Parteien, ob Kenia, Jamaika oder Ampel, wird nichts tun, was die Profite der Konzerne und der Reichen schmälert. Massenbelastungen und kaum Lenkungswirkung  – Von Beate Landefeld – Die im Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) vorgesehene CO2-Bepreisung in den Sektoren Verkehr und Gebäude gilt seit 1. Januar 2021. Sie beträgt vorerst 25 Euro pro Tonne CO2, die von den Inverkehrbringern auf die Endverbraucher umgelegt werden dürfen. Infolgedessen stieg der Benzinpreis bereits um 6 Cent pro Liter. Bis 2025 soll der Preis laut BEHG auf 55 Euro pro Tonne steigen. Die Grünen fordern 60 statt 55 Euro pro Tonne und ein … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒