DKP-Nürnberg

XXVII. Rosa-Luxemburg-Konferenz am 8. Januar: Krieg und Leichen – die letzte Hoffnung der Reichen: Hände weg von Russland und China! Nach dem chaotischen Abzug der Besetzer aus Afghanistan kommt es den Kriegstreibern keinesfalls in den Sinn, künftig auf die Durchsetzung von Kapitalinteressen mit kriegerischen Mitteln zu verzichten: Kriege sind für den Erhalt der kapitalistischen Gesellschaftsformation (Sicherung von Rohstoffen, Transportwegen, billigen Arbeitskräften und Erschließung neuer Märkte, Ausschaltung von Konkurrenz) überlebensnotwendiger denn je! Vom Kapital abhängige sogenannte Qualitätsmedien propagieren seit der Niederlage in Afghanistan die Notwendigkeit, militärische Kampffähigkeit und damit auch die Rüstungsausgaben deutlich zu erhöhen. Nicht erwähnt wird, auf wessen Kosten … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

Zu den Ergebnissen der Bundestagswahl erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Die Ergebnisse der Bundestagswahlen werden zu Verhandlungen zwischen SPD, CDU, Grünen und FDP führen. Mit großer Wahrscheinlichkeit wird die Große Koalition nicht fortgeführt, alle anderen Konstellationen aus dem Lager dieser vier Parteien sind denkbar. Alle diese Konstellationen stehen für eine Bundesregierung der wachsenden Aggression nach Innen und Außen. Alle diese Parteien haben sich in unterschiedlichen Nuancen für den NATO-Kriegskurs und die Militarisierung der EU, für den Kurs gegen Russland und China ausgesprochen. Alle diese Parteien stehen für scharfe Angriffe auf die demokratischen und sozialen Rechte der Menschen in diesem … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

Die Bundestags – Wahlen 2021 rücken immer näher! Es wird eine neue Regierung geben, aber die Probleme bleiben die Alten! Die Krise des Kapitalismus! Auch wir Kommunistinnen und Kommunisten der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) treten zu den Wahlen an. Aber warum? Haben „die“ überhaupt Chancen und ist über den Weg der Parlamente überhaupt ein anderes System möglich? Warum fordern wir Frieden mit Russland und China? Was sagen wir zu Umwelt- und Klimafragen und wie stehen wir zu Aufrüstung und Kriegseinsätzen? Wir möchten euch unsere Partei, die DKP, näher vorstellen und auf die Kernausagen zu den Bundestags-Wahlen 2021 näher eingehen. Dazu … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Versuch, die Existenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) mit bürokratischen Mitteln zu gefährden und ihr die Kandidatur bei den Bundestagswahlen zu verbieten, zurückgewiesen. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) kann an der Bundestagswahl im September teilnehmen. Das Bundesverfassungsgericht hat die anderslautende Entscheidung des Bundeswahlausschusses, der die Partei nicht als solche anerkannt und in der Folge nicht zur Wahl zugelassen hatte, vollumfänglich aufgehoben. Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Versuch , die Existenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) mit bürokratischen Mitteln zu gefährden und ihr die Kandidatur bei den Bundestagswahlen zu … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒