Erklärung der DKP zur aktuellen Situation in Afghanistan

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Artikel zur Situation in Afghanistan - Hier Flagge der ehemaligen Demokratischen Republik Afghanistan

Pressemitteilung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zur Situation in Afghanistan Die NATO-Truppen unter Führung der USA und Beteiligung der Bundeswehr sind nach 20 Jahren Krieg und Besatzung aus Afghanistan abgezogen. Sie verlassen ein zerstörtes Land und sind verantwortlich für Kriegsverbrechen, denen zehntausende Zivilisten zum Opfer fielen. Dass NATO-Sprecher und Politiker der deutschen Kriegsparteien nun den Vormarsch der Taliban beklagen, ist Heuchelei. Die radikal-islamistische Bewegung der Taliban, die nun die Regierung in Afghanistan übernimmt, wurde ursprünglich von USA und NATO finanziert und hauptsächlich in Militärlagern in Pakistan ausgebildet. Sie wurden stark gemacht und ausgerüstet, um seinerzeit gegen  die sozialistische Regierung der … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

Bundesverfassungsgericht weist Angriff auf die DKP zurück

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Banner: Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Versuch, die Existenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) mit bürokratischen Mitteln zu gefährden und ihr die Kandidatur bei den Bundestagswahlen zu verbieten, zurückgewiesen.

Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Versuch, die Existenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) mit bürokratischen Mitteln zu gefährden und ihr die Kandidatur bei den Bundestagswahlen zu verbieten, zurückgewiesen. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) kann an der Bundestagswahl im September teilnehmen. Das Bundesverfassungsgericht hat die anderslautende Entscheidung des Bundeswahlausschusses, der die Partei nicht als solche anerkannt und in der Folge nicht zur Wahl zugelassen hatte, vollumfänglich aufgehoben. Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Versuch , die Existenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) mit bürokratischen Mitteln zu gefährden und ihr die Kandidatur bei den Bundestagswahlen zu … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

23. Juli: 100. Geburtstag der KP Chinas

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Vor 100 Jahren wurde die KP Chinas gegründet Die Kommunistische Partei Chinas feiert ihren 100. Jahrestag. Am 23. Juli 1921 wurde sie von Mao Zedong und einigen wenigen Mitstreitern in Shanghai gegründet. Heute hat die KP Chinas rund 95 Millionen Mitglieder. Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei, gratulierte der KP Chinas in einem Grußwort, das wir hier dokumentieren, zum 100. Geburtstag und vor allem zu den riesigen Erfolgen in der Armutsbekämpfung. „An den Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas Genossen Xi Jinping über hunderte, ja tausende von Jahren strebten Menschen nach Gerechtigkeit, träumten von einer Welt ohne Hunger, ohne Krieg … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

Samstag, 24.Juli, 12:00, Fürth – Kundgebung – Kommunismus lässt sich nicht verbieten!

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Bild: Kommunismus lässt sich nicht verbieten!

Kommunismus lässt sich nicht verbieten! #DKPwählbarmachen! Samstag, 24.07.2021, 12 Uhr Drei-Herren-Brunnen in der Fußgängerzone (Schwabacher Str./Ecke Rudolf-Breitscheidstr.), Fürth Kundgebung der DKP Mittelfranken Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Bündnispartnerinnen und Bündnispartner, liebe Freundinnen und Freunde, wie ihr vielleicht aus den Medien mitbekommen habt wird momentan versucht uns unter dem Vorwand zu spät abgegebener Rechenschaftsberichte den Parteienstatus zu entziehen. Einige von euch haben uns ja auch bereits ihre Solidaritätsbotschaften überbracht und ihre Unterstützung angeboten. Hierfür wollen wir uns herzlich bedanken! Einen ausführlichen Überblick und zahlreiche Solierklärungen aus dem In- und Ausland bietet die aktuelle UZ, die online als PDF abrufbar ist: https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2021/07/2021-28.pdf  … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

Kommunismus lässt sich nicht verbieten – #DKPwählbarMachen!

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#DKPwählbarMachen! Kommunismus lässt sich nicht verbieten

#DKPwählbarMachen! => Der Bundeswahlleiter vermeldete am 8. Juli, dass er der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen will. Faktencheck Die drohende Aberkennung des Parteistatus wird mit der verspäteten Abgabe von Rechenschaftsberichten begründet. Das ist ein Vorwand, um die Partei politisch mundtot zu machen. Dennoch fragen viele, ob die Kommunisten zu blöd sind, um Formalien einzuhalten. Nein, das sind sie nicht. Die DKP hat die Beteiligung zur Bundestagswahl im April 2020 beim Bundeswahlleiter angezeigt und eine Bestätigung bekommen, dass alle formellen Voraussetzungen erfüllt sind. Bis zu der Entscheidung des Bundeswahlleiters … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

Nürnberg, Samstag, 24.Juli – Fiesta Moncada 2021 – ab 18 Uhr im Biergarten vom Cay-Haus der Villa Leon

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Kommt zur Fiesta Moncada 2021 ! Samstag, 24. Juli 2021 um 18:00 Uhr in der Villa Leon! Philipp-Koerber-Weg 1 Mit der U2 oder U3 bis zum U-Bahnhof Rothenburger Straße! Am 26. Juli 1953 hat die versuchte Erstürmung der Moncada Kaserne durch Fidel Castro und seine Revolutionäre die Initialzündung gegeben für die später siegreiche cubanische Revolution. Seit nun über 60 Jahren wird dieses historischen Datums gedacht und auch der Revolutionäre, die damals ums Leben gekommen sind. Vor allem aber feiern die Menschen in Kuba und die KubafreundInnen weltweit an diesem Tag den letztendlichen Sieg der Kubanischen Revolution nach entbehrungsreichen Kämpfen im … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

Unser Genosse Erich Schreier aus der Parteigruppe Nürnberger Land ist tot!

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FOTO: Unser Genosse Erich Schreier aus der Parteigruppe Nürnberger Land ist tot!

Genosse Erich Schreier, aus der Gruppe Nürnberger Land, ist  am 15. Juni 2021 mit 91 Jahren verstorben. 1929 wurde der Genosse Erich Schreier in Fran­ken geboren, im da­mals noch selbstständigen Witz­leshofen im Fich­telgebirge, das erst seit 1978 zur Ge­meinde Gefrees im Landkreis Bayreuth ge­hört. *** 1929 im Geburtsjahr von Erich Schreier war das Ende der relativen Sta­bilisierung des Kapitalismus, der Be­ginn der Weltwirtschaftskrise, und der Vorabend des Fa­schismus. In Deutschland machten es der Aufschwung der revolutionären Arbei­terbewegung, und das Erstarken der KPD, der Bourgeoisie immer schwerer, – trotz der verstärkten Repression gegen die KPD, – mit den bisher ange­wandten Methoden … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

Klimapolitik schwarz-gelb-rot-grün

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Bild: Beate Landefeld - Zur Klimapolitik

Die Klimapolitik der neoliberalen NATO-Parteien, ob Kenia, Jamaika oder Ampel, wird nichts tun, was die Profite der Konzerne und der Reichen schmälert. Massenbelastungen und kaum Lenkungswirkung  – Von Beate Landefeld – Die im Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) vorgesehene CO2-Bepreisung in den Sektoren Verkehr und Gebäude gilt seit 1. Januar 2021. Sie beträgt vorerst 25 Euro pro Tonne CO2, die von den Inverkehrbringern auf die Endverbraucher umgelegt werden dürfen. Infolgedessen stieg der Benzinpreis bereits um 6 Cent pro Liter. Bis 2025 soll der Preis laut BEHG auf 55 Euro pro Tonne steigen. Die Grünen fordern 60 statt 55 Euro pro Tonne und ein … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒