Mittwoch, 28. August, Solidaritätskundgebung: Drei junge Menschen aus Nürnberg in Frankreich in Haft

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Solidaritätskundgebung

Solidaritätskundgebung: Mittwoch, 29.08.2019  19:00 Uhr  Am Hallplatz  in Nürnberg Am Mittwoch, den 21. August 2019 sind drei Menschen aus Nürnberg auf der Fahrt von Deutschland ins spanische Baskenland verschwunden. Wie sich am Freitag, den 23. August, herausstellte wurden die drei Personen von der französischen Polizei festgenommen. In der Nacht wurden sie per Schnellverfahren zu zwei bis drei Monaten Haft verurteilt. Grundlage für das Urteil ist ein Gesetz aus dem Jahr 2010. Dieses Gesetz ist in Frankreich stark umstritten, denn es ermöglicht bereits die Verurteilung von Menschen, denen vorgeworfen wird eine Gruppe spontan gebildet zu haben, die möglicherweise gewalttätig wird. Weiter … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

3. August, Nürnberg: In der ISA-Kneipe: Kurze und spannende Filme über die Kämpfe und die Organisierung bei Amazon

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ISA-Kneipe: ISA-Logo

Labournet.tv hat eine Serie von kurzen und spannenden Filmen über die Kämpfe und die Organisierung bei Amazon gedreht. Einige von ihnen werden von den GenossInnen der ISA im Rahmen der ISA-Kneipe gezeigt. Samstag, 3. August 20:00 Uhr Stadtteilladen Schwarze Katze Stadtteil Gostenhof Untere Seitenstr. 1 Nürnberg   Arbeitskämpfe bei Amazon haben weltweit Aufmerksamkeit erregt. Der Versandhändler steht wegen schlechter Arbeitsbedingungen und miserabler Bezahlung in der Kritik. Die ArbeiterInnen stehen psychisch und physisch ständig unter enormem Druck. Die massive Gegenwehr ist in der Branche nicht selbstverständlich. Meist herrscht ein niedriger Organisationsgrad vor. Dennoch wehren sich weltweit immer mehr Amazon-Beschäftigte. => https://www.isa-nbg.de/isa-kneipe-am-samstag-03-08-2019 … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

DKP zur Antrittsrede von Annegret Kramp-Karrenbauer

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Karrikatur: Kramp-Karrenbauer

Stoppt Kramp-Karrenbauer! Stoppt die Ministerin für Aufrüstung und Krieg! Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer unterstrich in ihrer heutigen Antrittsrede vor dem Bundestag im Paul-Löbe-Haus in Berlin, dass die Bundesregierung unbeirrt am Zwei-Prozent-Ziel der NATO festhält. Nach gewaltigen Steigerungen bedeutet dies weitere Milliarden für den Kriegshaushalt. Kramp-Karrenbauer sagte, dies sei keine Aufrüstung, es ginge lediglich um die Ausrüstung der Truppe. „Das ist eine Lüge. Es geht um Aufrüstung, um Extraprofite für die Rüstungsindustrie und um die Mobilmachung der Bundeswehr für Einsätze weltweit im Interesse der deutschen Banken und Konzerne. Es geht um Aggression gegen Russland.“, sagt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

Haftbefehle im Münchner KommunistInnenverfahren gegen die Nürnberger Ärztin Banu Büyükavci und andere erneut außer Vollzug gesetzt!

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Plakat: Haftbefehle im Münchner KommunistInnenverfahren gegen die Nürnberger Ärztin Banu Büyükavci u.a. erneut außer Vollzug gesetzt

Mit Beschluss vom 17. Juli hat das OLG München die erst vor drei Wochen in Vollzug gesetzten Haftbefehle gegen die Angeklagten Dr. Aydin, Dr. Banu Büyükavci und Herrn Solmaz erneut außer Vollzug gesetzt. (Meldung der AnwältInnen vom 17.07.2019) Die Kundgebung am Freitag den 19.7. um 17:30 Uhr am Weißen Turm findet trotzdem statt. Seit dem Juni 2015 wird vor dem OLG München ein Verfahren gegen zehn türkisch- und kurdischstämmige Angeklagte geführt. Ihnen wird gemäß § 129 b StGB eine Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Konkret wird den Angeklagten vorgeworfen, das Auslandskomitee der Kommunistischen Partei der Türkei/Marxistisch-Leninistisch (TKP/ML) gebildet zu … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

Video auf Youtube: DKP und SDAJ protestierten in Büchel (Rheinland-Pfalz) gegen US-Atombomben

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Foto aus Büchel

1. Video über die Aktionstage in Büchel auf Youtube: *** 2. Polizei attackiert friedliche Blockierer in Büchel DKP und SDAJ protestieren gegen US-Atombomben in Rheinland-Pfalz Am frühen Morgen des 11. Juli blockierten Kommunistinnen und Kommunisten, unterstützt von Mitgliedern des Catholic Workers Movement und des Bremer Friedensforums zwei Tore des Fliegerhorstes der Bundeswehr in Büchel. Die Blockade des dritten Zugangs zum Luftwaffenstützpunkt auf dem 20 US-Bomben lagern wurde durch die Polizei unterbunden. Marion Köster, Mitglied des DKP-Parteivorstandes und Bezirksvorsitzende der DKP Ruhr-Westfalen wurde verletzt. Sie hat Anzeige erstattet. Die Aktionen des zivilen Ungehorsams standen am Beginn der Aktionstage von DKP, SDAJ … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

Büchel dichtmachen! – Aktionen von DKP und SDAJ vom 11. bis 14. Juli

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Logo: Büchel dichtmachen

Vom 11. bis 14. Juli haben wir uns vorgenommen, den US-Atomwaffenstützpunkt Büchel dicht zu machen. Bundesaußenminister Heiko Maas sieht die Bemühungen um nukleare Abrüstung und Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen in der Krise. „Das ist eine Gefahr für den Weltfrieden. Wir müssen dem Negativtrend etwas entgegensetzen“, sagte er am Dienstag in Stockholm vor einem Treffen von 18 Außenministern. Am Tag vorher war er im Iran, der sich einem Wirtschaftskrieg der USA ausgesetzt sieht, obwohl das Land das Atomabkommen mit dem Westen eingehalten hat. Was der Bundesaußenminister der Gefahr für weitere Eskalationen und Kriege entgegensetzen will, verriet er nicht. Da haben die Kommunistinnen und … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

9. Juli 2019, Ansbach: Veranstaltung zur Sozialpolitik in Österreich und Deutschland – Mit Anne Rieger

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Sozialpolitik in Österreich und Deutschland - Mit Anne Rieger

Was geschieht in den beiden Ländern mit Altersarmut, Renten, Einkommen und Mieten. Zu diesen Fragen findet am Dienstag, dem 09.07.2019 um 19 Uhr mit Anne Rieger als Gast im TreffPunkt in der Rosenbadstraße 7 (Ansbach) eine Informationsveranstaltung mit anschließender Diskussion statt. Aus Österreich kommt die Gewerkschafterin Anne Rieger. Nach dem Vortrag von Anne Rieger wird Hans Webersberger für ver.di die sozialpolitische Situation in Ansbach darstellen. Diese Veranstaltung soll Auftakt sein, um ein breites überparteiliches sozialpolitisches Bündnis zu schmieden. 09.07.2019 – BEGINN 19.00 UHR im TREFFPUNKT, ROSENBADSTR. 7 Wenn die Politik versagt: Gemeinsam gegen die Altersarmut Seit Jahren verschlechtern sich die … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

Die DKP am Südstadtfest Nürnberg

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Plakat: Südstadtfest Gewinnspiel

Beantworten Sie am Südstadtfest die drei Fragen unten richtig und gewinnen Sie einen von drei revolutionären Preisen: – 1.) Eine Flasche genossenschaftlichen Rum aus Kuba – 2.) Ein Pfund kubanischen Fairtrade Kaffee – 3.) Eine Portion sozialistisch-süßen Puderzucker Die Fragen: 1. Die DKP ist mit der Linken Liste im Nürnberger Stadtrat vertreten. Wir protestieren dort nicht nur gegen die VGN-Preiserhöhungen, sondern fordern auch das: a) Pariser Modell b) Londoner Modell c) Wiener Modell d) Moskauer Modell 2. Die DKP Nürnberg war Mitbegründerin vom Südstadtfest – wann war das nochmal genau? 3. Der Nürnberger Mietpreisspiegel steigt seit Jahren rasant. Woran liegt … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒