Haftbefehle im Münchner KommunistInnenverfahren gegen die Nürnberger Ärztin Banu Büyükavci und andere erneut außer Vollzug gesetzt!

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Plakat: Haftbefehle im Münchner KommunistInnenverfahren gegen die Nürnberger Ärztin Banu Büyükavci u.a. erneut außer Vollzug gesetzt

Mit Beschluss vom 17. Juli hat das OLG München die erst vor drei Wochen in Vollzug gesetzten Haftbefehle gegen die Angeklagten Dr. Aydin, Dr. Banu Büyükavci und Herrn Solmaz erneut außer Vollzug gesetzt. (Meldung der AnwältInnen vom 17.07.2019) Die Kundgebung am Freitag den 19.7. um 17:30 Uhr am Weißen Turm findet trotzdem statt. Seit dem Juni 2015 wird vor dem OLG München ein Verfahren gegen zehn türkisch- und kurdischstämmige Angeklagte geführt. Ihnen wird gemäß § 129 b StGB eine Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Konkret wird den Angeklagten vorgeworfen, das Auslandskomitee der Kommunistischen Partei der Türkei/Marxistisch-Leninistisch (TKP/ML) gebildet zu … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

Video auf Youtube: DKP und SDAJ protestierten in Büchel (Rheinland-Pfalz) gegen US-Atombomben

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Foto aus Büchel

1. Video über die Aktionstage in Büchel auf Youtube: *** 2. Polizei attackiert friedliche Blockierer in Büchel DKP und SDAJ protestieren gegen US-Atombomben in Rheinland-Pfalz Am frühen Morgen des 11. Juli blockierten Kommunistinnen und Kommunisten, unterstützt von Mitgliedern des Catholic Workers Movement und des Bremer Friedensforums zwei Tore des Fliegerhorstes der Bundeswehr in Büchel. Die Blockade des dritten Zugangs zum Luftwaffenstützpunkt auf dem 20 US-Bomben lagern wurde durch die Polizei unterbunden. Marion Köster, Mitglied des DKP-Parteivorstandes und Bezirksvorsitzende der DKP Ruhr-Westfalen wurde verletzt. Sie hat Anzeige erstattet. Die Aktionen des zivilen Ungehorsams standen am Beginn der Aktionstage von DKP, SDAJ … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

Büchel dichtmachen! – Aktionen von DKP und SDAJ vom 11. bis 14. Juli

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Logo: Büchel dichtmachen

Vom 11. bis 14. Juli haben wir uns vorgenommen, den US-Atomwaffenstützpunkt Büchel dicht zu machen. Bundesaußenminister Heiko Maas sieht die Bemühungen um nukleare Abrüstung und Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen in der Krise. „Das ist eine Gefahr für den Weltfrieden. Wir müssen dem Negativtrend etwas entgegensetzen“, sagte er am Dienstag in Stockholm vor einem Treffen von 18 Außenministern. Am Tag vorher war er im Iran, der sich einem Wirtschaftskrieg der USA ausgesetzt sieht, obwohl das Land das Atomabkommen mit dem Westen eingehalten hat. Was der Bundesaußenminister der Gefahr für weitere Eskalationen und Kriege entgegensetzen will, verriet er nicht. Da haben die Kommunistinnen und … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

9. Juli 2019, Ansbach: Veranstaltung zur Sozialpolitik in Österreich und Deutschland – Mit Anne Rieger

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Sozialpolitik in Österreich und Deutschland - Mit Anne Rieger

Was geschieht in den beiden Ländern mit Altersarmut, Renten, Einkommen und Mieten. Zu diesen Fragen findet am Dienstag, dem 09.07.2019 um 19 Uhr mit Anne Rieger als Gast im TreffPunkt in der Rosenbadstraße 7 (Ansbach) eine Informationsveranstaltung mit anschließender Diskussion statt. Aus Österreich kommt die Gewerkschafterin Anne Rieger. Nach dem Vortrag von Anne Rieger wird Hans Webersberger für ver.di die sozialpolitische Situation in Ansbach darstellen. Diese Veranstaltung soll Auftakt sein, um ein breites überparteiliches sozialpolitisches Bündnis zu schmieden. 09.07.2019 – BEGINN 19.00 UHR im TREFFPUNKT, ROSENBADSTR. 7 Wenn die Politik versagt: Gemeinsam gegen die Altersarmut Seit Jahren verschlechtern sich die … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

Die DKP am Südstadtfest Nürnberg

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Plakat: Südstadtfest Gewinnspiel

Beantworten Sie am Südstadtfest die drei Fragen unten richtig und gewinnen Sie einen von drei revolutionären Preisen: – 1.) Eine Flasche genossenschaftlichen Rum aus Kuba – 2.) Ein Pfund kubanischen Fairtrade Kaffee – 3.) Eine Portion sozialistisch-süßen Puderzucker Die Fragen: 1. Die DKP ist mit der Linken Liste im Nürnberger Stadtrat vertreten. Wir protestieren dort nicht nur gegen die VGN-Preiserhöhungen, sondern fordern auch das: a) Pariser Modell b) Londoner Modell c) Wiener Modell d) Moskauer Modell 2. Die DKP Nürnberg war Mitbegründerin vom Südstadtfest – wann war das nochmal genau? 3. Der Nürnberger Mietpreisspiegel steigt seit Jahren rasant. Woran liegt … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

22. Juni, Nürnberg: 5. Strassenfest gegen Rassismus und Diskriminierung

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5. Strassenfest gegen Rassismus und Diskriminierung

Das 5. Strassenfest gegen Rassismus und Diskriminierung am Aufsessplatz findet am 22. Juni 2019 statt. Zwischen 14:00 und 22:00 Uhr werden wir wieder alle Unterstützer des Strassenfests mit Informationen an Infoständen und einem Bühnenprogramm präsent sein. Der Termin für das Strassenfest gegen Rassismus und Diskriminierung im Juni ist bewusst gewählt. Zwei Opfer der NSU-Terrorzelle wurden im Juni in Nürnberg ermordet: am 9. Juni 2005 Ismail Yaşar und am 13. Juni 2001 Abdurrahim Özüdoğru. Die DIDF, die den Anstoss zu dem Strassenfest gab, schreibt: „Mit unserem Straßenfest wollen wir gemeinsam ein Zeichen gegen Rassismus, Rechtsextremismus, Antisemitismus und gegen jegliche Form der … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

Mieterstreik, Hausbesetzung & Enteignung

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Hausbesetzer Film

Folge und Lösung einer unsozialen Wohnungs- und Stadtpolitik?! Film und Kurzvortrag zum Wohnen und Leben in der kapitalistischen Stadt Die Fragen und der Kampf nach bezahlbarem Wohnraum werden seit Jahrzenten thematisiert. War es früher v. a. die Hausbesetzer-Szene, auch lokal in Nürnberg, sind es aktuell Initiativen wie „Deutsche Wohnen enteignen“ in Berlin oder lokale Akteure wie das Fürther Sozialforum die gegen den „Mietenwahnsinn“ auf die Straße gehen. Der Film „Wir geben unserer Zukunft ein Zuhause“ (BRD, 1989, 50 min.) zeigt die kreativen Aktionen der Hausbesetzer-Szene in Nürnberg auf und geht der Frage nach bezahlbaren und selbstorganisierten Wohnen auf die Spur. … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

25. Mai: Lucas Zeise kommt und diskutiert mit uns über die Zukunft des Euro!

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Bild: Lucas Zeise am Mikrophon

Lucas Zeise: „Die EU und der Euro – die Krise, die nicht aufhört“ Die Krise der EU und der Euro-Währungsunion hat sich schlimmer entwickelt, als selbst ihre Gegner angenommen haben. In den vergangenen drei Jahren hat sie sich von einem ökonomischen und Finanz-Desaster an die politische Oberfläche weiterentwickelt. Der chaotische Austritt Britanniens, die Stärke rechter Parteien, die Instabilität der Regierungen vieler EU-Länder sind Symptome dafür.  Die DKP kandidiert auch in diesem Jahr zur Wahl des EU-Parlaments, und sagt gleichzeitig, dass die EU ein demokratiefeindliches und anti-soziales Instrument des Finanzkapitals von Anfang war. Wir treten gegen ein Europa der Banken und … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒