München, Samstag, den 19. Februar 2022, Demonstration gegen die „Münchner Sicherheitskonferenz“ – SIKO

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Banner: Anti Siko Demo München

Demonstration gegen die SIKO ( Münchner Sicherheitskonferenz) am Samstag, den 19. Februar 2022 um 13 Uhr in München am Stachus   Aufruf zum Protest gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“ 2022 Stoppt den Kriegskurs der NATO-Staaten Afghanistan lehrt aufs Neue: Nie wieder Krieg – war und ist die richtige Losung Der Krieg der NATO in Afghanistan hat hunderttausenden Menschen das Leben gekostet, ein verwüstetes und verarmtes Land hinterlassen und gleichzeitig den Terrorismus weiter befördert. Statt die richtigen Konsequenzen zu ziehen und in Zukunft auf Militärinterventionen zu verzichten, fordern führende deutsche und europäische Politiker*innen, die militärischen Fähigkeiten der EU weiter voranzutreiben, um zukünftig … ⇒ weiter ⇒ ⇒ ⇒

Pressemitteilung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zu den skandalösen Positionen von Bodo Ramelow zum 150. Geburtstag von Otto Braun

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Bild: Bodo Ramelow

Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei, erklärte zur Presseerklärung von Bodo Ramelow zum 150. Geburtstag von Otto Braun: Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat „den hervorragenden Demokraten“ Otto Braun zum 150. Geburtstag gratuliert. Er lobt den Mann, der von 1920 bis 1932 mit kurzen Unterbrechungen preußischer Ministerpräsident war: „Anders als auf Reichsebene verbot seine Regierung allen Beamten und Staatsangestellten 1930 die Mitgliedschaft in NSDAP und KPD, um eine letzte Bastion gegen die ‚Feinde der Republik‘ zu bilden.“ Die Äußerungen von Bodo Ramelow sind politisch ein Skandal. Zeitlich sind sie eine Geschmacklosigkeit. Wer zum 50. Jahrestag des „Radikalenerlasses“ das … ⇒ weiter ⇒ ⇒ ⇒

28. Januar Erlangen: Kundgebung zum 50.Jahrestag vom Radikalenerlass

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Bild: Radikalenerlass - Berufsverbote

Auf die Straße gegen Radikalenerlass und „Verfassungsschutz“!   Kundgebung am 28.01. 17:00 Erlangen am Schlossplatz   Am 28. Januar jährt sich der sogenannte Radikalenerlass zum 50. mal. Durch diesen wurden tausende Linke und Gewerkschafter:innen aus dem öffentlichen Dienst entfernt, weil sie nicht „Gewähr dafür zu bieten“ hätten „jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung“ einzutreten (eine Rechtsauffassung die ihre Ursprünge in der Nazizeit hat). Es geht also nicht um konkrete Taten sondern lediglich um die politische Haltung. Dieser Erlass ist bis heute gültig und bereitet politisch aktiven Menschen immer wieder Probleme mit ihrer Einstellung. Außerdem gibt er dem bekanntermaßen von Faschisten durchsetzten … ⇒ weiter ⇒ ⇒ ⇒

DKP hat Energiepreisstopp-Kampagne gestartet

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Banner: Energiepreisstopp

Energiepreisstopp – Energie muss bezahlbar sein! Die Energiepreise explodieren. Im August 2021 legten sie im Vergleich zum Vorjahr um 12,6 Prozent zu. Heizöl verteuerte sich im Schnitt um 57 Prozent, Kraftstoffe um 27 Prozent. Weitere Steigerungen sind angekündigt. Gleichzeitig werden auch Lebensmittel und andere Güter des täglichen Bedarfs teurer. Das macht vor allem Familien mit geringen Löhnen oder mit dem Bezug von Sozialleistungen zu schaffen. Für viele von ihnen stellt sich in diesem Winter die Frage, ob sie hungern oder frieren müssen, ob sie einkaufen oder heizen können. Aber auch Normalverdiener bekommen zunehmend Probleme und müssen der Gürtel enger schnallen. … ⇒ weiter ⇒ ⇒ ⇒

Wir wünschen Euch friedliche, erholsame Feiertage in Gemeinschaft und Solidarität

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Bild: Lenin mit Weihnachtsbaum - Wir wünschen Euch friedliche, erholsame Feiertage in Gemeinschaft und Solidarität

Erholsame Feiertage . . . Tankt Kraft für die kommenden, notwendigen Kämpfe für eine bessere Welt. Wir werden sie brauchen! Deutsche Kommunistische Partei (DKP)  – Ortsgruppe Nürnberg – sh. auch: UZ wünscht ein kämpferisches neues Jahr   *** DKP Die Kommunisten  

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Die neue Ausgabe der POSITION die Nummer 5-2021, ist da

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Photo: Die neue Ausgabe der POSITION die Nummer 5-2021, ist da

Die neue Ausgabe der POSITION, dem Magazin der SDAJ, die Nummer 5-2021 ist da! Das fesche Magazin der SDAJ setzt sich dieses Mal mit dem Kampf um die Befreiung der Frau auseinander. Ist da der Klassenkampf noch aktuell? (ja) Gibt es im bürgerlichen Feminismus Probleme? (ja) Gilt nach wie vor Kollontais bon mot „Ohne Sozialismus keine Befreiung der Frau- ohne Befreiung der Frau kein Sozialismus“? Oh yes! Und auch außerhalb des Themas gibt es viel spannendes zu lesen, bspw. ein Interview mit Ellen Schernikau über RMS, einen offenen Brief, ein Interview mit einer KJÖlerin zum Wahlerfolg der KPÖ Steiermark in … ⇒ weiter ⇒ ⇒ ⇒

Aktivitätenplan beschlossen auf der Online-Konferenz des IMCWP 2021

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Bild: Logo des imcwp - Online-Konferenz des IMCWP 2021

Aktivitätenplan, am 10. Dezember beschlossen vom „Internationalen Treffen der Kommunistischen- und Arbeiterparteien“ bzw. IMCWP 2021. „Das „Internationale Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien (IMCWP)“ ist eine jährliche Konferenz von kommunistischen Parteien aus verschiedenen Nationen. 1998 lud die Kommunistische Partei Griechenlands zum ersten Treffen ein, um die Erfahrungen der Parteien zu diskutieren und gemeinsame Erklärungen zu verfassen.“ KOMMUNISTEN IN AKTION – IMCWP 2021 Die Kommunistischen und die Arbeiterparteien werden im Jahr 2022 gemeinsame und konvergierende Aktionen zu den folgenden Hauptschwerpunkten entwickeln: Unterstützung der Kämpfe der Arbeiterklasse für die Rechte der Arbeiterklasse und der Völker, einschließlich der Millionen von eingewanderten Arbeiterinnen und Arbeitern. Nutzung … ⇒ weiter ⇒ ⇒ ⇒

Am Sonntag 19. Dezember auf die Strasse! – Antifaschistische Gegendemonstration gegen die AFD!

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Am 19. Dezember auf die Strasse! - Antifaschistische Gegendemonstration gegen die AFD!

Antifaschistische Gegendemonstration am Sonntag, 19. Dezember um 13 Uhr Auftakt: Nürnberg Plärrer, Ecke Gostenhofer Hauptstraße Von dort laufen wir gemeinsam zur Kundgebung von Bündnis Nazistopp (Änderungen sind möglich – achtet auf aktuelle Ankündigungen!) *** Rechten Hetzern entgegentreten – Für eine antikapitalistische Perspektive auf Krise und Pandemie – Am 19. Dezember auf die Strasse! Treten wir gemeinsam der AfD entgegen ! – Gegen reaktionäre Hetze, nie wieder Faschismus heißt nie wieder AfD  – Gegen rechte Verschwörungsmythen und gegen autoritäre staatliche Pandemie-  Bekämpfungsmaßnahmen – für eine solidarische, antikapitalistische Alternative  – Gegen Privateigentum, egal ob Impfstoff oder Fabrik – für eine kollektivierte Wirtschaft. … ⇒ weiter ⇒ ⇒ ⇒