Gemeinsame Stellungnahme kommunistischer und Arbeiterparteien

26. März 2020

Die kommunistischen und die Arbeiterparteien stellen sich mit Verantwortungsbewusstsein vor unsere Völker.

Wir sind hier! Wir sind an der Spitze des Kampfes präsent, um sofort alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Gesundheit und die Rechte der Arbeiterklasse und der Volksschichten überall zu schützen!

Wir danken den Ärzten und Ärztinnen, Krankenpflegerinnen und Krankenpflegern, dem Personal der Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen, die diesen Kampf unter großen Schwierigkeiten führen, von Herzen.

Wir bringen unsere Solidarität mit den von der CoVID-19-Pandemie Betroffenen zum Ausdruck und wünschen ihnen eine rasche Genesung von der Krankheit.

Wir grüßen die Länder, die Solidaritätsaktionen mit den am stärksten betroffenen Ländern entwickeln, wie die Entsendung von Schutzmaterial und medizinischem Personal aus Ländern wie China, Kuba und Russland – Aktionen, die im krassen Gegensatz zur Abwesenheit der Europäischen Union stehen.

Die Pandemie CoVID-19 beweist auf tragische Weise den enormen Mangel in den Gesundheitssystemen in allen kapitalistischen Ländern, die schon vor dem Ausbruch des Coronavirus bekannt waren. Diese Mängel sind nicht zufällig entstanden, sondern das Ergebnis der volksfeindlichen Politik, die von den Regierungen im Dienst des Großkapitals verfolgt wird, um das Gesundheitswesen zu kommerzialisieren und zu privatisieren, um die Rentabilität der Monopolgruppen zu unterstützen.

Diese Politik untergräbt die großen wissenschaftlichen und technologischen Möglichkeiten, die heute zur Verfügung stehen, um allen Bedürfnissen der Menschen in den Bereichen Prävention und Gesundheitsversorgung zu entsprechen.

Die heutige Erfahrung offenbart den antisozialen und parasitären Charakter des Kapitalismus und unterstreicht die Überlegenheit und Aktualität des Sozialismus und der zentralen wissenschaftlichen Planung auf der Grundlage der Bedürfnisse des Volkes, die die primäre Gesundheitsfürsorge und Prävention, die Krankenhäuser, das medizinische und pflegerische Personal, die Medizin, die Labors, die ärztlichen Untersuchungen und alles andere, was zur Erfüllung der konstanten wie auch aller Notfallbedürfnisse der Menschen erforderlich ist, sichern kann.

Die bereits bestehende Verlangsamung der Weltwirtschaft wird nun durch die Ausbreitung des Coronavirus noch verstärkt und erhöht das Risiko einer neuen Krise in der kommenden Zeit. Trotz der Propaganda über die „Einheit“ konzentrieren die Regierungen im Dienst des Großkapitals ihre finanziellen Maßnahmen auf die Unterstützung von Monopolgruppen und werden erneut versuchen, die Last der Krise auf die Arbeiterklasse und die anderen Volksschichten abzuwerfen. Die Arbeiter/innen und die Völker können und dürfen nicht wieder zahlen!

Die „individuelle Verantwortung“ darf nicht als Vorwand benutzt werden, um die Verantwortung von Staat und Regierung zu verdecken. Heute erfordert das Ergreifen der notwendigen Maßnahmen auch den Kampf der Völker gegen die Politik der Unterstützung der Monopolgruppen, die die Befriedigung der Bedürfnisse und die Gesundheit der Völker auf dem Altar der kapitalistischen Rentabilität opfert.

Die kommunistischen und Arbeiterparteien fordern, dass sofort alle notwendigen Maßnahmen ergriffen werden, um die Epidemie zu bekämpfen, einschließlich der folgenden:

– Sofortige Stärkung der öffentlichen Gesundheitssysteme durch staatliche Finanzierung, Einstellung von hauptamtlichem medizinischen und pflegerischen Personal mit vollen Arbeitsrechten. Erfüllung aller Bedürfnisse der Intensivstationen und der für das volle Funktionieren der öffentlichen Gesundheits- und Forschungsdienste erforderlichen Infrastruktur.

– Unverzügliche und kostenlose Bereitstellung aller notwendigen Schutzmittel (Masken, Handschuhe, Antiseptika usw.) durch den Staat für die Bevölkerung und Bekämpfung der Wuchertätigkeit. Bereitstellung aller Schutzmaßnahmen für das gesamte Gesundheitspersonal, das diesen Kampf in den Spitälern mit Opfern und auf eigene Kosten führt.

– Schutz des Einkommens und der Rechte der arbeitenden Volksschichten. Die Zügellosigkeit des Kapitals muss gebremst werden, das unter dem Deckmantel der CoVID-19-Epidemie zu Massenentlassungen greift und versucht, Lohnrechte, Arbeitszeit, Freistellung von der Arbeit und andere Arbeitsrechte weiter mit Füßen zu treten. Sofortige Maßnahmen zum Schutz der Arbeitnehmer/innen am Arbeitsplatz.

– Nein zu jeder Beschneidung der demokratischen Rechte der Völker unter dem Vorwand des Coronavirus.

– Beendigung aller Sanktionen und Maßnahmen der wirtschaftlichen Ausgrenzung, die in dieser Situation noch ungerechter und krimineller sind und das Leben der Völker in den Ländern, gegen die sie sich wenden, noch schwieriger machen. Alle notwendigen Maßnahmen sind zu ergreifen, um die Gesundheit und das Leben der Menschen zu schützen.

– Wir sagen „Nein!“ zu imperialistischen Interventionen und militärischen Manövern, wie denen der NATO, und fordern, dass die öffentlichen Mittel umgelenkt werden, um die Bedürfnisse der Völker zu unterstützen, wie z.B. die Finanzierung der öffentlichen Gesundheits- und Sozialversicherungssysteme.

 

Die Gemeinsame Stellungnahme kommunistischer und Arbeiterparteien wurde bisher unterzeichnet von: Ägyptische Kommunistische Partei, Kommunistische Partei Albaniens, Kommunistische Partei Argentiniens, Kommunistische Partei Aserbaidschans, Kommunistische Partei Australiens, Kommunistische Partei Bangladeschs, Brasilianische Kommunistische Partei, Kommunistische Partei Britanniens, Neue Kommunistische Partei Britanniens, Partei der bulgarischen Kommunisten, Kommunistische Partei Chiles, Kommunistische Partei in Dänemark, Deutsche Kommunistische Partei, Kommunistische Partei Finnlands, Vereinigte Kommunistische Partei Georgiens, Kommunistische Partei Griechenlands, Kommunistische Partei Indiens, Tudeh-Partei des Iran, Arbeiterpartei Irlands, Kommunistische Partei Irlands, Kommunistische Partei, Italien, Jordanische Kommunistische Partei, Kommunistische Partei Kanadas, Sozialistische Bewegung Kasachstans, Partei der Arbeit Koreas, Sozialistische Arbeiterpartei Kroatiens, Libanesische Kommunistische Partei, Sozialistische Partei, Litauen, Kommunistische Partei Maltas, Kommunistische Partei Mexikos, Neue Kommunistische Partei der Niederlande, Kommunistische Partei Norwegens, Partei der Arbeit Österreichs, Kommunistische Partei Pakistans, Palästinensische Kommunistische Partei, Palästinensische Volkspartei, Paraguayische Kommunistische Partei, Philippinische Kommunistische Partei (PKP-1930), Kommunistische Partei Polens, Portugiesische Kommunistische Partei, Rumänische Sozialistische Partei, Kommunistische Partei der Russischen Föderation, Russische Kommunistische Arbeiterpartei, Kommunistische Partei der Sowjetunion, Kommunistische Partei Schwedens, Kommunisten Serbiens, Neue Kommunistische Partei Jugoslawiens, Serbien, Kommunistische Partei der Arbeiter Spaniens, Kommunistische Partei Swasilands, Syrische Kommunistische Partei, Kommunistische Partei Böhmens und Mährens, Tschechien, Kommunistische Partei der Türkei, Kommunistische Partei der Ukraine, Union der Kommunisten der Ukraine, Ungarische Arbeiterpartei, Kommunistische Partei Venezuelas, Fortschrittspartei des werktätigen Volkes, Zypern

(Deutsche Übersetzung: Partei der Arbeit Österreichs)

Sofortmaßnahmen zum Schutz der Gesundheit und Rechte der Völker Gemeinsame Stellungnahme kommunistischer und Arbeiterparteien

sh. auch: https://dkp-nuernberg.de/dkp-zur-corona-pandemie/

http://www.solidnet.org/home/

***

DKP

Die Kommunisten

Angesichts der Corona-Pandemie erklärt die Deutsche Kommunistische Partei (DKP):

Die Zunahme von Erkrankungen aufgrund des Coronavirus COVID-19 weltweit und auch in der BRD ist besorgniserregend.

In Italien sind Teile des Gesundheitswesens kollabiert, dort ist auch die Sterberate enorm. Auch in der BRD besteht diese Gefahr als Folge von Privatisierungen und Kahlschlag.

Die herrschende Klasse sorgt sich nicht um die Gesundheit der Bevölkerung, sondern nutzt die Situation einmal mehr für Ihre Interessen:

Plötzlich ist Geld ohne Ende da.

Private Banken dürfen ohne Ende an Krediten verdienen, die Risiken tragen nicht sie, sondern der Steuerzahler. NATO- Generalsekretär Stoltenberg pocht trotz der Coronakrise auf noch mehr Geld für die Rüstung, obwohl die Militärausgaben der NATO-Staaten 2019 um 4,6% gegenüber dem Vorjahr stiegen.

Der Einsatz der Bundeswehr im Innern ist nur ein kleiner Teil des Notstands, der sich im Schatten von Corona gut üben lässt. Kriegsministerin Kramp-Karrenbauer verkündete in der Welt am Sonntag, dass die Reservisten mobilisiert seien, um Hilfe zu leisten.

Merkel, Spahn und Co. machen sich angeblich Sorgen um die Kapazitäten des Gesundheitssystems. Aber sie waren es, die im Auftrag des Monopolkapitals das Gesundheitssystem in ein Mittel der Profitmaximierung verwandelt haben. Unsere Solidarität gilt den Beschäftigten im Gesundheitswesen, die die Misere nun ausbaden und Höchstleistungen erbringen müssen, um den Menschen zu helfen.

Während Eltern mit Kindern angesichts der sicher sinnvollen Schließungen von Kindergärten und Schulen ohne Lohnfortzahlung dastehen und gezwungen sind Urlaub oder unbezahlten Urlaub zu nehmen, während prekär Beschäftigte ihre Arbeitsplätze verlieren und ihre Mieten nicht mehr zahlen können und kleine Selbständige vor der Pleite stehen, werden 500 Milliarden für die Sicherung deutscher Konzerne zur Verfügung gestellt.

Während die kulturelle und politische Betätigung eingeschränkt wird, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, wird die Anwesenheit am Arbeitsplatz erwartet und zwar nicht da, wo es im gesellschaftlichen Interesse notwendig ist, sondern dort, wo es die Profite sichert.

Die Maßnahmen, die von Bundes- und Landesregierung ergriffen werden, sind keineswegs angemessen, sondern erfolgen zugunsten des Monopolkapitals zu Lasten der lohnabhängig Beschäftigten und der Werktätigen insgesamt.

Die DKP fordert::

• Volle Lohnfortzahlung oder Ersatz des Verdienstausfalls für alle abhängig Beschäftigten und sonstigen Werktätigen, die aufgrund des Coronavirus ihre Einnahmen verlieren.
• Sinnvolle Maßnahmen wie die Ausweitung der Telearbeit dürfen nicht zum Abbau von Schutzregelungen und entgrenzter Arbeitszeit führen
• Sofortiger Ausbau des Gesundheitswesens, sofortige qualifizierte Ausbildung von Personal. Schaffung von zusätzlichen, sozialversicherungspflichtigen und gut bezahlten Arbeitsplätzen. Rückabwicklung von Privatisierungen auf Kosten der Krankenhauskonzerne.
• Staatliche Kontrolle der Pharmaindustrie unter Einbeziehung der Gewerkschaften.
• Die Kosten für die Bekämpfung der Pandemie sind durch die Konzerne zu tragen sowie durch eine massive Kürzung der Rüstungsausgaben.
• Intensivierung der Zusammenarbeit mit der VR China bei der Pandemiebekämpfung.

 

Lassen wir uns nicht einlullen vom Gerede der Herrschenden und Regierenden, dass „wir zusammenstehen müssen“.

Nach wie vor gilt: Es gibt kein „Wir“ in der Klassengesellschaft.

Die Corona-Pandemie zeigt, dass der Kapitalismus nicht in der Lage ist, die grundlegenden Probleme der Menschen zu lösen.

Wie es anders geht zeigen derzeit China und Kuba.

In beiden Ländern wurden erhebliche Mittel in das Gesundheitssystem investiert.

China und Kuba helfen aktuell in vielen anderen Ländern mit medizinischen Geräten und Spezialisten – das ist konkrete Solidarität..

Wir brauchen die Solidarität der Werktätigen auf allen Ebenen, von der internationalen Solidarität bis hin zur Solidarität und gegenseitigen Unterstützung im Stadtteil.

Lassen wir uns nicht gegeneinander ausspielen, kämpfen wir gemeinsam für unsere Rechte!

– Corona-Pandemie: Geld für die Gesundheit – statt für NATO und Banken –

sh. auch: https://www.unsere-zeit.de/das-virus-und-die-krise-126103/

***

China, Kuba und die Corona-Pandemie:

Medikament aus Kuba als Schlüssel zur Behandlung des Coronavirus? =>
https://amerika21.de/2020/02/237551/kuba-medikament-corona-virus-china

Das kubanische Pharmakon „Rekombinantes Interferon alfa 2b (IFNrec)“ ist eines von 30 ausgewählten Medikamenten, um das Coronavirus in China zu bekämpfen.

Es soll laut Medienberichten bisher bereits über 1.500 Patienten geheilt haben.

Seit dem 25. Januar wird es in dem chinesisch-kubanischen Werk Chanheber in der Provinz Jilin produziert, wie die kubanische Botschaft in China mitteilte.

Interferon Alfa 2B: das kubanische Medikament, das in China gegen das Coronavirus Anwendung findet =>
http://de.granma.cu/cuba/2020-02-06/interferon-alfa-2b-das-kubanische-medikament-das-in-china-gegen-das-coronavirus-anwendung-findet

Die chinesische Gesundheitskommission wählte das rekombinante Interferon alfa 2B (IFNrec), ein in der kubanischen Biotechnologie-Industrie hergestelltes antivirales Arzneimittel, zur Verwendung bei der Bekämpfung des Coronavirus aus.

***

DKP

Die Kommunisten

Zu den bayrischen Kommunal- und Kreistagswahlen am 15. März kandidiert nicht nur die seit Jahren bekannte, und von der DKP unterstützte „Linke Liste“ in Nürnberg unter Beteiligung von DKP-KandidatInnen!

In ganz Nordbayern kandidieren von Feuchtwangen im Westen bis nach Hof im Nordosten, bei den kommenden Kommunal- und Kreistagswahlen eine Reihe von DKP-Mitgliedern auf sechs sehr unterschiedlichen Bündnislisten.

Hier ein Artikel aus der UZ von Hannes Meist, der im Landkreis Ansbach als DKP-Mitglied auf einer Bündnisliste kandidiert:

Kommunalwahlkampf nutzen, um Profil zu schärfen
Auf Augenhöhe

In die heiße Phase des Kommunalwahlkampfes in Bayern stieg der Kreis Mittelfranken der nordbayerischen DKP im Rahmen eines kommunalpolitischen Wochenendes am 17./18. Januar im Roten Zentrum in Nürnberg ein.

Den Schwerpunkt dabei bildete ein Tagesseminar, zu dem als Referenten- und Moderatorenteam Martina und Uwe Lennartz aus Gießen gewonnen werden konnten.

Der Samstag stand ganz im Zeichen sowohl grundsätzlicher Fragen zu kommunistischer Kommunalpolitik, deren Aktionsfeldern und Themen wie auch der Frage, wie es um das Spannungsfeld zwischen Partei und Bündnis bestellt ist und welche Probleme und Herausforderungen sich für die DKP daraus ergeben.

Bereits am Freitagabend hatten die Gruppen Nürnberg und Fürth sich zur aktuellen Situation in Nürnberg und der Kandidatur im Rahmen des Bündnisses Linke Liste Nürnberg beraten, aus dem die Partei „Die Linke“ mit dem Ziel der Eigenkandidatur im vergangenen Sommer ausgeschieden war.

Während die DKP mit der amtierenden Stadträtin Marion Padua gefordert ist, dazu beizutragen, das Mandat der „Linken Liste“ im Bündnis zu verteidigen und die parlamentarische Präsenz auszubauen, muss gleichzeitig die Frage gestellt und beantwortet werden, inwieweit die Arbeit im und um das Bündnis zur Stärkung der DKP beitragen kann.

Von der Notwendigkeit befreit, Unterstützungsunterschriften zu sammeln aufgrund ihres Bundestagswahlergebnisses in Bayern, hat die Partei „Die Linke“ eine Reihe von Bündnissen in bayerischen Großstädten aufgekündigt, in dem Glauben, auf die aktive Unterstützung eines Wahlbündnisses und das entsprechende Umfeld nicht mehr angewiesen zu sein. Der 15. März wird zeigen, ob sich diese Einschätzung nicht rächt.

Diese Fragestellungen flossen wiederum in die Arbeit am Samstag ein. Obwohl in der Auswertung von einzelnen Teilnehmern darauf hingewiesen wurde, dass man gerade grundsätzliche Fragen zur Bündnispolitik und zu bündnispolitischen Problemen vertiefter diskutieren könne und müsse, brachten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Reihe von grundlegenden Aspekten auf den Punkt. Dazu gehörte die Notwendigkeit, auf Augenhöhe zu agieren und sich nicht nur nicht klein machen zu lassen, sondern auch das nicht, einer vermeintlich notwendigen Breite des Bündnisses wegen, gar selbst zu tun.

Als Voraussetzung dafür wurde die Notwendigkeit des offenen Auftretens hervorgehoben, zu dem die Bereitschaft sich aktiv und kompetent einzubringen gehört, um die Wirkungen zu erzielen, die sich in der Stärkung der Partei, der Erhöhung ihrer Reichweite oder der Verbesserung ihrer Verankerung niederschlagen müssen.

Viele Teilnehmer kannten die Fälle aus der Praxis, in denen DKP-Mitglieder zwar gerne als aktive Kleinarbeiter gesehen wurden, dann aber doch lieber nicht auf dem Flugblatt erscheinen sollten.

Hannes Meist in der UZ vom 14. Februar 2020

=> https://www.unsere-zeit.de/auf-augenhoehe-124120/

Hannes Meist aus Feuchtwangen ist gelernter Maschinenbauer, Kampfkunstlehrer und Budo-Pädagoge. Seit 2003 arbeitet der Vater von zwei erwachsenen Kindern als Hausmeister in einer Einrichtung der stationären Kinder- und Jugendhilfe. Seit seiner Ausbildung ist er gewerkschaftlich aktiv, erst in der IG Metall und heute in ver.di.

Hannes Meist kandidiert im Landkreis Ansbach als Kreistagskandidat auf Platz 16 der Partei „Die Linke“ offen als DKP-Mitglied.

Politisch aktiv wurde er mit 14 bei amnesty international. In den 80ern aktiv in der Friedensbewegung, fand er den Weg zu SDAJ und DKP. Als es beide in seiner Region nach 1989/90 schlicht nicht mehr gab, versuchte er es in der SPD. Das ging nicht lange gut: „Irgendwann hörte ich auf, die Einsicht zu verdrängen, dass revolutionäre Sozialisten nichts in einer neoliberalen Partei zu suchen haben“, so Meist. Also stellte er politische Überzeugung wieder über organisationspolitischen Pragmatismus und kam zurück zur DKP. Und das ist gut so

– Kommunal- und Kreistagswahlen am 15. März –

=> https://linke-liste-nürnberg.de/das-linke-buendnis/

=> https://dkp-nuernberg.de/die-linke-liste-startet-zum-dritten-mal-in-den-wahlkampf-fuer-die-kommunalwahl-in-nuernberg/

***

DKP

Die Kommunisten