Veranstaltung zum Kampf der Krankenhausbewegung
Freitag, 17. Dezember
19 Uhr
in Nürnberg
im Nachbarschaftshaus Gostenhof

Trotz zugespitzter Lage werden die Mahnungen der Be­schäf­tig­ten im Gesundheitswesen nicht gehört. Ihre For­de­run­gen werden auch von der neu­en Re­gie­rung missachtet. Nun sind sie in der ganzen Republik in Be­we­­gung. Was tun, um un­se­re Ziele durch­zuset­zen und auf Dauer ein Ge­­sund­heits­wesen jen­seits von Pro­fit­den­ken zu erreichen?

Es diskutieren:

Anja Voigt, Sprecherin der Ber­li­ner Kran­ken­haus­be­we­gung
Antje Hauptmann, Fachpflegekraft aus Nürnberg
Martin Schmalzbauer, Ver.di, Fachbereich 03
Anja Schmailzl, Krankenpflegerin, Initiative Gesundheit statt Profit

Seit Jahrzehnten herrscht Pflegenotstand. Die von oben ver­ord­ne­te Profitor­ien­tie­rung von Kliniken und Pfle­ge­ein­rich­tung­en führt zu Unterbesetzung, damit zu Ar­beits­druck und Ar­beits­­be­ding­­ung­en, unter denen so manche mensch­liche Hand­­­lung und Für­­sorge auf der Strecke blei­ben muss. Die ak­tu­elle Pan­de­mie­wel­­­le füllt wie­der die Intensivstationen.

Ob­wohl dies erst der An­fang sein dürf­te, sind die Ge­sund­heits­ar­bei­terInnen bereits jetzt am Limit. Zwar ha­ben sich die Be­­schäf­tig­ten mit War­nung­en wieder und wieder an die Po­li­tik gewandt. Ihre kon­­kre­ten For­derungen nach Maß­nah­men, die den Pfle­ge­notstand beenden können, hat die künf­tige Re­gie­­rung je­doch missachtet. Statt des­sen prä­sen­tiert sie zum The­­ma nur Wischiwaschi und vages Ge­schwätz.

Doch längst hat sich bundesweit eine Kranken­haus­be­we­gung gebildet, die für per­sonelle Entlastung, gegen Pro­fit­o­ri­en­tie­rung im Gesundheitswesen und für ein so­li­da­ri­sches Ge­sund­heits­sys­tem streitet. Statt auf politische Par­teien verlässt sie sich lieber auf die eigenen Kräfte.

Erfolge aus eigener Kraft erzielt

Erfolglos ist dieser Kampf nicht. So wurde zum Bei­spiel in Berlin, Nürnberg und andernorts die Wie­der­ein­glie­de­rung der Ser­vice­be­schäf­tigten in den TvöD erreicht, die bisher Hungerlöhne er­hiel­ten. Damit wurde eine jahr­zehntelange Spal­tung der Be­schäf­tigten beendet, die auch dem Pa­tien­ten­wohl schadete.

Auch im Kampf um Entlastung wurden Ergebnisse er­zielt. Kol­le­gIn­­nen der Ber­li­ner Charité hatten bereits im letzten Jahr­zehnt da­zu erheblich beigetragen. Nun ha­ben sich in Ber­lin Be­schäf­tig­te beim Kran­ken­haus­kon­zern Vivantes und der Cha­­rite zu einer ge­mein­sa­men Be­we­gung zu­sam­men­ge­schlos­sen. Mit ihrem sechs Wo­­ch­en dau­ernden erfolgreichen Streik haben sie vor kurzem bun­­­desweit Auf­merk­samkeit erregt. Ein Erfolg mit hoher Aus­strah­lung.

Von einem solidarischen Gesundheitssystem, in dem Be­schäf­tig­te ger­­ne arbeiten und das sich Patientinnen und Pa­tien­ten wünschen, sind wir aber noch weit ent­fernt. Noch be­stim­men Pro­fit­druck den Alltag in Kliniken und Pfle­­­­geein­rich­tun­g­­­­en. Wie kön­nen wir un­se­re Kräfte wirksam einsetzen und un­sere Ziele erreichen?

Freitag, 17. Dez. – Veranstaltung: „Entlastung jetzt – der notwendige Kampf der Krankenhausbewegung“

–  Veranstalter: „Initiative Gesundheit statt Profit“  –

=> https://www.gesundheit-statt-profit.de/entlastung-jetzt-der-notwendige-kampf-der-krankenhausbewegung/

Krieg und Leichen – die letzte Hoffnung der Reichen: Hände weg von Russland und China!

Nach dem chaotischen Abzug der Besetzer aus Afghanistan kommt es den Kriegstreibern keinesfalls in den Sinn, künftig auf die Durchsetzung von Kapitalinteressen mit kriegerischen Mitteln zu verzichten:

Kriege sind für den Erhalt der kapitalistischen Gesellschaftsformation (Sicherung von Rohstoffen, Transportwegen, billigen Arbeitskräften und Erschließung neuer Märkte, Ausschaltung von Konkurrenz) überlebensnotwendiger denn je!

Vom Kapital abhängige sogenannte Qualitätsmedien propagieren seit der Niederlage in Afghanistan die Notwendigkeit, militärische Kampffähigkeit und damit auch die Rüstungsausgaben deutlich zu erhöhen.

Nicht erwähnt wird, auf wessen Kosten das geschehen soll – dass dafür Ausbeutung verschärft und Sozialabbau betrieben, aber auch demokratische Rechte weiter reduziert werden müssen.

Verschwiegen wird, dass die Vorbereitung eines großen Krieges gegen die Volksrepublik China auf der Tagesordnung steht.

Verschleiert wird, dass dieser Agenda auch die gegenwärtigen antirussischen Kampagnen dienen: Das größte Land der Erde soll zumindest neutralisiert werden.

Auf der XXVII. Rosa-Luxemburg-Konferenz, die am 8. Januar 2022 in Berlin stattfinden (und gleichzeitig im Internet live gestreamt) wird, sollen diese Zwänge imperialistischer Politik offengelegt und auf dihttps://www.jungewelt.de/rlk/e existenzielle Gefahr für Menschheit und Natur durch einen weiteren Weltkrieg hingewiesenXXVII. Rosa-Luxemburg-Konferenz am 8. Januar 2022 in Berlin werden.

Zudem werden Wege aufgezeigt, wie friedliebende Kräfte durch gemeinsames, entschlossenes Handeln diesen nächsten großen Krieg verhindern können. Dazu werden sich internationale Wissenschaftler, Aktivisten, Gewerkschafter, Künstler und Medienschaffende zu Wort melden.

Die Konferenz selbst wird mit vielen Teilnehmenden in Berlin und weltweit vor den Bildschirmen ein Fanal gegen den Krieg setzen und Kraft für kommende Kämpfe spenden. Sie sind herzlich eingeladen, dabei zu sein!

XXVII. Rosa-Luxemburg-Konferenz am 8. Januar 2022 in Berlin

sh. auch: https://www.jungewelt.de/rlk/

sh. auch: https://dkp-nuernberg.de/rosa-luxemburg-konferenz/

26. Linke Literaturmesse ab 5. November in der ehemaligen AEG in der Fürther Strasse! Mit der U-1 Richtung Fürth bis Haltestelle Eberhardshof!

Safe the Date!

5. Nov. um 18:00 – 7. Nov. um 15:00
In der Kulturwerkstatt Auf AEG,
Fürther Str. 244d,
90429 Nürnberg

Die Linke Literaturmesse Nürnberg ist eine Buchmesse mit Buchvorstellungen und Lesungen. Zahlreiche linke Verlage, Zeitungsredaktionen und Self-Publisher präsentieren sich auf der Literaturmesse Nürnberg und stellen strömungsübergreifend ihr Angebot vor.

Das vertretene Spektrum der Buchmesse Nürnberg reicht von der DKP und Linkspartei, Attac über links orientierte ChristInnen, FeministInnen, ÖkologInnen, GewerkschafterInnen, bis hin zu verschiedenen sozialistischen, libertären, autonomen, antinationalistischen, antirassistischen wie antifaschistischen Gruppierungen. Die Bücher können selbstverständlich direkt vor Ort auch gekauft werden.

Neben der Diskussion an den Ständen besteht darüber hinaus auf der 26. Linken Literaturmesse Nürnberg bei rund 60 Buchvorstellungen, Lesungen und Veranstaltungen die Gelegenheit, mit AutorInnen sowie Buch- und Zeitschriftenverlegern über verschiedene Themen wie Krieg und Frieden, Antifaschismus, Internationale Solidarität, revolutionäre Bewegungen und vieles mehr zu diskutieren.

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DKP

Die Kommunisten

Zu den Ergebnissen der Bundestagswahl erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

Die Ergebnisse der Bundestagswahlen werden zu Verhandlungen zwischen SPD, CDU, Grünen und FDP führen.

Mit großer Wahrscheinlichkeit wird die Große Koalition nicht fortgeführt, alle anderen Konstellationen aus dem Lager dieser vier Parteien sind denkbar.

Alle diese Konstellationen stehen für eine Bundesregierung der wachsenden Aggression nach Innen und Außen.

Alle diese Parteien haben sich in unterschiedlichen Nuancen für den NATO-Kriegskurs und die Militarisierung der EU, für den Kurs gegen Russland und China ausgesprochen. Alle diese Parteien stehen für scharfe Angriffe auf die demokratischen und sozialen Rechte der Menschen in diesem Land. Diese Angriffe werden sich nach den Wahlen verschärfen.

Die Begründungen werden unterschiedlich sein. Die einen werden die Angriffe mehr, die anderen weniger mit der Rettung der Umwelt begründen. Über ein Konzept zur tatsächlichen Verbesserung der ökologischen Situation verfügen sie alle nicht, da sie nicht in die kapitalistische Profitmacherei oder gar die Eigentumsverhältnisse eingreifen wollen.

Die Perspektive für die Arbeiter- und Friedensbewegung wird auch nach diesen Bundestagswahlen heißen: „Lasst uns den Weg des Widerstands gehen“.

Das Abschneiden der Linkspartei ist bitter und kein Grund zur Häme oder gar Freude. Aber dieses Abschneiden ist das Ergebnis eines Wahlkampfes, in dem „Die Linke“ deutlich gemacht hat, dass sie bereit ist, für das Mitregieren alles über Bord zu werfen. Die Erfahrung mit der Linkspartei dort, wo sie sich an Regierungen beteiligt, zeigt, dass sie sich kaum noch von der traditionellen Sozialdemokratie unterscheidet.

Trotz gestiegener Wahlbeteiligung stellen die Nichtwählerinnen und Wähler ein knappes Viertel der Wahlberechtigten, sie bleiben damit stärkste „Partei“. Der Stimmenanteil der sogenannten „Sonstigen“ ist mit weit über 8 Prozent auf einem Höchststand, zusammen mit den Nichtwählern finden sich damit weit über 30 Prozent der Wahlberechtigten nicht im Bundestag wieder.

Das Abschneiden der DKP ist mit leichten Zugewinnen gegenüber der Bundestagswahl 2017 nicht zufriedenstellend. Die DKP ist zu schwach, um sich den Menschen, die nach Alternativen suchen, als solche zu präsentieren.

Trotzdem hat sich unser Wahlkampf gelohnt. Er hat die Partei und ihre Inhalte in hohem Maße nach außen geführt und gestärkt. Die DKP war in diesem insgesamt auf Kriegshetze ausgerichteten Wahlkampf die einzige Partei, die konsequent für Friedenspositionen geworben hat. Wir konnten Bekanntheit, Umfeld, neue Mitglieder und neue Aktivistinnen und Aktivisten gewinnen.

Wir bedanken uns bei unseren Wählerinnen und Wählern, bei unseren Kandidatinnen und Kandidaten und Genossinnen und Genossen, die im Wahlkampf waren.

Wir wählen weiter den Weg des Widerstands. Das ist jetzt notwendiger denn je: Für Frieden mit Russland und China. Gegen sozialen Kahlschlag und Demokratieabbau.

Die Perspektive für Mensch und Natur ist nicht der Kapitalismus.

Essen, den 27. September 2021

– DKP zu den Ergebnissen der Bundestagswahl –

sh. auch:  Zur Wahlniederlage der Linkspartei: „Anpassungsfanatismus“

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DKP

Die Kommunisten