Der Dokumentarfilm „Fidel, der Che und Afrika“ zeigt in rund 120 Minuten in deutscher Übersetzung den gelebten Internationalismus Kubas in Afrika.

Kubas Engagement und Kampf für eine bessere Welt sucht weltweit seines gleichens.

Kein Land, mit derartig begrenzten Mitteln, hat gleichzeitig so viel Solidarität geübt.

Ob damals in den antikolonialen Befreiungskriegen, oder heute gegen Ebola.

Die Mittel haben sich geändert, das humanistische Ziel ist gleich geblieben.

Kubas Solidarität am Beispiel Afrikas

Nachbarschaftshaus Gostenhof

Adam-Klein-Straße 6, 90429 Nürnberg

Freitag, 29. November 2019

19:30 bis 22:30

=> https://www.facebook.com/events/3437203689683186/

Fidel, der Che und Afrika. Dokumentation über die kubanische Unterstützung der Befreiungsbewegungen auf dem afrikanischen Kontinent. (Originaltitel: „Cuba! Africa! Revolution!“)

=> Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V

29. November, Nürnberg, Nachbarschaftshaus, – Dokumentarfilm „Fidel, der Che und Afrika“

***

Und nicht Vergessen: Unblock Cuba!

***

29. November, Nürnberg, Nachbarschaftshaus, – Dokumentarfilm „Fidel, der Che und Afrika“

***

DKP

Die Kommunisten

Rassistischer Putsch in Bolivien

In Bolivien, dem südamerikanischen Land mit der historisch längsten Liste von Staatsstreichen, ist der erste indigene Präsident, Evo Morales, durch Gehorsamsverweigerung von Polizeieinheiten und der Militärführung auf kalte Art seines Amtes enthoben worden.

Rechte und rechtsextreme Horden terrorisieren Menschen und drohen mit weiterer Gewalt. Die Botschaften Kubas und Venezuelas werden – wie beim Putsch in Venezuela 2002 – von Schlägern attackiert; auch die bolivianische Botschaft in Berlin wird von rechten Gruppen belagert.

Evo Morales‘ Rücktritt stellt den Versuch dar, eine massive Gewaltwelle gegen seine Regierungsmannschaft, gegen seine Partei, gegen die indigene Bewegung, die ihn bei Wahlen mehrfach in das Amt gebracht hatte, und gegen die demokratischen Kräfte der Völker Boliviens zu verhindern.

Die Rechte des Kontinents wittert Morgenluft und erhöht den Druck auf Nicaragua, Kuba und Venezuela.

Nach dem Vorbild Juan Guaidós in Venezuela erklärte sich auch in La Paz die erzkonservative Jeanine Añez selbst zur „Übergangspräsidentin“. Die USA und Brasilien erkannten sie und damit den Verfassungsbruch sofort an.

Das deutsche Außenministerium stellt sich seit Amtsantritt von Heiko Maas zuverlässig auf die Seite von rechtsextremen Putschisten wie in Venezuela und Antidemokraten wie in Brasilien, der Ukraine, Saudi-Arabien oder Kolumbien.

Infolgedessen agiert Maas und sein Ministerium konsequent gegen die Demokratie und vermag daher in Bolivien keine nennenswerten Probleme erkennen.

Es unterstützt dort jede Regierung, die Deutschland Zugang zu den für die Elektroautomobilität unabdingbaren Lithiumressourcen Boliviens verschafft – genau das hatte auf Druck indigener Völker zuletzt infrage gestanden.

Die Entlassung von Außenminister Maas ist überfällig.

***

Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele nimmt am Samstag an einer antiimperialistischen Manifestation in Caracas teil.

Die Deutsche Kommunistische Partei wirbt hier wie dort für den Zusammenschluss all jener Kräfte, die dem Imperialismus, der mehr und mehr sein altes kolonialistisches Gebaren zeigt, die Interessen der Mehrheiten entgegenstellen.

Die fortschrittlichen Kräfte in Bolivien gehören dazu. Ihnen gehört unsere Solidarität. Sie werden sich ihren Wahlsieg nicht nehmen lassen.

Essen, den 14. November 2019

Ausschreitungen in mehreren Städten – Morales nach Mexiko ausgeflogen

In Bolivien herrscht ungeschminkter Klassenkampf zwischen der mehrheitlich indigenen Landbevölkerung und der ihre Abstammung auf europäische Kolonialherren und Einwanderer zurückführenden Ober- und „Mittelschicht“.

Der gewaltsame Sturz des gewählten Präsidenten Evo Morales am vergangenen Wochenende hat die institutionellen Regeln zerrissen, die – zumindest seit dem Amtsantritt des ersten indigenen Präsidenten des südamerikanischen Landes im Jahr 2006 – den rassistischen Hass der „Weißen“ gegen die „Indios“ eindämmen konnten.

Mit dessen von Polizei und Militär erzwungenem Rücktritt am 10. November gilt das nicht mehr – wie auch die ungehinderten Angriffe militanter Rechter auf linke Rundfunk- und Fernsehstationen, Politiker der Regierungspartei MAS und deren Angehörige und auf die Botschaft Venezuelas in La Paz zeigten.

Auslöser des Staatsstreichs war die Wahl vom 20. Oktober, die Morales dem offiziellen Ergebnis zufolge mit 47,08 Prozent der Stimmen gewonnen hat. Da der Zweitplatzierte, der konservative Carlos Mesa, mit 36,51 Prozent mehr als zehn Punkte hinter dem Führenden lag, war Morales damit im ersten Wahlgang gewählt.

Die Opposition nutzte jedoch den Umstand, dass der Vorsprung des Amtsinhabers bei Zwischenergebnissen geringer gewesen war, um von Betrug zu sprechen und zu Protesten gegen das Wahlergebnis aufzurufen. Schon damals wiesen die Wahlbehörde TSE und Beobachter allerdings darauf hin, dass zu diesem Zeitpunkt noch mehr als eine Million Stimmen aus den ländlichen Regionen nicht in das Ergebnis eingeflossen waren.

Auf dem Land und in den Bergbauregionen verfügen Morales und seine „Bewegung zum Sozialismus“ (MAS) jedoch über ihre absoluten Hochburgen.Trotzdem behauptet inzwischen auch die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), dass der von Morales auf den letzten Metern erreichte Vorsprung „statistisch unmöglich“ gewesen sei. Die Indígenas Boliviens verstehen das als Signal: Wie früher sollen sie von den weißen Machthabern ignoriert und ausgegrenzt werden, ihre Stimmen sollen nicht zählen.

Dagegen sind Anfang der Woche tausende Menschen auf die Straße gegangen. Vor allem in den beiden Nachbarstädten El Alto und La Paz – wo sich die Regierungsgebäude befinden – kam es zu Ausschreitungen. Die Wut der Demonstranten richtete sich nicht nur gegen die politischen Putschisten, sondern auch gegen die Polizei, deren Rebellion gegen die legitime Regierung den Staatsstreich erst möglich gemacht hatte.

Nachdem im Internet Bilder kursierten, wie Polizisten die indigene Wiphala – neben der rot-gelb-grünen Trikolore die Staatsflagge Boliviens – von ihren Gebäuden einholten, aus den Abzeichen ihrer Uniformen herausschnitten oder sogar verbrannten, griffen die Demonstranten Polizeifahrzeuge und -wachen an.

Obwohl Morales seine Anhänger wiederholt zur Gewaltlosigkeit aufrief, ist der Geduldsfaden bei vielen Menschen gerissen. Sie skandierten:

Bolivien: „Ahora sí – Guerra Civil“ (Jetzt aber: Bürgerkrieg).

Das Militär, das sich Tage zuvor nicht den gegen Morales rebellierenden Polizisten entgegenstellen wollte, kündigte daraufhin an, gemeinsam mit der Polizei gegen die Protestierenden vorzugehen und auch Gewalt einzusetzen. Spätestens jetzt zeigte sich die wahre Fratze eines Militärputsches, dessen Existenz die deutsche Bundesregierung, die Europäische Union und die US-Regierung einfach leugnen.

Im Gegensatz dazu haben zahlreiche Länder Lateinamerikas den Staatsstreich entschieden verurteilt. Kuba, Venezuela und Nicaragua gehörten zu den ersten, die unzweideutig ihre Solidarität mit Evo Morales erklärten. Auch Uruguay und Mexiko verurteilten den Putsch.

Die mexikanische Regierung gewährte Morales Asyl und holte ihn in der Nacht zum Dienstag mit einem Militärflugzeug aus Bolivien ab, um ihn in Sicherheit zu bringen. Scharfe Worte gegen die Putschisten fanden auch der gerade erst aus dem Gefängnis entlassene frühere brasilianische Präsident Luiz Ignácio Lula da Silva und der neugewählte Präsident Argentiniens, Alberto Fernández.

Jubel herrschte dagegen bei der Rechten auf dem Kontinent. In Venezuela erklärte der selbsternannte „Übergangspräsident“ Juan Guaidó, es wehe „nicht nur eine Brise der Freiheit, sondern ein starker Wind“ durch Südamerika. Er rief seine Anhänger für diesen Samstag, 16. November, zu Großdemonstrationen und zum Sturz des rechtmäßigen Präsidenten Nicolás Maduro auf.

Auf Youtube: „Ahora sí – Guerra Civil“ (Jetzt aber: Bürgerkrieg):

http://blog.unsere-zeit.de/?p=2931

***

DKP

Die Kommunisten

Nachdem die US-Regierung Teile ihrer völkerrechtswidrig in Syrien stationierten Truppen abgezogen hatte, startete die türkische Regierung am 9. Oktober eine kriegerische Operation auf syrischem Boden zur Bekämpfung der kurdischen YPG-Miliz.

Den Angriffen der türkischen Armee und 14.000 verbündeter Dschihadisten fielen bereits hunderte Menschen zum Opfer, hunderttausende wurden vertrieben. Offizielles Kriegsziel der Türkei ist die Besetzung eines 30 km breiten und 480 km langen Streifens entlang der Grenze. In diesem Bereich liegen die meisten kurdischen Siedlungsgebiete.

Neben Abzug und Entwaffnung der YPG geht es der türkischen Regierung auch um die Vertreibung der kurdischen Bevölkerung und die Ansiedlung von bisher in der Türkei lebenden syrischen, arabisch-stämmigen Flüchtlingen und damit um die Ausdehnung des politischen Einflusses auf diesen Teil Syriens.

Der US-Imperialismus hatte etliche Militärbasen und Stützpunkte errichtet und sich als angebliche Schutzmacht der kurdischen YPG-Miliz betrachtet – eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Syriens und Verletzung seiner Souveränität.

Ausschließlich die syrische Regierung hat das Recht, ausländische Kräfte um Hilfe zu bitten, wie sie es im Fall der russischen Unterstützung tat.

Der Einmarsch in Syrien ist gegen das Völkerrecht

Syriens Regierung bezeichnete die Invasion des türkischen Regimes als empörende Handlung gegen die UN-Charta und internationales Recht.

Unterdessen haben sich die syrische Armee und die YPG unter russischer Vermittlung verbündet, um die syrische Souveränität gegen den türkischen Angriff zu verteidigen. Die von der YPG geführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) werden in die Syrisch Arabische Armee (SAA) integriert.

Einheiten der SAA kehrten nach Nordsyrien zurück, um die Grenzsicherung zu übernehmen.

Die völkerrechtswidrige Einmischung des US-Imperialismus und seiner Verbündeten hat Syrien in den grausamen Krieg gestürzt, dem seit 2011 hunderttausende Menschen zum Opfer fielen.

Von Anfang an war es das Ziel, Syrien als Staat entlang ethnischer, religiöser und politischer Linien zu zerteilen und damit zu zerschlagen.

Der Sturz des syrischen Präsidenten wurde offen propagiert. Sowohl die USA als auch ihre Partner wie Frankreich und Deutschland unterstützten dabei verschiedenste Milizen und Kriegsparteien – sogar, wenn diese untereinander verfeindet waren wie die Türkei und die YPG, solange es der weiteren Destabilisierung und Zerstörung Syriens diente.

Der nun erfolgte türkische Angriff ist direkte Folge dieser westlichen Einmischungspolitik, auch durch die Aufrüstung der türkischen Armee mit deutschem Kriegsgerät.

Während die Russische Föderation bei den Astana-Verhandlungen mit Syrien, der Türkei und dem Iran seit Jahren eine Friedenslösung unter Einschluss von Teilen der syrischen Opposition und der syrischen Regierung vorantreibt, hat der Westen, auch die deutsche Bundesregierung, seine feindliche Haltung gegenüber Syrien bis heute nicht aufgegeben.

Es ist auch der russischen Vermittlung zu verdanken, dass die Regime-Change-Politik des Westens mit seinem „Teile und Herrsche“ nun in Syrien scheitert. Wird der türkische Angriff erfolgreich zurückgeschlagen und die staatliche Einheit Syriens bewahrt, kann nach langen Kriegsjahren eine friedliche Einigung in Syrien möglich werden.

Wenn nun die USA und andere westliche Staaten begonnen haben, ihre Truppen aus Syrien abzuziehen, ist das längst überfällig und muss konsequent fortgesetzt werden. Während die deutsche Bundesregierung den türkischen Einmarsch in Syrien als völkerrechtswidrig bezeichnet, hält sie die bisherige US-amerikanische Besatzung Nordsyriens für legal.

Kein Einsatz der Bundeswehr in Syrien

• • Diese Heuchelei muss beendet werden!
  • Wir fordern das Ende des Bündnisses Deutschlands mit den USA – im Nahen Osten, beim „neuen Kalten Krieg“ gegen Russland und in der NATO!
  • Wir fordern den sofortigen Rückzug der türkischen Truppen und der mit ihr verbündeten Dschihadisten aus Nordsyrien.
  • Die Einmischung der Bundesrepublik in den Syrienkrieg muss beendet, die Bundeswehr muss aus allen Auslandseinsätzen sofort abgezogen werden!
  • Deutschland muss in der EU für die Beendigung der Sanktionen gegen Syrien aktiv wer-den. Sie müssen aufgehoben werden!
  • Merkel und Krampf-Karrenbauer fordern eine international kontrollierte Zone auf syrischem Gebiet mit deutscher Beteiligung.

 

Wir sagen: Nein zu einem Bundeswehreinsatz in und gegen Syrien!

 

 

Das Friedens-Info – „Schluss mit der imperialistischen Einmischung in Syrien!“ gibts auf der Website der DKP, „blog.unsere-zeit.de“, zum herunterladen und ausdrucken!

 

 

 

 

 

Das Friedens-Info – „Schluss mit der imperialistischen Einmischung in Syrien!“ gibt es hier als PDF zum herunterladen.

***

DKP

Die Kommunisten

 

Für eine linke Offensive!

Demonstration „Rechte Netzwerke bekämpfen“:

Am 12.10.2019

Auftakt:

Nürnberg

Plärrer / Gostenhofer Hauptstrasse,

14:00 Uhr

Am 12.10.2019 gehen wir auf die Straße, um gegen Gesetzesverschärfungen und rechten Terror zu demonstrieren.

Wir stellen uns mit dieser Demonstration gegen einen immer autoritärer handelnden Staat und das Erstarken der faschistischen Bewegungen.

Dies sind zwei herausragende Momente einer gefährlichen Entwicklung. Zusammen mit einer steigenden Kriegsgefahr, Sozialabbau und der Verschlechterung unserer Lebensbedingungen formiert sich so eine reaktionäre Offensive, die von Regierenden und rechten Kräften in- und außerhalb des Parlaments vorangetrieben wird.

Diese wirkt sich auf unser aller Leben aus. Tag für Tag werden Menschen aus unserer Mitte gerissen, um sie in Elend, Hunger oder den sicheren Tod abzuschieben. Woche für Woche werden wir bedroht vom Terror der Nazis und Angehörigen der deutschen Sicherheitsbehörden, die sich in mörderischen Netzwerken zusammenschließen.

Monat für Monat steigen die Preise für unsere Mieten, Fahrtkosten und unseren Lebensunterhalt. Jahr für Jahr werden Gesetze wie das Integrationsgesetz erlassen, um uns zu disziplinieren und die Möglichkeiten von Geheimdiensten und Polizei erweitert, um uns zu überwachen.

Die im Mai 2018 in Kraft getretene Novelle des bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG) dient dabei als bundesweite Vorlage für Gesetzesverschärfungen. Die Machtbefugnisse der Repressionsbehörden werden seitdem in fast allen Bundesländern ausgeweitet.
Trotz der massenhaften Proteste (4.000 in Nürnberg, 40.000 in München) gegen die ins bayerische Gesetz gegossene Polizeiwillkür – auch gegen soziale Bewegungen – und trotz Warnungen vor wochenlanger Schutzhaft ohne richterlichen Beschluss von JuristInnen, Verbänden und GrundrechtsaktivistInnen.

Per Gesetz bekommt nun ein Sicherheitsapparat, aus dessen Reihen sich Teile einer Schattenarmee rekrutieren (siehe Kasten), Bundesland für Bundesland die Befugnisse eines Polizeistaates zugesprochen. Gesetze für einen Sicherheitsapparat, in dem zur Jahreswende 18/19 in Frankfurt eine Polizeizelle aufflog, die sich mit der Bezeichnung „NSU 2.0“ schmückte. Die Ermittlungen richten sich mittlerweile gegen über 35 BeamtInnen. Sie haben dabei geholfen Drohbriefe gegen Menschen zu verschicken, die sich gegen Rassismus und Faschismus engagieren.

Zu den EmpfängerInnen zählte unter anderem Rechtsanwältin Seda Basay Yildiz, die Angehörige des vom NSU ermordeten Enver Simsek in der Nebenklage vertrat. Der NSU erfuhr deutschlandweit unter anderem Unterstützung durch mehrere Verfassungsschutzämter. Statt die Verantwortlichen zu belangen und den Geheimdienst abzuschaffen, wurde er im Gegenteil mit noch mehr Personal, Finanzen und Macht belohnt. Das verhinderte nicht den Mord am Kasseler Regierungspräsident Walter Lübke durch rechte TerroristInnen.

Auch hier gibt es wieder Verbindungen zur, von VerfassungschützerInnen durchsetzten, organisierten Naziszene. Das ist nur die Spitze des Eisberges von rechten Netzwerken im Staat, die durch Recherche- und Antifaarbeit aufgedeckt wurden. Es handelt sich hier nicht um Einzelfälle, sondern viel mehr um ein strukturelles Problem.

Und so schauen PolizeibeamtInnen des Nürnberger Staatsschutzes auch nur zu, wenn Nazis Anfang des Jahres vor einem Flüchtlingsheim aufmarschieren und anschließend mit Fackeln auf dem Reichsparteitagsgelände dem deutschen Faschismus huldigen.

Nürnberg ist dank vielfältiger antifaschistischer Initiativen gegen offen bekennende FaschistInnen und deren „Schlägertrupps“ auf der Straße gut aufgestellt. Doch die Gefahr geht auch und besonders von rechten Netzwerken in staatlichen Institutionen aus. Denn der Faschismus kommt auf leisen Sohlen daher. Zur Absicherung des kapitalistischen Wahnsinns besteht im Ernstfall immer die Option auf Faschismus als Herrschaftsform zurückzugreifen.

Um ein faschistisches Regime durchsetzen zu können, ist neben dem Protegieren von SchlägerInnen und TerroristInnen, damals wie heute die Militarisierung der Polizei und der Aufbau extralegaler Paramilitärs eine wichtige Voraussetzung. Beides Entwicklungen, die heute schon beobachtet werden können. Autoritäre Gesetzgebung und das verstärkte Aufkommen rechten Terrors innerhalb und außerhalb des Sicherheitsapparates sind nur Teile einer reaktionären Offensive, die das Potential hat im Faschismus zu münden.

Dieser reaktionären Offensive müssen wir alle im Alltag, mit unseren NachbarInnen, auf der Straße, mit unseren FreundInnen, in der Schule oder unseren KollegInnen eine linke Offensive entgegensetzen. Wir müssen uns fragen, in welcher Welt wir leben wollen. In einer Welt des Terrors und der Angst, in der wenige PolitikerInnen und Konzerne das Sagen haben? In einer Welt, in der die Mehrheit in Armut lebt, während eine Minderheit vom immensen Reichtum dieser Erde profitiert? Oder in einer Welt, die Solidarität für alle Menschen garantiert? Wir haben schon heute diese Fragen für uns beantwortet. Jahr für Jahr kämpfen wir gemeinsam gegen autoritäre und spaltende Gesetze und für eine solidarische Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung.
Monat für Monat setzen sich MieterInnen für ihre Rechte ein, verhindern Zwangsräumungen und fordern die Enteignung von Immobilienkonzernen.

Woche für Woche demonstrieren AntifaschistInnen gegen Nazis, für die Aufklärung faschistischen Terrors und gegen die staatliche Unterstützung rechter Netzwerke.
Tag für Tag organisieren sich Geflüchtete und Nicht-Geflüchtete, um Abschiebungen zu verhindern und für die gemeinsamen sozialen Interessen einzustehen.

Am 12.10.2019 demonstrieren wir deshalb gegen Gesetzesverschärfungen, gegen rechten Terror und für eine linke Offensive!

Demonstration „Rechte Netzwerke bekämpfen“

Auftakt: Nürnberg Plärrer / Gostenhofer Hauptstrasse, 14:00 Uhr

Hannibal‘s Schattenarmee
André S. – Deckname Hannibal – ist der Kopf eines bundesweiten Netzwerks, die geplant haben PolitikerInnen und AktivstInnen aus dem linken Spektrum zu töten. Bisher bekannte Mitglieder sind Polizisten und Soldaten, Reservisten, Beamte, Mitarbeiter der Geheimdienste und Politiker. Aber auch ein leitender Mitarbeiter des Rüstungsunternehmens Diehl Defence. Am Tag X wollen sie zu den Waffen greifen. Andre S. war Mitglied des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr. (Das KSK feiert auch gerne mal Nazipartys. So geschehen im Frühjahr 2017 mit Schweinekopfweitwurf, angemieteter Prostituierter, Musik der Faschoband Sturmwehr und mehrfach gezeigten Hitlergruß in Stuttgart.) Vom Gelände der Graf Zeppelin Kaserne in Calw aus administrierte André S. verschiedene Chatgruppen. In den Chats geht es auch um Lagerhallen zur Internierung ihrer politischen GegnerInnen und um die Organisation von dafür benötigten Bundeswehr-LKWs. Die Mitglieder legen Depots mit Treibstoff, Nahrungsmitteln und Munition an. Sie errichten über die ganze BRD sogenannte Safe-Houses als Stützpunkte, eins davon in Nürnberg. Sie veranstalten Wettschießen um einen Wanderpokal – benannt nach Mehmet Turgut, den der NSU 2004 in Rostock erschossen hat. Mitglied in den Gruppen ist auch jener Bundeswehroffizier Franco Albrecht, der sich beim BaMF als syrischer Geflüchteter ohne Arabischkenntnisse registrieren lassen konnte. Unter dieser falschen Identität bereitete er Anschläge vor, um Ausländerfeindlichkeit, Verunsicherung und Stimmung für den Tag X zu befeuern. Unter Terrorverdacht verhaftet, befindet sich Franco Albrecht heute wieder auf freiem Fuß. Auch wenn immer wieder neue Informationen zu dem Fall ans Tageslicht kommen ist das ganze Ausmaß der Netzwerke noch nicht bekannt.

Eine Initiative des Antifaschistischen Aktionsbündnis Nürnberg (AAB)

Es Rufen Auf:
Antifaschistische Linke Fürth (ALF), Organisierte Autonomie (OA), Pension Ost (PO), Revolutionär organisierte Jugendaktion (ROJA), Rote-Hilfe Ortsgruppe Erlangen-Nürnberg-Fürth, Antifa Aktionskneipe, Arsch & Friedrich. Auf der Suche (AdS), Bündnis „Freiheit für ATIK“, Interventionistische Linke Nürnberg (IL), Projekt 31, Prolos, Seebrücke Nürnberg, Sozialistische deutsche Arbeiterjugend Nürnberg (SDAJ), Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Ortsgruppe Nürnberg, Partizan Nürnberg, Motorradclub Kuhle Wampe „des Geyers Schwarzer Haufen“,

Die Durchführung der Demonstration wird Unterstützt von:
Freie Deutsche Jugend Nürnberg (FDJ), Antifaschistische Initiative das Schweigen Durchbrechen,

Demonstration „Rechte Netzwerke bekämpfen“