Türkei überfällt Syrien! – Unter dem fadenscheinigen Grund der „Terrorbekämpfung“ ist die Türkei in Syrien einmarschiert

Laut dem türkischen Präsidenten Erdogan soll der kriegerische Überfall auf den souveränen Staat Syrien „den ,Terrorkorridor’ an der türkischen Grenze beseitigen und Frieden und Ruhe schaffen“.

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, sagt dazu:

„Der Angriff der Türkei auf das Territorium Syriens zeigt mehrere Dinge:

Erstens ging es den USA, Führungsland der NATO, mit denen dieser Angriff abgesprochen ist, nie um den Kampf gegen den Islamischen Staat oder für die Kurden – es ging immer um die Zerstörung der territorialen Integrität Syriens.

Zweitens geht es dem NATO-Land Türkei nicht um seine Sicherheit, sondern um einen Angriff gegen Syrien, und die dort lebenden Kurden.

Drittens: Die Herrschenden in der Türkei, die USA, die NATO spielen mit dem Feuer und brechen das Völkerrecht. Wir fordern die Bundesregierung auf, dies unmissverständlich zu verurteilen, und sofort alle deutschen Truppen aus der Region inklusive der Türkei zurückzuziehen.“

Doch es ist zu befürchten, dass Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Maas genauso wenig Konsequenzen aus diesem Angriff ziehen werden, wie aus der Besetzung von Afrin und den dort eingesetzten deutschen Panzern.

Allein in den ersten vier Monaten diesen Jahres hat die BRD Kriegswaffen im Wert von 184,1 Millionene Euro an die Türkei geliefert.

Auch dieser kriegerische Akt gegen Syrien wird nicht dafür sorgen, dass die Rüstungsexporte in die Türkei gestoppt werden.

Genauso wenig wie die Finanzhilfen aus der EU – allein in diesem Jahr gibt es 395 Millionen Euro an „Vorbereitungsgeldern“.

Essen, 9. Oktober 2019

 

Türkei überfällt Syrien! – Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, dazu auf Youtube:

Türkei überfällt Syrien!

sh. auch: https://dkp-nuernberg.de/erklaerung-der-dkp-vorsitzenden-zu-der-tuerkischen-aggression-in-afrin/

Die syrische Nationalhymne: Ḥumāt ad-Diyār (Hüter der Heimat) :

 

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DKP Nürnberg

Die Kommunisten

Für eine linke Offensive!

Demonstration „Rechte Netzwerke bekämpfen“:

Am 12.10.2019

Auftakt:

Nürnberg

Plärrer / Gostenhofer Hauptstrasse,

14:00 Uhr

Am 12.10.2019 gehen wir auf die Straße, um gegen Gesetzesverschärfungen und rechten Terror zu demonstrieren.

Wir stellen uns mit dieser Demonstration gegen einen immer autoritärer handelnden Staat und das Erstarken der faschistischen Bewegungen.

Dies sind zwei herausragende Momente einer gefährlichen Entwicklung. Zusammen mit einer steigenden Kriegsgefahr, Sozialabbau und der Verschlechterung unserer Lebensbedingungen formiert sich so eine reaktionäre Offensive, die von Regierenden und rechten Kräften in- und außerhalb des Parlaments vorangetrieben wird.

Diese wirkt sich auf unser aller Leben aus. Tag für Tag werden Menschen aus unserer Mitte gerissen, um sie in Elend, Hunger oder den sicheren Tod abzuschieben. Woche für Woche werden wir bedroht vom Terror der Nazis und Angehörigen der deutschen Sicherheitsbehörden, die sich in mörderischen Netzwerken zusammenschließen.

Monat für Monat steigen die Preise für unsere Mieten, Fahrtkosten und unseren Lebensunterhalt. Jahr für Jahr werden Gesetze wie das Integrationsgesetz erlassen, um uns zu disziplinieren und die Möglichkeiten von Geheimdiensten und Polizei erweitert, um uns zu überwachen.

Die im Mai 2018 in Kraft getretene Novelle des bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG) dient dabei als bundesweite Vorlage für Gesetzesverschärfungen. Die Machtbefugnisse der Repressionsbehörden werden seitdem in fast allen Bundesländern ausgeweitet.
Trotz der massenhaften Proteste (4.000 in Nürnberg, 40.000 in München) gegen die ins bayerische Gesetz gegossene Polizeiwillkür – auch gegen soziale Bewegungen – und trotz Warnungen vor wochenlanger Schutzhaft ohne richterlichen Beschluss von JuristInnen, Verbänden und GrundrechtsaktivistInnen.

Per Gesetz bekommt nun ein Sicherheitsapparat, aus dessen Reihen sich Teile einer Schattenarmee rekrutieren (siehe Kasten), Bundesland für Bundesland die Befugnisse eines Polizeistaates zugesprochen. Gesetze für einen Sicherheitsapparat, in dem zur Jahreswende 18/19 in Frankfurt eine Polizeizelle aufflog, die sich mit der Bezeichnung „NSU 2.0“ schmückte. Die Ermittlungen richten sich mittlerweile gegen über 35 BeamtInnen. Sie haben dabei geholfen Drohbriefe gegen Menschen zu verschicken, die sich gegen Rassismus und Faschismus engagieren.

Zu den EmpfängerInnen zählte unter anderem Rechtsanwältin Seda Basay Yildiz, die Angehörige des vom NSU ermordeten Enver Simsek in der Nebenklage vertrat. Der NSU erfuhr deutschlandweit unter anderem Unterstützung durch mehrere Verfassungsschutzämter. Statt die Verantwortlichen zu belangen und den Geheimdienst abzuschaffen, wurde er im Gegenteil mit noch mehr Personal, Finanzen und Macht belohnt. Das verhinderte nicht den Mord am Kasseler Regierungspräsident Walter Lübke durch rechte TerroristInnen.

Auch hier gibt es wieder Verbindungen zur, von VerfassungschützerInnen durchsetzten, organisierten Naziszene. Das ist nur die Spitze des Eisberges von rechten Netzwerken im Staat, die durch Recherche- und Antifaarbeit aufgedeckt wurden. Es handelt sich hier nicht um Einzelfälle, sondern viel mehr um ein strukturelles Problem.

Und so schauen PolizeibeamtInnen des Nürnberger Staatsschutzes auch nur zu, wenn Nazis Anfang des Jahres vor einem Flüchtlingsheim aufmarschieren und anschließend mit Fackeln auf dem Reichsparteitagsgelände dem deutschen Faschismus huldigen.

Nürnberg ist dank vielfältiger antifaschistischer Initiativen gegen offen bekennende FaschistInnen und deren „Schlägertrupps“ auf der Straße gut aufgestellt. Doch die Gefahr geht auch und besonders von rechten Netzwerken in staatlichen Institutionen aus. Denn der Faschismus kommt auf leisen Sohlen daher. Zur Absicherung des kapitalistischen Wahnsinns besteht im Ernstfall immer die Option auf Faschismus als Herrschaftsform zurückzugreifen.

Um ein faschistisches Regime durchsetzen zu können, ist neben dem Protegieren von SchlägerInnen und TerroristInnen, damals wie heute die Militarisierung der Polizei und der Aufbau extralegaler Paramilitärs eine wichtige Voraussetzung. Beides Entwicklungen, die heute schon beobachtet werden können. Autoritäre Gesetzgebung und das verstärkte Aufkommen rechten Terrors innerhalb und außerhalb des Sicherheitsapparates sind nur Teile einer reaktionären Offensive, die das Potential hat im Faschismus zu münden.

Dieser reaktionären Offensive müssen wir alle im Alltag, mit unseren NachbarInnen, auf der Straße, mit unseren FreundInnen, in der Schule oder unseren KollegInnen eine linke Offensive entgegensetzen. Wir müssen uns fragen, in welcher Welt wir leben wollen. In einer Welt des Terrors und der Angst, in der wenige PolitikerInnen und Konzerne das Sagen haben? In einer Welt, in der die Mehrheit in Armut lebt, während eine Minderheit vom immensen Reichtum dieser Erde profitiert? Oder in einer Welt, die Solidarität für alle Menschen garantiert? Wir haben schon heute diese Fragen für uns beantwortet. Jahr für Jahr kämpfen wir gemeinsam gegen autoritäre und spaltende Gesetze und für eine solidarische Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung.
Monat für Monat setzen sich MieterInnen für ihre Rechte ein, verhindern Zwangsräumungen und fordern die Enteignung von Immobilienkonzernen.

Woche für Woche demonstrieren AntifaschistInnen gegen Nazis, für die Aufklärung faschistischen Terrors und gegen die staatliche Unterstützung rechter Netzwerke.
Tag für Tag organisieren sich Geflüchtete und Nicht-Geflüchtete, um Abschiebungen zu verhindern und für die gemeinsamen sozialen Interessen einzustehen.

Am 12.10.2019 demonstrieren wir deshalb gegen Gesetzesverschärfungen, gegen rechten Terror und für eine linke Offensive!

Demonstration „Rechte Netzwerke bekämpfen“

Auftakt: Nürnberg Plärrer / Gostenhofer Hauptstrasse, 14:00 Uhr

Hannibal‘s Schattenarmee
André S. – Deckname Hannibal – ist der Kopf eines bundesweiten Netzwerks, die geplant haben PolitikerInnen und AktivstInnen aus dem linken Spektrum zu töten. Bisher bekannte Mitglieder sind Polizisten und Soldaten, Reservisten, Beamte, Mitarbeiter der Geheimdienste und Politiker. Aber auch ein leitender Mitarbeiter des Rüstungsunternehmens Diehl Defence. Am Tag X wollen sie zu den Waffen greifen. Andre S. war Mitglied des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr. (Das KSK feiert auch gerne mal Nazipartys. So geschehen im Frühjahr 2017 mit Schweinekopfweitwurf, angemieteter Prostituierter, Musik der Faschoband Sturmwehr und mehrfach gezeigten Hitlergruß in Stuttgart.) Vom Gelände der Graf Zeppelin Kaserne in Calw aus administrierte André S. verschiedene Chatgruppen. In den Chats geht es auch um Lagerhallen zur Internierung ihrer politischen GegnerInnen und um die Organisation von dafür benötigten Bundeswehr-LKWs. Die Mitglieder legen Depots mit Treibstoff, Nahrungsmitteln und Munition an. Sie errichten über die ganze BRD sogenannte Safe-Houses als Stützpunkte, eins davon in Nürnberg. Sie veranstalten Wettschießen um einen Wanderpokal – benannt nach Mehmet Turgut, den der NSU 2004 in Rostock erschossen hat. Mitglied in den Gruppen ist auch jener Bundeswehroffizier Franco Albrecht, der sich beim BaMF als syrischer Geflüchteter ohne Arabischkenntnisse registrieren lassen konnte. Unter dieser falschen Identität bereitete er Anschläge vor, um Ausländerfeindlichkeit, Verunsicherung und Stimmung für den Tag X zu befeuern. Unter Terrorverdacht verhaftet, befindet sich Franco Albrecht heute wieder auf freiem Fuß. Auch wenn immer wieder neue Informationen zu dem Fall ans Tageslicht kommen ist das ganze Ausmaß der Netzwerke noch nicht bekannt.

Eine Initiative des Antifaschistischen Aktionsbündnis Nürnberg (AAB)

Es Rufen Auf:
Antifaschistische Linke Fürth (ALF), Organisierte Autonomie (OA), Pension Ost (PO), Revolutionär organisierte Jugendaktion (ROJA), Rote-Hilfe Ortsgruppe Erlangen-Nürnberg-Fürth, Antifa Aktionskneipe, Arsch & Friedrich. Auf der Suche (AdS), Bündnis „Freiheit für ATIK“, Interventionistische Linke Nürnberg (IL), Projekt 31, Prolos, Seebrücke Nürnberg, Sozialistische deutsche Arbeiterjugend Nürnberg (SDAJ), Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Ortsgruppe Nürnberg, Partizan Nürnberg, Motorradclub Kuhle Wampe „des Geyers Schwarzer Haufen“,

Die Durchführung der Demonstration wird Unterstützt von:
Freie Deutsche Jugend Nürnberg (FDJ), Antifaschistische Initiative das Schweigen Durchbrechen,

Demonstration „Rechte Netzwerke bekämpfen“

Die DKP-Bildungszeitung zum Thema „DKP und Arbeiterklasse heute“ ist erschienen und kann hier heruntergeladen werden.

DKP und Arbeiterklasse heute
Aus dem Inhalt

Klassendefinition und „Klassenauftrag“ ohne feste Schubladen Seite 3
1. Marxismus-Leninismus über Klassen, Klassenstrukturen und das „moderne Proletariat“ 3
2. Der vertrackte Widerspruch: „Klasse an sich“ und Klasse „für sich“ Seite 3
3. Die Lohnarbeit als spezieller Unterschied („differentia specifica“) der kapitalistischen Produktionsweise – Seite 4
4. Kein verengtes Verständnis von Arbeiterpolitik zulassen- Seite 5
5. Probleme der Entwicklung von Klassenbewusstsein, Stufen und Ausdifferenzierungen von Klassenbewusstsein – Seite 6
6. Folgen sozialer Differenzierungen in der Klasse, Krise und Entfremdung von der politischen Linken – Seite 7

Kapitalismus und Arbeiterklasse sind keine „festen Kristalle“ – Seite 10
1. Produktivkraftentwicklung und „Verschwindenlassen“ der Arbeiterklasse – Seite 10
2. „Entindustrialisierung“, „digitaler Kapitalismus“  und Arbeiterklasse – Seite 10
3. „Kern“ der Klasse: seine historische Bedeutung und aktuelle Veränderungen – Seite 12

Warum dieses Schulungsheft „DKP und Arbeiterklasse heute“ ?

Im Herbst 1968 konstituierten sich, nach zwölf Jahren illegalem Kampf gegen das Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands, die westdeutschen Kommunistinnen und Kommunisten als DKP neu.

In ihrer Grundsatzerklärung hieß es: „Ihre Stellung als ausgebeutete Klasse in der kapitalistischen Großproduktion, ihre Stärke, Organisiertheit und Solidarität machen die Arbeiterklasse objektiv zur Hauptkraft der gesellschaftsverändernden Bewegung. Als Arbeiterpartei will die DKP der Arbeiterklasse den Gegensatz ihrer Interessen zu denen des Monopolkapitals bewusst machen. Sie will ihr die Einsicht in den Zusammenhang ihrer so-zialen Lage mit den wirtschaftlichen und politischen Machtverhältnissen wie mit der Politik der Regierung vermitteln.“ (Aus der „Grundsatzerklärung“ der DKP; verabschiedet vom „Essener Parteitag“, April 1969)

Warum lässt die DKP sich auch heute von dieser grundlegenden Orientierung leiten? Das will dieses Bildungsmaterial verdeutlichen.

Seine Lernziele wurden auf der 7. PV-Tagung der DKP im Frühjahr 2019 beschlossen. In dem Beschluss heißt es:

Das Bildungsmaterial soll die Schulungsteilnehmer/innen dazu befähigen,
 

• •  die Grundaussagen des Marxismus-Leninismus über die Entstehung und Definition von „Klasse“ und „Proletariat“ als politische und ökonomisch sich wandelnde soziale Triebkräfte der Geschichte und zentrale Kategorien des historischen Materialismus zu erkennen;

 

• • die Wandlungen in der sogenannten „Arbeitswelt von heute“ mit den Methoden und dem Wissen der marxistisch-leninistischen Klassenanalyse zu erfassen;

 

• • die dialektische Einheit von der „Klasse an sich“ und der „Klasse für sich“ nachvollziehen zu können;

 

• • die „historische Mission der Arbeiterklasse“ in ihrer Grundsätzlichkeit und Differenziertheit zu begreifen;

 

• • Ansätze zur Überwindung der inneren politischen Spaltung der Arbeiterklasse und die Aufgabe der Kommunistischen Partei zur Förderung der Handlungsfähigkeit und zur Herstellung der Aktionseinheit der Arbeiterklasse zu erkennen;

 

• • politische Argumente und Konzepte zur Überwindung und Zurückdrängung des Einflusses rechter Ideologien und Organisationen zu erarbeiten

 

DKP und Arbeiterklasse heute

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DKP – Nordbayern

Die Kommunisten

Die DKP-Bildungszeitung zum Thema „DKP und Arbeiterklasse heute“ ist erschienen und kann hier heruntergeladen werden.

http://blog.unsere-zeit.de/?p=2533

 

1. Die gemeinsame Aktion von Nürnberger Friedensforum und DGB zum Antikriegstag 2019  findet am Samstag, den 31.08.19 von 10.30 Uhr bis 13.00 Uhr
am HALLPLATZ(!) und NICHT wie ursprünglich angekündigt vor der Lorenzkirche statt(!).

Infostände am Hallplatz(!) und Info-Zug durch die Innenstadt

Antikriegstag 2019: Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Abrüsten statt aufrüsten!

Mit dem Überfall der Nazi-Wehrmacht am 1. September 1939 auf Polen begann der 2. Weltkrieg. Achtzig Jahre nach Beginn des grauenhaften Vernichtungskriegs der Nazis haben wir allen Anlass, am Antikriegstag daran zu erinnern, wohin das Wiedererstarken von Nationalismus und Militarismus, von Menschenfeindlichkeit und Rassismus führen kann.

Regionale Kriege und Konfliktherde gibt es leider schon viele: Von Afghanistan über Iran, Jemen und Syrien bis zur Ukraine. Nur deren friedliche Lösung und die Beendigung aller Feindseligkeiten können auf Dauer eine noch größere Katastrophe verhindern.

Eine atomwaffenfreie Welt bleibt nach wie vor unser Ziel. Dieses ist jedoch durch die Kündigung des Vertrages zum Verbot nuklearer Mittelstreckenraketen in weite Ferne gerückt.

Ganz im Gegenteil:

Es droht ein neues atomares Wettrüsten. Hier ist auch die Bundesregierung gefordert. Sie muss endlich den UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen unterzeichnen, dem bereits rund 130 Staaten zugestimmt haben.

Welche Ausmaße das neuerliche Wettrüsten erreicht hat, zeigt sich bei den Militärausgaben. Diese betrugen in Deutschland 2015 noch 33 Mrd. Euro und im Jahr 2018 bereits 43,2 Mrd. Euro. Sollte am 2-%-Ziel der NATO festgehalten werden, so würden im Jahr 2024 mehr als 84 Mrd. Euro für die Bundeswehr ausgegeben werden.
Abrüsten statt aufrüsten!

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2. Mitmachaktion der Jugend zum Antikriegstag 2019 – 31. August, 12:00 bis 13:00 am Hallplatz
Von SDAJ Nürnberg, Linksjugend ’solid Nürnberg-Fürth, Grüne Jugend Nürnberg, DIE LINKE-SDS Nürnberg, DGB-Jugend Mittelfranken

Für den Frieden! – Was denn sonst?

„Es gibt viele Arten zu töten. Man kann einem ein Messer in den Bauch stechen, einem das Brot entziehen, einen von einer Krankheit nicht heilen, einen in eine schlechte Wohnung stecken, einen durch Arbeit zu Tode schinden, einen zum Suizid treiben, einen in den Krieg führen usw. Nur weniges davon ist in unserem Staat verboten.“

Bertolt Brecht

Der Bundeswehr stehen aktuell 43,2 Milliarden Euro, also 12,1% des Bundeshaushalts, zur Verfügung: Damit führt sie Angriffskriege, schafft Fluchtursachen, bildet Soldat_innen anderer Länder aus, heizt die Kriegsstimmung durch groß angelegte Manöver an und kauft Waffen und Panzer.

Bis 2024 sollen die Ausgaben für den Rüstungsetar auf jährlich etwa 60 Milliarden Euro erhöht werden. Dann würden, wie von den NATO-Staaten als Ziel formuliert, jährlich 2% des Bruttoinlandsprodukts für Krieg ver(sch)wendet werden.

Die Bundeswehr bekommt, wie man sieht, sehr viel Geld um Soldat_innen in den Krieg zu führen, viele Länder kaputt zu machen, um Menschen zu töten oder in die Flucht zu treiben, um Wohnungen, Schulen und Krankenhäuser mit Bomben zu zerstören. Geld, welches man so viel sinnvoller ausgeben könnte und was uns real fehlt.

Zum Beispiel könnte mensch PflegerInnen fair bezahlen, allen Azubis die Ausbildung finanzieren, marode Schulen und Einrichtungen sanieren, kostenlose Fahrkarten für alle einführen, Sozialwohnungen bauen, …

Während immer mehr Geld in Krieg gesteckt wird, haben wir Jugendlichen real davon nichts.
Auch nicht die Menschen vor Ort in Krisengebieten, die trotz Bundeswehr- und NATO-Einsätzen aus ihren zerstörten Ländern fliehen müssen.

Deshalb fordern wir:
Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr
Abrüstung der Bundeswehr
Geld für Bildung statt für Bomben

Bei unserer Mitmachaktion wollen wir wissen:

Wie würdet ihr das Staatsbudget sinnvoll auf die verschiedenen Ressorts verteilen? Es liegen 100 prall gefüllte „Geldsäcke“ bereit… Kommt vorbei, beteiligt euch und diskutiert mit uns!

Aktionen zum Antikriegstag 2019 in Nürnberg am Hallplatz.

=> https://www.facebook.com/events/1440575339400657/?active_tab=about

Bilder vom Antikriegstag 2016:
=> https://dkp-nuernberg.de/antikriegstag-in-nuernberg/

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DKP

Die Kommunisten