Am 30. Juni findet die diesjährige Demonstration gegen die US-Airbase Ramstein in Rheinland-Pfalz statt. Die Veranstalter kündigen Aktionen des zivilen Ungehorsams, u. a. Blockaden, an. Auch die DKP ist mit dabei.
Ramstein ist Drehkreuz für Angriffskriege – DKP unterstützt Mobilisierung zu Protesten
(Der folgende Text ist aus der UZ-Ausgabe vom 22. Juni 2018)
Es ist kein Geheimnis mehr, dass Ramstein eine sogenannte Relaisstation für den barbarischen Drohnenkrieg der USA ist. Der US-Botschafter hatte dies vor zwei Jahren gegenüber der deutschen Bundesregierung eingestanden.
Konsequenzen hat sie bis heute daraus allerdings nicht gezogen, trotz wortreicher Ablehnung völkerrechtswidriger Drohnentötungen. Im Gegenteil, mit dem jüngst beschlossenen Leasing der bewaffnungsfähigen israelischen Heron-TP-Drohne beschreitet die Bundesregierung selbst diesen Weg.
Doch es geht noch um weit mehr. Im Aufruf der Kampagne „Stopp Airbase Ramstein“ heißt es:
„Der US-Militärstützpunkt Ramstein ist ein zentrales Drehkreuz für die Vorbereitung und Durchführung völkerrechtswidriger Angriffskriege. (…) Zugleich war Ramstein logistisch unverzichtbar für die Durchführung des brutalen US/NATO-Kriegs in Afghanistan und des US-Angriffskriegs in Irak. Gleiches gilt für drohende US-Interventionskriege, einschließlich an den Grenzen zu Russland.“
Nicht nur aufgrund seiner Bedeutung für den US-amerikanischen sogenannten Raketenabwehrschild – in Wirklichkeit ein Angriffswerkzeug, da es das nukleare Gleichgewicht zwischen den USA und der Russischen Föderation zugunsten der USA kippen soll – ist Ramstein eine Gefahr für den Frieden in Europa.
Kaum in der Öffentlichkeit bekannt ist das Miesau Ammunition Depot in Kaiserslautern. Es ist das größte US-Munitionsdepot außerhalb der USA.
Bei seiner Inspektion der Airbase im letzten Jahr sagte der damalige US-Army-Minister Robert M. Speer (Kein Tippfehler! Er heißt wirklich „Speer“!):
„Zum ersten Mal seit langer Zeit sehen wir uns wieder mit einem nahezu gleichstarken Konkurrenten, Russland, konfrontiert. Weil die Kontrolle des Luftraums schwieriger geworden ist, brauchen wir eine starke Luftabwehr. Bei der Abschreckung und zur Verteidigung Europas spielt die Raketenabwehr eine besonders wichtige Rolle.“
Nicht nur die Ortschaften rund um Ramstein, sondern die ganze Region würden somit bei einer potentiellen Eskalation des „neuen kalten Krieges“ gegen Russland zum Kriegsgebiet.
Die DKP hat auf ihrem 22. Parteitag beschlossen, an den diesjährigen Aktionen teilzunehmen.
Der DKP-Treffpunkt zur Demonstration am 30. Juni ist in Landstuhl um 12.45 Uhr vor Café Sanders, Kaiserstraße 17.
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sh. auch: https://www.ramstein-kampagne.eu/event/stopp-airbase-rastein-2018/
Wer noch keine Fahrgelegenheit organisiert hat:
Das Friedensforum Nürnberg fährt am 30. Juni auch zur Demo:
Tickets für Deine Fahrt zur Großdemo gegen den Drohnenkrieg:
Karten gibt es bei http://stopp-ramstein.cortex-tickets.de/
(Die Internetseiten Cortex-Tickets.de verwenden Cookies. Cookies sind Textdateien, welche über einen Internetbrowser auf einem Computersystem abgelegt und gespeichert werden.)
Karten online kaufen. Vorverkauf vom 24.05.2018 bis 30.06.2018
Tim Wollenhagen 0163-7371767 und Ernst Sauter 0911-344075
Mit dem Friedensforum von Nürnberg nach Ramstein und zurück: Samstag, 30.06.2018 um 08:00 Uhr
Parkplatz U-Bahn Rothenburger Str. | Rothenburger Str. 101 | 90439 Nbg
Einlass 07:45 Uhr
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DKP Nürnberg
Die Kommunisten
Organisiert von: 
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, sagt dazu:
Die CSU und die Staatsregierung rüsten die Bayerische Polizei auf. Nicht nur mit Waffen und Granaten, wie in der Vergangenheit, sondern vor allem mit Gesetzen.
In der Bundesrepublik Deutschland hängen Macht und Herrschaft am Eigentum von Produktionsmitteln, Kapital. Kapital kann nicht ohne Krisen existieren, in denen „je ein Kapitalist viele andere totschlägt“.
10 Uhr am Aufsessplatz: Auftakt der DGB- Maidemo
