Auf Initiative des Nürnberger Evangelischen Forums für den Frieden (NEFF) und des Nürnberger Friedensforums fand am Mittwoch, den 09. Februar von 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr vor der Lorenzkirche in Nürnberg eine Mahnwache zum Konflikt in und um die Ukraine unter dem Motto : Miteinander reden statt aufeinander schießen statt.
 Kundgebung vor der Lorenzkirche |
 Kundgebung vor der Lorenzkirche |
 Kundgebung vor der Lorenzkirche |
 Kundgebung vor der Lorenzkirche |
Demonstration gegen die SIKO ( Münchner Sicherheitskonferenz)
am Samstag, den 19. Februar 2022
um 13 Uhr
in München
am Stachus
Aufruf zum Protest gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“ 2022
Stoppt den Kriegskurs der NATO-Staaten
Afghanistan lehrt aufs Neue: Nie wieder Krieg – war und ist die richtige Losung
Der Krieg der NATO in Afghanistan hat hunderttausenden Menschen das Leben gekostet, ein verwüstetes und verarmtes Land hinterlassen und gleichzeitig den Terrorismus weiter befördert.
Statt die richtigen Konsequenzen zu ziehen und in Zukunft auf Militärinterventionen zu verzichten, fordern führende deutsche und europäische Politiker*innen, die militärischen Fähigkeiten der EU weiter voranzutreiben, um zukünftig – auch unabhängig von den USA – militärisch handlungsfähig zu sein. Auf der kommenden „Münchner Sicherheitskonferenz“ soll das der zentrale Themen-Schwerpunkt sein.
Auf der SIKO (Münchner Sicherheitskonferenz) geht es nicht um Sicherheit
Auf der SIKO, die vom 18. bis 20. Februar 2022 stattfindet, versammeln sich Staats- und Regierungschefs sowie Politiker*innen – vorwiegend aus den NATO-Staaten – mit Spitzenmilitärs, mit Vertreter*innen von Großkonzernen, u.a. der Rüstungsindustrie, und Geheimdiensten. Ihnen geht es nicht um die Sicherheit der Menschen, weder hier noch anderswo auf der Welt. Ihnen geht es um die Sicherung der strategischen Vormachtstellung westlicher kapitalistischer Staaten und ihrer Konzerne. Die „SIKO“ dient vor allem als Werbeplattform der NATO, aktuell der Strategie 2030, sowie Rechtfertigung der Milliarden Rüstungsausgaben Deutschlands und der EU und ihrer Kriegseinsätze, die sie der Bevölkerung als „Friedensmissionen“ verkaufen.
Die neue Bundesregierung: Neue Farben – alte Politik
Die Militär- und Rüstungsausgaben Deutschlands wurden in den letzten 20 Jahren mehr als verdoppelt. Die neue Ampel-Koalition will entsprechend der „Außenpolitischen Empfehlungen“ der SIKO-Veranstalter diesen Aufrüstungskurs fortzusetzen. Sie will die Militärausgaben weiter erhöhen, bewaffnete Kampfdrohnen für die Bundeswehr anschaffen, an der Stationierung der US-Atomwaffen in Deutschland festhalten und für den Einsatz durch die Bundeswehr, neue Atomwaffen-Trägerflugzeuge für 8 Mrd. Dollar in den USA einkaufen. Zudem soll die militärische Aufrüstung der EU weiter voran getrieben werden.
Die zunehmende Militarisierung Deutschlands und der EU dient nicht dem Frieden, ebenso wenig wie der brandgefährliche Konfrontationskurs, die Kriegsrhetorik und Kriegsmanöver gegen Russland und die VR-China, die jederzeit militärisch eskalieren und zum Krieg zwischen den Atommächten führen können.
Diese Politik der Konfrontation muss beendet werden. Frieden in Europa und auf der Welt kann es nur mit und nicht gegen Russland und China geben. Statt gewaltsamer Durchsetzung von Großmacht- und Vorherrschaftsinteressen, wäre Abrüstung und internationale Zusammenarbeit das Gebot der Stunde.
Wir kämpfen für Abrüstung und eine Politik der Entspannung
Weltweit erreichten die Militärausgaben 2020 die astronomische Summe von 2.000 Mrd. Dollar. Davon entfallen allein 1.100 Mrd. Dollar auf die NATO-Staaten. Das sind 18 mal soviel wie die Ausgaben Russlands und 4 mal soviel wie die Chinas. Ein Bruchteil dieser Milliarden würde ausreichen, um den weltweiten Hunger zu beenden, allen Menschen medizinische Versorgung und den Zugang zu Bildung zu ermöglichen.
Die gegenwärtigen und zukünftigen Krisen können nicht mit immer größeren Waffenarsenalen, nicht durch kapitalistische Konkurrenz und nicht durch Großmachtrivalität gelöst werden.
Für die größte Herausforderung unserer Zeit, die Klimakatastrophe aufzuhalten, sind Investitionen in Billionenhöhe nötig. Doch das dringend benötigte Geld wird für die klimaschädliche militärische Aufrüstung verschleudert. Selbst die völlig unzureichenden Hilfszusagen von jährlich 100 Mrd. $ für die armen Länder des Südens werden nicht eingehalten. So wird das 1,5 Grad Ziel nicht erreicht.
Wir fordern:
Deutsche Rüstungsexporte stoppen
Deutschland liegt bei den Rüstungsexporten weltweit auf dem skandalösen vierten Rang. Kunden deutscher Waffenlieferungen sind diktatorische und kriegführende Staaten, darunter der Türkische, der einen blutigen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung führt und völkerrechtswidrig in Nordsyrien einmarschiert ist, um das demokratische, emanzipatorische Projekt in Rojava zu zerschlagen.
Die todbringenden Geschäfte der Waffenhändler und Kriegsprofiteure müssen unterbunden werden, ebenso die Lizenzvergabe und die Verlagerung von Rüstungsfirmen ins Ausland.
Fluchtgründe beseitigen statt Flüchtende bekämpfen
Kriege, Klimawandel, bittere Armut, politische Verfolgung und Menschenrechtsverletzungen treiben Millionen Menschen zur Flucht. Nur wenige von ihnen erhalten in Deutschland Asyl. Die Bundesregierung ist für die meisten dieser Fluchtgründe mitverantwortlich. Ungerechte Wirtschafts- und Handelsbeziehungen, Sanktionen und Krieg zerstören die Lebensgrundlagen in den Ländern des Globalen Südens. Doch Deutschland und die EU schotten sich ab, treiben Flüchtende unter Missachtung der Menschenrechte illegal zurück, und lassen jedes Jahr Tausende im Mittelmeer ertrinken. Damit dürfen wir uns nicht abfinden.
Schluss mit der ausbeuterischen Wirtschaftspolitik, die Kriege, Armut und Flucht verursachen.Unsere Solidarität gehört den Flüchtenden, insbesondere denen, die vor den Kriegen fliehen, die mit deutschen Waffen geführt werden. Flucht ist kein Verbrechen. Kein Mensch ist illegal.
Jugend braucht Perspektive – nicht Krieg
Die Friedensbewegung und fortschrittliche Jugendverbände protestieren seit Jahren gegen Perspektivlosigkeit und Krieg. Während es immer weniger Arbeitsplatzsicherheit gibt, die Arbeitsbedingungen immer schlechter werden und die Reallöhne sinken, stellt sich die Bundeswehr als attraktiver Arbeitgeber dar und tritt in Schulen, auf Messen und in sozialen Medien auf. Sie lockt mit Technik-Faszination und Studien- und Ausbildungsplätzen. Das muss aufhören! Die Jugend soll nicht im Krieg verheizt werden!
Deshalb fordern wir: Bildung statt Bomben! Kein Werben fürs Sterben! Mehr zivile Ausbildungsplätze und bessere Arbeits- und Ausbildungsbedingungen!
Geht mit uns auf die Straße für Abrüstung und gegen Kriegsvorbereitung, für weltweite soziale Gerechtigkeit, für Solidarität mit denen, die vor Krieg, Hunger und der Zerstörung ihrer Heimatländer fliehen, und für einen demokratischen, sozialen und ökologischen Umbau, um die Natur und das Klima zu retten.
Engagiert Euch – werdet aktiv, denn Friedenspolitik, Abrüstung und konsequenten Klimaschutz wird es nur durch wachsenden gesellschaftlichen Druck und eine starke außerparlamentarische Bewegung geben.
Kommt zur Demonstration gegen die SIKO am Samstag, den 19. Februar 2022
um 13 Uhr in München am Stachus
Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
sh. auch: https://dkp-nuernberg.de/siko-2017/
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Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei, erklärte zur Presseerklärung von Bodo Ramelow zum 150. Geburtstag von Otto Braun:
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat „den hervorragenden Demokraten“ Otto Braun zum 150. Geburtstag gratuliert. Er lobt den Mann, der von 1920 bis 1932 mit kurzen Unterbrechungen preußischer Ministerpräsident war:
„Anders als auf Reichsebene verbot seine Regierung allen Beamten und Staatsangestellten 1930 die Mitgliedschaft in NSDAP und KPD, um eine letzte Bastion gegen die ‚Feinde der Republik‘ zu bilden.“
Die Äußerungen von Bodo Ramelow sind politisch ein Skandal.
Zeitlich sind sie eine Geschmacklosigkeit. Wer zum 50. Jahrestag des „Radikalenerlasses“ das Verbot der Mitgliedschaft in der KPD für Staatsangestellte positiv hervorhebt, verhöhnt die Opfer der Berufsverbote.
Wer am 77. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee NSDAP und KPD als „Feinde der Republik“ gleichsetzt, verharmlost die Verbrechen des deutschen Faschismus.
Dass Ramelow es ernst meint, wenn er Brauns Handeln als Vorbild bezeichnet, zeigt sich im Thüringer Koalitionsvertrag, in dem die Berufsverbote für Bürgerinnen und Bürger der DDR fortgeschrieben werden.
Essen, 28. Januar 2022
sh. dazu: https://www.bundesrat.de/SharedDocs/pm/2022/003.html
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Auf die Straße gegen Radikalenerlass und „Verfassungsschutz“!
Kundgebung am 28.01.
17:00 Erlangen
am Schlossplatz
Am 28. Januar jährt sich der sogenannte Radikalenerlass zum 50. mal.
Durch diesen wurden tausende Linke und Gewerkschafter:innen aus dem öffentlichen Dienst entfernt, weil sie nicht „Gewähr dafür zu bieten“ hätten „jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung“ einzutreten (eine Rechtsauffassung die ihre Ursprünge in der Nazizeit hat).
Es geht also nicht um konkrete Taten sondern lediglich um die politische Haltung. Dieser Erlass ist bis heute gültig und bereitet politisch aktiven Menschen immer wieder Probleme mit ihrer Einstellung. Außerdem gibt er dem bekanntermaßen von Faschisten durchsetzten „Verfassungsschutz“, umfassende Möglichkeiten zur Gesinnungsschnüffelei.
Vor 50 Jahren, am 28.01.1972, wurde der sogenannte „Extremistenbeschluss“ von den Ministerpräsidenten der Länder unter Vorsitz von SPD-Bundeskanzler Willy Brandt verabschiedet. Dem „Verfassungsschutz“ wurde mit dem heute als „Radikalenerlass“ bekannten Gesetz die Macht gegeben, alle Bewerber*innen und Beschäftigten im öffentlichen Dienst auf ihre „Verfassungstreue“ zu überprüfen.
Damit wurde eine umfassende Schikanemaschinerie in Gang gesetzt. Linke aller Art, Kommunist*innen, Gewerkschafter*innen, Mitglieder der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) bis hin zu SPD-nahen Studierenden wurden durch Regelabfragen ihrer „Verfassungstreue“ ausspioniert. Das Ergebnis: etwa 11.000 Berufsverbots- und 2.200 Disziplinarverfahren, 1.256 Ablehnungen von Bewerbungen und 265 Entlassungen.
Grundlage dafür ist die „Gewährbieteklausel“, welche vorschreibt, dass Beamt*innen und andere Beschäftigte des öffentlichen Dienstes „Gewähr dafür zu bieten“ hätten, „jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung einzutreten“. Was umständlich formuliert ist, bedeutet konkret: es geht nicht um reale, bereits begangene Taten, sondern um die politische Überzeugung von Beschäftigten im Staatsdienst, welche sie vielleicht potenziell in der Zukunft eventuell zu staatsfeindlichen Handlungen verleiten könnte. Gesinnungsschnüffelei also.
Wahrscheinlich habt ihr es schon vermutet: Dieses Gesetz hat seinen Ursprung bereits im deutschen Faschismus. Und ebenso waren die nach dem „Radikalenerlass“ erlassenen Berufsverbote für „Verfassungsfeinde“ in den 1970er und 1980er Jahren meist copy-and-paste-Urteile eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts unter Federführung von Willi Geiger –seit 1933 SA-Mitglied, 1937 auch in der NSDAP, 1938 zum SA-„Rotttenführer“ befördert, verantwortlich für 5 Todesurteile.
Aber was hat das mit dem Hier und Heute zu tun? Die Regelabfrage auf „Verfassungstreue“ wird zwar nicht mehr angewandt, der „Radikalenerlass“ wurde aber nicht zurückgenommen. Seine Opfer wurden niemals rehabilitiert, geschweige denn für Verdienst- und Renteneinbußen entschädigt. Und wenn ihr an der Uni bereits als Hilfskraft gearbeitet habt, kennt ihr auch seine Nachfolgen: jede beim Freistaat angestellte Hilfskraft muss bestätigen, dass sie kein Mitglied „verfassungsfeindlicher“ Organisationen ist und ihr Einverständnis geben, dass die Universität beim „Verfassungsschutz“ Informationen über sie einholen darf.
Es ist der Universität damit möglich, hunderte Studis in ihrer Freizeit hinterher zu spionieren – sowohl im Einstellungsprozess als auch danach. Ein Ankreuzen von in der Abfrage genannten Organisationen kann dazu führen, dass man zu Gesprächen über die eigene Mitgliedschaft dort zitiert und im schlimmsten Fall nicht eingestellt wird. Unter den Organisationen, die auf dieser Liste stehen, findet sich zum Beispiel die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – VVN-BdA. Ein Organisation also, die von Opfern des deutschen Faschismus gegründet wurde und wichtige Gedenkarbeit leistet. Die also im Gegensatz zum „Verfassungsschutz“ wirklich wertvoll ist.
Der „Verfassungsschutz“, das ist diese komische Institution, die seit ihrer Gründung von alten und neuen Nazis durchsetzt ist, mit Vorliebe Linke verfolgt und deren letzter Chef inzwischen mehr Beifall von der AfD als seiner eigenen Partei bekommt. Das finden wir schon ziemlich gruselig.
Und auch die neue Regierungskoalition scheint dabei keinen Deut besser zu sein, so hat die SPD-Innenministerin Faeser bereits angekündigt: „wir werden Verfassungsfeinde schneller aus dem öffentlichen Dienst entfernen“.
Veranstalter sind aktuell die GEW-Studis Erlangen und die junge Linke Erlangen. – VVN-BdA und Rote Hilfe Nürnberg sind als Mitveranstalter angefragt.
sh. auch:
Stellungnahme der jungen GEW Bayern von 2016
Unterstützt den Aufruf „50 Jahre Berufsverbote – Demokratische Grundrechte verteidigen“
sowie https://www.instagram.com/gewstudisfau/
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Energiepreisstopp – Energie muss bezahlbar sein!
Die Energiepreise explodieren. Im August 2021 legten sie im Vergleich zum Vorjahr um 12,6 Prozent zu. Heizöl verteuerte sich im Schnitt um 57 Prozent, Kraftstoffe um 27 Prozent. Weitere Steigerungen sind angekündigt.
Gleichzeitig werden auch Lebensmittel und andere Güter des täglichen Bedarfs teurer. Das macht vor allem Familien mit geringen Löhnen oder mit dem Bezug von Sozialleistungen zu schaffen.
Für viele von ihnen stellt sich in diesem Winter die Frage, ob sie hungern oder frieren müssen, ob sie einkaufen oder heizen können. Aber auch Normalverdiener bekommen zunehmend Probleme und müssen der Gürtel enger schnallen. Reiche hingegen haben wenig Probleme mit den Preissteigerungen und die Energiekonzerne verdienen sich eine goldene Nase.
Energieversorgung und Mobilität sind Grundrechte. Sie müssen für alle bezahlbar sein und gehören in Öffentliche Hand und unter demokratische Kontrolle. Als Sofortmaßnahme fordert die DKP einen gesetzlichen Preisstopp für jede Form von Energie für private Haushalte und kleine Unternehmen und Soforthilfen für arme Familien!
Das Grundübel liegt in der Energiepolitik und deren Eigentumsverhältnissen. Eine Energiewende muss her und die Begründung dazu ist hier zu finden. Energieverbrauch findet auch im Verkehr statt. Darum gehören unsere Forderungen für eine Verkehrswende in diese Kampagne.
Energie muss bezahlbar sein – RWE & Co enteignen. Unsere Begründung für den gesetzlichen Preisstopp und unsere Sofortforderungen.
Für eine Energiewende – Heizen muss für alle Familien bezahlbar sein. Weg mit der CO² – Steuer. Warum sind die Preise gestiegen und was haben die Energiekonzerne damit zu tun? Nord Stream 2 in Betrieb nehmen.
Für eine Verkehrswende – Der öffentliche Personenverkehr muss ausgebaut und bezahlbar sein.
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Unterstützt bitte die Petition der DKP „Gesetzlicher Energiepreisstopp jetzt“
hier => „https://www.openpetition.de/petition/online/gesetzlicher-energiepreisstopp-jetzt
sh. dazu auch:
=> https://www.unsere-zeit.de/energie-muss-bezahlbar-sein-164358/
=> https://www.energiepreisstopp-jetzt.de/hintergrundinformationen/
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Erholsame Feiertage . . .
Tankt Kraft für die kommenden, notwendigen Kämpfe für eine bessere Welt.
Wir werden sie brauchen!
Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
– Ortsgruppe Nürnberg –
sh. auch: UZ wünscht ein kämpferisches neues Jahr
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Die neue Ausgabe der POSITION, dem Magazin der SDAJ, die Nummer 5-2021 ist da!
Das fesche Magazin der SDAJ setzt sich dieses Mal mit dem Kampf um die Befreiung der Frau auseinander. Ist da der Klassenkampf noch aktuell? (ja)
Gibt es im bürgerlichen Feminismus Probleme? (ja) Gilt nach wie vor Kollontais bon mot „Ohne Sozialismus keine Befreiung der Frau- ohne Befreiung der Frau kein Sozialismus“? Oh yes!
Und auch außerhalb des Themas gibt es viel spannendes zu lesen, bspw. ein Interview mit Ellen Schernikau über RMS, einen offenen Brief, ein Interview mit einer KJÖlerin zum Wahlerfolg der KPÖ Steiermark in Graz und ein Poster mit Hans Heinz Holz und dem Cover des Magazins!
Es lohnt sich also, mal bei der SDAJ-Gruppe eures Vertrauens, im UZ Shop und auf dem @arbeiterjugend Insta-Account nachzuschauen
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Die POSITION ist das Magazin der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ). Sie berichtet über die aktuelle Kriegspolitik der Bundesregierung und zeigt auf, welche Interessen hinter den Auslandseinsätzen der Bundeswehr stehen und wer davon profitiert.
Sie deckt die Funktionen von Faschismus und Rassismus auf und berichtet über die Kämpfe der Jugend und der arbeitenden Bevölkerung für bessere Arbeits-, Ausbildungs- und Lebensbedingungen in Deutschland und weltweit – wir können diese Welt verändern, wenn wir uns gemeinsam wehren!
Dabei vereint die POSITION den tagespolitischen und alltäglichen Klassenkampf mit der Perspektive der Überwindung des Kapitalismus durch die sozialistische Gesellschaft, in der die arbeitenden Menschen über den von ihnen geschaffenen Reichtum entscheiden – und nicht die Banken und Konzerne.
Die POSITION versorgt Dich mit Hintergrundinformationen, Analysen und Argumenten, damit Du Deinen eigenen Standpunkt vertreten kannst.
Die neue Ausgabe der POSITION die Nummer 5-2021 ist da!
sh. auch: https://www.sdaj.org/position/
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Aktivitätenplan, am 10. Dezember beschlossen vom „Internationalen Treffen der Kommunistischen- und Arbeiterparteien“ bzw. IMCWP 2021.
„Das „Internationale Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien (IMCWP)“ ist eine jährliche Konferenz von kommunistischen Parteien aus verschiedenen Nationen. 1998 lud die Kommunistische Partei Griechenlands zum ersten Treffen ein, um die Erfahrungen der Parteien zu diskutieren und gemeinsame Erklärungen zu verfassen.“
KOMMUNISTEN IN AKTION – IMCWP 2021
Die Kommunistischen und die Arbeiterparteien werden im Jahr 2022 gemeinsame und konvergierende Aktionen zu den folgenden Hauptschwerpunkten entwickeln:
Unterstützung der Kämpfe der Arbeiterklasse für die Rechte der Arbeiterklasse und der Völker, einschließlich der Millionen von eingewanderten Arbeiterinnen und Arbeitern.
Nutzung des 1. Mai für die Förderung von Forderungen nach dem Recht auf Arbeit, Gesundheit, Bildung, Kultur; für den Schutz der Arbeitslosen; für menschenwürdige Löhne und Renten. In Solidarität mit Einwanderern und Flüchtlingen für ihr Recht auf Leben und Arbeit unter gleichen Bedingungen, gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.
Für Schutzmaßnahmen gegen die Pandemie und für die Stärkung der öffentlichen Gesundheitssysteme. Für die Aufhebung des Patentschutzes für alle COVID-19-Impfstoffe und -Arzneimittel, die verwendet oder entwickelt werden; für die Sicherstellung, dass alle Menschen, insbesondere die ärmsten Länder und die armen Bevölkerungsschichten, Zugang zu ihnen haben.
Aufzeigen des volksfeindlichen und ineffektiven Managements der Pandemie durch das Kapital, das sie zu einer Gelegenheit für die weitere Ausbeutung der Arbeiterklasse und die Steigerung des Profits der Monopole gemacht hat.
Aktivitäten gegen den Antikommunismus und die Verzerrung des historischen Beitrags der UdSSR und des Sozialismus unter Ausnutzung von Jahrestagen wie dem der Gründung der UdSSR am 30. Dezember 1922. Solidarität mit Kommunisten und Aktivisten, die mit Verfolgung und Verboten konfrontiert sind, gegen diktatorische Regime, Unterdrückung, Einschränkungen und Diskriminierung in Bezug auf demokratische Rechte und Freiheiten, um das inakzeptable Regime der Verfolgung und Verbote kommunistischer Parteien zu beenden.
In Solidarität mit den Mobilisierungen der Menschen gegen die Verschlechterung und Zerstörung der Umwelt, die durch die Anarchie der kapitalistischen Produktion und den Wettlauf um den Unternehmensgewinn verursacht werden.
Initiativen zur Förderung der Notwendigkeit, der Aktualität und des realistischen Charakters des Sozialismus als einzige Alternative zum Kapitalismus, zugunsten der Arbeiter und der Völker unter den heutigen Bedingungen.
Für die Unterstützung Kubas, seines Volkes und der Kommunistischen Partei Kubas; gegen die Interventionen und Untergrabungspläne des Imperialismus. Für die Beendigung der inakzeptablen US-Blockade gegen Kuba.
Mit dem palästinensischen Volk für die Beendigung der Besatzung und für die Selbstbestimmung, die Errichtung eines nationalen, unabhängigen Staates mit dem besetzten Ost-Jerusalem als Hauptstadt und für die Rückkehr der Flüchtlinge, in Übereinstimmung mit den UN-Resolutionen, wie der Resolution 194 der UN-Generalversammlung, die den Widerstand des palästinensischen Volkes unterstützt, die verbrecherische Politik Israels und den imperialistischen Vorschlag des so genannten „Deals des Jahrhunderts“ verurteilt, und für die Freilassung aller politischen Gefangenen.
Solidarität mit allen Völkern, die gegen ausländische Besatzung, Blockaden, Sanktionen, Machenschaften und imperialistische Aggression kämpfen.
Unterstützung von Initiativen, die von friedensbewegten und antiimperialistischen Bewegungen für Frieden und Souveränität, gegen Militarismus, imperialistische Kriege und Interventionen, NATO und andere imperialistische Militärbündnisse und ausländische Militärstützpunkte entwickelt wurden.
Verurteilung der Vorbereitung neuer imperialistischer Interventionen und Kriege, wie sie sich durch die Konzentration von massiven NATO-Militärkräften an den Grenzen zu Russland andeutet, die auch die provokativen Pläne des reaktionären ukrainischen Regimes gegen die Bevölkerung im Donbas nutzen.
Die Kommunistischen und die Arbeiterparteien äußerten die Notwendigkeit, ihre Zusammenarbeit auf bilateraler und regionaler Ebene zu verstärken und die Bemühungen um die Durchführung des 22. IMCWP im Jahr 2022, unter Berücksichtigung der Entwicklungen rund um die Pandemie, zu intensivieren.
Übersetzung: Partei der Arbeit Österreich
Sh.: Beitrag der DKP zum Internationalen Treffen der kommunistischen und Arbeiterparteien
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