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Archiv der Kategorie: Bayern

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Am 16. Feb 2019: Auf zur Anti-SIKO-Demo in München

Veröffentlicht am Februar 13, 2019 von Redakteur1Februar 13, 2019

Der Treffpunkt der DKP zur Anti-SIKO-Demo in München am Samstag 16. Februar 2019 ist bereits um 12:30 Uhr!

=> Am Karlsplatz (Stachus), am U-Bahn-Ausgang mit Lift im Rondell (im Zwischengeschoss ausgeschildert als Neuhauserstr./Kaufingerstr. Ausgang A) .

Plakat: Anti-SIKO-Demo

Plakat zur Anti-SIKO-Demo

Auch in diesem Jahr wollen wir gemeinsam mit unseren Südbayrischen GenossInnen auf der Anti-SIKO-Demo gegen die NATO-Sicherheitskonferenz demonstrieren und auch heuer wieder einen ansehnlichen Block bilden!

Unsere Münchner GenossInnen benötigen für ihre Planung aber rechtzeitig einen Überblick mit welchen Kräften sie rechnen können.

Bitte, diskutiert rechtzeitig eine Teilnahme an der Demo in den Gruppen und gebt dem Bezirksvorsitzenden schnellstens Bescheid,  wie viele GenossInnen aus Euren Gruppen zur Anti-SIKO-Demo kommen.

Im Rahmen der Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz gibt es eine Auftakt- und eine Schlusskundgebung mit Vorprogramm.

Unbedingt warm anziehn!

Der Auftakt beginnt am Stachus, der Abschluss endet am Marienplatz. Beide Plätze befinden sich im Zentrum der Stadt und sind sehr hoch frequentiert, sodass wir die Möglichkeit haben viele Menschen zu erreichen.

(Hierbei treten KünstlerInnen, MusikerInnen und RednerInnen auf.)

Ein Video von der Anti-SIKO-Demo 2018. (Hoffentlich ist heuer das Wetter besser.)

Vom Karlplatz in München zogen letztes Jahr trotz starkem Schneetreiben mehrere tausend Demonstrantinnen über den Platz der Opfer des Nationalsozialismus zum Marienplatz. Sie protestierten gegen die sogenannte „Sicherheitskonferenz“ und forderten die Beendigung der Kriege, sowie eine Abrüstung weltweit.

UND HIER:  DER AUFRUF VOM AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-„SICHERHEITS“KONFERENZ =>

FRIEDEN STATT AUFRÜSTUNG! NEIN ZUM KRIEG!

Vom 15.-17. Februar 2019 findet in München die „Sicherheitskonferenz“ (SIKO) statt. Und Sicherheit könnten wir gut gebrauchen: Die Sicherheit, dass wir uns morgen noch unsere Miete leisten können, dass es keinen Krieg gibt und unsere Umwelt nicht den Bach heruntergeht. Aber um all das geht es bei der SIKO nicht.

Was ist die SIKO?

Es treffen sich Staats- und Regierungschefs mit VertreterInnen aus Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie, vorwiegend aus NATO-Staaten. Sie tagen im Bayerischen Hof – angeblich, um „einen Beitrag zur internationalen Sicherheit“ zu leisten. Tatsächlich geht es um die Rechtfertigung der NATO, ihrer Rüstungsausgaben und Kriegseinsätze, die uns als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden.

Um welche Sicherheit sollte es gehen?

Hätten alle Menschen genug zu essen, ein Dach über dem Kopf, Zugang zu ärztlicher Versorgung, Bildung und existenzsichernder Arbeit, wäre das ein Beitrag zur Bekämpfung von Terrorismus und Fluchtursachen. Möglich wäre das. Aber um soziale Sicherheit, um Sicherheit für uns alle geht es den NATO-Strategen auf der SIKO nicht.

Was ist die SIKO?

Es treffen sich Staats- und Regierungschefs mit VertreterInnen aus Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie, vorwiegend aus NATO-Staaten. Sie tagen im Bayerischen Hof – angeblich, um „einen Beitrag zur internationalen Sicherheit“ zu leisten. Tatsächlich geht es um die Rechtfertigung der NATO, ihrer Rüstungsausgaben und Kriegseinsätze, die uns als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden.

Um welche Sicherheit sollte es gehen?

Hätten alle Menschen genug zu essen, ein Dach über dem Kopf, Zugang zu ärztlicher Versorgung, Bildung und existenzsichernder Arbeit, wäre das ein Beitrag zur Bekämpfung von Terrorismus und Fluchtursachen. Möglich wäre das. Aber um soziale Sicherheit, um Sicherheit für uns alle geht es den NATO-Strategen auf der SIKO nicht.

Stattdessen wollen sie die Vormachtstellung des „Westens“ und das kapitalistische Wirtschaftssystem, das auf Ausbeutung basiert, mit militärischer Stärke sichern. Dafür erhöhen sie die Militärausgaben, kaufen Killerdrohnen und perfektionieren ihr Atomwaffenarsenal.
Zwei Drittel der weltweiten Rüstungsausgaben von 1739 Milliarden Dollar in 2017 entfielen auf die NATO und mit ihnen kooperierende Staaten.

Kurdistan, Jemen, Mali, Afghanistan, Irak, Syrien. Die Liste der Länder, in denen NATO-Staaten Kriege führen oder unterstützen, ist lang. Sie stützen Regime, die ihnen Zugang zu Rohstoffen garantieren, und nehmen dabei Bürgerkriege wie z.B. im Kongo in Kauf. Mit ihren Militäreinsätzen sichern sie die Profite großer Konzerne, deren Zugang zu Absatzmärkten und die „Nachfrage“ nach Waffen. Durch diese Kriege werden die Lebensgrundlagen und damit jegliche soziale Sicherheit in den betroffenen Regionen zerstört und hunderttausende Zivilisten getötet.

Wir, die Menschen aller Länder, haben an solchen Kriegen kein Interesse. Wenn wir uns zusammentun, haben wir die Kraft, sie zu verhindern. Vor hundert Jahren hat die Weigerung der Kieler Matrosen, ihr Leben für Kaiser und Kapital zu geben, das Ende des ersten Weltkrieges eingeleitet. Heute weigern wir uns: Wir wollen kein nukleares Wettrüsten und wir wollen keine Kriege in unserem Namen. Was wir erarbeiten, soll nicht in Rüstung und Militär fließen, sondern in ein besseres Leben – für uns alle.

Statt eines militärischen Bündnisses, das nur im Rahmen militärischen Denkens agieren kann, brauchen wir eine globale Protestbewegung, die die Regierenden zu Abrüstung, Rüstungskontrollen, einer fairen Handelspolitik und zur Einhaltung der Charta der Vereinten Nationen zwingt.

Daher richtet sich unser Protest auf der Anti-SIKO-Demo gegen die NATO. Deren Sicherheit ist nicht unsere Sicherheit.

Welche Rolle spielt dabei die Bundesrepublik?

Deutschland ist an aktuellen Kriegen und Kriegsvorbereitungen beteiligt
Die Bundesregierung will die Militärausgaben bis 2024 auf über 80 Milliarden EURO verdoppeln. Das wären 20% des Bundeshaushalts.
Diese Milliarden sollten in Arbeitslosenhilfe, bezahlbare Wohnungen oder in das Bildungs- und Gesundheitswesen fließen.Aktuell ist die Bundeswehr an 14 Auslandseinsätzen beteiligt. Zudem ist Deutschland die Drehscheibe für den völkerrechtswidrigen Drohnenkrieg der USA.
Die Bundesregierung boykottiert ein Verbot aller Atomwaffen
Zwei Drittel der UN-Mitgliedsstaaten haben einen Atomwaffenverbotsantrag beschlossen. Das wollen auch 90% der Bevölkerung in Deutschland. Aber die Bundesregierung hält an der Stationierung von Atomwaffen auf deutschem Boden fest. Sie weigert sich, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten.
Dabei droht ein neues atomares Wettrüsten: Donald Trump hat angekündigt, aus dem INF-Vertrag aussteigen zu wollen. Der INF-Vertrag verbietet die Entwicklung und den Besitz von landgestützten Nuklearraketen mit kurzer und mittlerer Reichweite. Mit einem Ausstieg würde sich die Gefahr eines Atomkrieges massiv erhöhen.
Deutschland bewaffnet Despoten und liefert Kriegswaffen in alle Welt
Deutsche Rüstungskonzerne verdienen Milliarden mit Waffenexporten in Krisenregionen. Die Türkei führt mit deutschen Waffen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung. Damit wird die Bundesregierung, zugunsten der eigenen wirtschaftlichen und strategischen Interessen, zur Komplizin des Erdogan-Regimes bei der brutalen Unterdrückung der Kurd*innen.
Werte wie Menschenrechte, Demokratie und Gleichberechtigung werden mit Füßen getreten. Eine von Saudi-Arabien geführte Koalition mordet im Jemen auch mit deutschen Waffen. Dort sind inzwischen drei von vier Menschen auf Hilfslieferungen angewiesen, Millionen sind vom Hungertod bedroht.

Wer sind wir?

Unser Aktionsbündnis ist Teil der weltweiten Bewegung für Gerechtigkeit und Frieden. Wir lehnen jede militärische Drohung und jeden Angriffskrieg ab, auch von Staaten außerhalb des westlichen Bündnissystems. Unser Protest richtet sich in erster Linie gegen die Bundesregierung, die sich im Rahmen der NATO an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen beteiligt. Mit der NATO wird es keine friedliche, gerechte und solidarische Welt geben. Eine solche Welt ist aber nötig und möglich! Lasst uns gemeinsam dafür aktiv werden.

Geht mit uns auf die Straße

  • für Abrüstung statt Aufrüstung. Kürzung des Militäretats.
  • für Solidarität mit Geflüchteten. Fluchtgründe beseitigen, nicht verursachen.
  • für eine Welt ohne Militär, somit auch für die Abschaffung der Bundeswehr.
  • gegen Rüstungsexporte, insbesondere an kriegsführende Staaten. Verbot der Lizenzvergabe und der Verlagerung von Rüstungsfirmen ins Ausland.
  • gegen die Produktion von Kriegswaffen. Sozialverträgliche Umstellung auf die Produktion ziviler Güter.
  • für den Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag, Atomwaffen raus aus Deutschland.
  • gegen den ständigen Bruch des Völkerrechts. Keine Beteiligung an Angriffskriegen.
  • für den Austritt Deutschlands aus der NATO und allen Militärstrukturen der EU.
  • für die Auflösung aller US- und NATO-Militärstützpunkte in Deutschland. Keine Beihilfe zu den US-Drohnenmorden.
  • für Frieden in Europa; keinen Konfrontationskurs mit Russland.
  • für soziale Sicherheit, Umweltschutz und Frieden – statt Milliarden für Aufrüstung und Krieg.
  • gegen eine ausbeuterische Handelspolitik, die Kriege, Armut und Flucht verursacht.

Kommt zur Anti-SIKO-Demo am Samstag, 16. Februar 2019 in München am Stachus

Achtung: Der Block der DKP zur Anti-SIKO-Demo  in München trifft sich bereits um 12:30 Uhr am Karlsplatz/Stachus beim U-Bahn-Ausgang mit Lift im Rondell (im Zwischengeschoss ausgeschildert als Neuhauserstr./Kaufingerstr. Ausgang A) .

AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-„SICHERHEITS“KONFERENZ

sh. auch: https://www.antisiko.de/

Am 16. Feb 2019: Auf zur Anti-SIKO-Demo in München

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DKP

Die Kommunisten

Bild: Roter Stern der Komintern

 

Veröffentlicht unter Bayern,DKP Fürth,DKP Nürnberg

10. Mai in München: Zentrale Demo gegen das neue Polizeiaufgabengesetz

Veröffentlicht am April 24, 2018 von Redakteur1Mai 26, 2018

Die Münchner DKP gehört zu den UnterstützerInnen des Bündnisses „no  PAG – NEIN! zum Polizeiaufgabengesetz Bayern“.  Die DKP Nürnberg und die DKP Fürth unterstützen unsere Münchner GenossInnen, weil: Ausflüge am „Vatertag“ oder „Himmelfahrt“ haben ja Tradition. Gemeinsame Anreise zur Demonstration gegen das neue Polizeiaufgabengesetz in München, Treffpunkt Hauptbahnhof Nürnberg, Osthalle 10.45 Uhr

 

Hier der Bündnis-Aufruf:

Nein zum neuen Bayerischen Polizeiaufgabengesetz — Kein Angriff auf unsere Freiheits- und BürgerInnenrechte!

Logo: Demo gegen das Polizeiaufgabengesetz in MünchenDie CSU und die Staatsregierung rüsten die Bayerische Polizei auf. Nicht nur mit Waffen und Granaten, wie in der Vergangenheit, sondern vor allem mit Gesetzen.

Im August 2017 wurden durch das sogenannte Gefährdergesetz die Befugnisse der Polizei bereits extrem ausgeweitet.

Mit der Neuordnung des Polizeiaufgabengesetzes will die CSU jetzt noch viel weiter gehen.

Das wurde bereits 2017 eingeführt:

  • Der Begriff der „drohenden Gefahr“ als Eingriffsschwelle
  • Die elektronische Fußfessel
  • Die Polizei darf Personen in eine präventive „Unendlichkeitshaft“ nehmen – da diese Ingewahrsamnahme in Dreimonatszyklen immer wieder durch zuständige RichterInnen, verlängert werden kann.
  • Die Polizei kann Kontaktverbote, Aufenthaltsgebote und Aufenthaltsverbote aussprechen.

Das soll jetzt eingeführt werden:

  • Abhören von Telefonen und Öffnen von Post auch ohne Anzeichen einer Straftat
  • Einsatz von V-Leuten – Freunde und Nachbarn können als Polizeispitzel für verdeckte Ermittlungen eingesetzt werden.
  • Verschlechterung des Schutzes von BerufsgeheimnisträgerInnen wie JournalistInnen oder JuristInnen – Quellen und MandantInnen sind nicht mehr umfassend geschützt
  • Durchsuchen sogenannter Cloud-Speicher und Mitwirkungspflicht von Dritten beim Entschlüsseln von Daten (z.B. durch Herausgabe von Schlüsseln und Codes)
  • Einsatz von Drohnen und Bodycams
  • Automatisierte Videoüberwachung, etwa mit intelligenter Mustererkennung – das ist die Realisierung von „Big Brother is watching you“.
  • Online-Durchsuchung mit einem direkten Zugriff der Polizei auf private Computer
  • Einsatz von Staatstrojanern (Spionagesoftware, die Informations- und Kommunikationsdaten abgreifen und verändern kann)
  • DNA-Analyse als erkennungsdienstliche Maßnahme und die Möglichkeit der Analyse von DNA-Spuren an Tatorten, um Rückschlüsse auf Augen-, Haar- und Hautfarbe sowie andere biogeographische Daten zu ziehen. Damit werden Zufallsfunde von Genmaterial zur Grundlage der Suche nach Verdächtigen.

 

Damit wird die Bayerische Polizei zunehmend mit geheimdienstlichen Aufgaben betraut und entsprechenden Befugnissen ausgestattet. Viele dieser Maßnahmen dürfen bereits seit August 2017 auch ohne konkreten Tatverdacht angewendet werden. Es genügt bereits eine sogenannte drohende Gefahr, das heißt die Möglichkeit, dass jemand zur TäterIn werden könnte, um vielfältige, massiv in die Bürgerrechte einschneidende Überwachungsmaßnahmen zu rechtfertigen.

Diese schweren Grundrechtseingriffe richten sich nicht nur gegen tatsächliche oder vermeintliche TerroristInnen, sondern können gegen alle Menschen, soziale Bewegungen, Proteste oder Streiks gerichtet werden.

Zusammen mit den bereits 2017 beschlossenen Änderungen am Polizeiaufgabengesetz wird die Bayerische Polizei damit zu einer Überwachungsbehörde, die zum Beispiel Menschen in einen immer wieder verlängerbaren Gewahrsam nehmen darf.

Gegen diese Eingriffe in unsere Grundrechte klagen bereits mehrere Organisationen vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof. Die Übertragung geheimdienstlicher Aufgaben und Befugnisse auf die Polizei widerspricht dem sogenannten Trennungsgebot zwischen Geheimdienst und Polizei.

Seit 1945 hat es in Deutschland keine Ausweitung polizeilicher Befugnisse in dieser Größenordnung gegeben! Trotz der vehementen Kritik halten CSU und die CSU-Staatsregierung an ihren Plänen fest, wollen die nächsten Änderungen und Verschärfungen nun schnell mit ihrer Mehrheit im Landtag beschließen. Andere Bundesländer planen ähnliche Polizeigesetze nach dem Vorbild Bayerns.

Deshalb müssen wir in Bayern ein lautes und wahrnehmbares Zeichen gegen den Überwachungsstaat und eine allmächtige Polizei setzen. Wir, das sind ein breites Bündnis aus Personen und Organisationen, die NEIN! sagen zu einem Polizeiaufgabengesetz, das Bayern nicht sicherer macht, sondern nur undemokratischer und unsicherer.

Dafür demonstrieren wir am 10. Mai 2018 ab 13.00 Uhr auf dem Marienplatz in München. Wir rufen alle Demokrat*innen und VerteidigerInnen eines demokratischen, rechtsstaatlichen Bayerns auf, mit uns ihre Stimme gegen das neue Polizeiaufgabengesetz zu erheben.

Das Bündnis „noPAG – NEIN! zum Polizeiaufgabengesetz Bayern“ fordert den Bayerischen Landtag auf, die geplanten Änderungen am Polizeiaufgabengesetz nicht zu beschließen und die im August 2017 beschlossene Einführung der „drohenden Gefahr“ und der theoretisch möglichen unendlichen Haft zurückzunehmen.

Die Münchner DKP gehört zu den UnterstützerInnen, Die DKP Nürnberg und die DKP Fürth unterstützt unsere GenossInnen, weil: Ausflüge am „Vatertag“ oder „Himmelfahrt“ haben ja Tradition.

Banner: Demo gegen das Polizeiaufgabengesetz in München
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Die Kommunisten

Bild: Roter Stern der Komintern

Veröffentlicht unter Bayern,DKP Fürth,DKP Nürnberg

Im Schneetreiben gegen den Krieg – Demo gegen die Münchner Sicherheitskonferenz

Veröffentlicht am Februar 25, 2018 von Redakteur1Februar 25, 2018

Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz verliefen ohne Polizeieskalationen

Ein Bündnis aus Friedensinitiativen, linken Gruppierungen und Parteien hatte im Rahmen des Aktionsbündnis gegen die NATO Sicherheitskonferenz unter dem Motto „Frieden statt Aufrüstung! – Nein zum Krieg!“ zu einer Demonstration und einer Protestkette aufgerufen.

Bild: SicherheitskonferenzTrotz starken Schneefalls beteiligten sich über 4.000 Menschen an der Demonstration und mehrere hundert an der Protestkette.

Die DKP München beteiligte sich mit einem eigenen Block unter dem Motto „Gemeinsam gegen die EU-Wehrmacht! EU-Militärbündnis PESCO auflösen! Abrüsten statt Aufrüsten“.

Genossinnen und Genossen aus den Bezirken Baden-Württemberg und Nordbayern unterstützten die Münchner.

Den Block der DKP unterstützten auch Genossinnen und Genossen der griechischen KKE, der türkischen TKP und der tschechischen KSCM.

Bild: Jugendblock Sicherheitskonferenz 2018Die SDAJ hatte, wie die Jahre davor, einen gut besuchten Jugendblock unter dem Motto „Stop Wars“ – Ausbildungsplätze statt Kriegseinsätze“ organisiert.

Zum Jugendblock hatten neben der SDAJ die ver.di-Jugenden aus Augsburg und München, die DGB-Jugend Mittelfranken und die junge GEW aufgerufen.

Neben den Gewerkschaftsjugenden beteiligten sich die DIDF-Jugend München, die BUND-Jugend und die Kritisch-Solidarische Hochschulstudierenden (KriSoH).

Walter Listl vom Aktionsbündnis betonte in seiner Rede bei der Auftaktkundgebung, dass „Wut und Angst“ einen „auf die Straße [treibt]. In Afrin wird die Zivilbevölkerung von der Türkei mit Napalm und Streubomben angegriffen. Sie töten Frauen und Kinder, schänden Leichen und zerstören uralte Kulturgüter.

Für den verbrecherischen Krieg Erdogans hat Deutschland die Leopardpanzer, die Schnellfeuergewehre, Lastwagen und anderes Kriegsgerät geliefert“ und rief auf zu „einer notwendigen planetarischen Revolution gegen ein kapitalistisches System, durch das alle 5 Sekunden ein Kind verhungert, das dabei ist, diesen Planeten zu ruinieren, und das millionenfaches Flüchtlingselend produziert“.

Rund 4.000 Sicherheitskräfte schirmten die NATO-Sicherheitskonferenz ab. Es kam zu einer Festnahme wegen Zeigens von verbotenen kurdischen Fahnen und zwei Männer wurden wegen Führens eines Messers vorläufig festgenommen. Die schon berühmt gewordene „Hasenjagd“ nach der Schlusskundgebung, bei der die Polizei wahllos festnimmt, um eine Begründung für ihre Ausgaben zu haben, blieb dieses Jahr aus.

Von Christoph Hentschel, UZ-Ausgabe vom 23. Februar 2018

http://www.unsere-zeit.de/de/5008/imBild/7808/Im-Schneetreiben-gegen-den-Krieg.htm

— Im Schneetreiben gegen den Krieg – Demo gegen die Sicherheitskonferenz —

Und hier: Der Aufruf zu den Protesten gegen die Münchner Sicherheitskonferenz

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Die Kommunisten

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Veröffentlicht unter Bayern

Aufruf gegen die Münchner Sicherheitskonferenz

Veröffentlicht am Januar 27, 2018 von Redakteur1Januar 28, 2018

Der Aufruf zu den Protesten gegen die Münchner Sicherheitskonferenz:

Frieden statt Aufrüstung
Nein zum Krieg!
Geht mit uns auf die Straße – am Samstag, 17. Februar 2018

Plakat SicherheitskonferenzWährend im Februar in München die 54. Konferenz unter dem Titel Sicherheit stattfindet,

  • stehen sich aufgrund der vorgerückten NATO-Truppen an der russischen Grenze die größten Militärmächte der Welt gegenüber,
  • droht der Konflikt zwischen Nordkorea und der USA zu einem Atomkrieg zu eskalieren,
  • beteiligen sich die NATO-Staaten und ihre Bündnispartner an der Zerstörung der Lebensgrundlagen von Millionen von Menschen und zwingen sie damit zur Flucht, beispielsweise in den kurdischen Gebieten, im Jemen und in Afghanistan,
  • leiden weltweit 815 Millionen Menschen unter chronischem Hunger. Alle zehn Sekunden stirbt ein Kind unter fünf Jahren an den Folgen von Unterernährung. Aber auch in Deutschland leben 15% der Bevölkerung in Armut und sozialer Unsicherheit.

 

Es ist also höchste Zeit, über globale Sicherheit für alle Menschen zu reden, doch darum geht es auf der sogenannten Sicherheitskonferenz (SIKO) in München nicht.

Was ist die SIKO?
Auf der SIKO (Sicherheitskonferenz) vom 16.-18. Februar 2018 treffen sich im Bayerischen Hof in München Staats- und Regierungschefs sowie hochrangige Vertreter aus Politik, Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie, überwiegend aus den NATO-Staaten. Diese Konferenz wird von den Veranstaltern weltweit als Beitrag zur internationalen Sicherheit beworben. Entgegen ihrer Selbstdarstellung geht es aber nicht um die friedliche Lösung von Konflikten oder um die Sicherheit für die Menschen auf der Welt. Stattdessen ist die SIKO ein Forum zur Rechtfertigung der NATO, ihrer Rüstungsausgaben und ihrer völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze, die der Bevölkerung als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden.

Um welche Sicherheit geht es?
Wenn auf der SIKO über Sicherheit geredet wird, geht es nicht um soziale Sicherheit wie die Gewährleistung von ausreichender Nahrung, Wasser, Wohnraum, Gesundheit, Bildung, Frieden, existenzsichernde Einkommen, Mitbestimmung, Gleichberechtigung und einer intakten Natur. Soziale Sicherheit für alle Menschen auf dem Globus wäre jedoch ein richtiger Ansatz, um dem Terrorismus den Boden zu entziehen, und einen der wesentlichen Gründe zu beseitigen, die Millionen Menschen zur Flucht zwingt.

Den NATO-Strategen auf der SIKO geht es dagegen darum, mit militärischer Stärke durch die Erhöhung der Militärausgaben, Beschaffung neuer Waffensysteme, Killerdrohnen, und der Perfektionierung ihres Atomwaffenarsenals die wirtschaftliche Vormachtstellung des „Westens“ zu sichern. Die NATO ist mit den verbündeten Staaten für zwei Drittel der weltweiten Rüstungsausgaben von jährlich 1.686 Milliarden Euro verantwortlich.

NATO-Staaten sind hauptverantwortlich für die letzten Kriege in Afghanistan, Irak, Libyen und sie sind wesentlicher Akteur in Syrien und Kurdistan.

Mit ihren Militäreinsätzen sollen Regierungswechsel erzwungen und Profite großer Konzerne, der Zugang zu Rohstoffen und Absatzmärkten sowie die „Nachfrage“ nach Waffen gesichert werden.

Durch die Kriege der NATO werden die Lebensgrundlagen und somit jegliche soziale Sicherheit in den betroffenen Regionen zerstört und hunderttausende Zivilisten getötet.
Daher richtet sich unser Protest gegen die NATO. Deren Sicherheit ist nicht unsere Sicherheit. Dieses Militärbündnis des kapitalistischen Westens ist eine weltweite Bedrohung.

Welche Rolle spielt dabei die Bundesrepublik?
Die Lehre aus den zwei von Deutschland entfesselten Weltkriegen lautet: „Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen!“ Im Widerspruch dazu ist die Bundeswehr an 13 Auslandseinsätzen beteiligt.

Unter Bruch der Verfassung ist Deutschland die militärische Drehscheibe für die von USA und NATO geführten Kriege. Hier befinden sich deren wichtigste Kommandozentralen. Von Ramstein aus werden Waffen- und Truppentransporte abgewickelt, Kampfeinsätze gestartet und der Einsatz von Kampfdrohnen gelenkt.

Zwei Drittel der UN-Mitgliedsstaaten haben ein Atomwaffenverbot beschlossen. Auch 93% der deutschen Bevölkerung wollen Nuklearwaffen verbieten. Doch die Bundesregierung hat sogar die Vertragsverhandlungen boykottiert. Sie hält an der Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland fest und lässt ihren Einsatz von Bundeswehrpiloten trainieren.

Rüstungskonzerne verdienen Milliarden mit den Waffenexporten in Krisengebiete. Türkei, Saudi-Arabien und andere Länder nutzen für ihre Kriege in Deutschland produzierte Waffen.

Die Bundesregierung plant bis 2024, die jährlichen Militärausgaben auf rund 75 Mrd. Euro (2% vom BIP), zu verdoppeln. Dies wäre aktuell jeder 5. Euro des Bundeshaushaltes.

Diese Milliarden für die Aufrüstung fehlen dort, wo sie am dringendsten gebraucht werden: Im Sozialbereich, z.B. Bildungs- und Gesundheitswesen, für den Bau von Sozialwohnungen, für Kommunale Infrastruktur und die Integration der Geflüchteten sowie für den ökologischen Umbau. Auch in Entwicklungsländern wären solche finanziellen Mittel dringend nötig.

Wer sind wir?
Das Aktionsbündnis gegen die Sicherheitskonferenz ist Teil der weltweiten Bewegung für soziale Gerechtigkeit und friedliche Konfliktlösungen. Mit der NATO wird es keine friedliche, gerechte und solidarische Welt geben! Eine solche Welt ist aber nötig und möglich! Lasst uns gemeinsam dafür aktiv werden.

Wir fordern

  • Nein zur Aufrüstung. Kürzung des Militäretats.
  • Schluss mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr, keine Bundeswehreinsätze im Innern.
  • Wir treten ein für eine Welt ohne Militär, somit auch für die Abschaffung der Bundeswehr.
  • Nein zur Produktion von Kriegswaffen. Sozialverträgliche Umstellung auf zivile Güter des öffentlichen Bedarfs.
  • Stopp aller Rüstungsexporte, insbesondere an die Türkei, Saudi- Arabien, Katar und andere Krisengebiete. Verbot von Lizenzen und der Verlagerung der Rüstungsproduktion ins Ausland.
  • Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag, Atomwaffen raus aus Deutschland.
  • Schluss mit dem ständigen Bruch des Völkerrechts, keine Angriffskriege.
  • Auflösung aller US- und NATO-Militärstützpunkte in Deutschland. Keine Beteiligung an den US-Drohnenmorden (via Ramstein + Africom).
  • Deutschland raus aus der NATO und allen Militärstrukturen der EU.
  • Kein Konfrontationskurs mit Russland. Frieden in Europa gibt es nur mit und nicht gegen Russland.
  • Solidarität mit Flüchtlingen; Fluchtgründe beseitigen, nicht verursachen.
  • Investitionen in soziale Sicherheit, Nachhaltigkeit und Frieden statt Milliarden für Aufrüstung und Krieg.

 

Kommt zur Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz
am Samstag, 17. Februar 2018 in München um 13 Uhr am Stachus

 

AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFEREN

– Aufruf gegen die Münchner Sicherheitskonferenz –

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Veröffentlicht unter Bayern,DKP Nürnberg

20.Januar, Würzburg: Kommunisten ehren Karl Liebknecht!

Veröffentlicht am Januar 17, 2018 von Redakteur1Mai 27, 2018

Karl Liebknecht erlangte 1897 seine juristische und staatswissenschaftliche Doktorwürde an der Königlich Bayrischen Julius-Maximilians-Universität Würzburg.

Wer sich an Karl Liebknecht erinnert, kennt ihn meist nur als unbeugsamen Kämpfer für Frieden im kaiserlichen Deutschland, an seine Ablehnung der Kriegskredite und an seine Ermordung durch Angehörige der Freikorps am 15. Januar 1919 mit seiner Kampfgefährtin Rosa Luxemburg.

Sein Wirken für Frieden, sein Kampf gegen den Krieg  ist uns Verpflichtung! Rosa und Karl sind unvergessen! 

Kommt am 20. Januar zur Gedenkkundgebung nach Würzburg!

Samstag, 20.Januar 2018 – 10:30 Uhr

Treffpunkt: Frankonia-Brunnen vor der Residenz von Würzburg

Bild: Karl LiebknechtMit Rosa Luxemburg war Karl Liebknecht maßgeblich an der Gründung der KPD um die Jahreswende 1918/19 beteiligt. Dadurch zogen beide den Hass ihrer Mörder im Offiziersrock und ihrer geistigen Anstifter im damaligen Regierungslager auf sich.

Karl Liebknecht setzte seine Fähigkeiten mit Leidenschaft für die Erringung des Sozialismus ein und war dadurch ein kompromissloser Ankläger des deutschen Militarismus, der damals das gesamte öffentliche Leben des deutschen Volkes beherrschte.

So steht sein Name als Symbol des Kampfes für den Frieden gegen einen Feind, den er im eigenen Lande stehen sah und gegen den er trotz gerichtlicher Verfolgung, Zuchthausstrafe und Morddrohungen seine Stimmer erhob. Gegen das Monopolkapital!

***

Und hier das 1919 nach der Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg entstandene Lied „Auf, auf zum Kampf“:

Bis zur Kundgebung sollten das alle auswendig können! (TeilnehmerInnen aus anderen DKP-Gruppen und aus der SDAJ sind willkommen!)

(Das Lied ist die schnelle Umdichtung eines kaiserlichen Soldatenlieds aus dem Ersten Weltkrieg durch die revolutionären ArbeiterInnen und Soldaten Berlins!)

 

Auf, auf zum Kampf zum Kampf – Zum Kampf sind wir geboren
Auf, auf zum Kampf zum Kampf –  Zum Kampf sind wir bereit
Dem Karl Liebknecht dem haben wirs geschworen
Der Rosa Luxemburg reichen wir die Hand
Dem Karl Liebknecht dem haben wirs geschworen
Der Rosa Luxemburg reichen wir die Hand

Es steht ein Mann ein Mann – So fest wie eine Eiche
Er hat gewiss, gewiss – Schon manchen Sturm erlebt
Vielleicht ist er Schon morgen eine Leiche
Wie es so vielen Freiheitskämpfern geht
Vielleicht ist er Schon morgen eine Leiche
Wie es so vielen Freiheitskämpfern geht

Wir fürchten nicht, ja nicht – Den Donner der Kanonen
Wir fürchten nicht, ja nicht – Die grüne Polizei  *(sh. Anmerkung unten)
Den Karl Liebknecht den haben wir verloren
Die Rosa Luxemburg fiel durch Mörder Hand
Den Karl Liebknecht den haben wir verloren
Die Rosa Luxemburg fiel durch Mörder Hand

Auf, auf zum Kampf zum Kampf – Zum Kampf sind wir geboren
Auf, auf zum Kampf zum Kampf – Zum Kampf sind wir bereit
Dem Karl Liebknecht dem haben wirs geschworen
Der Rosa Luxemburg reichen wir die Hand
Dem Karl Liebknecht dem haben wirs geschworen
Der Rosa Luxemburg reichen wir die Hand

* Anmerkung: Statt „grüne Polizei“ wurde oft auch „Noske-Polizei“ gesungen!

***

 

Ein Brief von Karl Liebknecht im März 1917 an seinen Sohn Helmi:

„Du musst lernen, dass die Menschen nichts anderes sind als eine höhere Art von Tieren. Jeder voll Schwächen und Kräfte, voll des „Guten“ und „Bösen“, dass sie naturgeschichtlich zu betrachten sind; dass die Aufgabe des Menschen, der sich bewusst ein höheres Ziel setzt und der von seinem Inneren vorangetrieben wird, das Edle zu fördern, dass dessen Aufgabe ist, sich mit allen seinen Fähigkeiten, mit seinem ganzen Wesen hineinzuwerfen in das gewaltige Ringen um die Höherentwicklung der Menschheit, die Befreiung, die Wohlfahrt aller.

Der Krieg und die vielen Mängel der Welt plagen und bekümmern Dich. Jawohl – sie müssen jedes Gemüt umdüstern. Aber aus der Nacht gibts Rettung, nur eine Rettung freilich: den Entschluss, die Beseitigung dieser Übel sich zum Lebenszweck zu setzen. Nur das Leben ist unmöglich, das alles laufen lassen wollte, wie es läuft. Nur das ist möglich, das sich selbst zu opfern bereit ist, zu opfern für die Allgemeinheit.

Mein Leben war bisher, trotz allem, glücklich, gerade in den Zeiten, in denen ich am heißesten zu kämpfen und zu „leiden“ hatte. Und so wirds Dir sein. Das ist unser Krieg.

Du sollst nicht über Deine Bedenken hinwegspringen. – Du sollst nicht auf meine Worte hören. – Du musst alles von Grund aus durcharbeiten, selbst für Dich durchfechten … „

(Aus einem Brief, den Karl Liebknecht im März 1917 aus dem Zuchthaus in Luckau schrieb, wo man ihn seiner antimilitaristischen Gesinnung wegen eingekerkert hatte.)

=> Die Gedenkveranstaltung in Würzburg vor einem Jahr

=> Erster kurzer Bericht von der Rosa-Luxemburg-Konferenz 2018

***

DKP Nürnberg

Die Kommunisten

Bild: Roter Stern der Komintern

Veröffentlicht unter Bayern

17. Januar, Bamberg: Refugee Demonstration

Veröffentlicht am Januar 17, 2018 von Redakteur1Januar 17, 2018

Refugee Demonstration in Bamberg on 17th January at 12 p.m.

17. Januar: Bamberg Refugee DemonstrationAgainst inhumanity! Stop the camp system!

Gegen die Unmenschlichkeit! Stoppt das Lager System!

We´re refugees – not prisoners!

Am Mittwoch den 17.01.2017 um 12:00 Uhr haben Refugees aus dem Bamberger AEO-Lager eine Demonstration angemeldet.

Wir rufen zu dringender Solidarität und Beteiligung auf!

Zugtreffpunkt in Nürnberg:
10:15 – Hauptbahnhof – Osthalle!

Einen Aufruf zur Refugee Demo auf englisch und deutsch findet ihr hier:

=> http://www.redside.tk/cms/2018/01/15/we-are-refugees-not-prisoners-demonstration-in-bamberg/

17. Januar: Bamberg Refugee Demonstration

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Neu gegründete Gruppen auch bei der SDAJ in Nordbayern! – Es geht voran! – Drei Gruppen in zwei Wochen!

Veröffentlicht am Oktober 28, 2017 von Redakteur1Oktober 30, 2017

Bei der SDAJ sind in der Region Franken-Oberpfalz gleich mehrere Gruppen neu entstanden!

SDAJ LogoNeben der gerade entstandenen SDAJ Neumarkt und der SDAJ Würzburg dürfen wir bei uns in der Gegend seit Sonntag 29. Oktober auch die SDAJ Bamberg begrüßen!

Die neue SDAJ Würzburg schreibt z.B. auf FaceBook:

„Wir sind Schülerinnen und Schüler, Azubis und Studierende, junge Arbeiterinnen und Arbeiter und organisieren uns in der SDAJ, der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend. Unser Ziel? Eine Welt ohne Ausbeutung, Armut und Kriege. Eine Welt, in der wir uns keine Sorgen mehr darum machen müssen, woher wir das Geld für Nachhilfe nehmen sollen, ob wir eine Ausbildung bekommen oder wie wir unsere Miete bezahlen sollen. Eine Welt, in der unser Leben zählt und nicht die Profite der Reichen.

Warum „sozialistisch“? Weil wir meinen, dass der Kapitalismus – also die Gesellschaft in der wir leben – überwunden werden muss, um diese Ziele zu erreichen. Auf den Bruch mit dem Kapitalismus folgt eine sozialistische Gesellschaft, in deren Mittelpunkt die Interessen der Menschen stehen, die darin leben.

Warum „deutsch“? Herkunft und Pass spielen bei uns keine Rolle. Was uns vereint, ist die Überzeugung, dass wir uns zunächst gegen den Kapitalismus in dem Land stellen müssen, in dem wir Leben: in Deutschland.

Warum „Arbeiterjugend“? Weil wir meinen, dass diejenigen, die arbeiten in der Gesellschaft das Sagen haben sollten und nicht diejenigen, die von der Ausbeutung anderer Leben. Zur Arbeiterjugend zählen wir jedoch nicht nur diejenigen, die schon heute arbeiten, sondern auch diejenigen, die in Zukunft arbeiten werden. Also auch Schülerinnen und Schüler, Auszubildende oder Studierende.

Wir sagen: Wenn Du etwas verändern willst, musst Du etwas dafür tun. Wenn Du nur allein kämpfst, oder nur bei spontanen Aktionen dabei bist, wirst Du auf Dauer nicht viel gegen die Mächtigsten und Reichsten ausrichten können – das ist klar! Deshalb ist es wichtig, dass wir uns organisieren, um gemeinsam und solidarisch zu handeln. Wir haben uns in der ganzen BRD in der SDAJ zusammengeschlossen, weil wir nicht allein, sondern nur gemeinsam unser Ziel erreichen werden: Mit einer klaren antikapitalistischen und revolutionären Organisation.

Du möchtest uns Kennen lernen? Dann schreib uns eine Nachricht! Wir treffen uns mindestens einmal pro Woche in Würzburg.“

Logo SDAJ Würzburg

Logo SDAJ NeumarktLogo SDAJ Bamberg

Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ)

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Der Bezirk Nordbayern wächst: Neugründung der DKP Fürth!

Veröffentlicht am Oktober 28, 2017 von Redakteur1November 26, 2017

Ab sofort haben wir im Bezirk Nordbayern wieder eine DKP Fürth!

Die ersten beiden Veranstaltungen finden auch demnächst schon statt:

Logo DKP FürthFr., 24.11., 19 Uhr Infoladen Benario in Fürth, in der Nürnberger Str. 72: Thema: Novemberrevolution 1918 in Fürth

Sa. 16.12., 19 Uhr, ebenfalls im Infoladen Benario in Fürth:
Mitmachen:

„Wir saßen so fröhlich beisammen in einer so stürmischen Nacht…“
Liederabend mit Quiz & Hintergrundinfos

An diesem Abend tauchen wir den Infoladen Benario in tiefes Rot und arbeiten uns durch die breite Auswahl der Arbeiterlieder, denn „wir sind bereit zu kämpfen und zu si(e/n)gen für dich, Freiheit.“

sh. auch:

=> http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2016/11/unser-land-braucht-eine-starke-dkp/

=> Lest das Sofortprogramm der DKP!

 

– DKP Fürth –

Die Kommunisten!

***

Bild: Roter Stern der Komintern

 

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E-Mail:

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Gruppentreff:

Jeden Donnerstag 19 Uhr

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Thema: 23 EU Staaten haben 2017 PESCO  beschlossen. Gegen wen richtet sich dieses Militärbündnis?

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