Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz verliefen ohne Polizeieskalationen

Ein Bündnis aus Friedensinitiativen, linken Gruppierungen und Parteien hatte im Rahmen des Aktionsbündnis gegen die NATO Sicherheitskonferenz unter dem Motto „Frieden statt Aufrüstung! – Nein zum Krieg!“ zu einer Demonstration und einer Protestkette aufgerufen.

Trotz starken Schneefalls beteiligten sich über 4.000 Menschen an der Demonstration und mehrere hundert an der Protestkette.

Die DKP München beteiligte sich mit einem eigenen Block unter dem Motto „Gemeinsam gegen die EU-Wehrmacht! EU-Militärbündnis PESCO auflösen! Abrüsten statt Aufrüsten“.

Genossinnen und Genossen aus den Bezirken Baden-Württemberg und Nordbayern unterstützten die Münchner.

Den Block der DKP unterstützten auch Genossinnen und Genossen der griechischen KKE, der türkischen TKP und der tschechischen KSCM.

Die SDAJ hatte, wie die Jahre davor, einen gut besuchten Jugendblock unter dem Motto „Stop Wars“ – Ausbildungsplätze statt Kriegseinsätze“ organisiert.

Zum Jugendblock hatten neben der SDAJ die ver.di-Jugenden aus Augsburg und München, die DGB-Jugend Mittelfranken und die junge GEW aufgerufen.

Neben den Gewerkschaftsjugenden beteiligten sich die DIDF-Jugend München, die BUND-Jugend und die Kritisch-Solidarische Hochschulstudierenden (KriSoH).

Walter Listl vom Aktionsbündnis betonte in seiner Rede bei der Auftaktkundgebung, dass „Wut und Angst“ einen „auf die Straße [treibt]. In Afrin wird die Zivilbevölkerung von der Türkei mit Napalm und Streubomben angegriffen. Sie töten Frauen und Kinder, schänden Leichen und zerstören uralte Kulturgüter.

Für den verbrecherischen Krieg Erdogans hat Deutschland die Leopardpanzer, die Schnellfeuergewehre, Lastwagen und anderes Kriegsgerät geliefert“ und rief auf zu „einer notwendigen planetarischen Revolution gegen ein kapitalistisches System, durch das alle 5 Sekunden ein Kind verhungert, das dabei ist, diesen Planeten zu ruinieren, und das millionenfaches Flüchtlingselend produziert“.

Rund 4.000 Sicherheitskräfte schirmten die NATO-Sicherheitskonferenz ab. Es kam zu einer Festnahme wegen Zeigens von verbotenen kurdischen Fahnen und zwei Männer wurden wegen Führens eines Messers vorläufig festgenommen. Die schon berühmt gewordene „Hasenjagd“ nach der Schlusskundgebung, bei der die Polizei wahllos festnimmt, um eine Begründung für ihre Ausgaben zu haben, blieb dieses Jahr aus.

http://www.unsere-zeit.de/de/5008/imBild/7808/Im-Schneetreiben-gegen-den-Krieg.htm

— Im Schneetreiben gegen den Krieg – Demo gegen die Sicherheitskonferenz —

Und hier: Der Aufruf zu den Protesten gegen die Münchner Sicherheitskonferenz

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DKP Nürnberg

Die Kommunisten

Karl Liebknecht erlangte 1897 seine juristische und staatswissenschaftliche Doktorwürde an der Königlich Bayrischen Julius-Maximilians-Universität Würzburg.

Wer sich an Karl Liebknecht erinnert, kennt ihn meist nur als unbeugsamen Kämpfer für Frieden im kaiserlichen Deutschland, an seine Ablehnung der Kriegskredite und an seine Ermordung durch Angehörige der Freikorps am 15. Januar 1919 mit seiner Kampfgefährtin Rosa Luxemburg.

Sein Wirken für Frieden, sein Kampf gegen den Krieg  ist uns Verpflichtung! Rosa und Karl sind unvergessen! 

Kommt am 20. Januar zur Gedenkkundgebung nach Würzburg!

Samstag, 20.Januar 2018 – 10:30 Uhr

Treffpunkt: Frankonia-Brunnen vor der Residenz von Würzburg

Mit Rosa Luxemburg war Karl Liebknecht maßgeblich an der Gründung der KPD um die Jahreswende 1918/19 beteiligt. Dadurch zogen beide den Hass ihrer Mörder im Offiziersrock und ihrer geistigen Anstifter im damaligen Regierungslager auf sich.

Karl Liebknecht setzte seine Fähigkeiten mit Leidenschaft für die Erringung des Sozialismus ein und war dadurch ein kompromissloser Ankläger des deutschen Militarismus, der damals das gesamte öffentliche Leben des deutschen Volkes beherrschte.

So steht sein Name als Symbol des Kampfes für den Frieden gegen einen Feind, den er im eigenen Lande stehen sah und gegen den er trotz gerichtlicher Verfolgung, Zuchthausstrafe und Morddrohungen seine Stimmer erhob. Gegen das Monopolkapital!

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Und hier das 1919 nach der Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg entstandene Lied „Auf, auf zum Kampf“:

Bis zur Kundgebung sollten das alle auswendig können! (TeilnehmerInnen aus anderen DKP-Gruppen und aus der SDAJ sind willkommen!)

(Das Lied ist die schnelle Umdichtung eines kaiserlichen Soldatenlieds aus dem Ersten Weltkrieg durch die revolutionären ArbeiterInnen und Soldaten Berlins!)

 

Auf, auf zum Kampf zum Kampf – Zum Kampf sind wir geboren
Auf, auf zum Kampf zum Kampf –  Zum Kampf sind wir bereit
Dem Karl Liebknecht dem haben wirs geschworen
Der Rosa Luxemburg reichen wir die Hand
Dem Karl Liebknecht dem haben wirs geschworen
Der Rosa Luxemburg reichen wir die Hand

Es steht ein Mann ein Mann – So fest wie eine Eiche
Er hat gewiss, gewiss – Schon manchen Sturm erlebt
Vielleicht ist er Schon morgen eine Leiche
Wie es so vielen Freiheitskämpfern geht
Vielleicht ist er Schon morgen eine Leiche
Wie es so vielen Freiheitskämpfern geht

Wir fürchten nicht, ja nicht – Den Donner der Kanonen
Wir fürchten nicht, ja nicht – Die grüne Polizei  *(sh. Anmerkung unten)
Den Karl Liebknecht den haben wir verloren
Die Rosa Luxemburg fiel durch Mörder Hand
Den Karl Liebknecht den haben wir verloren
Die Rosa Luxemburg fiel durch Mörder Hand

Auf, auf zum Kampf zum Kampf – Zum Kampf sind wir geboren
Auf, auf zum Kampf zum Kampf – Zum Kampf sind wir bereit
Dem Karl Liebknecht dem haben wirs geschworen
Der Rosa Luxemburg reichen wir die Hand
Dem Karl Liebknecht dem haben wirs geschworen
Der Rosa Luxemburg reichen wir die Hand

* Anmerkung: Statt „grüne Polizei“ wurde oft auch „Noske-Polizei“ gesungen!

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Ein Brief von Karl Liebknecht im März 1917 an seinen Sohn Helmi:

„Du musst lernen, dass die Menschen nichts anderes sind als eine höhere Art von Tieren. Jeder voll Schwächen und Kräfte, voll des „Guten“ und „Bösen“, dass sie naturgeschichtlich zu betrachten sind; dass die Aufgabe des Menschen, der sich bewusst ein höheres Ziel setzt und der von seinem Inneren vorangetrieben wird, das Edle zu fördern, dass dessen Aufgabe ist, sich mit allen seinen Fähigkeiten, mit seinem ganzen Wesen hineinzuwerfen in das gewaltige Ringen um die Höherentwicklung der Menschheit, die Befreiung, die Wohlfahrt aller.

Der Krieg und die vielen Mängel der Welt plagen und bekümmern Dich. Jawohl – sie müssen jedes Gemüt umdüstern. Aber aus der Nacht gibts Rettung, nur eine Rettung freilich: den Entschluss, die Beseitigung dieser Übel sich zum Lebenszweck zu setzen. Nur das Leben ist unmöglich, das alles laufen lassen wollte, wie es läuft. Nur das ist möglich, das sich selbst zu opfern bereit ist, zu opfern für die Allgemeinheit.

Mein Leben war bisher, trotz allem, glücklich, gerade in den Zeiten, in denen ich am heißesten zu kämpfen und zu „leiden“ hatte. Und so wirds Dir sein. Das ist unser Krieg.

Du sollst nicht über Deine Bedenken hinwegspringen. – Du sollst nicht auf meine Worte hören. – Du musst alles von Grund aus durcharbeiten, selbst für Dich durchfechten … „

(Aus einem Brief, den Karl Liebknecht im März 1917 aus dem Zuchthaus in Luckau schrieb, wo man ihn seiner antimilitaristischen Gesinnung wegen eingekerkert hatte.)

=> Die Gedenkveranstaltung in Würzburg vor einem Jahr

=> Erster kurzer Bericht von der Rosa-Luxemburg-Konferenz 2018

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DKP Nürnberg

Die Kommunisten

Bei der SDAJ sind in der Region Franken-Oberpfalz gleich mehrere Gruppen neu entstanden!

Neben der gerade entstandenen SDAJ Neumarkt und der SDAJ Würzburg dürfen wir bei uns in der Gegend seit Sonntag 29. Oktober auch die SDAJ Bamberg begrüßen!

Die neue SDAJ Würzburg schreibt z.B. auf FaceBook:

„Wir sind Schülerinnen und Schüler, Azubis und Studierende, junge Arbeiterinnen und Arbeiter und organisieren uns in der SDAJ, der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend. Unser Ziel? Eine Welt ohne Ausbeutung, Armut und Kriege. Eine Welt, in der wir uns keine Sorgen mehr darum machen müssen, woher wir das Geld für Nachhilfe nehmen sollen, ob wir eine Ausbildung bekommen oder wie wir unsere Miete bezahlen sollen. Eine Welt, in der unser Leben zählt und nicht die Profite der Reichen.

In Bayern liegen inzwischen mehr bestätigte Unterstützungsunterschriften vor, als vom Landeswahlleiter für die Zulassung zur Bundestagswahl gefordert wurden. DKP wählen ist nun auch in Bayern möglich! Und die DKP ist damit nach jahrelanger Wahlabstinenz endlich wieder auch in Bayern als antikapitalistische Alternative sichtbar!

Werner Sarbok von der UZ sprach mit Gustl Ballin, dem Vorsitzenden des DKP-Bezirks Nordbayern und Nürnberger Kandidaten zur Bundestagswahl:

UZ: Herzlichen Glückwunsch!  Die Franken, Oberpfälzer, Schwaben, Nieder- und Oberbayern können bei der Bundestagswahl im September die DKP wählen. Die Kommunisten in Bayern haben die Voraussetzungen geschaffen und die erforderlichen Unterschriften gesammelt. Wie habt ihr diesen Erfolg organisiert?

Gustl Ballin: Wir haben im letzten Jahr keine Zeit verloren uns so schnell wie möglich angefangen. Die kämpferische Stimmung der gesamtbayerischen LMV hat uns motiviert Das haben wir dann gleich auf der Linken Literatur Messe umgesetzt. Mit dem dort erzielten guten „Start“- Ergebnis ging es weiter. Meistens wurde zunächst im linken Umfeld auf Veranstaltungen und Demos gesammelt sowie im persönlichen Umfeld. Erst später gingen wir auch mit Infoständen nach außen. Infostände sind jetzt vermehrt angesagt. Wir wollen die Methode Menschen über Unterschriften sammeln anzusprechen weiter nutzen.

Aber ohne die vielen Südbayrischen Genossinnen, vor allem des Münchner Betriebsaktivs die mitgekämpft haben wäre dieses Ergebnis nicht zustande gekommen. „Der Süden“ hat bestimmt einen Anteil von 40% am Ergebnis! Vielen Dank an die Südbayern!

UZ: Wurde der Beschluss zur Kandidatur gemeinsam von den Genossinnen und Genossen umgesetzt?

Gustl: Ja es gab natürlich Diskussionen um den Parteitagsbeschluss und einige wenige GenossInnen haben sich auch dabei überhaupt nicht engagiert. Das wurde ausgeglichen durch hervorragende Einzelkämpfer die um die 100 Unterschriften oder mehr beigebracht haben. Wichtig ist dass die Meisten entsprechend ihren Möglichkeiten mitgemacht haben und die Kandidatur als gute Möglichkeit erkannt haben wieder oder wieder stärker in die Öffentlichkeit zu gehen.

UZ: Hat die Wahlteilnahme neue Impulse für die Parteiarbeit gegeben?

Gustl Ballin: Das wird am Besten bei der Gruppe Nürnberger Land sichtbar. Die Genossen haben nach sehr vielen Jahren wieder Infostände gemacht die nun bis zur Wahl monatlich durchgeführt werden und sie haben um die 100 Unterschriften gesammelt. 2000 UZ Extra und ein Nachbarschaftsbrief als Einleger sollen bis zum 24.09. verteilt werden. Ähnliches gibt es auch bei andern Gruppen.

UZ: Auf welches Echo seid ihr bei der Unterschriftensammlung an Infoständen gestoßen?

Gustl Ballin: Interessant ist dass es wenig Antikommunismus gibt. Erschreckend ist aber die große Gleichgültigkeit und Interesselosigkeit. Daneben gibt es auch Interessierte die feststellen das es uns gibt: „Was heißt DKP?“ oder: „Gibt es euch noch?“. Letzteres zeigt auf das wir in der Vergangenheit zu wenig sichtbar waren.

UZ: Wie haben sich „Mitbewerber“ verhalten, als ihr sie auf ihre Unterschrift angesprochen habt?

Gustl Ballin: Bei den GenossInnen der Linkspartei und bei anderen Linken mit denen wir in Bündnissen wie der Linken Liste Nürnberg zusammenarbeiten, gab so gut wie keine Ablehnung. Bei Sozialdemokraten war es meist schwierig. Andererseits haben auch Mandatsträger der Freien Wähler oder auch ein Direktkandidat der SPD aus ihrem demokratischen Verständnis “Jeder soll gewählt werden können“ uns unterstützt.

In Bayern DKP wählen

Die rote Alternative!

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