Der Parteivorstand der Deutschen Kommunistischen Partei informiert: Mit der Auflösung der Bezirksorganisation Südbayern und der Verabschiedung eines Antrags an den 22. Parteitag, der die Unvereinbarkeit der Mitgliedschaft in der DKP,  und gleichzeitig im sogenannten „Kommunistischen Netzwerk“ vorschlägt, hat der Parteivorstand Maßnahmen ergriffen, um das Auseinanderdriften der Partei dort zu stoppen, wo die gemeinsame Diskussion und das gemeinsame Handeln nicht mehr möglich scheint.

DKP-Logo zum Beitrag Auflösung der Bezirksorganisation SüdbayernBeide Beschlüsse wurden mit großer Mehrheit bei 1 bzw. 2 Gegenstimmen und ebenso wenigen Enthaltungen gefasst.

Mit der Auflösung der Bezirksorganisation Südbayern beenden die  Gremien der Bezirksorganisation (Bezirksvorstand und Gremien der Bezirksorganisation) ihre Tätigkeit.

Die Grundorganisationen und Kreise und die Rechte der Mitglieder sind von diesem Beschluss nicht betroffen.

Mit Blick auf das sogenannte Kommunistische Netzwerk appellierte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP,  in seinem Schlusswort, die Zeit bis zum 22. Parteitag zu nutzen, um die Netzwerktätigkeit einzustellen, den inhaltlichen Streit am Leitantrag zu führen und gemeinsam in die meist nicht vom Parteistreit betroffene Aktion zu gehen.

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Der obige Text stammt aus folgendem UZ-Artikel:

DKP diskutiert eigene Schwächen und Stärken
 
Strategiepapier vorgelegt – Parteivorstand löst Bezirksorganisation Südbayern auf
Von Wera Richter, UZ-Ausgabe vom 23. Juni 2017

Den Mitgliedern des DKP-Parteivorstands  lag am vergangenen Wochenende ein 22seitiges Papier vor, das als Entwurf  für die Entschließung des nächsten Parteitages dienen soll.

Ausgehend von einer Etappenbestimmung soll es die antimonopolistische Strategie der DKP konkretisieren und die Partei befähigen, in die Klassenkämpfe der Zeit einzugreifen. Das Papier ist entsprechend der Diskussion auf vorangegangenen PV-Tagungen von einer Autorengruppe erarbeitet worden, der unter anderem Beate Landefeld, Lucas Zeise, Hans-Peter Brenner und Patrik Köbele angehören.

Sein Titel: „Die Offensive des Monopolkapitals stoppen. Gegenkräfte formieren.  Eine Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt und zu einer Politik des Friedens erkämpfen.“
Der Entwurf wurde fast einhellig als gute Grundlage gesehen, um die unterschiedlichen Auffassungen zur Strategie der Kommunisten in der Partei mit Erkenntnisgewinn zu diskutieren.

Seine Beschlussfassung wurde dennoch, wie von der Autorengruppe vorgeschlagen, vertagt. Das Papier soll mit den Hinweisen der PV-Mitglieder noch einmal überarbeitet und auf einer außerordentlichen Tagung am 30. Juli beschlossen und dann zur Diskussion in die Partei gegeben werden.

Schwerpunkt des Referates der Tagung waren die Partei selbst und ihr Zustand. Wera Richter, stellvertretende Vorsitzende der DKP, zog eine Bilanz der Bemühungen, die DKP und vor allem ihre Grundorganisationen zu stärken.

Sie stellte fest, dass eine Trendwende in der Mitgliedergewinnung und der Stabilisierung der Strukturen noch nicht gelungen sei. Noch immer hätten viele Grundorganisationen Schwierigkeiten, eigenständig in Kämpfe vor Ort, in Betrieb und Kommune einzugreifen. Die Orientierung des letzten Parteitages auf die Gründung von Betriebssammel- und Branchengruppen sei nur zum Teil konsequent angegangen worden.

Viel Raum in Referat und Diskussion nahmen der Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen und der bevorstehende Bundestagswahlkampf ein. Auf der einen Seite stünden ein geringes Stimmergebnis bei der Landtagswahl in NRW und die Erkenntnis, dass es voraussichtlich nicht gelingen werde, alle Landeslisten für die Bundestagswahl durch die nötige Anzahl von Unterstützerunterschriften abzusichern.

Auf der anderen Seite gebe es aber bei den Aktiven keinen Frust, sondern im Gegenteil an vielen Orten gute Stimmung, weil die Partei mit der Losung „Frieden, Arbeit, Solidarität“ und mit dem Sofortprogramm wieder auf der Straße sei.

Diskutiert wurden der Aufbau einer Kommunalpolitischen Kommission, eine Unterschriftensammlung nach dem Parteitag für die Millionärssteuer oder für das Verbot von Leiharbeit und Werkverträgen, der Erfahrungsaustausch von Aktiven in Betrieben, Betriebssammel- und Branchengruppen sowie zu Betriebszeitungen und Überlegungen zur Veränderung von Bezirksstrukturen.

Mit der Auflösung der Bezirksorganisation Südbayern und der Verabschiedung eines Antrags an den 22. Parteitag, der die Unvereinbarkeit der Mitgliedschaft in der DKP und im sogenannten Kommunistischen Netzwerk vorschlägt, hat der Parteivorstand zugleich Maßnahmen ergriffen, um das Auseinanderdriften der Partei dort zu stoppen, wo die gemeinsame Diskussion und das gemeinsame Handeln nicht mehr möglich scheint. Beide Beschlüsse wurden mit großer Mehrheit bei 1 bzw. 2 Gegenstimmen und ebenso wenigen Enthaltungen gefasst.

Mit der Auflösung der Bezirksorganisation Südbayern beenden die  Gremien der Bezirksorganisation (Bezirksvorstand und Gremien der Bezirksorganisation) ihre Tätigkeit. Die Grundorganisationen und Kreise und die Rechte der Mitglieder sind von diesem Beschluss nicht betroffen.

Mit Blick auf das sogenannte Kommunistische Netzwerk appellierte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP,  in seinem Schlusswort, die Zeit bis zum 22. Parteitag zu nutzen, um die Netzwerktätigkeit einzustellen, den inhaltlichen Streit am Leitantrag zu führen und gemeinsam in die meist nicht vom Parteistreit betroffene Aktion zu gehen. Das heißt, an diesem Wochenende die Tore des Fliegerhorstes in Büchel gemeinsam dicht zu machen, um die Abschaffung der dort lagernden Atomwaffen zu fordern und am Wochenende 7./8. Juli in Hamburg das Demonstrationsrecht mit Zehntausenden durchzusetzen.

http://www.unsere-zeit.de/de/4925/innenpolitik/5769/DKP-diskutiert-eigene-Schwächen-und-Stärken.htm

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DKP Nürnberg unterstützt Beschluss des Bezirksvorstands Nordbayern zu den Entscheidungen der 9. PV-Tagung

Die Mitgliederversammlung der DKP-Gruppe Nürnberg (JHV am 22.7.2017) unterstützt unten stehenden Beschluss der Sitzung des Bezirksvorstands Nordbayern vom 9.7.2017 zu den Entscheidungen der 9. PV-Tagung vom 17./18. Juni 2017

DKP-Logo zum Beitrag: DKP Nürnberg unterstützt Beschluss des BV Nordbayerns zu den Entscheidungen der 9. PV-Tagung „Der Bezirksvorstand der DKP Nordbayern ist sehr besorgt um den Zustand der DKP.

In der letzten Zeit spitzt sich der Konflikt dramatisch zu. Das spiegelt sich auch in den Entscheidungen der 9. PV-Tagung wieder. Der Streit um die „richtige“ Analyse der jetzigen Etappe und der daraus folgenden Strategie und Taktik der DKP ist inzwischen umgeschlagen in einen Streit um die Anerkennung innerparteilicher Demokratie, wie sie in unserem Statut festgeschrieben ist.

Teile der Partei erkennen nicht mehr an, dass die von Parteitag und Parteivorstand gefassten Beschlüsse für die ganze Partei gelten. Beschlüsse werden ignoriert oder aktiv sabotiert. Damit wird die DKP sabotiert.

Der Bezirksvorstand verurteilt ausdrücklich dieses Verhalten und ruft alle Genossinnen und Genossen auf, gemeinsam für den Erhalt der DKP zu kämpfen. Er fordert alle Mitglieder DKP auf, gemeinsam auf Grundlage unseres Programms, unseres Statuts, der Beschlüsse des Parteitages und des Parteivorstandes zu arbeiten und zu kämpfen.

Die Auflösung des Bezirksvorstands Südbayern war eine leider unumgängliche, notwendige, angemessene Maßnahme.

Der Bezirksvorstand begrüßt die vom Parteivorstand beschlossenen Kriterien für den Personalvorschlag für den nächsten Parteivorstand. Nach diesen Kriterien sollen alle Positionen im Parteivorstand vertreten sein.

Der Bezirksvorstand lehnt alle Bestrebungen zu Fraktionsbildung innerhalb der DKP ab.“

(Beschlossen auf der BV-Sitzung am 9.7.2017, Nürnberg)

=> Dokumente der 9. Tagung des Parteivorstands 17./18. Juni 2017 als PDF

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– DKP Nürnberg unterstützt Beschluss des BV Nordbayerns zu den Entscheidungen der 9. PV-Tagung –

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