Die DKP-Bildungszeitung zum Thema „DKP und Arbeiterklasse heute“ ist erschienen und kann hier heruntergeladen werden.

DKP und Arbeiterklasse heute
Aus dem Inhalt

Klassendefinition und „Klassenauftrag“ ohne feste Schubladen Seite 3
1. Marxismus-Leninismus über Klassen, Klassenstrukturen und das „moderne Proletariat“ 3
2. Der vertrackte Widerspruch: „Klasse an sich“ und Klasse „für sich“ Seite 3
3. Die Lohnarbeit als spezieller Unterschied („differentia specifica“) der kapitalistischen Produktionsweise – Seite 4
4. Kein verengtes Verständnis von Arbeiterpolitik zulassen- Seite 5
5. Probleme der Entwicklung von Klassenbewusstsein, Stufen und Ausdifferenzierungen von Klassenbewusstsein – Seite 6
6. Folgen sozialer Differenzierungen in der Klasse, Krise und Entfremdung von der politischen Linken – Seite 7

Kapitalismus und Arbeiterklasse sind keine „festen Kristalle“ – Seite 10
1. Produktivkraftentwicklung und „Verschwindenlassen“ der Arbeiterklasse – Seite 10
2. „Entindustrialisierung“, „digitaler Kapitalismus“  und Arbeiterklasse – Seite 10
3. „Kern“ der Klasse: seine historische Bedeutung und aktuelle Veränderungen – Seite 12

Warum dieses Schulungsheft „DKP und Arbeiterklasse heute“ ?

Im Herbst 1968 konstituierten sich, nach zwölf Jahren illegalem Kampf gegen das Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands, die westdeutschen Kommunistinnen und Kommunisten als DKP neu.

In ihrer Grundsatzerklärung hieß es: „Ihre Stellung als ausgebeutete Klasse in der kapitalistischen Großproduktion, ihre Stärke, Organisiertheit und Solidarität machen die Arbeiterklasse objektiv zur Hauptkraft der gesellschaftsverändernden Bewegung. Als Arbeiterpartei will die DKP der Arbeiterklasse den Gegensatz ihrer Interessen zu denen des Monopolkapitals bewusst machen. Sie will ihr die Einsicht in den Zusammenhang ihrer so-zialen Lage mit den wirtschaftlichen und politischen Machtverhältnissen wie mit der Politik der Regierung vermitteln.“ (Aus der „Grundsatzerklärung“ der DKP; verabschiedet vom „Essener Parteitag“, April 1969)

Warum lässt die DKP sich auch heute von dieser grundlegenden Orientierung leiten? Das will dieses Bildungsmaterial verdeutlichen.

Seine Lernziele wurden auf der 7. PV-Tagung der DKP im Frühjahr 2019 beschlossen. In dem Beschluss heißt es:

Das Bildungsmaterial soll die Schulungsteilnehmer/innen dazu befähigen,
 

• •  die Grundaussagen des Marxismus-Leninismus über die Entstehung und Definition von „Klasse“ und „Proletariat“ als politische und ökonomisch sich wandelnde soziale Triebkräfte der Geschichte und zentrale Kategorien des historischen Materialismus zu erkennen;

 

• • die Wandlungen in der sogenannten „Arbeitswelt von heute“ mit den Methoden und dem Wissen der marxistisch-leninistischen Klassenanalyse zu erfassen;

 

• • die dialektische Einheit von der „Klasse an sich“ und der „Klasse für sich“ nachvollziehen zu können;

 

• • die „historische Mission der Arbeiterklasse“ in ihrer Grundsätzlichkeit und Differenziertheit zu begreifen;

 

• • Ansätze zur Überwindung der inneren politischen Spaltung der Arbeiterklasse und die Aufgabe der Kommunistischen Partei zur Förderung der Handlungsfähigkeit und zur Herstellung der Aktionseinheit der Arbeiterklasse zu erkennen;

 

• • politische Argumente und Konzepte zur Überwindung und Zurückdrängung des Einflusses rechter Ideologien und Organisationen zu erarbeiten

 

DKP und Arbeiterklasse heute

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DKP – Nordbayern

Die Kommunisten

Die DKP-Bildungszeitung zum Thema „DKP und Arbeiterklasse heute“ ist erschienen und kann hier heruntergeladen werden.

http://blog.unsere-zeit.de/?p=2533

 

1. Die gemeinsame Aktion von Nürnberger Friedensforum und DGB zum Antikriegstag 2019  findet am Samstag, den 31.08.19 von 10.30 Uhr bis 13.00 Uhr
am HALLPLATZ(!) und NICHT wie ursprünglich angekündigt vor der Lorenzkirche statt(!).

Infostände am Hallplatz(!) und Info-Zug durch die Innenstadt

Antikriegstag 2019: Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Abrüsten statt aufrüsten!

Mit dem Überfall der Nazi-Wehrmacht am 1. September 1939 auf Polen begann der 2. Weltkrieg. Achtzig Jahre nach Beginn des grauenhaften Vernichtungskriegs der Nazis haben wir allen Anlass, am Antikriegstag daran zu erinnern, wohin das Wiedererstarken von Nationalismus und Militarismus, von Menschenfeindlichkeit und Rassismus führen kann.

Regionale Kriege und Konfliktherde gibt es leider schon viele: Von Afghanistan über Iran, Jemen und Syrien bis zur Ukraine. Nur deren friedliche Lösung und die Beendigung aller Feindseligkeiten können auf Dauer eine noch größere Katastrophe verhindern.

Eine atomwaffenfreie Welt bleibt nach wie vor unser Ziel. Dieses ist jedoch durch die Kündigung des Vertrages zum Verbot nuklearer Mittelstreckenraketen in weite Ferne gerückt.

Ganz im Gegenteil:

Es droht ein neues atomares Wettrüsten. Hier ist auch die Bundesregierung gefordert. Sie muss endlich den UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen unterzeichnen, dem bereits rund 130 Staaten zugestimmt haben.

Welche Ausmaße das neuerliche Wettrüsten erreicht hat, zeigt sich bei den Militärausgaben. Diese betrugen in Deutschland 2015 noch 33 Mrd. Euro und im Jahr 2018 bereits 43,2 Mrd. Euro. Sollte am 2-%-Ziel der NATO festgehalten werden, so würden im Jahr 2024 mehr als 84 Mrd. Euro für die Bundeswehr ausgegeben werden.
Abrüsten statt aufrüsten!

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2. Mitmachaktion der Jugend zum Antikriegstag 2019 – 31. August, 12:00 bis 13:00 am Hallplatz
Von SDAJ Nürnberg, Linksjugend ’solid Nürnberg-Fürth, Grüne Jugend Nürnberg, DIE LINKE-SDS Nürnberg, DGB-Jugend Mittelfranken

Für den Frieden! – Was denn sonst?

„Es gibt viele Arten zu töten. Man kann einem ein Messer in den Bauch stechen, einem das Brot entziehen, einen von einer Krankheit nicht heilen, einen in eine schlechte Wohnung stecken, einen durch Arbeit zu Tode schinden, einen zum Suizid treiben, einen in den Krieg führen usw. Nur weniges davon ist in unserem Staat verboten.“

Bertolt Brecht

Der Bundeswehr stehen aktuell 43,2 Milliarden Euro, also 12,1% des Bundeshaushalts, zur Verfügung: Damit führt sie Angriffskriege, schafft Fluchtursachen, bildet Soldat_innen anderer Länder aus, heizt die Kriegsstimmung durch groß angelegte Manöver an und kauft Waffen und Panzer.

Bis 2024 sollen die Ausgaben für den Rüstungsetar auf jährlich etwa 60 Milliarden Euro erhöht werden. Dann würden, wie von den NATO-Staaten als Ziel formuliert, jährlich 2% des Bruttoinlandsprodukts für Krieg ver(sch)wendet werden.

Die Bundeswehr bekommt, wie man sieht, sehr viel Geld um Soldat_innen in den Krieg zu führen, viele Länder kaputt zu machen, um Menschen zu töten oder in die Flucht zu treiben, um Wohnungen, Schulen und Krankenhäuser mit Bomben zu zerstören. Geld, welches man so viel sinnvoller ausgeben könnte und was uns real fehlt.

Zum Beispiel könnte mensch PflegerInnen fair bezahlen, allen Azubis die Ausbildung finanzieren, marode Schulen und Einrichtungen sanieren, kostenlose Fahrkarten für alle einführen, Sozialwohnungen bauen, …

Während immer mehr Geld in Krieg gesteckt wird, haben wir Jugendlichen real davon nichts.
Auch nicht die Menschen vor Ort in Krisengebieten, die trotz Bundeswehr- und NATO-Einsätzen aus ihren zerstörten Ländern fliehen müssen.

Deshalb fordern wir:
Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr
Abrüstung der Bundeswehr
Geld für Bildung statt für Bomben

Bei unserer Mitmachaktion wollen wir wissen:

Wie würdet ihr das Staatsbudget sinnvoll auf die verschiedenen Ressorts verteilen? Es liegen 100 prall gefüllte „Geldsäcke“ bereit… Kommt vorbei, beteiligt euch und diskutiert mit uns!

Aktionen zum Antikriegstag 2019 in Nürnberg am Hallplatz.

=> https://www.facebook.com/events/1440575339400657/?active_tab=about

Bilder vom Antikriegstag 2016:
=> https://dkp-nuernberg.de/antikriegstag-in-nuernberg/

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DKP

Die Kommunisten

Labournet.tv hat eine Serie von kurzen und spannenden Filmen über die Kämpfe und die Organisierung bei Amazon gedreht. Einige von ihnen werden von den GenossInnen der ISA im Rahmen der ISA-Kneipe gezeigt.

Samstag, 3. August
20:00 Uhr
Stadtteilladen Schwarze Katze
Stadtteil Gostenhof
Untere Seitenstr. 1
Nürnberg

 

Arbeitskämpfe bei Amazon haben weltweit Aufmerksamkeit erregt. Der Versandhändler steht wegen schlechter Arbeitsbedingungen und miserabler Bezahlung in der Kritik. Die ArbeiterInnen stehen psychisch und physisch ständig unter enormem Druck.

Die massive Gegenwehr ist in der Branche nicht selbstverständlich. Meist herrscht ein niedriger Organisationsgrad vor. Dennoch wehren sich weltweit immer mehr Amazon-Beschäftigte.

=> https://www.isa-nbg.de/isa-kneipe-am-samstag-03-08-2019

=> http://www.labournet.de/

=> https://de.labournet.tv/

Die ISA ist ein Zusammenschluss von ArbeiterInnen, Erwerbslosen, BetriebsrätInnen und Gewerkschaftslinken. Zum Selbstverständnis der ISA:

=> https://www.isa-nbg.de/ueber-isa/

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DKP

Die Kommunisten

Mit Beschluss vom 17. Juli hat das OLG München die erst vor drei Wochen in Vollzug gesetzten Haftbefehle gegen die Angeklagten Dr. Aydin, Dr. Banu Büyükavci und Herrn Solmaz erneut außer Vollzug gesetzt. (Meldung der AnwältInnen vom 17.07.2019)

Die Kundgebung am Freitag den 19.7.
um 17:30 Uhr am Weißen Turm
findet trotzdem statt.

Seit dem Juni 2015 wird vor dem OLG München ein Verfahren gegen zehn türkisch- und kurdischstämmige Angeklagte geführt. Ihnen wird gemäß § 129 b StGB eine Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen.

Konkret wird den Angeklagten vorgeworfen, das Auslandskomitee der Kommunistischen Partei der Türkei/Marxistisch-Leninistisch (TKP/ML) gebildet zu haben.

Nachdem in der Zwischenzeit die Haftbefehle gegen acht der zehn Angeklagten aufgehoben bzw. außer Vollzug gesetzt worden sind, wurden im Juni 2019 gegen drei der Angeklagten die Haftbefehle wieder in Vollzug gesetzt.

Vorgeworfen wurden Dr. Aydin, Dr. Banu Büyükavci und Herrn Solmaz, sich entgegen der Auflagen in Griechenland aufgehalten zu haben und dort an einem Parteikongress der TKP-ML teilgenommen zu haben.

Die von dem Generalbundesanwalt und dem Bundeskriminalamt zur Begründung der erneuten Inhaftierung vorgelegten Unterlagen basierten allein auf Spekulationen und Unwahrheiten.

Verschwiegen wurde seitens der Ermittlungsbehörden u. a., dass sich aus Internetveröffentlichungen ergibt, dass es offensichtlich zu einer Spaltung der Organisation in eine „TKP/ML“ und eine „TKP-ML“ gekommen ist.

Verschwiegen wurde weiterhin, dass es auf der bisher der Vereinigung zugerechneten Webseite von einem Parteikongress vom „Januar“ gesprochen wird; das BKA aber behauptet, sie hätten im April 2019 an einem solchen Kongress teilgenommen.

Obwohl diese Angaben öffentlich und frei verfügbar im Netz sind, haben die Ermittlungsbehörden diese Unterlagen dem Gericht gegenüber nicht bei Stellung des Haftantrages mitgeteilt.

Erst auf entsprechende Stellungnahme der Verteidigung wurde dieser Widerspruch offenkundig, so dass sich das Gericht gezwungen sah, seine ursprüngliche Annahme zu revidieren und die Haftbefehle wieder außer Vollzug zu setzen.

Besonders bedenklich ist, dass sich der GBA und das BKA in ihrer „Beweisführung“ auch auf Berichte von dem rechten Think Tank „Gatestone Institute“ beziehen und deren „Erkenntnisse“ als „allgemeinkundig“ bewerten.

Das „Gatestone Institute“ wird von der Neuen Rechten als vermeintliche Quelle benutzt und zeichnet sich vor allem durch die Verbreitung von Fake News und islamfeindliche Hetze aus.

„Nachdem schon problematische Unterlagen aus der Türkei in das Verfahren eingeführt worden sind, wird jetzt von den Ermittlungsbehörden schon auf ‚Erkenntnisse“ von rechten Fake-News-Webseiten zurückgegriffen. Das wirft ein erschreckendes Bild auf GBA und BKA“, erklärt Dr. Stolle, Verteidiger von Frau Dr. Banu Büyükavci. Rechtsanwalt Ziyal ergänzt: „Für Frau Dr. Büyükavci als praktizierende Psychiaterin am Klinikum Nürnberg und aktives Mitglied im Verdi-Landesmigrationsausschuss stellte die Verhaftung einen erneuten heftigen Einschnitt dar. Dieses Kapitel wirft kein gutes Licht auf das BKA, das letztlich mit unbelegten Behauptungen für die neuerliche Inhaftierung sorgte. “

Text übernommen von:
https://www.redside.tk/rote-hilfe-og-nuernbergfuertherlangen/

sh. auch:
https://dkp-nuernberg.de/25-oktober-nuernberg-veranstaltung-dilay-banu-und-sinan-ein-politischer-prozess-nach-129-b/

und:
https://dkp-nuernberg.de/warum-ist-dilay-banu-bueyuekavci-inhaftiert/

Haftbefehle gegen Dr. Aydin, Dr. Banu Büyükavci und Herrn Solmaz erneut außer Vollzug gesetzt.

 

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DKP Nürnberg

Die Kommunisten