DKP begrüßt Brexit-Entscheidung

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Die Briten haben entschieden, die EU zu verlassen. Nachdem Angela Merkel am Freitagmittag ihre Stellungnahme zum Brexit abgegeben hatte, sagte der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele: »Angela Merkel ist enttäuscht. In ihrer Stellungnahme zum Brexit-Referendum am Freitagmittag verkündete sie, man solle dafür sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger konkret spüren können, wie sehr die Europäische Union dazu beiträgt, ihr persönliches Leben zu verbessern. Die arbeitenden Menschen in Europa spüren konkret, wie das imperialistische Staatenbündnis EU dazu beiträgt, ihr Leben zu verschlechtern. Spardiktat und Abschottung, Demokratieabbau und Kriegspolitik: Die EU ist ein Werkzeug der Banken und Konzerne. Deshalb begrüßt die DKP die Entscheidung … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

2. Straßenfest gegen Rassismus und Diskriminierung

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Am 11. Juni 2016 Der Termin für das Strassenfest gegen Rassismus und Diskriminierung im  Juni ist bewusst gewählt. Zwei Opfer der NSU-Terrorzelle wurden im Juni in Nürnberg ermordet: am 9. Juni 2005 Ismail Yaşar und am 13. Juni 2001 Abdurrahim Özüdoğru. Die DIDF, die den Anstoss zu dem Strassenfest gab, schreibt: „Mit unserem Straßenfest wollen wir gemeinsam ein Zeichen gegen Rassismus, Rechtsextremismus, Antisemitismus und gegen jegliche Form der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit setzen. Wir, das sind Vereine, Organisationen, Parteien und Institutionen, die sich für ein besseres Zusammenleben der Menschen verschiedenen Religionen, Ethnien, Sprachen und Kulturen einsetzen. Das Straßenfest soll die Begegnungen und … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

9. Mai – День Победы – 1945

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Russische Emigranten und auch „Russland-Deutsche“ feiern das Ende des II. Weltkriegs, den Tag der Befreiung vom Faschismus,  bzw. den Tag des Siegs (День Победы) nicht am 8.Mai sondern erst am 9.Mai. Der Grund ist ganz einfach: Die Kapitulationsurkunden wurden im Mai 1945 um Mitternacht unterzeichnet. Da war es nach Moskauer Zeit bereits der 9. Mai, in Westdeutschland noch der 8. Mai! Wir wurden von Mitgliedern der russischen Gemeinde heuer gebeten, doch bitte auch zur Gedenkfeier am Nürnberger Südfriedhof zu kommen. Unser Transparent zum Tag der Befreiung vom Hitler-Faschismus: „Dank euch ihr Sowjet-Soldaten!“ Und damit alle nächstes Jahr am „Tag der … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

1. Mai 2016 Nürnberg – Gostenhof

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Seit Jahren beteiligt sich die DKP-Nürnberg am 1. Mai nicht nur an der DGB-Demo, sondern auch an der dazu zeitlich versetzten traditionellen „Revolutionären 1. Mai Demonstration“, die von einem von den Nürnberger Autonomen initiierten Bündnis getragen wird. Die Demonstration stand heuer unter dem Motto „Den rechten Vormarsch stoppen, Fluchtursachen bekämpfen! – internationalistisch antiimperialistisch – antipatriarchal“.   Vom Stadtteil Gostenhof zog der Demozug bei bestem Wetter durch die Nürnberger Innenstadt vorbei am Fest des DGB, dann durch die Nürnberger Südstadt, und zurück nach Gostenhof, wo das internationalistische 1. Mai Fest stattfindet. Inhaltlich war die Demonstration bestimmt durch den Kampf gegen den Rechtsruck … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

Demo gegen das bayrische Ausgrenzungsgesetz

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Zentrale Demonstration gegen das Ausgrenzungsgesetz der Bayerischen Staatsregierung Samstag, 22. Oktober 2016, München Veranstalter: Bündnis gegen das Bayerische Ausgrenzungsgesetz   Das bayrische „Integrationsgesetz“: Eine irreführende Bezeichnung! Es ist ein Ausgrenzungsgesetz! Dieses Gesetz sieht nicht nur vor, Flüchtende noch menschenunwürdiger als bisher zu behandeln, es ist ein Angriff auf uns alle! Alle Menschen in Bayern sollen mit dem Gesetzesvorhaben auf  eine nicht verhandelbare Leitkultur, zur Loyalität gegenüber Volk, Verfassung und Staat, und auf die „Werte und Traditionen des gemeinsamen christlichen Abendlandes“ verpflichtet werden. Was das sein soll, wird nicht benannt und damit jeglicher staatlichen Willkür überlassen. Das Gesetz sieht, unabhängig der … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

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Beschlüsse der DKP zur Bundestagswahl 2017

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Plakat zur Bundestagswahl: Wer den Reichen nichts nimmt, kann den Armen nichts geben! - Also Kommunisten wählen! - DKP

1. Das Sekretariat wird beauftragt dem Bundeswahlleiter die Beteiligung der DKP an den Bundestagswahlen 2017 anzuzeigen. 2. Die Konferenzen zur Aufstellung der Landeslisten sollen im 3. Quartal 2016 stattfinden. Sie finden als Landesmitgliederversammlungen statt. 3. Die Zeit bis zu den Landesmitgliederversammlungen wird genutzt um parteilosen Bündnispartner die Kandidatur auf den (offenen) Listen der DKP anzubieten 4. Unverzüglich nach Aufstellung der Landeslisten wird mit der Sammlung der Unterstützungsunterschriften begonnen. !!! 5. Eine PV-Tagung im 1. Quartal 2017 überprüft den Beschluss zur Kandidatur zu den Bundestagswahlen „ausgehend von der Entwicklung der politischen Rahmenbedingungen und den Entwicklungen in der Partei Die Linke“ (aus … ⇒ Hier den Text weiterlesen: ⇒ ⇒ ⇒

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