1. Mai 2016 Nürnberg – Gostenhof

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Seit Jahren beteiligt sich die DKP-Nürnberg am 1. Mai nicht nur an der DGB-Demo, sondern auch an der dazu zeitlich versetzten traditionellen „Revolutionären 1. Mai Demonstration“, die von einem von den Nürnberger Autonomen initiierten Bündnis getragen wird. Die Demonstration stand heuer unter dem Motto „Den rechten Vormarsch stoppen, Fluchtursachen bekämpfen! – internationalistisch antiimperialistisch – antipatriarchal“.   Vom Stadtteil Gostenhof zog der Demozug bei bestem Wetter durch die Nürnberger Innenstadt vorbei am Fest des DGB, dann durch die Nürnberger Südstadt, und zurück nach Gostenhof, wo das internationalistische 1. Mai Fest stattfindet. Inhaltlich war die Demonstration bestimmt durch den Kampf gegen den Rechtsruck … ⇒ weiter ⇒ ⇒ ⇒

Demo gegen das bayrische Ausgrenzungsgesetz

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Zentrale Demonstration gegen das Ausgrenzungsgesetz der Bayerischen Staatsregierung Samstag, 22. Oktober 2016, München Veranstalter: Bündnis gegen das Bayerische Ausgrenzungsgesetz   Das bayrische „Integrationsgesetz“: Eine irreführende Bezeichnung! Es ist ein Ausgrenzungsgesetz! Dieses Gesetz sieht nicht nur vor, Flüchtende noch menschenunwürdiger als bisher zu behandeln, es ist ein Angriff auf uns alle! Alle Menschen in Bayern sollen mit dem Gesetzesvorhaben auf  eine nicht verhandelbare Leitkultur, zur Loyalität gegenüber Volk, Verfassung und Staat, und auf die „Werte und Traditionen des gemeinsamen christlichen Abendlandes“ verpflichtet werden. Was das sein soll, wird nicht benannt und damit jeglicher staatlichen Willkür überlassen. Das Gesetz sieht, unabhängig der … ⇒ weiter ⇒ ⇒ ⇒

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Beschlüsse der DKP zur Bundestagswahl 2017

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Plakat zur Bundestagswahl: Wer den Reichen nichts nimmt, kann den Armen nichts geben! - Also Kommunisten wählen! - DKP

1. Das Sekretariat wird beauftragt dem Bundeswahlleiter die Beteiligung der DKP an den Bundestagswahlen 2017 anzuzeigen. 2. Die Konferenzen zur Aufstellung der Landeslisten sollen im 3. Quartal 2016 stattfinden. Sie finden als Landesmitgliederversammlungen statt. 3. Die Zeit bis zu den Landesmitgliederversammlungen wird genutzt um parteilosen Bündnispartner die Kandidatur auf den (offenen) Listen der DKP anzubieten 4. Unverzüglich nach Aufstellung der Landeslisten wird mit der Sammlung der Unterstützungsunterschriften begonnen. !!! 5. Eine PV-Tagung im 1. Quartal 2017 überprüft den Beschluss zur Kandidatur zu den Bundestagswahlen „ausgehend von der Entwicklung der politischen Rahmenbedingungen und den Entwicklungen in der Partei Die Linke“ (aus … ⇒ weiter ⇒ ⇒ ⇒

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