Die DKP versteht sich als Friedenspartei
Zur letzten Mitgliederversammlung im Februar konnte Bundestagskandidat Gustl Ballin begrüßt werden. DKP als Friedenspartei und die Sicherheitskonferenz in München waren Thema der MV. Auch Lauf sieht man für eine Geste zur Vergangenheitsbewältigung verpflichtet.
Unter den Teilnehmern der Abschlusskundgebung und der Demonstrationszüge gegen die Sicherheitskonferenz in München befand sich der Kreisvorsitzende der DKP Nürnberger Land Joachim Sporkenbach. Er berichtete auf der Mitgliederversammlung über die Aktivitäten der nahezu 5000 Aktivisten unter dem Motto „Frieden und Gerechtigkeit gestalten – Nein zum Krieg“.
Verschiedene Friedensorganisationen, die SDAJ, die DKP und Einzelpersönlichkeiten anderer linken Parteien setzten sich in zwei Demonstrationszügen rund um den hermetisch abgeriegelten Bereich der Konferenz in Bewegung.
Auf Spruchbändern und Plakaten waren die Forderungen, Rüstungsexporte zu stoppen und den Waffenhandel zu verhindern, ersichtlich. Sporkenbach ergänzte hierzu, Deutschland und die EU müssten die Charta der UN in vollem Umfang respektieren, das Friedensgebot des deutschen Grundgesetzes sollte die politische Leitlinie sein.
Gleichzeitig zu den Sicherheitskonferenz-Tagen in München setzte sich vom oberpfälzischen Grafenwöhr ein Transportzug mit 30 Panzern in Richtung Litauen in Bewegung.
Richard Kirsch kritisierte die Verlegung von multinationalen Truppen unter deutscher Führung an die äußere östliche NATO-Flanke; zum einen widerspreche dies im Zuge der „Wiedervereinigung“ Deutschlands gemachter Zusagen, zum anderen provoziere dieses Vorgehen das Sicherheitsbedürfnis Russlands in hohem Maße.
Erich Schreier stellte die Verbindung zu den Forderungen im „Sofortprogramm der DKP“ zur kommenden Bundestagswahl her. Eine Auflösung der Bundeswehr und des Kriegsbündnisses NATO sei das Ziel vieler friedliebender Menschen; eine Umwandlung von Rüstungsproduktion in zivile Produktion sei möglich und sichere Arbeitsplätze.
Durch drastische Kürzung der Rüstungsetats könnten Milliarden Euro für drängende soziale Aufgaben freigemacht werden. Die Lehre aus der Vergangenheit müsse sein, dass Rüstung und Aggression nur den Profitinteressen weniger Konzerne diene.
Eine konkrete kommunalpolitische Aufgabenstellung für die Kreisstadt Lauf stellte Michael Maas vor. Kürzlich wurde ein Antrag der DKP Nürnberger Land an die Stadt Lauf formuliert und gestellt, welcher eine Umbenennung einer Straße oder Platzes mit dem Namen eines antifaschistischen Widerstandskämpfers zum Inhalt hat. Auch mit einer Zweitbenennung eines eines Platzes in „Platz der Opfer des Faschismus“ (Bsp. Nürnberg) würde man ein permanentes Andenken an die schlimmste Zeit der Nazidiktatur setzen. (Der Antrag ist im Wortlaut auf der Website veröffentlicht) Maas versicherte, dass man die Behandlung dieses Antrags durch den Stadtrat aufmerksam verfolgen werde.
Leslaw Koj ging auf die naheliegenden Aufgabenstellungen ein. Zum einen werde man sich aktiv an den Osterfriedensmärschen in Nürnberg und Ansbach beteiligen andererseits gelte es, die Kräfte zu unterstützen und zu stärken, die gegen nationalistische Demagogie und Populismus auftreten.
Terminankündigungen:
Die nächste Mitgliederversammlung findet bereits am Mittwoch, 15.3.2017 um 19 Uhr im Floraheim Röthenbach, Siedlerstr. 10 statt.
Schwerpunkte: Vorbereitung und Besprechung der Info-Stände, Teilnahme an den Osteraktivitäten.
Info-Stand in Röthenbach/Pegnitz am Samstag, 25.3.2017 von 10 bis 13 Uhr am neuen „Marktplatz“: Sammeln von Unterstützerunterschriften zur Bundestagswahl, Verteilung vom „Sofortprogramm der DKP“ und der aktuellen Ausgabe der „UZ“ und Möglichkeit zur Diskussion mit Mitgliedern des Kreisverbandes.
Info-Stand in Lauf an der Pegnitz am Samstag, 1.4.2017 von 10 bis 13 Uhr auf der Gehfläche vor der Johanniskirche am Marktplatz: Sammeln von Unterstützerunterschriften zur Bundestagswahl, Verteilung vom „Sofortprogramm der DKP“ und der aktuellen Ausgabe der „UZ“ und Möglichkeit zur Diskussion mit Mitgliedern des Kreisverbandes.
Die DKP versteht sich als Friedenspartei
http://sicherheitskonferenz.de/