Die Kreisorganisation der DKP – Nürnberger Land hielt eine öffentliche Mitgliederversammlung zu dem brisantem Thema Grundrecht auf günstiges Wohnen ab
Der akute Komplex hoher Mieten und die Spekulation auf dem Wohnungsmarkt waren Thema der letzten Mitgliederversammlung des DKP-Kreisverbandes Nürnberger Land. Hierzu begrüßte Versammlungsleiter Joachim Sporkenbach den Nürnberger Fabian Moser, der auch als Bezirkssprecher seiner Partei fungiert.
In seinem Referat ging Moser auf die Vielschichtigkeit dieser Problematik ein und gab einen Abriss auf die geschichtliche Entwicklung.
Er zitierte hierzu Friedrich Engels aus seinem Werk „Zur Wohnungsfrage“:
„…die schlechten Wohnverhältnisse, die Arbeiter durch den plötzlichen Andrang der Bevölkerung nach den großen Städten erlitten haben; eine kolossale Steigerung der Mietpreise, eine noch verstärkte Zusammendrängung der Bewohner in den einzelnen Häusern, für einige die Unmöglichkeit überhaupt ein Unterkommen zu finden….“.
Durch das Nachwirken der Arbeiter- und Soldatenräte der Novemberrevolution gab es bereits 1917 eine sogenannte „Friedensmiete“, welche 1922 ins Reichsmietengesetz übernommen wurde.
Doch nach dem zweiten Weltkrieg gelang es der deutschen Monopolbourgeoisie das soziale Mietrecht komplett zu schleifen. Moser erläuterte den Zynismus wohnungspolitischer Entscheidungen seit 1949, dessen ausschließliche Orientierung es war und ist, das Privatkapital für den Wohnungsbau zu interessieren.
Durch Subventionen, dubiose Abschreibemöglichkeiten und Steuersparmodelle werden Renditeerwartungen der privaten Investoren befeuert – auf der Strecke bleibt das Grundrecht auf bezahlbares Wohnen. Gerade Deutschland sei ein Land mit einem hohen Anteil an Mietverhältnissen (nahezu 50%); ein schier unendlich großes Potential an Gewinnerwartung für Wohnungsgesellschaften wie Vonovia etc. Genau diese Spekulanten richten sich nach Renditeerwartungen, denen alles menschliche und humane untergeordnet sei.
In der anschließenden Diskussion stellte Michael Maas nochmals das Grundrecht des Menschen auf finanzierbaren, ausreichenden Wohnraum heraus „das kapitalistische System kann und will dies aber nicht gewährleisten“.
Wenn der Profit die Maxime alles Handelns ist, bleibe dieses Grundrecht auf günstiges Wohnen Wunschtraum. Maas: „um dieser Wohnungsnot ein Ende zu machen kann es letztendlich nur ein Mittel geben: die Ausbeutung und Unterdrückung der arbeitenden Klasse durch die herrschenden Klasse zu beseitigen“.
Erich Schreier erinnerte an das Wohnungsbauprogramm in der Deutschen Demokratischen Republik als sozialistische Alternative; auch wenn bis zu deren Ende nicht alle Bedürfnisse vollumfänglich befriedigt werden konnten – für Spekulation oder gar Mieterhöhungen gab es im Arbeiter- und Bauernstaat keine Veranlassung.
Leslaw Koj skizzierte die Sofortforderungen aus dem Programm der DKP zur Bundestagstagswahl bezüglich dieses Themas:
Bau von einer Million Sozialwohnungen durch Gemeinden und Genossenschaften in den nächsten fünf Jahren mit einer Mietbindung von mindestens 5 Jahren; zur Linderung der Wohnungsnot werden Gemeinden ermächtigt, über leerstehenden Wohnraum zu verfügen.
Finanziert werden können diese Vorschläge u.a. durch eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes auf Einkommen, Erhöhung der Besteuerung der Unternehmensgewinne, Einführung einer Millionärssteuer und Senkung des Rüstungsetats.
=> Sofortprogramm der DKP
=> Friedrich Engels „Zur Wohnungsfrage“ MEW, Bd. 18, S. 213 ff. + Bd. 21, S. 325
Nach einer „Sommerpause“ während des August findet unsere nächste MV am
Mittwoch, 13. September 2017 in Röthenbach, Floraheim (Siedlerstr. 10) ab 19 Uhr
statt.
Für das Grundrecht auf günstiges Wohnen!
Samstag, 15.07.2017 – 10-13Uhr: Lauf a.d.Peg., Marktplatz, vor Johanniskirche
Der nächste Info-Stand der DKP „Nürnberger Land“ wird am Samstag, 13. Mai von 10 bis 13 Uhr in Röthenbach/Pegnitz in der Rückersdorfer Str. / Ecke Grabenstr. durchgeführt. 
Ebenfalls gut angekommen ist die neueste Ausgabe der „UZ“, der sozialistischen Wochenzeitung.
