Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,

die DKP-Gruppe Nürnberger Land trifft sich

am Mittwoch den 10. 07. um 19:00 Uhr.

in der Gaststätte Floraheim in Röthenbach, Siedlerstr. 10.

 

Thema

Was machen wir zu den Kommunalwahlen 2020

Und falls es noch Bedarf gibt ,

Einschätzung der Wahlen zum EU-Parlament

 

Die Kreisorganisation der DKP – Nürnberger Land hielt eine öffentliche Mitgliederversammlung zu dem  brisantem Thema Grundrecht auf günstiges Wohnen  ab

Der akute Komplex hoher Mieten und die Spekulation auf dem Wohnungsmarkt waren Thema der letzten Mitgliederversammlung des DKP-Kreisverbandes Nürnberger Land. Hierzu begrüßte Versammlungsleiter Joachim Sporkenbach den Nürnberger Fabian Moser.

In seinem Referat ging Moser auf die Vielschichtigkeit dieser Problematik ein und gab einen Abriss auf die geschichtliche Entwicklung.

Er zitierte hierzu Friedrich Engels aus seinem Werk „Zur Wohnungsfrage“:

„…die schlechten Wohnverhältnisse, die Arbeiter durch den plötzlichen Andrang der Bevölkerung nach den großen Städten erlitten haben; eine kolossale Steigerung der Mietpreise, eine noch verstärkte Zusammendrängung der Bewohner in den einzelnen Häusern, für einige die Unmöglichkeit überhaupt ein Unterkommen zu finden….“.

Durch das Nachwirken der Arbeiter- und Soldatenräte der Novemberrevolution gab es bereits 1917 eine sogenannte „Friedensmiete“, welche 1922 ins Reichsmietengesetz übernommen wurde.

Doch nach dem zweiten Weltkrieg gelang es der deutschen Monopolbourgeoisie das soziale Mietrecht komplett zu schleifen. Fabian Moser erläuterte den Zynismus wohnungspolitischer Entscheidungen seit 1949, dessen ausschließliche Orientierung es war und ist, das Privatkapital für den Wohnungsbau zu interessieren.

Durch Subventionen, dubiose Abschreibemöglichkeiten und Steuersparmodelle werden Renditeerwartungen der privaten Investoren befeuert – auf der Strecke bleibt das Grundrecht auf bezahlbares Wohnen. Gerade Deutschland sei ein Land mit einem hohen Anteil an Mietverhältnissen (nahezu 50%); ein schier unendlich großes Potential an Gewinnerwartung für Wohnungsgesellschaften wie Vonovia etc. Genau diese Spekulanten richten sich nach Renditeerwartungen, denen alles menschliche und humane untergeordnet sei.

In der anschließenden Diskussion stellte Michael Maas nochmals das Grundrecht des Menschen auf finanzierbaren, ausreichenden Wohnraum heraus „das kapitalistische System kann und will dies aber nicht gewährleisten“.

Wenn der Profit die Maxime alles Handelns ist, bleibe dieses Grundrecht auf günstiges Wohnen Wunschtraum. Maas: „um dieser Wohnungsnot ein Ende zu machen kann es letztendlich nur ein Mittel geben: die Ausbeutung und Unterdrückung der arbeitenden Klasse durch die herrschenden Klasse zu beseitigen“.

Erich Schreier erinnerte an das Wohnungsbauprogramm in der Deutschen Demokratischen Republik als sozialistische Alternative; auch wenn bis zu deren Ende nicht alle Bedürfnisse vollumfänglich befriedigt werden konnten – für Spekulation oder gar Mieterhöhungen gab es im Arbeiter- und Bauernstaat keine Veranlassung.

Leslaw Koj skizzierte die Sofortforderungen aus dem Programm der DKP zur Bundestagstagswahl bezüglich dieses Themas:

Bau von einer Million Sozialwohnungen durch Gemeinden und Genossenschaften in den nächsten fünf Jahren mit einer Mietbindung von mindestens 5 Jahren; zur Linderung der Wohnungsnot werden Gemeinden ermächtigt, über leerstehenden Wohnraum zu verfügen.

Finanziert werden können diese Vorschläge u.a. durch eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes auf Einkommen, Erhöhung der Besteuerung der Unternehmensgewinne, Einführung einer Millionärssteuer und Senkung des Rüstungsetats.

=> Sofortprogramm der DKP

=> Friedrich Engels „Zur Wohnungsfrage“ MEW, Bd. 18, S. 213 ff. + Bd. 21, S. 325

Nach einer „Sommerpause“ während des August findet unsere nächste MV am

Mittwoch, 13. September 2017 in Röthenbach, Floraheim (Siedlerstr. 10) ab 19 Uhr

statt.

Für das Grundrecht auf günstiges Wohnen!

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DKP Kreis Nürnberger Land

Die Kommunisten

 

Bei der letzten Mitgliederversammlung der DKP im Kreis Nürnberger Land war der DKP-Listenkandidat Gustl Ballin zu Gast, der auch zu dieser Parole – Nein zur NATO – sprach.

Die Diskussion ging dabei um die Rolle der Bundeswehr und der NATO bei den Kriegen in Syrien, Afganistan, Libyen oder Mali. Und den Interessen der Banken, Rüstungs- und Grosskonzerne die dahinter stehen.

Ballin: „Deshalb ein Nein zur NATO, ein Nein zum Krieg und ein Nein zur weiteren Erhöhung der Rüstungsausgaben!

Dabei kamen auch die Forderungen aus dem Sofortprogramm der DKP zur Sprache.

Dort heißt es ja z.B unter Punkt 4:

4. Ende der Kriege und anderer Auslands­einsätze der Bundeswehr, Verringerung des Rüstungsetats

• der offiziell ausgewiesene Rüstungsetat wird ab 2018 um 20 Prozent gekürzt
• der Ausbau der Bundeswehr und die Hochrüstungspläne der Kriegsministerin von der Leyen werden sofort gestoppt
• alle Kriege, an denen die Bundesrepublik beteiligt ist (Afghanistan, Syrien, Mali) werden sofort beendet
• auch alle übrigen Auslandseinsätze der Bundeswehr werden gestoppt
• der Export von Waffen und Rüstungsgütern aller Art wird untersagt. Das gilt auch für den Export in NATO-Staaten oder so genannte befreundete Länder

 

=> Zum Sofortprogramm der DKP

Im Lauf der Versammlung des DKP-Kreis „Nürnberger Land“ wurden auch weitere Infostände und Hausverteilungen im Kreis geplant!

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DKP Nürnberger-Land: Nein zur NATO!

 

Auf der Maikundgebung in Röthenbach (a.d. Pegnitz) wurde heuer der Genosse Erich Schreier von Bürgermeister Klaus Hacker und von Edi Schottenhammer (Dem Vorsitzenden des DGB-Ortskartells Röthenbach) für 70 Jahre Mitgliedschaft in der Gewerkschaft geehrt.

=> Hier der Link zum Bericht aus der Pegnitzzeitung

Aber Erich Schreier ist nicht nur 70 Jahre Gewerkschaftsmitglied, sondern auch Kommunist! In Röthenbach selber wissen wohl alle, wer der Genosse Erich Schreier ist! Für die Leser außerhalb vom Kreis „Nürnberger Land“ aber, und vor allem für die jüngeren, die den Genossen Erich nicht so gut kennen, hier ein paar Zeilen von ihm selbst:

Erich Schreier schrieb 2008 für die Broschüre der VVN/BdA in NRW „Die verdrängte Schuld der Republik, Das Schicksal politischer Gefangener in der Bundesrepublik“ auf S. 12 eine kurze Darstellung seiner Verfolgung als Kommunist durch den Staat:

„Das erste Mal kam ich drei Monate ins Gefängnis, weil ich eine Erklärung der KPD-Bundestagsfraktion verteilte.

1950 wurde ich zu zehn Tagen, Gefängnis wegen ruhestörenden Lärms verurteilt, weil ich mit einer Gruppe FDJ-ler auf der Straße ein Lied gesungen hatte.

Wieder musste ich sechs Tage in den Knast, weil ich am 1. Mai 1951 ein Transparent mit einer antimilitaristischen Aufschrift trug.

1955 gab es wegen Betätigung für die verbotene FDJ gleich zehn Monate Gefängnis.

Am 1. März 1962 erhielt ich 19 Monate Gefängnis, weil ich angeblich gegen das Verbot der KPD “verstoßen” habe. Gleichzeitig entzog man mir den Führerschein, man gab mir keinen Reisepass. Mir wurde die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter sowie, das Wahl- und Stimmrecht und der Wählbarkeit für drei Jahre aberkannt. Ich lernte dabei die Gefängnisse Hamburg, Wolfenbüttel, Gifhorn, Braunschweig, Hannover, Hamm, Gütersloh, Bochum, Kleve, Dortmund und Werl kennen“

Aber 65 Jahre Verfolgung, Knast und Repression haben nichts daran ändern können: Erich Schreier ist bis heute Kommunist geblieben, und er schrieb bereits 1998 in einem Gastbeitrag im „Vogtlandboten“ Nr. 12:

„Wir wissen als Kommunisten, dass die Lehren von Marx, Engels und auch Lenin noch Gültigkeit haben, denn die Herrschenden und ihr System können kein Problem unserer Zeit wirklich lösen.

Dazu ist eine neue Gesellschaftsordnung erforderlich – eine Gesellschaftsordnung, für die die KPD seit ihrer Gründung eingetreten ist und die auch – trotz aller Niederlagen – eine Perspektive hat.“

 

 

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Genosse Erich Schreier für 70 Jahre Mitgliedschaft in der Gewerkschaft geehrt!