Antikriegstag 2018 — Nie wieder Krieg! Abrüsten statt aufrüsten!
Am 1. September Antikriegstag 2018 — Kundgebung in Nürnberg, am Hallplatz (neben der Mauthalle)
bis 13:00 Uhr, Unterschriftensammlung der
Mitgliedsorganisationen in der Innenstadt
ab 13:00 Uhr, gemeinsame Kundgebung
ab 14:00 Uhr, Aktion des Jugendbündnisses
Antikriegstag 2018
Am 1. September werden wir auch in Nürnberg den internationalen Antikriegstag nutzen um die Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“ bekannter zu machen. Einige Mitgliedsorganisationen werden mit Infoständen in der Stadt die notwendige Abrüstung zum Thema machen, bis wir uns um 13:00 Uhr am Hallplatz zur Kundgebung mit dem DGB treffen. Im Anschluss werden mehrere Jugendorganisationen auf die Konsequenzen der Aufrüstung für das Leben von Jugendlichen hinweisen.
Wirtschaftssanktionen als Krieg mit anderen Mitteln
Aktuell scheint die US-Regierung ihre Außenpolitik vor allem mit Sanktionen und Zöllen zu betreiben. Dabei trifft es sehr verschiedene Protagonisten, neben China und der Türkei kann es da auch die EU treffen. Ein besonders drastischer Fall stellt dabei der Iran dar. Nach langwierigen Verhandlungen fuhr der Iran sein Atomprogramm zurück, um von den stärksten Sanktionen befreit zu werden.
Diplomatische Bemühungen scheinen dem US-Präsidenten Trump eher unnötig. So kündigte er das Abkommen einseitig und verschärft die völkerrechtswidrigen Sanktionen, die auch europäische Unternehmen treffen. Wir fordern eine Rückkehr zur Diplomatie, statt Wirtschaftssanktionen, die am stärksten die Bevölkerung treffen.
Deutsche Aufrüstung
Dieses Jahr füllen einige Aktivitäten der Bundeswehr das Sommerloch. Für fast eine Milliarde Euro sollen neue Kampfdrohnen angeschafft werden. Der israelische Typ Heron TP soll gemietet werden. Nach dem vorherigen Typen als „Aufklärungsdrohne“ macht die Bundeswehr nun mit der „Kampfdrohne“ einen weiteren Schritt hin zur Interventionsarmee.
In Ulm wird ein neues Hauptquartier für das schnellere Verschieben von Truppen in Europa geplant. Bis 2021 soll das in deutscher Eigenregie betriebene, aber für alle NATO-Partner nutzbare Zentrum fertig sein. Mit dem grundgesetzlichen Auftrag der Landesverteidigung hat dies herzlich wenig zu tun.
Auch wenn die Nachricht sich jährlich wiederholt: Die Aufstockung des Militäretats bleibt ein Skandal. Der Anstieg um 1,52 auf 38,52 Milliarden in Zeiten von Pflegenotstand, Lehrermangel und desolater Infrastruktur ist ein Skandal. Die deutsche Bevölkerung muss die Aufrüstung mit geschlossenen Bädern, zu wenigen Pflegekräften in den Krankenhäusern, maroden Schulen und baufälligen Brücken, selbst bezahlen.
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sh. auch: => Friedensbewegung mit neuem Schwung
Aufruf zur Unterschriftenaktion „abrüsten statt aufrüsten“ :
Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart.
Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe.
Auch sicherheitspolitisch bringt eine Debatte nichts, die zusätzlich Unsummen für die militärische Aufrüstung fordert. Stattdessen brauchen wir mehr Mittel für Konfliktprävention als Hauptziel der Außen- und Entwicklungspolitik.
Militär löst keine Probleme. Schluss damit. Eine andere Politik muss her.
Damit wollen wir anfangen:
Militärische Aufrüstung stoppen, Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Perspektiven für Entwicklung und soziale Sicherheit schaffen, Entspannungspolitik auch mit Russland, verhandeln und abrüsten.
Diese Einsichten werden wir überall in unserer Gesellschaft verbreiten. Damit wollen wir helfen, einen neuen Kalten Krieg abzuwenden.
Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde
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Zeitung gegen den Krieg
Zum Antikriegstag 2018 am 1. September ist die neue „Zeitung gegen den Krieg“ erschienen. Die neue Ausgabe beschäftigt sich unter anderem mit der Bedeutung des Antikriegstags heute, der gefährlichen Außenpolitik der deutschen Bundesregierung, die wieder das Feindbild Russland pflegt, PESCO, dem Militarisierungsprogramm der EU, und der Beendigung des Ersten Weltkriegs durch die Novemberrevolution.
Ebenso spiegelt sich die steigende Gefahr durch Atomwaffen in den Artikeln wieder, weigern sich doch alle NATO-Staaten, den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen zu unterzeichnen, während sie neue Atomwaffen entwickeln und die USA und Britannien ihre „modernisieren“.
hier kann die Zeitung als PDF-Datei heruntergeladen werden:
Antikriegstag 2018 — Nie wieder Krieg! Abrüsten statt aufrüsten!