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Archiv der Kategorie: BRD

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Nach der Bundestagswahl 2017: NATO führt Krieg – die Linke regiert?

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am Januar 22, 2017 von Redakteur1Mai 27, 2018
Bild: Aitak Barani bei der Diskussion NATO führt Krieg – die Linke regiert?

Aitak Barani

NATO führt Krieg – die Linke regiert?

Darüber diskutierten auf dem Podium der XXII. Rosa-Luxemburg-Konferenz:

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei „Die Linke“, – Aitak Barani, Zusammen e. V., – Ellen Brombacher, Kommunistische Plattform in der Partei „Die Linke“ und: –  Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP –

(Moderation: Stefan Huth, Chefredakteur junge Welt).

 

Auszüge aus den Redebeiträgen des Podiums kann man/frau hier nachlesen:
http://www.jungewelt.de/2017/01-16/061.php

Als Beispiel dafür zwei der Diskussionsbeiträge vom Genossen Patrik Köbele und der Genossin Aitak Barani:

Patrik Köbele:

Meine größte Kritik an der Linkspartei ist die, dass sie sich im Rahmen der Debatte um Regierungsbeteiligung die Frage, in welchem Land wir leben, nie konsequent gestellt hat. Wir leben in einem Land, das Krieg führt. Wir leben in einem Land, das es geschafft hat, sich selbst zu einem Niedriglohnland im Verhältnis zu seiner Produktivität zu machen, und das derzeit die EU bzw. den Euro als schärfste Waffe einsetzt, um die Peripherie dieser EU auszubluten, auch um sich damit Spielräume für die Bestechung kleiner Teile der hiesigen Arbeiterklasse zu verschaffen. Wir sollten nicht vergessen, dass diese beiden Punkte – Kriege führen und sich zum Niedriglohnland machen – uns einmal unter dem Stichwort Politikwechsel verkauft wurden. Das kam dadurch zustande, dass die herrschende Klasse gesagt hat, wir übertragen die Führungsgeschäfte des Staates jetzt einer SPD-Grünen-Koalition, die uns den Weg für Angriffskriege freimacht und die uns die Agenda 2010 beschert hat. Man sollte die herrschende Klasse nicht für doof halten. Sie hat das gemacht, weil die Einbindung von Kräften in die Verwaltung der Staatsmacht dazu dient, Widerstand zu lähmen. Das könnte die herrschende Klasse auch veranlassen, die Linkspartei einzubinden.

In Leute wie dich, Bernd, setze ich meine Hoffnung, weil ich weiß, dass du aus der Tradition des gewerkschaftlichen Massenkampfs kommst. Ich weiß aber auch, weil ich es schon selbst erlebt habe, dass zum Beispiel eure Kommunalpolitiker ganz oft dazu neigen zu sagen: Nein, da können wir doch jetzt keine Fundamentalopposition machen. Wenn wir kleinen Erhöhungen von Gebühren für die Massen zustimmen, können wir uns doch vielleicht in der nächsten Runde mit der SPD auf sonst irgend etwas einigen.

Mir fällt außerdem auf, dass die NATO-Frage immer seltener aufgeworfen wird. Und, liebe Freundinnen und Freunde und auch du, lieber Bernd Riexinger, das wäre ein tatsächlicher Tabubruch. Aber euer Bundesschatzmeister hat ja nach dem letzten Gespräch der drei Parlamentariergruppen gesagt: Na ja, das mit der NATO steht zwar bei uns im Programm, aber das muss ja nicht in einem Regierungsprogramm stehen. Und an diesem Punkt wird sogar eure innerparteiliche Demokratie ausgehebelt. Da habe ich tatsächlich Sorgen auch um deine Standfestigkeit. In deinem Beitrag konnte ich erhebliche Illusionen bei der Frage herauslesen, was denn dieser Staat ist. Dieser Staat ist zunächst ein kapitalistischer Klassenstaat. Es gibt eine herrschende Klasse und eine beherrschte Klasse. Ja, es gibt eine parlamentarische Form seiner Verwaltung, aber diese parlamentarische Form hat vor allem auch die Aufgabe, bestimmte Kräfte einzubinden. Es wird stark daran gearbeitet, und ich fürchte, ihr habt zu viele, die darauf warten, dass auch sie eingebunden werden.

Aitak Barani:

Also Bernd, du sagst, dass SPD und Grüne gar keine linken Parteien sind. Dann verstehe ich aber nicht, dass du ganz eindeutig und klar formulierst, mit diesen Verbrecherparteien können wir nicht an einem Tisch sitzen, und gleichzeitig aber sagst, wir können es doch. Wir können euch nicht an den Worten messen, die im Wahlkampf fallen. Wir müssen euch an euren Taten messen. Und dann fange ich mal mit dem Thema Umverteilung an, mit der Umverteilung von Geldern. Gerade hat die »rot-rot-grüne« Regierung im Land Berlin beschlossen, dass 45 Millionen Euro für die Polizei ausgegeben werden. Vielen Dank! Wir werden dann Megaladungen an Pfefferspray abbekommen, weil wir gegen die Faschos auf die Straße gehen.

Das verstehe ich nicht unter einer linken Umverteilungspolitik. Das ist das eine. Dann redest du von der Friedenspolitik der Linkspartei. Entschuldigung, Bodo Ramelow hat im Juli 2016 gesagt: Wir wollen das mit der NATO mal nicht mehr so dogmatisch sehen. Was meint er damit?

Man sollte sich die Linkspartei genau angucken. Sie hat hier in Berlin bereits schon einmal mitregiert. Was hat sie da getan? Sie hat Zehntausende Sozialwohnungen privatisiert. Die Linke hat es mitgetragen, dass Berlin aus der Tarifgemeinschaft der Länder ausgestiegen ist. Das hat dazu geführt, dass die Leute acht bis zwölf Prozent weniger Lohn bekommen. Es war die Rede von den Massenprotesten 2004. Die Leute sind auf die Straße gegangen gegen die rote-grüne Politik, gegen die Hartz-Gesetze. Was ist davon übriggeblieben? Zwar hat die Linkspartei die Demonstrationen mit organisiert, aber im Endeffekt hat sie die Proteste in die Passivität getrieben. Wie? Indem man Stellvertreterpolitik angeboten hat, anstatt zu erklären, wie sich die Leute auf der Straße für die nächsten Kämpfe organisieren können. Sie hat das gemacht, anstatt die Kämpfe voranzutreiben, in einem Moment, als der DGB mit Michael Sommer an der Spitze die Proteste gestoppt hat. Er hat damals von »Denkpause« gesprochen. Das war aber keine Denkpause, das hieß: Jetzt ist mal Schluss mit dem Demonstrieren!

Wenn ihr vorhabt, tatsächlich mitzuregieren, so wie ihr schon mitregiert habt, dann ist das eine Kampfansage gegen die Basis und eine Kampfansage gegen die Lohnabhängigen in diesem Land. Und wir müssten uns gut aufstellen, wenn wir das, war ihr vorhabt, abwehren wollen. Wir müssen dafür sorgen, dass sich die Menschen in diesem Land, vor allem die Arbeiterklasse, auf ihre eigene Macht besinnen und das nicht abgeben an jemanden, der sagt, wir machen das schon für euch. Was ist unsere Macht? Es ist unsere Streikmacht. Es ist das einzige, das wir haben.

(Aus der Podiumsdiskussion: NATO führt Krieg – die Linke regiert?)

Veröffentlicht unter BRD

DKP trauert um Herbert Mies

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am Januar 18, 2017 von Redakteur1Januar 22, 2017

Pressemitteilung des DKP-Parteivorstands vom 16. Januar 2016 zum Tod von Herbert Mies:

Ein Kämpfer für die Arbeiter, für Frieden und Sozialismus ist tot

Bild: Herbert Mies

Herbert Mies
23.2.1929 – 14.1.2017

„Mit Herbert Mies habe ich einen Freund und politischen Ziehvater verloren. Die DKP hat einen Arbeiterpolitiker verloren, der sie über Jahrzehnte geprägt hat. Der deutsche Imperialismus hat einen Gegner verloren, der dem Widerstand gegen dieses System eine Richtung gezeigt hat“, sagte Patrik Köbele, der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), am Montag.

„Die DKP, die Herbert Mies geleitet hat, war eine Partei, die sowohl an der Seite der DDR stand als auch eine treibende Kraft in der westdeutschen Friedensbewegung war. Sie war eine Partei, die Intellektuelle und Künstler gewinnen konnte, weil sie die Arbeit im Betrieb und in den Arbeiterstadtteilen in den Mittelpunkt stellte. Sie war eine marxistisch-leninistische Partei, die auf die Massen der Arbeiterklasse zuging. Diesen Weg geht die DKP auch heute – Herbert Mies bleibt uns dabei ein Vorbild“, stellte Köbele fest.

Herbert Mies war am 14. Januar im Alter von 87 Jahren gestorben. Von 1973 bis 1989 war Mies Vorsitzender der DKP. 1929 wurde er in eine kommunistische Arbeiterfamilie geboren, als Jugendlicher weigerte er sich, die im faschistischen Deutschland für eine Ausbildung zum Lehrer nötige Laufbahn als Reserveoffizier einzuschlagen. Bevor die Adenauer-Regierung die Freie Deutsche Jugend (FDJ) verbieten ließ, wurde Mies Mitglied ihres Zentralbüros, nach dem Verbot leitete er ab 1953 die illegale Jugendorganisation als Vorsitzender. Seit 1963 gehörte er dem Politbüro der ebenfalls in die Illegalität gedrängten Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) an.

Er kämpfte gegen das KPD-Verbot und für eine legale kommunistische Partei. Als sich 1968 die politische Lage in der Bundesrepublik zu verändern begann, bot sich für die illegal arbeitenden Kommunisten die Gelegenheit, eine legale Partei zu bilden. Herbert Mies gehörte zu denjenigen, die führend an der Neukonstituierung der DKP beteiligt waren. Zunächst als stellvertretender Vorsitzender, ab 1973 als Vorsitzender prägte er die Politik der DKP. Er organisierte die Politik, mit der die DKP in Gewerkschaften und Friedensbewegung sowohl breite Bündnisse knüpfte als auch Menschen von der Notwendigkeit des Sozialismus überzeugte.

Er kämpfte um Frieden und Völkerverständigung. Internationale Solidarität war für ihn von großer Bedeutung. Er selbst wurde weltweit von Revolutionären, in der kommunistischen Weltbewegung hochgeachtet. Dem Kampf um die Anerkennung der DDR, um die Verteidigung der sozialistischen Errungenschaften in den sozialistischen Ländern, der Sowjetunion war für ihn zentraler Bestandteil kommunistischer Identität, dafür hat er in der DKP gewirkt.

Sein Wirken hat die Grundlage gelegt, dass die DKP als kommunistische Partei erhalten blieb.

Bis zu seinem Tod blieb Herbert Mies in der DKP und der Mannheimer Linken aktiv, soweit es seine Gesundheit zuließ. Am 10. September in Karlsruhe, auf der Veranstaltung der DKP gegen das KPD-Verbot, trat Mies zum letzten Mal öffentlich auf. Er blickte auf die Erfahrungen der Illegalität und der Bildung der DKP zurück und erinnerte daran: „Mitglied der kommunistischen Partei zu sein ist kein Zuckerschlecken – in dieser Partei kann man keine Pöstchen bekommen.“

Herbert Mies veröffentlichte neben zahlreichen Artikeln, Reden und Aufsätzen mehrere Bücher, unter anderem „Wir Kommunisten und das Grundgesetz“ (mit Hermann Gautier, Frankfurt 1977), „Weg und Ziel der DKP. Fragen und Antworten zum Programm der DKP (mit Willi Gerns und Robert Steigerwald, Frankfurt 1979) und 2009 seine Erinnerungen „Mit einem Ziel vor Augen“.

Quelle: http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2017/01/ein-kaempfer-fuer-die-arbeiter-fuer-frieden-und-sozialismus-ist-tot/

Veröffentlicht unter BRD

Kommt zur Rosa-Luxemburg-Konferenz

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am Januar 4, 2017 von Redakteur1Januar 4, 2017

Plakat: Rosa-Luxemburg-Konferenz 2017Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde der DKP, tausende Menschen werden an der Rosa-Luxemburg-Konferenz der JW, am 14./15.01.2017 in Berlin teilnehmen und der Ermordung von Rosa und Karl gedenken.

Unsere Partei nutzt dieses Wochenende traditionell zum politischen Jahresauftakt.

Wir organisieren am Samstag erneut das Café K im Tagungshotel Mercure Moabit (Rosa-Luxemburg-Konferenz am neuen Ort!), laden dort auch zur Abendveranstaltung der DKP ein!

Wir sind mit DKP-Infoständen, UZ-Shop und UZ-Verteilung am Samstag und Sonntag aktiv!  –

Weitere Infos zur Rosa-Luxemburg-Konferenz und zur Demo findet ihr unter www.unsere-zeit.de , oder unter http://news.dkp…Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Wochenende.

***

 

Wichtig:

Rosa-Luxemburg-Konferenz:

Online-Vorverkauf beendet – Reservierungen noch möglich

Die Rechten sind überall auf dem Vormarsch, nicht nur in Europa und nicht nur in der CDU. Gerade deshalb wollen wir ein kraftvolles und energisches Signal für das neue Jahr und die kommenden Klassenkämpfe setzen: Mit der XXII. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz, die am 14. Januar 2017 in Berlin stattfinden wird, geben wir allen die Möglichkeit, gemeinsam mit rund 3.000 Linken aus Europa ein klares Zeichen für eine Welt des Friedens und der Gerechtigkeit, gegen Unterdrückung und Ausbeutung zu setzen! Bisher wurden über 1.000 Karten verkauft. Bestellungen kommen nicht nur aus Deutschland, sondern auch aus Dänemark, Großbritannien, der Schweiz, Belgien, Österreich und sogar Argentinien!

Der neue Veranstaltungsort im Mercure-Hotel MOA gibt uns die Möglichkeit, mehr Karten als in den vergangenen Jahren zu verkaufen. Trotzdem bleibt es unsicher, ob und wie viele Eintrittskarten am Veranstaltungstag noch zu haben sind:

Die XXII. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz rückt näher, die Fristen werden kürzer. Da wir nun nicht mehr garantieren können, dass online bestellte Eintrittsbänder für die Konferenz die Käufer auf dem Postweg rechtzeitig erreichen, sind seit dem 4. Januar über unsere Internetseite nur noch Reservierungen möglich (hier klicken). Reservierte Eintrittsbänder müssen am Tag der Konferenz bis 10.30 Uhr an der Tageskasse abgeholt werden, sonst werden sie wieder für den Verkauf freigegeben.

Der Vorverkauf läuft weiter in der Ladengalerie der Tageszeitung jungen Welt, Torstraße 6, 10119 Berlin. Hier können Sie noch bis Freitag, den 13. Januar 2017, Eintrittsbänder erwerben. Öffnungszeiten: Montag bis Donnerstag von 11 bis 18 Uhr, Freitag von 10 bis 14 Uhr.  Auch an der Tageskasse werden am Konferenztag noch Restkarten verfügbar sein. Die Tageskasse öffnet am 14. Januar 2017 um 10.00 Uhr.

 

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Das SDAJ-Magazin: POSITION 6-2016 erschienen

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am Dezember 29, 2016 von Redakteur1Januar 4, 2017

POSITION 6-2016: Die POSITION ist das Magazin der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ).

Titelblatt der Position 6-2016And the winner is…

Steinmeier? Die Chefs der Regierungsparteien haben sich entschieden, wer die Wahl im Februar gewinnen wird, um dann als neuer Grüßaugust im Hauptstadt-Schloss zu wohnen. Soll auch diese Wahl alternativlos sein? Die Linkspartei schickt mit dem Politikwissenschaftler Butterwegge einen Armutsforscher ins Rennen und prangert damit die scheiß Situation von so vielen Menschen an.

Dass die Regierungsparteien deswegen jedoch über Lösungen nachdenken würden, wäre zu viel erwartet. Eine gute Sache hat die anstehende Wahl jedoch: Gauck wird gehen. Armut wird ihm nicht drohen, er bekommt auch nach seiner Amtszeit noch 214.000 € im Jahr. Dazu kommen noch Büroräume, Personal, Dienstwagen und Fahrer für ungefähr nochmal so viel Geld. Puh, wo soll man soviel Geld hernehmen? Achja, bei uns! Der Pfaffe würde einen nun beruhigen, man soll ja immer dankbar sein. Dankbar können wir sein, dass der Präsident zum Glück über seine Propagandareden hinaus nichts zu melden hat.

So ist es auch in Österreich. Einer wollte das ändern und sich als politische Größe aufspielen. Doch den Nachbarn ist aufgefallen, wie unpassend ein deutsch-nationaler doch für so ein Amt außerhalb Deutschlands ist. Unpassend fanden die US-Amerikaner bei ihrer Wahl das neoliberale Weiter-so, also wurde da einer gewählt, der sich gekonnt aufspielt. Problematisch ist nur, dass er Präsident in den USA wirklich was zu sagen hat.

Unter‘m Strich bleibt für uns alles gleich, egal welcher Name die jeweiligen Präsidenten der Banken und Konzerne tragen. Wir stellen uns deswegen in diesem Heft die

Die aktuelle Ausgabe, die

POSITION 6-2016

bekommst du bei der SDAJ Nürnberg oder für 10€ im Jahr als Abo direkt zu dir nach Hause!

Du willst dir die Position 6-2016 und alle zukünftigen Ausgaben der Position nicht entgehen lassen? Dann schliess ein Abo ab und die POSITION landet alle zwei Monate  – gefüllt mit den neusten Nachrichten, Berichten aus aller Welt, Hintergrundartikeln, Filmrezensionen und vielem mehr – in deinem Briefkasten.

Quelle: SDAJ

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Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Wochenende 2017

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am Dezember 11, 2016 von Redakteur1Mai 27, 2018

Am zweiten Januarwochenende 2017, (14./15. Januar), dem Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Wochenende, werden wieder tausende Menschen in Berlin zusammenkommen, um Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, den beiden Gründern der Kommunistischen Partei Deutschlands, zu gedenken.

Plakat: Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Wochenende 2017Zusammen mit dem russischen Kommunisten W.I. Lenin und anderen waren sie es, die angesichts der Barbarei des Ersten Weltkriegs das tiefe Bedürfnis unter den Völkern nach Frieden zum Ausdruck brachten – und die Einsicht, sich dafür zu organisieren – gegen eine Minderheit von Reichen, die ein Interesse an diesem Krieg hatte. Es war die russische Oktoberrevolution vor 100 Jahren, die die Tür öffnete für eine Zukunft ohne Kriege, Ausbeutung und Unterdrückung.

Wir erleben heute wieder eine Zeit, in der eine Minderheit in unserem Land immer deutlicher in einen unversöhnlichen Widerspruch gerät zur Bevölkerungsmehrheit – den Werktätigen, Erwerbslosen und alleinerziehenden Frauen, der Jugend und den Rentnern.
Diese Minderheit sind eine handvoll Milliardäre – in Deutschland ca. 130 –, die als Großaktionäre oder Mehrheitseigner von Konzernen und Banken daran verdienen …

  • … wenn 15,5 % der Gesamtbevölkerung und fast jedes fünfte Kind in Armut leben
  • … wenn gegen eine gesellschaftliche Mehrheit in Deutschland und der EU Ausbeutungspakte wie CETA und TTIP abgeschlossen werden.
  • … wenn der Verteidigungshaushalt entsprechend der NATO-Vorgaben von derzeit 34 Mrd. € auf 60 Mrd. € erhöht wird, wie es jüngst Kriegsministerin Ursula von der Leyen angesichts der Wahl von Donald Trump einforderte.

 

Es sind diese handvoll Milliardäre, die durch ihre wirtschaftliche Kraft die gesamte Gesellschaft in eine Sackgasse führen. Diese Superreichen sind die Verursacher und Nutznießer von Flucht, Kriegen und Armut – und um sich herum haben sie einen Schutzwall errichtet aus Gesetzen, Ideologien, Presse, Politikern, Geheimdiensten und notfalls auch Polizisten.

Alle noch bestehenden sozialen und demokratischen Rechte werden ihrem Interesse nach Profitmaximierung untergeordnet – auch das Recht auf Frieden, das heute angesichts der NATO-Aggression durch einen Krieg im Weltmaßstab bedroht ist.

Das alles kann aber über eines nicht hinwegtäuschen:
Den 130 Milliardären stehen Millionen Menschen in diesem Land gegenüber. Und wir Kommunisten meinen: Wenn diese große Mehrheit der Bevölkerung sich zusammenschließt und mit einer Sprache spricht, kommen die Milliardäre und ihre Politiker nicht durch.
Ihren Verarmung-, Ausbeutungs- und Kriegsprogrammen setzen die Kommunistinnen und Kommunisten die Verteidigung des Rechts auf Arbeit und Frieden entgegen.

Kämpfen wir gemeinsam:

1. Für das Recht auf Frieden! Die Aufrüstungspläne von Merkel und von der Leyen für die Bundeswehr, ihr völkerrechtswidriger Einsatz u.a. in Syrien oder Afghanistan, die Stationierung von deutschen Soldaten in Litauen, die Modernisierung von US-Atomwaffen auf deutschem Boden – alle Zeichen stehen auf Krieg! Die DKP setzt dem die Forderung entgegen: Frieden mit Russland – raus aus der NATO! Runter mit der Rüstung, rauf mit den Ausgaben für Bildung & Soziales! Stopp aller deutschen Kriegseinsätze!

2. Für das Recht auf Arbeit! Die millionenfache Arbeitsplatzvernichtung zur Profitmaximierung ist die Ursache für eine Verelendung breiter Bevölkerungsteile. Arbeitsplatzvernichtung bedeutet nicht nur Erwerbslosigkeit und ALG-II-Terror – es heißt Altersarmut, günstigere Bedingungen für Kapitalisten, Löhne zu drücken und Billig-Jobs auszuweiten; heißt Ausbildungsplatzmangel, heißt fehlende Integration von Migranten, heißt eine Verrohung des gesamten Zusamenlebens in dieser Gesellschaft. Die DKP setzt dagegen die zentralen Forderungen: Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich! Schaffung von Arbeitsplätzen im Öffentlichen Dienst – die Reichen sollen zahlen! Und die DKP setzt auf kämpferische DGB-Gewerkschaften zur Durchsetzung dieser Forderungen.

3. Für Solidarität! Das gemeinsame Kämpfen für gemeinsame Interessen unabhängig von Weltanschauung, Herkunft und Geschlecht – kurzum: die Solidarität – ist das, wovor die Reichen am meisten Angst haben. Umso erfolgreicher ihre Spaltungsversuche verhindert werden können, um so besser können ihre Angriffe abgewehrt werden.

Dafür gilt es im Januar in Berlin auf die Straße zu gehen.

Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Wochenende 2017: gedenken – diskutieren – demonstrieren!

Das Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Wochenende ist mehr als eine Gedenkveranstaltung: Es ist der Startschuss 2017, um auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz und im Café K der DKP mit Gleichgesinnten zu diskutieren, die DKP bei ihrem Jahresauftakt zu erleben und am Sonntag gemeinsam zu demonstrieren.

LL -Demo: So, 15. Januar 2017, 10.00 Uhr – Frankfurter Tor

Busmitfahrgelegenheiten sind hier zu finden: https://dkp-nuernberg.de/calendar/?event_id=21

 Das Flugblatt für Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Wochenende gibts hier als PDF zum herunterladen: LLL-Flugblatt

DKP & UZ laden im Rahmen der Rosa-Luxemburg-Konferenz ein ins Café K

Salate, Wegglá & Schmalzbrote, Kaffee & Kuchen, Bier, Wein, Sekt & Mineralwasser, wiedersehen & diskutieren.
11.00–13.30 Uhr SDAJ-Workshops u.a. „SchülerInnen gegen den Krieg“ 14:00 Uhr „Den Rechtsruck stoppen!“, Jugendpodium der SDAJ

Sa, 14.01.2017 10.00 – 22.00 Uhr Mercure Hotel MOA
Stephanstraße 41 U-Bahnstation Birkenstraße (U9) Berlin-Moabit

17.00 Uhr: Widerstand wählen!
Warum die KommunstInnen bei der Bundestagswahlen 2017 auf dem Wahlzettel stehen müssen. Diskussionsrunde mit DKP-Wahlkämpferinnen und -kämpfern

20.00 Uhr (Einlass 19.00 Uhr): LLL-Treffen der DKP
Mit Redebeiträgen von Patrik Köbele (Vorsitzender der DKP), Robert Griffi ths (Communist Party of Britain), weiteren internationalen Gästen und der SDAJ sowie Arbeiterliedern mit Achim Bigus

Unten das Mobilisierungsvideo der SDAJ für das Liebknecht-Luxemburg-Lenin-Wochenende von 2016(!!!). Aber es ist so gut gemacht, dass das was gesagt wird auch noch für den Januar 2017 gilt!

***

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Angela Merkel: Kanzlerin der Armut und des Krieges

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am November 23, 2016 von Redakteur1November 5, 2017

Die Meinung der DKP zur Kandidatur von Angela Merkel
(Eine Pressemitteilung des Parteivorstands vom 20. November 2016)

Bild: Die Alternative gegen Angela Merkel: Wer den Reichen nichts nimmt, kann den Armen nichts geben!Nachdem Angela Merkel am letzten Sonntag verkündet hatte, dass sie wieder als Kanzlerkandidatin antreten will, sagte Patrik Köbele, der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

„Nein, Angela Merkel ist nicht die Kanzlerin, die aus Nächstenliebe die Grenze für Verfolgte geöffnet hat, sie ist auch nicht die Kanzlerin, die das Land stabil durch die Krise lenkte, wie uns die Mainstream-Medien vormachen wollen.

Merkels angeblich christliche Asylpolitik lief darauf hinaus, das Grundrecht auf Asyl zu schleifen. Sie hat die Verantwortung für die Versorgung der Flüchtlinge auf Ehrenamtliche und Kommunen abgewälzt, sie hat den Unternehmen ermöglicht, Flüchtlinge als billige Arbeitskräfte zu benutzen.

Merkels Politik in der Wirtschaftskrise bedeutete, die deutschen Konzerne stark zu machen, indem hier im Land die Löhne niedrig bleiben.

Für die Stabilität der deutschen Wirtschaft haben die Leiharbeiter und Ein-Euro-Jobber bezahlt – genauso wie die Griechen, deren Wirtschaft die deutsche Exportwalze überrollt hat und deren Sozialsysteme unter dem Schuldendiktat der EU und der Bundesregierung zerschlagen worden sind.

Merkels Weltoffenheit besteht darin, die Welt für deutsche Konzerne zu öffnen – mit asozialen Freihandelsabkommen, mit blutigen Bundeswehreinsätzen.

Angela Merkel ist die Kanzlerin der sozialen Spaltung, der Armut, des Krieges.

Sie will es bleiben!

Machen wir uns keine Hoffnungen darauf, dass die nächste Bundesregierung eine sozialere Politik machen wird – Verbesserungen kann es nur geben, wenn die arbeitenden Menschen selbst dafür kämpfen.“

Bild: Patrik Köbele, der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei - DKP
Patrik Köbele, der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

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Frieden mit Russland!

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am Oktober 9, 2016 von Redakteur1Mai 27, 2018

Frieden mit Russland ! — Schluss mit der NATO-Aggression – Schluss mit deutschen Kriegseinsätzen!

Hinter diesem Transparent marschierte die DKP am 8. Oktober in Berlin! Gleichzeitig mit 8000 anderen Demonstranten gegen den Krieg!

Foto: Fronttransparent "Frieden mit Russland!"„Mit Entsetzen und Abscheu verfolgt die Friedensbewegung seit fünf Jahren den Krieg in und gegen Syrien. Hundertausende Tote und Millionen auf der Flucht sind das Ergebnis der kriegerischen Auseinandersetzung, in der sich innere Gewaltkonflikte, äußere Einflüsse, Interventionen, religiöser Fanatismus, Terrorismus und eine Politik des Regime-Change zu einem verheerenden Mix verbinden. Nicht zuletzt trägt das verbale Aufrüsten aller Seiten zu einer scheinbar unlösbaren Gewaltspirale bei. Es ist gerade diese sich aufschaukelnde Stellvertreter-Dimension des Krieges, die in eine weit über Syrien oder die Region hinausführende Kriegsbedrohung eskalieren kann. (…)
Selektive medial hochgepeitschte „Empörung“ sind Teil der Feindbild-Konstruktionen und der herrschenden Doppelmoral. Wir sind prinzipiell gegen die „Logik des Krieges“ und des Militarismus und engagieren uns für die „Logik des Friedens“ überall: in Syrien, im Jemen, in Libyen, in Afghanistan, in Somalia, im Irak. Wir appellieren besonders an die USA und Russland: verhandelt wieder. (…)
Einseitige Schuldvorwürfe helfen nichts. Jeder der Beteiligten kann mit einem Finger auf den oder die anderen zeigen, drei Finger zeigen auf ihn selbst. Eigene geostrategische Interessen von Pipelines bis Militärstützpunkten sind nicht friedensfördernd. Besonders an die USA und NATO gerichtet gilt: Wer im Glashaus des verlorenen „Krieges gegen den Terror“ sitzt, der so viel Chaos, Elend und Zerstörung gerade über die Region des Nahen und Mittleren Ostens gebracht hat, soll nicht mit den Steinen einer moralischen Empörung werfen. (…)
Verantwortung für die Kriege in der Region trägt auch die Bundesregierung: Es sind auch deutsche Waffen mit denen der Krieg geführt, die islamistischen Terroristen ausgestattet und finanziert werden. Deutsche Waffen morden wieder mit – auf beiden Seiten. Ein Ende jeglichen Waffenexports in alle Krisengebiete ist eine unabdingbare Notwendigkeit ziviler Konfliktlösungsstrategien.
Ohne Druck der Friedensbewegungen wird es keinen Friedensprozess geben!
Deswegen rufen der Bundesausschuss Friedensratschlag, die Kooperation für den Frieden und die Berliner Friedenskoordination zur Teilnahme an der bundesweiten Friedensdemonstration am 8. Oktober in Berlin auf: „Die Waffen nieder!“

Aus der Erklärung des Vorbereitungskreises der Friedensdemo.

Hier noch ein Video von der Demonstration in Berlin:

Das Video ist von „Ruptly“ einer zu  „RT – Deutsch“ gehörenden Video-Nachrichten-Agentur, d.h. also einem Tochterunternehmen von „Россия Сегодня“

***

„Frieden mit Russland! — Schluss mit der NATO-Aggression – Schluss mit deutschen Kriegseinsätzen!“

Und hier noch ein Lied zum Lernen für die nächste Friedensdemo:

Хотят ли русские войны?

 

 

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Auf nach Berlin! 8. Oktober: Die Waffen nieder!

DKP-Nürnberg Veröffentlicht am Oktober 3, 2016 von Redakteur1Oktober 9, 2016

Bild: Aufruf zur FriedensdemoAm Samstag, den 8. Oktober, demonstrieren wir in Berlin unter dem Motto „Die Waffen nieder! — Kooperation statt NATO-Konfrontation! — Abrüstung statt Sozialabbau!“ (http://friedensdemo.org/)

Als DKP gehören wir zu den Erstunterzeichnern des Aufrufes. Lasst uns alle gemeinsam mithelfen, dass es eine kräftige und große Demonstration wird!

Wir treffen uns am 8. Oktober in Berlin um 12 Uhr am Alexanderplatz/Ecke Otto-Braun-Straße in der Nähe des Demo-Lautsprecherwagens am DKP-Transparent „Frieden mit Russland! — Schluss mit der NATO-Aggression – Schluss mit deutschen Kriegseinsätzen!“.

Wir werden außerdem ein Transparent „Fluchtverursacher statt Geflüchtete bekämpfen!“ und Tafeln mit den Aufschriftenn „Löhne rauf, Rüstung runter!“, „Atomwaffen raus aus Deutschland!“, — „Raus aus der NATO!“ tragen.

Auf der Abschlusskundgebung haben wir einen Infostand.

Sh. dazu auch den Artikel am „DKP-Nachrichtenportal“ 

Frieden mit Russland!

Schluss mit der NATO-Aggression – Schluss mit der Bundeswehraufrüstung!

=> http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2016/08/frieden-mit-russland/

Busfahrt nach Berlin am 08. Oktober:
Abfahrt Nürnberg: 06:00 Uhr, Nelson-Mandela-Platz
Wer noch keine Fahrkarten hat:

Tickets für 30 / 25 €
unter 0911-418373 oder info@friedensforum-nuernberg.de

***

DKP – Nürnberg

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