Donnerstag 06. Februar 2020, – Compañera Ibis Alvisa González kommt nach Fürth.
Die völkerrechtswidrige Wirtschaftsblockade der USA gegen Kuba hat mittlerweile gravierende Folgen für die gesellschaftliche Entwicklung auf der bei Touristen so beliebten Karibikinsel. Darüber berichtet Ibis Alvisa González
Cuba bedroht kein anderes Land. Schon gar nicht den großen Nachbarn USA. Im Gegenteil: Bei jeder Katastrophe auf der Welt ist Cuba bereit, medizinische und humanitäre Hilfe zu leisten.
Nun ist es aber infolge der über 60 Jahre dauernden Blockade soweit, dass Cuba selbst die medizinischen Rohstoffe und Materialien ausgehen.
Diese und weitere humanitäre und wirtschaftliche Folgen möchten wir mit der
Europabeauftragten des kubanischen Instituts für Völkerfreundschaft (ICAP)
Ibis Alvisa González
erörtern. Und vor allem was wir hier dagegen tun können. Sie wird uns einen kurzen Überblick geben und steht dann für Fragen zur Verfügung.
Donnerstag 06. Februar 2020,
19.30 Uhr
Im Infoladen Benario, Nürnberger Str. 82, Fürth
Eintritt frei. Spenden willkommen.
Veranstalter: Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba, Cuba Si, Deutscher Freidenker-Verband, Deutsche Kommunistische Partei (OG Nürnberg und OG Fürth)
https://www.fgbrdkuba.de/index.php
https://www.bayern.freidenker.org/nuernberg/
Stehen US-amerikanische Blockadegesetze über europäischem und deutschem Recht?!
Wussten Sie schon: die Bundesregierung verstößt regelmäßig gegen deutsches Recht, gegen europäisches Recht und gegen Völkerrecht
– wenn es um Kuba geht
Die US-Blockade widerspricht zahlreichen völkerrechtlichen Vereinbarungen über politische, wirtschaftliche, kommerzielle und finanzielle Beziehungen. Sie wirkt zudem extraterritorial. Genau deshalb hat die EU die EU-Verordnung Nr. 2271/96 erlassen.
Diese gilt zwingend in allen EU-Mitgliedsstaaten (also auch in der BRD!) und besagt: Unternehmen und Personen haben sich der US-Blockade nicht zu beugen; Wenn sie sich beugen, dann stehen die EU-Staaten in der Pflicht zu handeln.
„Jeder Mitgliedstaat legt die Sanktionen für den Fall einer Zuwiderhandlung gegen einschlägige Vorschriften dieser Verordnung fest. Diese Sanktionen müssen wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sein“ . Die Bundesregierung setzt nichts von alledem um. US-amerikanisches Recht steht anscheinend über deutschem Recht.
Bedeutung der jüngsten Blockadeverschärfungen
Die jüngsten Verschärfungen der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA gegen Kuba sind ein Thema weit über Lateinamerika hinaus. Denn die nun aktivierten Titel III und IV des Helms-Burtons-Gesetzes sind kein isolierter Text, sondern Ausdruck des extraterritorialen Anspruchs der USA, Bestandteil einer ganzen Reihe von Sanktionen und als Teil einer größeren Agenda zu verstehen.
Washington greift in seinen globalen Machtkämpfen seit einigen Jahren immer stärker auf extraterritoriale Sanktionen zurück und entwickelt diese zu einem zentralen Instrument im Kampf um die globale Vorherrschaft.
Donnerstag 06. Februar 2020, – Compañera Ibis Alvisa González kommt nach Fürth.
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