Samstag, 5. Dezember 2020 – „Abrüsten statt aufrüsten“
Liebe Genossinnen und Genossen, die Initiative „Abrüsten statt aufrüsten“ hat die Friedensbewegung aufgerufen, am Samstag, 5. Dezember 2020 bundesweit und dezentral an möglichst vielen Orten gegen die weitere Steigerung der Rüstungsausgaben zu protestieren.
Die abschließenden Haushaltsberatungen im Bundestag in der Folgewoche (7. – 12. Dezember 2020) dürfen nicht ohne Protest hingenommen werden.
Diesen Aufruf unterstützen wir und fordern alle DKP-Gruppen auf, an diesem Tag auf die Straße zu gehen. Wo dies möglich ist, sollten die Aktionen mit anderen FriedensfreundInnen im Bündnis stattfinden.
Wo keine Bündnisse existieren oder initiiert werden können, sollten eigenständige DKP-Aktionen geplant und durchgeführt werden.die Initiative „Abrüsten statt aufrüsten“ hat die Friedensbewegung aufgerufen, am Samstag, 5. Dezember 2020 bundesweit und dezentral an möglichst vielen Orten gegen die weitere Steigerung der Rüstungsausgaben zu protestieren.
Für eure Aktionen steht eine breite Palette von Material zur Verfügung: Friedensinfos, Transparente, Fahnen, Plakate, Westen, Halstücher, Aufkleber, Aktionstaschen … und natürlich die UZ. Beachtet bitte das beigefügte Materialangebot oder bestellt über „shop.unsere-zeit.de/frieden-abruesten-statt-aufruesten/“
Die UZ möchte die vielfältigen Aktivitäten dokumentieren. Sendet bitte ein Foto mit einem kurzen Text über eure Aktion (das kann eine Mahnwache weniger Genossinnen mit Transparent und UZ-Verteilung sein) an „redaktion@unsere-zeit.de“
Rote Grüße aus Essen
https://abruesten.jetzt/die Initiative „Abrüsten statt aufrüsten“ hat die Friedensbewegung aufgerufen, am Samstag, 5. Dezember 2020 bundesweit und dezentral an möglichst vielen Orten gegen die weitere Steigerung der Rüstungsausgaben zu protestieren.
https://www.friedenskooperative.de/kampagne/wir-fordern-abruesten-statt-aufruesten
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2. Und passend zur Vorbereitung auf den Aktionstag bietet ATTAC am 12.11.2020 um 18:00 Uhr einen Online-Vortrag mit Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) zur Militarisierung der EU an.
Attac schreibt dazu:
„Der Vortrag geht auf die militärischen Aktivitäten und Pläne der EU ein, welche Grenzen die NATOdabei steckt und wie die Militarisierung ideologisch vorangetrieben wird.
Mit dem PESCO-Abkommen wurde eine weitreichende Militarisierung der EU beschlossen, welcher die Mitgliedsstaaten zur Aufrüstung und Erhöhung ihrer Rüstungsausgaben verpflichtet.
Ferner können die PESCO-Staaten militärische Projekte vorantreiben oder Auslandseinsätze führen,ohne einen Konsensbeschluss herbeiführen zu müssen.
Dies geschieht unter der Berufung auf einen neuen EU-Patriotismus. Dabei werden Feindbilder erzeugt und gleichzeitig geschichtliche Realitäten übertüncht, etwa dass das „friedensbringende Europa“ die Quelle für beide Weltkriege und für die Kolonialisierung hauptverantwortlich ist.
Wagner geht weiter auf die Grenzen der eigenständigen Militarisierung der EU ein, die durch die NATO gesteckt sind. Außerdem wird auf EU-interne Konflikte eingegangen, die insbesondere zwischen Deutschland und Frankreich bestehen.“
Raum-Zugang: https://vk.attac.de/b/ag–uvt-lak-inr
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3. Wer am Donnerstag, 12. 11. aber keine Zeit hat, (z.B. wegen Gruppentreff), hier ein älterer Youtube – Vortrag von Jürgen Wagner zum gleichen Thema:
PESCO-die neue EU-Armee? Referat von Jürgen Wagner (IMI) – 6.3.2018 im „KommTreff“ in München.
23 Staaten haben am 13. November 2017 die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (PESCO) beschlossen. An eine PESCO-Teilnahme sind bestimmte Rüstungsbedingungen geknüpft, die die Staaten erfüllen müssen.
Welche Rolle spielt die BRD in diesem Bündnis? Ist PESCO ein Schritt zu einer EU-Armee? Warum wird die Militarisierung der EU so vorangetrieben? Gegen wen richtet sich dieses Militärbündnis?
Zu diesen und weiteren Fragen referierte Jürgen Wagner von der (Informationsstelle Militarisierung (IMI) aus Tübingen 2018 bei der Veranstaltung der DKP München.
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DKP
Die Kommunisten